Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
Dezember 2014

November 2014

Oktober 2014

September 2014

August 2014

Juli 2014

Juni 2014

Mai 2014

April 2014

März 2014

Februar 2014

Januar 2014

Dezember 2013

November 2013

Oktober 2013

September 2013

August 2013

Juli 2013

Juni 2013

Mai 2013

April 2013

März 2013

Februar 2013

Januar 2013

Dezember 2012

November 2012

Oktober 2012

September 2012

August 2012

Juli 2012

Juni 2012

Mai 2012

April 2012

März 2012

Februar 2012

Januar 2012

Dezember 2011

November 2011

Oktober 2011

September 2011

August 2011

Juli 2011

Juni 2011

Mai 2011

April 2011

März 2011

Februar 2011

Januar 2011

Dezember 2010

November 2010

Oktober 2010

September 2010

August 2010

Juli 2010

Juni 2010

Mai 2010

April 2010

März 2010

Februar 2010

Januar 2010

Dezember 2009

November 2009

Oktober 2009

September 2009

August 2009

Juli 2009

Juni 2009

Mai 2009

April 2009

März 2009

Februar 2009

Januar 2009

Dezember 2008

November 2008

Oktober 2008

September 2008

August 2008

Juli 2008

Juni 2008

Mai 2008

April 2008

März 2008

Februar 2008

 
Druckversion

Nürnberg: "Raus auf die Straße: Der öffentliche Raum gehört uns und nicht den Faschisten! - Zwei auf einen Schlag… wir können nicht nein sagen… " Proteste gegen zwei Neonazi-Veranstaltungen am 1. August ab 14 Uhr am Maffeiplatz und ab 15.30 Uhr auf dem Heinrich-Böll-Platz (Juli 2012)
--- laufend aktualisiert ---

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp ruft zu antifaschistischen Protesten gegen zwei Neonaziveranstaltungen am 1. August in Nürnberg auf. Am Maffeiplatz wird es ab etwa 14 Uhr, am Heinrich-Böll-Platz ab etwa 15.30 Uhr Gegenproteste geben.

Wie zu erfahren war, hat die NPD im Rahmen ihrer "Deutschland-Fahrt" eine Kundgebung in Nürnberg für Mittwoch, den 1. August ab 16 Uhr angemeldet, ursprünglich wohl an der Lorenzkirche. Als definitiver Kundgebungsort kristallisierte sich nach einiger Zeit der Heinrich-Böll-Platz in Langwasser heraus. Ebenfalls auf diesem Platz, vermutlich durch Sperren abgetrennt, werden ab 15.30 Uhr die antifaschistischen Proteste stattfinden, zu denen mittlerweile auch die Stadt Nürnberg aufruft.

Die NPD wird u.a. mit dem bayerischen Landesvorsitzenden sowie Nürnberger Stadtrat Ollert auftreten. Der Bundes-NPD-Chef Apfel wird in Nürnberg nach aktuellen Hinweisen nicht dabei sein, wohl aber andere hochrangige Bundes-Funktionäre.

Im Vorfeld haben antifaschistische Kundgebungsanmeldungen im Innenstadtbereich mit dazu beigetragen, dass die Naziaktion zumindest nicht in diesem Sektor Nürnbergs stattfinden kann. Die Vernebelungsstrategie einiger städtischer Behörden hat sich als nicht erfolgreich erwiesen - das gilt auch für die zweite Naziaktion an diesem Tag!

Denn am 1. August wird es außer der NPD-Veranstaltung noch eine zweite Naziveranstaltung in Nürnberg geben, nämlich ab etwa 14.30 Uhr am Maffeiplatz / Annapark in der Nürnberger Südstadt. Motto der Kundgebung bzw. des Infostandes ist dem Vernehmen nach die Solidarität mit "nationalen" Inhaftierten, sprich eingeknasteten Neonazis; Anmelder ist ein Nürnberger Neonazi. Und das in unmittelbarer Nähe eines ehemaligen NSU-Tatortes! Unweit des mutmaßlichen Nazi-Kundgebungsortes wurde am 13. Juni 2001 der Schneider Abdurrahim Özüdogru von Neonazis hingerichtet. Auch hier wird es sicher Gegenproteste geben. Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat eine Gegenkundgebung am Maffeiplatz angemeldet, ebenfalls die Nürnberger Linken.

