Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
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Nürnberg: Lebt ein wegen Kriegsverbrechen in Italien verurteilter ehemaliger Wehrmachtsoffizier in Nürnberg? Kundgebung am 28. April 2012 ab 11 Uhr auf dem Hallplatz (April 2012)

Am 28. April 2012 findet ab 11 Uhr auf dem Hallplatz in Nürnberg eine Kundgebung von gruppo diffuso Erlangen und RL Nürnberg statt. Anlass der Kundgebung ist zum einen die Befreiung Italiens vom Faschismus 1945, die sich heuer bald zum 67. Mal jährt. Besondere Aktualität erhält das Thema zum einen durch die letztes Jahr durch den italienischen Militärgerichtshof in Verona erfolgte Verurteilung deutscher Kriegsverbrecher. Insgesamt sieben Männer, Angehörige von Einheiten der Fallschirm-Panzer-Division "Hermann-Göring", beteiligten sich in der Emilia-Romagna und der Toscana am Massakern an ZivilistInnen. Verurteilt wurde wegen gemeinschaftlich begangenen, mehrfachen, schweren Mordes.

Die Bundesrepublik Deutschland wurde bei dem Prozess zu Entschädigungszahlungen an die Opfer verurteilt. Und natürlich soll auch eine Auslieferung der Verurteilten an Italien erfolgen. In beiden Punkten weigert sich die Bundesrepublik, ihren Verpflichtungen nachzukommen.

Regionale Brisanz erhält das Thema durch die Tatsache, dass einer der in Italien wegen Mordes zu lebenslanger Haft Verurteilten, ein 88-jähriger ehemaliger Leutnant W., heute in Nürnberg leben soll.

Weitere Informationen u.a. auf www.resistenza.de (hier klicken!)

Weißenburg: Neonazi-Parolen mit NSU-Bezug (April 2012)

Am 26. April 2012 wurde bekannt, dass unter anderem in Weißenburg, Treuchtlingen, Holzheim sowie Alesheim (Mittelfranken) größere Schilder mit einem Bild von "Paulchen Panther", der Neonazi-Parole "Wir sind keine Terroristen" sowie dem Schriftzug "Freie Nationalisten Weißenburg" aufgestellt worden sind. Eines der Schilder wurde im Schulzentrum Weißenburg gesehen.

Die Comic-Figur "Paulchen Panther" spielte in dem bekannt gewordenen Propaganda-Film des "Nationalsozialistischen Untergrunds" (NSU) eine wichtige Rolle.

Weißenburger Tagblatt ("Paulchen Panther sorgte für Aufsehen im Berufsverkehr", 27.4.12): hier klicken!, apabiz NSU-Watchblog ("NSU-Verherrlichung in Mittelfranken", 30.4.12): hier klicken!, Weißenburger Tagblatt ("Paulchen ist Volksverhetzung", 3.5.12): hier klicken!

Ansbach, 26. April 2012: Gedenkveranstaltung zu 75 Jahren Zerstörung von Gernika / Guernica (April 2012)

Die Bürgerbewegung für Menschenwürde Stadt und Landkreis Ansbach sowie das Ansbacher Friedensbündnis erinnern mit einer Gedenkveranstaltung am 26. April 2012 (17 Uhr, Martin-Luther-Platz Ansbach) an die Zerstörung der spanischen Stadt Gernika / Guernica durch die deutsche "Legion Condor" vor 75 Jahren. Mit dieser Kriegshandlung, die "in unserer Stadt mit vorbereitet wurde", wie die EinladerInnen schreiben, griffen die deutschen Faschisten in den Spanischen Bürgerkrieg auf Seiten der rechten Bürgerkriegstruppen unter Franco ein.

