Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
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Nürnberg / Graz: Anzeige wegen Volksverhetzung gegen Pegida-Dauerredner Stürzenberger nun auch in Österreich (März 2015)

Nun eckt der extrem rechte Pegida-Dauerredner, Michael Stürzenberger, auch in Österreich an. Eine Pegida-Demonstration in Graz führte unter anderem zu einer Anzeige gegen den Islamhasser. "Die Rede von Michael Stürzenberger, der unter anderem Moslems pauschal als Terroristen bezeichnete, erfüllt den Tatbestand der Verhetzung nach Paragraf 188 des Strafgesetzbuches", so eine Rechtsanwältin und Vorstandssprecherin der Grazer Grünen (derstandard.at, 30.3.15).

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp und ver.di haben wegen eines ähnlichen Vorwurfs vor kurzem Anzeige gegen den Aktivisten der extrem rechten Kleinstpartei "Die Freiheit" erstattet.

derstandard.at ("Pegida Graz: Foto soll Hitlergruß zeigen", 30.3.2015): hier klicken!

Hof: 61-jähriger Hakenkreuzschmierer verhaftet (März 2015)

In Hof wurde laut nordbayern.de (30.3.15) ein 61-Jähriger verhaftet, "der gerade im Begriff war, eine Häuserwand zu besprühen". Der Mann war kurz vorher aus dem Gefängnis entlassen worden, kommt also als Urheber der rechten Schmierereien in den letzten Wochen nicht in Frage.

nordbayern.de ("Hakenkreuze in Hof: 61-Jähriger festgenommen", 30.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 26. März: 500 gegen Pegida - Zeitzeugin Eva Rößner erschüttert über Pegida-Route entlang der Stolpersteine - Rechte Schläger gingen nach Pegida-Kundgebung auf GegendemonstrantInnen los (März 2015)
- ergänzt -

Eva Rößner, Enkelin von Nürnberger Juden, die durch die Nazis ermordet wurden, musste als 12-Jährige miterleben, wie in der Reichspogromnacht am 9./10. November 1938 die Wohnung ihrer Großeltern Max und Therese Jakob völlig zerstört wurde. Danach wurden die Jakobs gezwungen, in einem "Judenhaus", also de facto einem Sammellager, in der Theodorstraße zu leben. Im März 1942 wurden Evas Großeltern von Nürnberg aus in das Lager Izbica in Polen deportiert. Dort verliert sich ihre Spur. Im Jahr 2015 ist Eva Rößner erschüttert über die Tatsache, dass radikale RassistInnen an den Stolpersteinen in der Theodorstraße vorbeimarschieren, von denen zwei an ihre Großeltern Max und Therese Jakob erinnern. Die während ihrer Rede durch Pegida abgespielte laute Musik mit Gelächterpassagen weist darauf hin, welch zynischer Menschenschlag hinter Pegida steht.

Das Pegida-Personal wird zunehmend aggressiver und gewalttätiger. Der Frust über die Stagnation bei den BesucherInnenzahlen trotz überregionaler Mobilisierung mag der Grund dafür sein.

AugenzeugInnen berichten weitgehend übereinstimmend über eine Situation nach Ende der Pegida-Kundgebung: Mehrere rechte Schlägertypen wurden seitens der Polizei nicht in die U-Bahn verfrachtet wie der Rest, warum auch immer. Die verbliebene Anti-Pegida-Menge rief 'Haut ab'. NOnügida schildert die Eskalation: "Mindestens zwei Nazis reagierten sofort gewalttätig schlägernd und stürzten sich die Fäuste schwingend und mit den Füßen um sich schlagend in die Gegendemonstranten". Die Polizei habe die Schläger rausgegriffen und GegendemonstrantInnen auf die Fahrbahn (Laufertorgraben) gedrängt, so dass es zeitweise dort zu einem Fahrzeigstau kam.

Ergänzung: Auch zu Beginn unserer Gegenkundgebung überstiegen laut einem Bericht zwei bis drei rechte Schläger die Absperrung direkt am Eck des ehemaligen ADAC-Hauses, offensichtlich in der Absicht, Gewalt auszuüben. Die Polizei vereitelte diesen Versuch rasch.

Last but not least bedanken wir uns bei den 500 GegendemonstrantInnen, bei Eva Rößner und bei den OrganisatorInnen von DIDF!