Auch überregional wird zu Gegenaktionen zu beiden Naziaktionen mobilisiert.

Update: Im Anschluss an die Gegenproteste am Heinrich-Böll-Platz (Langwasser) wird das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) zum neu eröffneten Neonazi-Treffpunkt in der Wettersteinstraße (ebenfalls Langwasser) demonstrieren. Das AAB: "Gegen diesen Versuch, neue Nazistrukturen in Nürnberg zu etablieren, wollen wir am Mittwoch im Anschluss an die Aktivitäten am Heinrich-Böll-Platz mit einer Demonstration direkt in die Wettersteinstraße unseren Protest auf die Straße tragen."

(Stand 31.7.12)

Nürnberger Nachrichten ("Nazis haben es nicht leicht", 26.7.12): hier klicken!, Endstation Rechts Bayern ("Den Nazis entgegentreten", 26.7.12): hier klicken!, Endstation Rechts Bayern ("Widerstand gegen NPD-Kundgebungen in Bayern formiert sich", 31.7.12): hier klicken!, Süddeutsche Zeitung ("Großdemos gegen Neonazis", 1.8.12): hier klicken!

Weißenburg: Neonazis störten Geburtstagsfeier (Juli 2012)

Laut Mitteilung des Landkreisbündisses gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen störten zwei Neonazis eine Geburtstagsfeier für ehrenamtliche Mitarbeiter des Jugendzentrums-Vereins und pöbelten die Gäste an (28.7.12).

Nürnberg: "Allein das Zustandekommen einer solchen Veranstaltung ist ein Skandal" - Kommentar des Nürnberger Bündnis Nazistopp zur Neonaziveranstaltung am 1. August am Maffeiplatz und zum Agieren der Stadt Nürnberg (Juli 2012)

Im Folgenden ein Auszug aus der aktuellen Presseerklärung des Nürnberger Bündnis Nazistopp:

"(...) Offenbar zur Verhöhnung der Opfer der NSU-MörderInnen haben die rechten Aktivisten um Karl R. den Maffeiplatz für ihre Aktion gewählt. Der Blick von einer Ecke des Platzes führt direkt zum Tatort des zweiten Mordes des „Nationalsozialistischen Untergrundes“. An der Ecke Siemensstr. / Gyulaerstr wurde der Schneider Abdurrahim Özüdogru am Nachmittag des 13. Juni 2001 von Neonazis hingerichtet. Allein das Zustandekommen einer solchen Veranstaltung ist ein Skandal. Eine solche Aktion gehört zudem grundsätzlich verboten, erst recht in einer Stadt, in der drei der NSU-Morde stattgefunden haben, und vor allen auch wegen der Tatortnähe und der mutmaßlichen Verstrickung der fränkischen Neonaziszene in den NSU-Terror.

Für die Stadt Nürnberg spielt die Neonazi-Veranstaltung am Maffeiplatz jedoch - wenn überhaupt - nur eine untergeordnete Rolle. Sie hat der Anmeldung nicht widersprochen, ruft nicht zu Gegenaktionen auf. Sie hat die Öffentlichkeit auch bis zum heutigen Tage nicht hierüber in Kenntnis gesetzt. Im Ergebnis könnte dies dazu führen, dass in Langwasser der gesamte Protest der Zivilgesellschaft fokussiert wird, während wenige Kilometer weiter in aller Ruhe dem Rechtsterrorismus gehuldigt werden darf. Das Nürnberger Bündnis Nazistopp will dies nicht dulden und wird in unmittelbarer Nähe des Maffeiplatzes bzw. des Annaparkes für den 1. August 2012 ab 14 Uhr eine Kundgebung anmelden.