Interessant sind die von den AnsbacherInnen recherchierten Zusammenhänge dieses Ereignisses zur Ansbacher Regionalgeschichte. Ein Auszug aus dem Einladungsschreiben:

"Am 26.April 1937 wurde das baskische Städtchen Gernika von den Bombern der Legion Condor zerstört. Es war ein Terrorangriff auf ein ziviles Ziel, wie ihn die Welt bis dahin nicht kannte und der in der ganzen Welt Abscheu hervorrief. Lange wurde die Wahrheit von Hitler und Franco vertuscht. Nicht zuletzt Pablo Picassos Gemälde „Gernika“ ist es zu verdanken, dass die Toten nicht vergessen sind.

Teile der Verbände wurden seit November 1936 auch in Katterbach ausgebildet. Da es sich bei der Legion Condor um „Geheimverbände“ handelte, wurden diese erst am 1. Mai 1939, einen Monat nach dem Sieg der Faschisten im Spanischen Bürgerkrieg und Rückkehr der Verbände nach Katterbach, offiziell als Legion Condor, ehemals Kampfgeschwader 53, in Ansbach begrüßt."


Nürnberg: Hitlergruß und Sachbeschädigung (April 2012)

Laut einer Meldung der Pressestelle der Polizei hätte ein 22-Jähriger in der Nacht von Freitag auf Samstag (am frühen Morgen des 21.4.12) einen Hitlergruß in Richtung eines Streifenwagens gezeigt. Später sei der Außenspiegel eines geparkten Polizeiautos zerstört worden. Der bereits erwähnte 22-Jährige und ein 26-jähriger Begleiter seien vor Ort "angetroffen" worden.

Nürnberg: Kein Bier für RassistInnen? (April 2012)

Auf Initiative des Nürnberger Integrationsrats sollen Aufkleber produziert werden, durch die WirtInnen signalisieren können, dass Nazis und RassistInnen in der jeweiligen Gaststätte nicht bedient werden. Vorbild sei die entsprechende Aktion in Regensburg "Keine Bedienung für Nazis", wie die Nürnberger Nachrichten am 20. April berichteten. In Regensburg war allerdings u.a. eine entsprechende gemeinsame Erklärung von 130 GastronomInnen organisiert sowie eine aufklärende und informative Broschüre produziert worden.

Gespannt sein kann man u.a., ob auch an der Tür des Nürnberger Innenstadtlokals "Bratwurst Röslein" ein solcher Aufkleber prangen wird. Dort fand jedenfalls im Oktober 2011 unbeanstandet ein "Bundeskongress" der rechtspopulistischen "Freie Bürger Union" (FBU) statt (wir berichteten).

Nürnberger Nachrichten ("Kein Bier für Rassisten", 20.4.12): hier klicken!

Weismain, 21.4.2012: 400 protestierten gegen neonazistische Anti-Asyl-Kampagne (März / April 2012)

Am 21. April 2012 protestierten insgesamt 400 Menschen gegen einen NPD-Auftritt in Weismain, mobilisiert vom Aktionsbündnis "Weismain ist bunt" sowie CaRa Coburg. Laut Medienberichten seien ungefähr 25 Neonazis aufgetreten, darunter auch Aktive des NPD-nahen Kameradschaftsspektrums.

Die Vorgeschichte: Militante Neonazis und die NPD hetzen bereits seit längerer Zeit gegen das im ehemaligen Weismainer Altenheim geplante Asylbewerberheim. Nachdem im Februar anonyme Morddrohungen gegen den Weismainer Bürgermeister und einen Stadtrat in dieser Sache bekannt wurden, mobilisierte die NPD für eine Kundgebung am 21. April (inFranken.de 3.2.12 sowie 1.3.12; Neue Presse Coburg 4.2.12 und 28.2.12).

Neue Presse Coburg ("Aktionsbündnis gegen Rechts", 19.4.12): hier klicken!, Endstation Rechts Bayern ("NPD in Weismain: Mit skurriler One-Man-Show gegen Flüchtlinge", 22.4.12): hier klicken!, infranken.de ("Weismainer Bürger pfeifen auf NPD-Anhänger", 22.4.12): hier klicken!