(26.3.15, ergänzt 27.3.15)

endstation-rechts-bayern.de ("Nürnberg hält zusammen gegen Pegida", 27.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Nürnberg: Pegida sorgte für Empörung", 26.3.2015): hier klicken!

Fürth: Erneuter Farbanschlag auf Wohnhaus von AntifaschistInnen in der angeblich sichersten Großstadt Bayerns (März 2015)

Das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus teilt in einer aktuellen Presseerklärung mit: "In der Nacht vom Dienstag (24.03.2015) auf Mittwoch wurde das Haus von Antifaschisten durch einen Farbanschlag beschädigt". In der Vergangenheit habe sich im Briefkasten der Familie ein totes Kaninchen gefunden, vermutlich ebenfalls eine Nazi-Attacke. "Nachdem sich die Familie an Aktionen des Fürther Bündnisses gegen Rechtextremismus und Rassismus beteiligt, sich immer gegen Nazis und Rassisten stellt, wie z.B. bei den Nügida- und Pegida-Gegenprotesten, liegt es nahe, dass der Anschlag von Neonazis begangen wurde", so das Fürther Bündnis.

Das Bündnis verweist auf die extrem niedrige Aufklärungsquote bei derartigen Anschlägen und Attacken auf AntifaschistInnen - mindestens 40.000 Euro Sachschaden alleine in Fürth - und fordert die zuständigen Behörden auf, "alles zu tun, um diese Straftaten aufzuklären, damit sich auch Antifaschisten endlich sicher fühlen können in der angeblich sichersten Großstadt Bayerns".

(25.3.15)

Störungsmelder ("Farb-Attacke auf Wohnhaus von Fürther Antifaschisten", 26.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Farb-Attacke auf Haus von Fürther Nazi-Gegner", 25.3.2015): hier klicken!

Coburg: Ehemaliger NS-Wehrwirtschaftsführer "rehabilitiert" (März 2015)

Ein unglaublicher Vorgang spielte sich vor einigen Tagen im Coburger Stadtrat ab: Der ehemalige Unternehmer und Firmengründer Max Brose wurde durch das Gremium quasi "rehabilitiert". 2004 sprach man sich noch gegen die Umbenennung einer Straße nach Max Brose aus, nun bedauerte man das damalige Votum. Laut sueddeutsche.de (27.3.15) stimmten 30 StadträtInnen für die Rehabilitierung, acht dagegen, darunter die Grünen und einige SPDlerInnen. Max Brose sei in der NS-Zeit Wehrwirtschaftsführer gewesen und habe in seinem Rüstungsbetrieb Zwangsarbeiter beschäftigt, so sueddeutsche.de. Der Zentralrat der Juden in Deutschland protestierte bereits heftig gegen den Beschluss und sprach von einer "Rehabilitierung eines NS-Mitläufers und Wirtschaftsfunktionärs".

sueddeutsche.de ("Coburg rehabilitiert Max Brose", 27.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 26. März: Auch heute wieder unser Nachrichtenticker - Aktuelle Nachrichten von den Protesten gegen Pegida (März 2015)

21.00 Uhr: Tegetmeyer beendet. Nationalhymne.

20.50 Uhr: Kommentar Endstation Rechts Bayern Twitter zu Pegida: "Absage an 'Extremismus' und dann Artikel des Magazins 'Zuerst' teilen! Wie geht das zusammen?" (Anmerkung: Pegida Nürnberg teilte Artikel der extrem rechten Zeitschriften-Homepage zuerst.de auf Facebook)

20.35 Uhr: Pegida-Stürzenberger spricht. Lautstarke Kommentare durch die GegendemonstrantInnen.

20.30 Uhr: Pegida kommt durch die Theodorstraße an den Stolpersteinen vorbei wieder zurück.

20.15 Uhr: Pegida läuft.

20.10 Uhr: "Pegida Nürnberg spricht von Attacke auf 'ihren Rollstuhlfahrer'. Uns wurde gesagt, er wäre auf Gegendemo zu und einem über Fuß gefahren" (Endstation Rechts Bayern Twitter)

20.00 Uhr: Etwa 60 PegidistInnen. Rechtsaußen Tegetmeyer instrumentalisiert in seiner Rede Stolpersteine, wie zu befürchten. Der Agitator weiter: Irgendwann werde der Koran verboten werden. Viele Seifenblasen ziehen in Richtung Pegida.