Wir fordern die Stadt Nürnberg auf, die Öffentlichkeit stets sofort nach Anmeldung über alle neonazistischen und extrem rechten Aktivitäten zu informieren. Wir fordern die Stadt Nürnberg auch auf, der nun drohenden Huldigung des deutschen Rechtsterrorismus am Maffeiplatz ein Ende zu bereiten und die Veranstaltung doch noch zu verbieten.

Es geht ja auch anders. Bezüglich des Stopps der NPD-“Deutschland-Fahrt“ in Nürnberg hat die Stadt, wenn auch nach einigem Herumlavieren und dann sicher auf den zunehmenden zivilgesellschaftlichen Druck hin - positiv agiert und ruft zu Gegenaktionen gegen den NPD-Auftritt ab 16 Uhr auf dem Heinrich-Böll-Platz neben dem Frankenzentrum mit auf. (...)"
(29.7.12)

Bayreuth, 2.8.12: Aktionen gegen NPD-Auftritt geplant (Juli 2012)

Auch in Bayreuth will die NPD im Rahmen ihrer "Deutschland-Fahrt" auftreten. Das Bayreuther Bündnis Kunterbunt will dagegen mobilisieren, und zwar in Hör- und Sichtweite der Nazi-Aktion, die am 2. August ab etwa 11 Uhr stattfinden soll.

Nordbayrischer Kurier ("NPD darf in Bayreuth demonstrieren", 27.7.12): hier klicken!

Stein bei Nürnberg: Antisemitisch motivierter Übergriff im Freizeitbad Palm Beach (Juli 2012)

Laut Abendzeitung Nürnberg und nordbayern.de (24.7.12) griff ein 23-Jähriger am Montagabend im Steiner Freizeitbad Palm Beach zwei Frauen an. Die Attacke steigerte sich über Beleidigungen bis hin zum Zeigen des Hitler-Grußes sowie einem Reizgas-Angriff. Anlass der mutmaßlich antisemitischen Attacke war offensichtlich ein von einer der Frauen an einer Halskette getragener Davidstern, ein jüdisches Symbol.

Abendzeitung Nürnberg ("Palm Beach: Neonazi greift Migrantinnen an", 24.7.12): hier klicken!, nordbayern.de ("Frauen im Freizeitbad beleidigt und mit Reizgas besprüht", 24.7.12): hier klicken!

Nicht nur in Nürnberg: Verschweigen und Vertuschen neonazistischer Aktivitäten durch die Behörden (Juli 2012)

Vor Kurzem fanden in den bayerischen Städten Augsburg und Landsberg Neonazi-Aktionen statt, von den Behörden laut Zeitungsberichten verschwiegen und vertuscht. Das selbe Theater spielt sich zur Zeit in Nürnberg ab: Die städtischen Behörden tun so, als gäbe es keine Anfragen seitens der NPD wegen deren "Deutschland-Fahrt".

Neu ist diese "Strategie" von Polizei und Behörden nicht. In den letzten Jahren wurde das Verschweigen rechter Aufmärsche in unserer Region immer wieder propagiert, angeblich zum Zweck, den Rechten nicht zuviel öffentlichen Raum zu verschaffen. In Wirklichkeit aber vermutlich eher, um antifaschistischen Widerstand kleinzuhalten oder gar zu verhindern. Die neonazistischen und extrem rechten Milieus konnten und können sich in der Folge oft ungestört ausbreiten.

Bis ins Jahr 2008 hinein tat sich dabei speziell die Stadt Nürnberg hervor: Das "Aktive Ignorieren" neonazistischer Großaufmärsche sollte der Königsweg des Widerstands sein. Wird diese immer wieder gescheiterte und auch bei "kleinen" Nazidemos keinesfalls sinnvolle Strategie erneut aus dem politischen Abfalleimer geholt?

Zur Diskussion andernorts hier ein Artikel aus der DAZ, Die Augsburger Zeitung ("NPD-Demo: Grüne und attac kritisieren Stadt", 23.7.12): hier klicken!