Weißenburg: Erneute Nazi-Schmiererei auf Außenwand des Jugendzentrums (April 2012)

Laut einer Mitteilung aus Weißenburg (19.4.12) wurde das dortige Jugendzentrum ("Juz") erneut durch Neonazis beschmiert. Unter einer "Triskele" (u.a. in Verwendung im Kontext der verbotenen neonazistischen Gruppe Blood & Honour) prangen die Buchstaben W. P. ("White Power").

Nürnberg: Bewährungsstrafe wegen Volksverhetzung für Ex-NPD-Aktivist (April 2012)

Wie die Nürnberger Zeitung berichtet, wurde der ehemalige NPD-Aktivist Rainer Biller letzten Donnerstag zu einer Bewährungsstrafe von vier Monaten wegen Volksverhetzung verurteilt. Zusätzlich müsse er 1000 Euro an einen gemeinnützigen Verein zahlen.

Biller hatte im November 2011 auf Facebook ein Foto des ehemaligen Dönerstandes in der Scharrerstraße veröffentlicht (NSU-Tatort 2005). "Das Foto, dass aus dem Bekennervideo der Terroristen stammt, kommentierte er mit den Worten „Tod dem Döner, es lebe die Nürnberger Bratwurst“ und „Wenn wir Glück haben verschwinden erst die Dönerbuden, dann der Rest von der Mischpoke“ (NZ, 12.4.12).

Nürnberger Zeitung ("Bewährungsstrafe für Ex-NPD-Funktionär", 12.4.12): hier klicken!, Publikative.org ("NSU-Opfer verhöhnt: Ex-NPD-Funktionär verurteilt", 12.4.12): hier klicken!, Süddeutsche Zeitung ("Ex-NPD-Funktionär verurteilt", 12.4.12): hier klicken!, Endstation Rechts Bayern ("Nürnberg: Ehemaliger NPD-Funktionär wegen Volksverhetzung verurteilt", 13.4.12): hier klicken!

Regnitzlosau, 7.4.12: Widerstand gegen Neonazi-Kundgebung (April 2012)

Ganz in der Nähe ihres oberfränkischen Treffpunktes im Regnitzlosauer Ortsteil Oberprex (Oberfranken) veranstalteten 40 Neonazis aus dem Umfeld des "Freien Netz Süd" am Ostersamstag eine Kundgebung. Dagegen protestierten nach einem Bericht der Frankenpost (10.4.12) trotz kurzer Mobilisierungzeit etwa 400 Menschen. Bis dato war es in Regnitzlosau trotz des Erwerbs einer ehemaligen Gaststätte durch Neonazis in Oberprex Mitte 2010 zu keinem relevanten Widerstand gekommen. Die Immobilie wird laut Beobachtern seit dieser Zeit regelmäßig für Neonazitreffen genutzt.

Die Neonazi-Kundgebung reiht sich ein in zahlreiche dezentrale, eher kleiner dimensionierte Veranstaltungen aus dem Umfeld des "Freien Netz Süd", aber auch der teilweise NPD-nahen "Division Franken" in den letzten Wochen in Mittel- und Oberfranken.

Frankenpost ("Klares Zeichen gegen Rechts", 10.4.12): hier klicken!, Endstation Rechts Bayern ("Neues aus Oberprex", 12.4.12): hier klicken!

Nürnberg: Rassistische Drohungen gegen dunkelhäutigen Mieter (April 2012)

Ein 52-jähriger, dunkelhäutiger Mieter wurde in einem Mietshaus im Nürnberger Stadtteil Johannis von Unbekannten bösartig rassistisch angegriffen, unter anderem mit dem Text: "Deine finale Rückverschubung nach Negerland ist für den 20.04.2012, 5 Uhr 45 vorgesehen. Halte dich bereit!". Das Datum 20. April deutet auf einen neonazistischen Hintergrund der rassistischen AutorInnen hin (Hitler-Geburtstag). Positiv ist, dass das Rassismus-Opfer aus dem Kreis der Mitmieter im Haus sofort aktive Unterstützung bekam.