19.35 Uhr: Pegida eröffnet Kundgebung, etwa 30 PegidistInnen. Insgesamt 500 gegen Pegida!

19.25 Uhr: Aus den zwei Kundgebungen gegen Pegida ist eine mit einer Bühne geworden. Mittlerweile etwa 400 gegen Pegida.

19.15 Uhr: Zeitzeugin Eva Rößner spricht auf unserer Kundgebung. Sie berichtet von der Deportation ihrer Großeltern und empfindet es als ungeheure Provokation, dass RassistInnen und Nazis hier demonstrieren dürfen. Pegida spielt währenddessen laute Musik mit Gelächterpassagen.

Vormittags: Am Hauptbahnhof Nürnberg wurde eine größere Gruppe Neonazis rund um die Partei "Der 3. Weg" gesichtet.

Danke an die Zwitscherer von NN-Lokalredaktion, NOnügida und Endstation Rechts Bayern sowie an alle weiteren InformantInnen!

Nürnberg, 26. März: Auf die Straße gegen Rassismus - gegen Pegida rund um den Keßlerplatz - kommt alle! Auf unserer Kundgebung spricht Eva Rößner, Enkelin von Nürnberger Juden, die durch die Nazis ermordet wurden! (März 2015)
- aktualisiert -

Am kommenden Donnerstag, den 26. März wird Pegida Nürnberg erneut versuchen, mit rassistischen Parolen und rechter Hetze zu punkten. Diesmal treffen sich die Rechten ab 19.30 Uhr am Prinzregentenufer beim U-Bahn-Ausgang. Sie wollen über die Theodorstraße zum Keßlerplatz und wieder zurück marschieren.

Im Rahmen eines Rotationsverfahrens übernimmt diesmal DIDF Anmeldung und Organisation der Gegenkundgebung in der Nähe des Pegida-Auftaktes. Danke an DIDF! Treffpunkt: 19 Uhr Prinzregentenstraße Ecke Emilienstraße / Theodorstraße, beim alten ADAC-Haus.

Auf unserer Kundgebung spricht u.a. Eva Rößner, Enkelin von Nürnberger Juden, die durch die Nazis ermordet wurden! Eva Rößner musste als 12-Jährige miterleben, wie in der Reichspogromnacht am 9./10. November 1938 die Wohnung ihrer Großeltern Max und Therese Jakob völlig zerstört wurde. Danach wurden die Jakobs gezwungen, in einem "Judenhaus", also de facto einem Sammellager, in der Theodorstraße zu leben. Im März 1942 wurden Evas Großeltern von Nürnberg aus in das Lager Izbica in Polen deportiert. Dort verliert sich ihre Spur. Zwei Stolpersteine in der Theodorstraße nennen die Namen und Lebensdaten von Max und Therese Jakob. Eva Rößner hat sich für die Erstellung der Stolpersteine engagiert. Die Stolpersteine befinden sich an der Pegida-Route!

Auch die Allianz gegen Rechtsextremismus hat diesmal eine Gegenkundgebung angemeldet, und zwar am Prinzregentenufer, U-Bahn Ausgang Wöhrder Wiese West.

Wir hoffen auf eure Puste und Ausdauer! Zeigen wir den RassistInnen und extrem Rechten, dass sie in Nürnberg mit Widerstand zu rechnen haben! Falls es Veränderungen gibt, werden wir diese posten!

(24.3.15, aktualisiert 25.3.15)

nordbayern.de ("'Pegida'-Demo: Route führt über Stolpersteine", 26.3.2015): hier klicken!

Forchheim: Geldstrafe nach rassistischer Gewalttat (März 2015)

Am 3. August 2014 wurde eine junge dunkelhäutige Frau von einem 27-jährigen Forchheimer zweimal als "Niggerschlampe" bezeichnet, so nordbayern.de (24.3.15). Nachdem die Frau den Mann geohrfeigt hatte, schlug dieser sie brutal nieder, so dass sie im Klinikum behandelt werden musste. Der "einschlägig vorbestrafte" Mann wurde schließlich zu einer fünfmonatigen Bewährungsstrafe und einer Geldstrafe von 500 Euro verurteilt.

nordbayern.de ("Frau brutal niedergestreckt", 24.3.2015): hier klicken!