Endstation Rechts Bayern ("Verschweigen von Nazi-Demos: „Selten dämliche Strategie!“", 23.7.12): hier klicken!, Nürnberger Zeitung ("Sommertour: NPD macht wohl in Nürnberg Station", 25.7.12): hier klicken!

Nürnberg: Antisemitischer Brief an Mitglied einer jüdischen Gemeinde (Juli 2012)

Ein Mitglied einer jüdischen Gemeinde Nürnbergs erhielt einen ekelhaft antisemitischen Brief mit einer vermutlich gefälschten Absenderadresse. In dem Brief stand: "DIE SCHEISE STINKENDEN JUDEN RAUS AUS DEUTSCHLAND", darunter ein verkehrt gemaltes Hakenkreuz. Anzeige wurde erstattet.

Nordbayern: Massive Bedrohung von AntifaschistInnen durch Neonazis an mehreren Orten (Juli 2012)

In der Nacht vom Mittwoch auf Donnerstag (18./19.7.12) überfielen Neonazis in Regensburg den 26-jährigen Vorsitzenden der ver.di-Jugend Oberpfalz. Durch Faustschläge und Tritte habe er leichte Verletzungen erlitten. Einer der Täter habe Kleidung der Marke Thor Steinar getragen, eine von Neonazis gerne getragene Kleidungsmarke. Im Vorfeld war der Gewerkschaftsaktivist auf der Homepage des neonazistischen "Freien Netz Süd" als "volksfeindlicher Gewerkschaftsbonze" und "Linkskrimineller" bezeichnet worden, wie regensburg-digital am 20. Juli berichtete. Weiter im Text: "Es passt den Neonazis nicht, dass D. sich in seiner Funktion als Gewerkschafter regelmäßig gegen Rassismus und Rechtsextremismus positioniert und unter anderem schon mehrere Demostrationen und Kundgebungen in Regensburg und Amberg organisiert hat. Als er in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag von den beiden Männern abgepasst und angegriffen wurde, befand D. sich gerade auf dem Heimweg vom Protestcamp der fünf iranischen Asylbewerber, die derzeit in Regensburg für die Gleichbehandlung von Flüchtlingen demonstrieren."

Im oberfränkischen Kulmbach ritzten Neonazis in der selben Nacht dem Integrationsbeauftragten der Kulmbacher SPD, Yilmaz Aydin, ein Hakenkreuz in den Lack seines Autos. Aydin habe vor einigen Wochen an der antifaschistischen Demonstration in Schwarzach / Mainleus teilgenommen und dort ein Anti-Nazi-Transparent getragen.

Wie der Bayerische Rundfunk (online) am 24. Juli berichtete, wurden im ersten Halbjahr 2012 in Oberfranken 117 rechte Straftaten registriert, im Vorjahr "nur" 40. Das bedeutet eine Verdreifachung. Auch im benachbarten Mittelfranken steigen die rechten Straftaten an: 2011 wurde dort im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg von 36% registriert.

regensburg-digital ("Neonazis überfallen „volksfeindlichen Gewerkschaftsbonzen“", 20.7.12): hier klicken!, Fränkische Rundschau ("Hakenkreuz in den Lack gekratzt", 21.7.12): hier klicken!, Endstation Rechts Bayern ("Rechtsextreme Sachbeschädigung gegen couragierten Politiker?", 22.7.12): hier klicken!, BR Online ("Rechtsextreme Straftaten nehmen zu", 24.7.12): hier klicken!

Nürnberg: NPD-Kundgebung am 1. August? (Juli 2012)

Es verdichten sich die Hinweise, daß die NPD im Rahmen ihrer "Deutschland-Fahrt" am Nachmittag des 1. August 2012 auch in Nürnberg eine Kundgebung veranstalten wird. Die zuständigen Behörden der Stadt Nürnberg (Ordnungsamt, Liegenschaftsamt) hüllen sich bis jetzt in Schweigen (20.7.12).