BR Online ("Rassismus im Miethaus", 5.4.12): hier klicken!

Mittel- und Oberfranken: Zunehmende Neonazi-Übergriffe und -provokationen gegen NazigegnerInnen und MigrantInnen seit Bekanntwerden der NSU-Morde (April 2012)

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat eine Liste bekannt gewordener Übergriffe und Provokationen durch Neonazis in der Region seit Bekanntwerden der NSU-Morde zusammengestellt. Die Liste ist sicher nicht vollständig.

Zur Liste: hier klicken!

Pegnitz, Bayreuth, Hof, Schwandorf: Neonazi-Aufmärsche am 31. März ernteten viel Widerstand (April 2012)

Neonazis um das "Freie Netz Süd" veranstalteten einen regelrechten Aufmarsch-Marathon in Teilen Nordbayerns. Während ihre kurzfristig angemeldeten Veranstaltungen in Bayreuth und Deggendorf (Niederbayern) laut Endstation Rechts Bayern von den dortigen Stadtverwaltungen verschwiegen worden waren, waren die Auftritte in Schwandorf, Pegnitz und Hof im Vorfeld bekannt geworden und ernteten zum Teil lautstarken Protest.

In Schwandorf seien etwa 150 Menschen auf die Straße gegen die Neonazis gegangen, in Pegnitz besonders lautstarke 500 und in Hof 1000 Menschen. Während in Deggendorf die Neonazis völlig ungestört ihre Flyer mit rassistischen Parolen verteilen konnten, hätten in Bayreuth noch in letzter Minute einige Menschen auf der Straße Position bezogen und protestiert. Ansonsten wären die Braunen ohne Widerspruch vor dem Rathaus gestanden (die Vergangenheit lässt grüßen!?). Die JuSos Bayreuth kommentierten in einer Pressemiteilung u.a.: "Wie kann man einerseits in Pressemitteilungen als weltoffene, bunte Stadt Stellung gegen die Neonazis beziehen und andererseits durch Stillschweigen den Neonazis einen Raum direkt vor dem Rathaus zu überlassen. Das tritt die Demokratie mit Füßen!".

Die Stadt Bayreuth hat sich am Tag danach für ihr "Versäumnis" entschuldigt (Nordbayerischer Kurier, 1.4.12). Wie erst am 2. April bekannt wurde, starteten die Neonazis am Samstag wohl auch in Regensburg eine spontane, nicht genehmigte Demonstration, wurden aber im weiteren Verlauf von der Polizei gestoppt.

Nordbayerischer Kurier ("Demo-Desaster: Neonazis künftig Chefsache", 2.4.12): hier klicken!, wochenblatt ("Polizei stoppt zufällig Neonazi-Aufmarsch in Regensburg", 2.4.12): hier klicken!, Nordbayerischer Kurier ("Demo: Stadt bittet um Entschuldigung", 1.4.12): hier klicken!, Endstation Rechts Bayern ("„Bayerntour“ des Freien Netz Süd stieß auf Widerstand", 1.4.12): hier klicken!, Nordbayerische Nachrichten ("„Schämen uns für Bayreuth“", 1.4.12): hier klicken!, Nordbayerische Nachrichten ("Buntes Pegnitz hat die Neonazis niedergepfiffen", 1.4.12): hier klicken!, Nordbayerische Nachrichten ("Polizei: Rechtsextremismus unerwünscht", 31.3.12): hier klicken!, Nordbayerischer Kurier ("Neonazi-Demo auf dem Luitpoldplatz verlief störungsfrei", 31.3.12): hier klicken!, wochenblatt ("Neonazis benutzen Zeitarbeit-Problematik für eigene Zwecke", 31.3.12): hier klicken!, wochenblatt ("Schwandorf setzt ein Zeichen gegen Rechts", 31.3.12): hier klicken!, Nordbayerischer Kurier ("Pegnitz zeigt Flagge", 31.3.12): hier klicken!, Wiesentbote ("“Bayreuther Stadtverwaltung bremst demokratischen Widerstand aus”", 31.3.12): hier klicken!