Nürnberg: Strafantrag gegen Redebeitrag der letzten Pegida-Kundgebung gestellt (März 2015)

Wegen mehrerer Passagen einer Rede der letzten Pegida-Kundgebung am 19. März in Nürnberg haben das Nürnberger Bündnis Nazistopp und ver.di nun Strafverfolgungsantrag wegen des Verdachts der Volksverhetzung bei der Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth gestellt. Die zunehmend wirreren und immer radikaleren Schimpftiraden von Pegida Nürnberg und der immer offenkundigere blanke Hass auf alle, die einen muslimischen Glauben haben könnten, haben uns zu diesem Schritt geführt.

So wurde in einer der Hetzreden vor dem "friedlichen Gemüsehändler um die Ecke" und dem "scheinbar friedlichen Kebab-Verkäufer" gewarnt. Diese seien nur "solange friedlich, bis der Islam an die Macht kommt". Dann falle deren "Maske", ein Moslem sei wie der andere. Jede Differenzierung wurde aufgegeben. GegendemonstrantInnen wurden als "terroristische Vereinigung" bezeichnet, "jeder Einzelne" werde irgendwann vor Gericht gezogen. Die heute verantwortlichen Politiker würden "gesäubert", sobald der "deutsche Zorn" ausgebrochen sei.

Wir erwarten, dass die Staatsanwaltschaft diesem Treiben einen Riegel vorschiebt.

(22.3.15)

nordbayern.de ("Volksverhetzung? Anzeige nach Rede bei 'Pegida Nürnberg' erstattet", 23.3.2015): hier klicken!

Weißenburg: Nazischmierereien auf Gymnasiums-Fassade - Name des Schulleiters mit Runenzeichen versehen auf Mauer gesprüht (März 2015)
- ergänzt -

Wie infranken.de (23.3.15) berichtete, beschmierten Neonazis die Fassade des Weißenburger Gymnasiums, unter anderem mit einem Hakenkreuz. Laut Nürnberger Nachrichten (24.3.15, Printausgabe) sei wie bei einem ähnlichen früheren Vorfall der mit Runenzeichen versehene Name des Schulleiters auf eine Mauer gesprüht worden.

infranken.de ("Unbekannte schmieren Hakenkreuz an Schulfassade in Weißenburg", 23.3.2015): hier klicken!

Stein: Extrem rechter Aufkleber auf Schaukasten der Grünen (März 2015)

Auf dem Schaukasten der Grünen in Stein fand sich ein extrem rechter Aufkleber. Unter der groß gedruckten Überschrift "Lügenpresse" - diesen Propagandabegriff sieht oder hört man derzeit auf allen Pegida-Demonstrationen - fand sich ein Text in vier Strophen, der, kurz gefasst, alles Unglück, Kriege usw. einem zentralen Prinzip zuordnet, nämlich der "Propagandalüge". Wer den unter diesem Titel auf rechten Homepages und Blogs im Internet kursierenden Text verfasst hat, ist unklar. Klar ist jedoch die antisemitische Bedeutung ("Ich fälsche, lüge und betrüge / seit Anbeginn die ganze Welt"). Vertont wurde das Machwerk konsequenterweise von der Rechtsrockband Saccara.

(21.3.15)

Hof: Nazi-Schmierereien auf Haus des Oberbürgermeisters (März 2015)

Laut nordbayern.de (21.3.15) wurden in der Nacht von Freitag auf Samstag vier Hakenkreuze auf das Haus - Eingangstor und Garage - des Hofer Oberbürgermeisters geschmiert.

frankenpost.de ("Hakenkreuze an Garage des Hofer OBs ", 23.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Hakenkreuze auf Haus des Hofer Oberbürgermeisters", 21.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 19. März: "Drei mal der selbe Scheiß" - Danke für eure Ausdauer und Geduld im Widerstand gegen die RadikalrassistInnen von Pegida Nürnberg - Skandalöse Pegida-Route am nächsten Donnerstag! (März 2015)
- mehrfach ergänzt -

"Drei mal der selbe Scheiß", so beschrieb NOnügida die heutige Situation rund um den Weißen Turm in der Nürnberger Innenstadt. Aber wir waren drei Mal da, haben die extrem Rechten nicht ohne Gegenrede hetzen lassen, das war wichtig. Danke für Eure Ausdauer! Danke an die LINKE für die Anmeldung und Organisation!

Am nächsten Donnerstag will Pegida Nürnberg rund um den Keßlerplatz demonstrieren. Offensichtlich ist ihnen der 100-Meter-Kessel in der Innenstadt zu eng geworden. Laut uns zugegangenen Informationen wird die Route U-Bahn Wöhrder Wiese, Theodorstraße, Keßlerplatz, Emilienstraße und zurück angestrebt. Wir wissen nicht, ob diese Route von Pegida gewünscht oder vom Ordnungsamt zugewiesen wurde.