In den letzten Tagen fanden in diversen norddeutschen Städten NPD-Kundgebungen statt und ernteten größtenteils heftigen Widerstand.

publikative.org ("Ein Flaggschiff geht unter", 20.7.12): hier klicken!, Endstation Rechts ("NPD-Deutschlandtour im Ruhrgebiet: NPD kocht weiterhin im eigenen Sud", 22.7.12): hier klicken!, Dokumentationsarchiv ("Impressionen aus Münster – ein weiteres NPD-Debakel", 22.7.12): hier klicken!

Nürnberg: Annahmen über Verbindungen zwischen NSU-TerroristInnen und fränkischer Neonazi-Szene erhärten sich. "Asservat 23.6.1" mit Nürnberger Namen und Adressen (wieder) aufgetaucht (Juli 2012)

26. Januar 1998 in Jena: In einer von Beate Zschäpe angemieteten Garage wurden fünf Rohrbomben sowie 1,4 kg TNT gefunden. Die RechtsterroristInnen Böhnhardt, Mundlos und Zschäpe gingen in den Untergrund (Quelle: NSU-Watchblog von apabiz).

Bei der oben genannten Razzia wurden, wie erst vor Kurzem bekannt wurde, eine Adressliste in der Garage gefunden. Auf dem damals von der Polizei als unwichtig aussortierten Dokument finden sich diverse Neonazi-Namen, unter anderem auch Namen fränkischer Neonazis. Damit scheinen sich Annahmen über Kontakte zwischen den NSU-TerroristInnen und der fränkischen Neonazi-Szene zu erhärten.

Spiegel Online ("Neonazi-Helfer bestätigt Nürnberger Verbindung", 25.3.12): hier klicken!, Süddeutsche Zeitung ("Hinweise im Karton", 12.7.12): hier klicken!, Abendzeitung Nürnberg ("Killer-Trio hatte Helfer aus Nürnberg", 16.7.12): hier klicken!

Nürnberg: "Ich habe mich in meinem ganzen Leben niemals und in keiner Weise irgendwie politisch betätigt" (Hermann Gradl, Kunstmaler, einer der Lieblingskünstler Hitlers und 1939 - 1945 Direktor der Nürnberger Kunstakademie). Gelungene Ausstellung der Akademie der bildenden Künste zur NS-Phase dieser Einrichtung (Juli 2012)

Das Nürnberger Dokuzentrum zeigt noch bis zum 16. September 2012 die sehenswerte Ausstellung "Geartete Kunst" zur NS-Geschichte der Akademie der Bildenden Künste in Nürnberg. Dokumentiert sind darin unter anderem Lebensläufe und Tätigkeitsprofile von DozentInnen der Kunstakademie, allesamt künstlerische MitgestalterInnen und ProfiteurInnen des Hitler-Regimes und teilweise noch Jahrzehnte nach der militärischen Niederlage des Deutschen Reichs hochgeachtete und staatlich geehrte KünstlerInnen. Otto Michael Schmitt, einer der Lehrbeauftragten der Akademie in der NS-Zeit, wurde gar in den 50er und 60er Jahren deren Präsident. Der völlig fehlgeschlagenen "Entnazifizierung" widmet sich ein eigener Abschnitt der Ausstellung. Letzten Endes konnten sich sogar führende NS-Künstler wie Gradl in den oft als "Mitläuferfabriken" bezeichneten Spruchkammern durchmogeln. Das in der Artikelüberschrift enthaltene Zitat Gradls entstammt einem "Meldebogen auf Grund des Gesetzes zur Befreiung von Nationalsozialismus und Militarismus vom 5. März 1946".

Die Biografien jüdischer Akademie-Studierender nach 1933 werden im Dokuzentrum anhand von vier Beispielen nach gezeichnet. Deren Schicksale erfordern auch weiterhin die akribische Erforschung NS-belasteter Lebensläufe. So könnte die Feststellung in einem das 350-jährige Akademie-Jubiläum begleitenden Aufsatz, die in der NS-Zeit an der Kunstakademie Lehrenden seien vor 1933 nicht in der NS-Bewegung aktiv gewesen, vielleicht ein wenig voreilig sein. Immerhin gibt es Hinweise darauf, dass einer der Nürnberger Professoren in dieser Zeit, Ernst Andreas Rauch, als junger Mann im Jahr 1919 Freiwilliger im Freikorps Epp war, das wie auch andere Freikorps ein Vorläufer der NS-Bewegung war. Dieses antirepublikanische Freikorps war 1919 an der Niederschlagung der Münchner Räteregierung beteiligt und verantwortlich für die Ermordung des Anarchisten Gustav Landauer sowie für das Massaker an Mitgliedern eines katholischen Arbeitervereins in München.