Nürnberg, 31.3.12: Antifademo und Auftritt einer Polizeiarmada (April 2012)

Die Eskalation hatte bereits im Vorfeld begonnen: Das Ordnungsamt der Stadt Nürnberg und kurze Zeit später das Verwaltungsgericht Ansbach hatten mit sehr dünnen Argumenten die ursprünglich vorgesehene Demonstrationsroute des "Antifaschistischen Aktionsbündnisses Nürnberg" durch die Füßgängerzone verboten. In der Folge versuchten am Demonstrationstag einige DemoteilnehmerInnen, auf die ursprüngliche Route zu gelangen und wurden daran von der sehr martialisch (inklusive Hubschrauber) agierenden Polizei gehindert. Mehrere verletzte DemonstrantInnen waren nach ersten Berichten zu beklagen. Warum laut Polizeibericht gegen DemonstrationsteilnehmerInnen auch wegen "Raub" ermittelt wird, bleibt rätselhaft. Die Nürnberger Stadträtin der Linken Liste, Monika Padua, äußerte, wie die Nürnberger Nachrichten (4.4.12) berichteten, scharfe Kritik am Polizeieinsatz, u.a. wegen einer aus ihrer Sicht willkürlichen Festnahme.

Unabhängig davon protestierten an diesem Tag etwa 600 Menschen gegen die nach dem Bekanntwerden der NSU-Morde offensichtlich gewordenen staatlichen Verstrickungen mit der Neonaziszene und forderten unter anderem die Abschaffung des Verfassungsschutzes.

nordbayern.de ("500 demonstrieren in Nürnberg gegen Rechtsextremismus", 1.4.12): hier klicken!, Nürnberger Zeitung ("Mehrere Verletzte bei Antifa-Demo", 2.4.12): hier klicken!

Hof: Neonaziszene mobilisiert am 1. Mai unter anderem in die oberfränkische Stadt. Gegenaktionen sind vorbereitet worden (März / April 2012)

Wie der "Blick nach Rechts" am 2. März meldete, haben Neonazis um das "Freie Netz Süd" für den 1. Mai eine Demonstration im oberfränkischen Hof angemeldet. Beginn soll um 12 Uhr am Bahnhof sein. Die Neonazis werben u.a. mit der pseudo-sozialistischen Parole "Zeitarbeit abschaffen - Soziale Ausbeutung stoppen!".

Laut Frankenpost (16.3.12) sprach sich der Hofer Stadtrat in einer Resolution gegen die Neonazi-Demo aus. In der Folge wurde der Neonaziaufmarsch durch die Stadt verboten (Frankenpost 5.4.12), aber seitens des Verwaltungsgerichts Bayreuth wieder erlaubt (nordbayern.de, 24.4.12). Vorbereitungen für zivilgesellschaftliche Gegenaktionen sind im Gange (weitere Infos siehe unter anderem hier!)

Frankenpost ("Hof kämpft gegen Neonazis", 3.3.12): hier klicken!, Frankenpost ("Neonazis sind in Hof nicht wilkommen", 16.3.12): hier klicken!, Frankenpost ("Kein Platz für Nazis: 'Die Hofer Region ist bunt, nicht braun'", 21.3.12): hier klicken!, Frankenpost ("Bündnis will "Nazi-freien" Maifeiertag", 28.3.12): hier klicken!, Frankenpost ("Stadt Hof verbietet Neonazi-Demo", 5.4.12): hier klicken!, nordbayern.de ("Verwaltungsgericht macht Weg frei für Nazi-Demo in Hof", 24.4.12): hier klicken!