Die Route wäre skandalös: Schließlich führt sie zum Beispiel entlang der Stolpersteine an der Theodorstraße, die an früher dort lebende Jüdinnen und Juden erinnern, die von den Nazis ermordet wurden. Ebenfalls in der Theodorstraße war auch ein von den Nazis so genanntes "Judenhaus". Nürnberger Jüdinnen und Juden wurden vor ihrer Deportation gezwungen, in solchen Häusern zu leben. Als Nicht-Nazi nennt man diese Häuser "Ghettohäuser". Ganz in der Nähe der rechten Strecke auch der Cramer-Klett-Park, in dessen Mitte der mörderische Rassist Julius Streicher (Herausgeber "Der Stürmer") zeitweise in einer mittlerweile abgerissenen Villa lebte. Pegidist Michael Stürzenberger als Mahner an den Holocaust - dabei verkehrt er das politische Erbe der Widerstandsgruppe "Weiße Rose" aus unserer Sicht ins Gegenteil - und gleichzeitig gefährlicher Hetzer gegen Muslime und MigrantInnen: Ein derart abstruses Szenario ist in dieser Ecke Nürnbergs zu erwarten. Wir fordern eine andere (oder keine) Route!

Belege für die Gefährlichkeit von Pegida? Zitate aus einer der Reden vom 19. März: "Und wir lassen es nicht zu, dass hunderttausende Asylmissbraucher, Sozialschmarotzer hier reingelassen werden auf Kosten der arbeitenden Bevölkerung (...) Wer den Islam weiterhin fördert! Wer weiterhin behauptet, der Islam gehört zu Deutschland! Wer Moscheebauten unterstützt (...) Dem wird die Rechnung präsentiert! Denkt nicht, dass das Volk blöd ist! Das Volk ist schlau! Und wenn es irgendwann einmal aufsteht, wenn es ihm zu bunt wird, dann Gnade euch Gott, ihr Politiker, die ihr jetzt noch da oben sitzt und glaubt ihr wärt sicher auf euren Stühlen! Wenn der 'furor teutonicus' einmal erwacht ist, der 'deutsche Zorn', dann werden die Leute aus ihren Positionen rausgejagt werden. Dann werden die Linken aus der Politik, Medien, Justiz, überall wo sie sitzen, Kirchen rausgejagt! Dann wird gesäubert!"

(19.3.15, ergänzt 20. bis 22.3.15)

endstation-rechts-bayern.de ("Mögliche Volksverhetzung und ein Einblick in die Vorstellungswelt der Islamhasser", 21.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Pfiffe und Plakate: 250 Gegner boten Pegida lautstark Paroli", 19.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 19. März: Auch heute wieder unser Ticker - Das Wichtigste von den Protesten gegen Pegida (März 2015)

21.00 Uhr: Pegida-Kundgebung ("Das Volk") nach aggressiver, provozierender Stürzenberger-Rede zu Ende.

20.35 Uhr: Pegida wieder auf dem Jakobsplatz.

20.20 Uhr: Nach weiterem Pegida-Gehetze treten diese ihrem 100-Meter-Lauf an, Hooligan-Parole "Unsere Fahne unser Land maximaler Widerstand". Auch am Endpunkt der Demoroute diesmal lautstarke Gegenparolen.

19.50 Uhr: Jetzt 400 gegen Pegida. Pegida-Redner laut Endstation Rechts Twitter über Zuwanderer: "Im günstigsten Fall durchziehende Räuber" (Volksverhetzung?).

19.35 Uhr: Pegida-Rednerin sagt "Ihr werdet bezahlt, wir nicht!" (die glauben tatsächlich an ihre Verschwörungstheorien und an die im Internet kursierende Satire, siehe Antifa e.V., hier klicken!)

19.25 Uhr: "Pegida Nürnberg: erste Schilder werden schon wieder eingepackt" (Endstation Rechts Bayern Twitter)

19.20 Uhr: Gernot Tegetmeyer (Die Freiheit, Fürth) eröffnet Pegida-Kundgebung. Laute Gegensprechchöre "Ihr seid so lächerlich".