Insgesamt sind Ausstellung und dazugehörige Publikationen der Akademie in puncto Vergangenheitsbewältigung ein deutlicher und sehr positiver Kontrast zu dem in dieser Hinsicht teilweise misslungenen, vor einigen Jahren erschienenen vierbändigen "Nürnberger Künstlerlexikon" (herausgegeben von dem mittlerweile verstorbenen Manfred H. Grieb unter Mitarbeit des Stadtarchivs Nürnberg). Dort scheinen einige Artikel über NS-belastete KünstlerInnen noch im beschönigenden Stil der Nachkriegszeit verfasst worden zu sein. Zum Beispiel ist im Beitrag zum oben erwähnten Hermann Gradl zu lesen: "Für die Gradl teilw. nachgesagte Förderung während des Dritten Reiches finden sich in seinem Lebenslauf keine Anhaltspunkte".

Deining (Kreis Neumarkt): "Hoffentlich wirst du bald vergast" (Juli 2012)

Ein "junger Bursche" habe laut Neumarkter Nachrichten (10.7.12) eine ebenfalls junge Frau auf der Deininger Kirchweih mit den Worten "Hoffentlich wirst du bald vergast" beschimpft und ihr den Hitlergruß gezeigt. Der Grund für die neonazistischen Posen und Drohungen gehen aus dem Artikel nicht eindeutig hervor, aber es scheint sich um eine Reaktion auf die Hautfarbe der Frau zu handeln.

Laut Pressemeldung des Polizeipräsidiums Oberpfalz vom 18. Juli werde gegen einen 20-Jährigen aus dem Landkreis Neumarkt ermittelt. Bei dem Opfer habe es sich um eine in Nordafrika geborene und in Neumarkt lebende Frau gehandelt. Die Mittelbayerische Zeitung vom 19. Juli hebt hervor, "dass die Tat in Deining eine von vielen in einer Reihe von Vorfällen in den vergangenen Wochen und Monaten gewesen sei".

Neumarkter Nachrichten ("Übelste Beleidigung und Hitlergruß", 10.7.12): hier klicken!, Neumarkter Nachrichten ("Hitlergruß gezeigt", 19.7.12): hier klicken!, Mittelbayerische Zeitung ("Junger Neumarkter im Visier", 19.7.12): hier klicken!

Schwabach: "Türken raus" und Hakenkreuz auf Moschee (Juli 2012)

Laut Schwabacher Tagblatt (10.7.12) schmierten Unbekannte auf eine Moschee in Schwabach die Worte Türken raus" sowie ein Hakenkreuz.

Schwabacher Tagblatt ("Moschee beschmiert", 10.7.12): hier klicken!

Weißenburg, 8. Juli: Naziversammlung vor dem Jugendzentrum und Drohungen gegen NazigegnerInnen (Juli 2012)

Die Drohungen Weißenburger Neonazis gegen dortige Nazi-GegnerInnen gehen unvermindert weiter. So versammelten sich am vergangenen Sonntag mehrere Neonazis vor dem Weißenburger Jugendzentrum (JuZ) und bedrohten nach Zeugenaussagen einzelne BesucherInnen. Einem Antifaschisten wurde damit gedroht, ihn "mal auf der Arbeit zu besuchen"; später wurde er, alleine unterwegs, erneut von Neonazis verfolgt. Die Polizei erteilte Platzverweise vor dem Jugendzentrum (Mitteilung aus Weißenburg).

Im Weißenburger Jugendzentrum fand Ende April diesen Jahres ein "Geheimkonzert" der bundesweit bekannten Rockband "Die Toten Hosen" statt. Ein Grund für die Wahl des JuZ als Konzertort - es gab zahlreiche Bewerbungen - war die ständige Bedrohung dieser Einrichtung durch Neonazis.

Weitere rechte Übergriffe sind auf der Homepage des Landkreisbündnis gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen dokumentiert: hier klicken!

München: Landtags-Untersuchungsausschuss zu den Morden des "Nationalsozialistischen Untergrundes" konstituiert sich (Juli 2012)

In München konstituiert sich am heutigen Mittwoch (4. Juli 2012) der Landtags-Untersuchungsausschuss zu den NSU-Morden. Die eigentliche Arbeit soll dann nach der parlamentarischen Sommerpause aufgenommen werden. Man kann gespannt sein, ob es trotz des zu erwartenden Mauerns und Leugnens der Ermittlungsbehörden und der Geheimdienste neue Erkenntnisse zu den fünf brutalen, rassistisch motivierten Hinrichtungen in Bayern geben wird.

Zur weiteren Information sei auf einen ausführlichen Artikel des a.i.d.a.-Archivs München (26.7.12) hingewiesen: hier klicken!

Diskutierten “Neonazis aus Bayern und Franken“ im Jahr 2008 über “die Möglichkeit der Durchführung fremdenfeindlicher ‚exemplarischer Aktionen‘“? (Juli 2012)

Spiegel Online und Frankfurter Rundschau Online berichteten am 2. Juli über den Inhalt eines Mitte Dezember 2011 versandten Schreibens des italienischen Inlandsgeheimdienstes AISI an das deutsche Pendant Bundesamt für Verfassungsschutz. In diesem Schreiben gehe es unter anderem um Kontakte zwischen süddeutschen Neonazis und Neonazis aus Norditalien. Im Jahr 2008 sei in diesen Kreisen „über die Möglichkeit der Durchführung fremdenfeindlicher ,exemplarischer Aktionen’“ diskutiert worden. Dem Bericht zufolge nahmen auch fränkische Neonazis an einschlägigen Treffen teil.

Ein Auszug aus dem Bericht der Frankfurter Rundschau Online: “Eine Parallele zur NSU-Mordserie hatte AISI bereits 2008 registriert. Damals hätten Südtiroler Skinhead-Gruppen dem AISI-Bericht zufolge bei einem Treffen mit Neonazis aus Bayern und Franken „über die Möglichkeit der Durchführung fremdenfeindlicher ,exemplarischer Aktionen’ diskutiert und eine detaillierte Kartenauswertung vorgenommen, um Geschäfte (Kebabs und andere) ausfindig zu machen, die von außereuropäischen Staatsangehörigen geführt werden“.“

Spiegel Online ("Italiener sollen Deutsche auf Neonazi-Netz hingewiesen haben", 2.7.12): hier klicken!, Frankfurter Rundschau Online ("Italiener gaben Hinweise auf NSU", 2.7.12): hier klicken!

Nürnberg: Kampagnenstart "Nazipresse stoppen" nordbayerischer Bündnisse gegen Rechts (Juli 2012)

Die Nordbayerischen Bündnisse gegen Rechts haben bei ihrem jüngsten Treffen die Kampagne "Nazipresse stoppen" ins Leben gerufen. Ziel der längerfristig angelegten Aktion ist es, den teilweise sorglosen Umgang von Zeitschriftenläden, Tankstellen und Buchhandlungen mit neonazistischen Publikationen zu unterbinden.

Die Aktiven der Bündnisse werden in den nächsten Wochen und Monaten daher zahlreiche Zeitschriftenläden besuchen, um mit den InhaberInnen über ihr Zeitschriftensortiment ins Gespräch zukommen und einen kritischeren Umgang mit Publikationen à la Zuerst!, Nationalzeitung, Deutsche Stimme usw. zu bewirken. "Verkaufsstellen sind (...) in der Verantwortung, im Interesse unserer demokratischen Kultur den Verkauf soweit irgend möglich abzulehnen", so der Sprecher der Initiative in einer aktuellen Pressemitteilung.