19.00 Uhr: 350 gegen Pegida. Etwa 35 bis 40 PegidistInnen. Aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen verlautet, dass Pegida nächste Woche ab 19.30 Uhr rund um den Keßlerplatz demonstrieren will (U-Bahn Wöhrder Wiese, Theodorstraße, Keßlerplatz, Emilienstraße und zurück).

18.45 Uhr: 200 Menschen gegen Pegida am Weißen Turm, 15 auf Pegida-Seite. Unsere Kundgebung beginnt.

Danke erneut an die Zwitscherer von NN-Lokalredaktion, NOnügida und Endstation Rechts Bayern sowie an alle weiteren InformantInnen!

Nürnberg, 19. März, Weißer Turm, ab 18.45 Uhr: "Für eine Gesellschaft frei von Rassismus" - Pegida Nürnberg wird erneut antirassistisch "begleitet" - Kommt alle zum Gegenprotest! (März 2015)
- aktualisiert -

Am kommenden Donnerstag wird es erneut so weit sein: Die rassistische Gruppierung Pegida Nürnberg wird auf scharfen und lautstarken Widerspruch treffen. Wir bedanken uns herzlichst für die bisherige Beteiligung an den Gegenkundgebungen, hoffen auf euren langen Atem und versuchen mittelfristig, vermehrt auch kulturelle Beiträge zu organisieren.

Im Rahmen eines Rotationsverfahrens wurde die Donnerstags-Gegenkundgebung am Weißen Turm ab 18.45 Uhr von der LINKEN angemeldet. Pegida wird erneut auf dem Jakobsplatz in der Innenstadt starten und die bereits bekannte 100-Meter-Strecke absolvieren.

Wir halten das Auftreten der rassistischen Gruppe Pegida Nürnberg für brandgefährlich und wollen deshalb ein unkommentiertes Hetzen und Agitieren nicht zulassen. Unserer Meinung nach ist es dem lautstarken Widerstand auf der Straße, in unmittelbarer Nähe von Pegida & Co., zu verdanken, dass sich IslamhasserInnen und Neonazis, die derzeit auf der Pegida-Welle reiten, nicht noch mehr in Nürnberg ausbreiten konnten. Eine RassistInnen-Demonstration ohne unmittelbare Gegenwehr würde jedem Menschen mit Migrationshintergrund und jedem Touristen / jeder Touristin (und hoffentlich noch wesentlich mehr Menschen) verdeutlichen, dass in Deutschland wieder die Ära rechter Mobs angebrochen ist.

Wer diese Einschätzung für übertrieben hält, höre sich eine der bisherigen Pegida-Reden an oder informiere sich über die Gewalttaten von Neonazis am Rande der jüngsten Bagida-Demonstration in München.

(16.3.15, aktualisiert 17.3.15)

nordbayern.de ("Dritte 'Pegida Nürnberg'-Kundgebung am Weißen Turm", 18.3.2015): hier klicken!

München / Coburg / NSU-Prozess: "Von Zeit zu Zeit habe er auf seiner Arbeitsstelle, einem rechtsradikalen Verlag im fränkischen Coburg, einen Anruf erhalten" - "Kein Kameradenschwein": Waren Tino Brandts Aussagen im Münchner NSU-Prozess beschönigend und stark verkürzt? (März 2015)

Laut aktuellen Medienberichten habe ein kurzfristiger Mitgefangener des ehemaligen bayerischen Verfassungsschutz-Spitzels im NSU-Umfeld, Tino Brandt, ausgesagt, dieser habe ihm gegenüber zugegeben, im Münchner NSU-Prozess nur das ausgesagt zu haben, "was Gericht und Bundesanwaltschaft ohnehin schon aus den Akten wüssten" (augsburger-allgemeine.de, 17.3.15). Zu Brandts Zeit beim extrem rechten Verlag Nation & Europa in Coburg ist zu lesen: "Brandt soll seinem Gefängniskameraden auch verraten haben, wie er den Kontakt zu dem Trio hielt: Von Zeit zu Zeit habe er auf seiner Arbeitsstelle, einem rechtsradikalen Verlag im fränkischen Coburg, einen Anruf erhalten. Dabei seien ihm ein Codewort und die Nummer einer Telefonzelle in Zwickau mitgeteilt worden. Dort habe er sich zur vereinbarten Zeit gemeldet. Am Apparat sei dann meist Uwe Böhnhardt gewesen".

augsburger-allgemeine.de ("NSU-Prozess: Tino Brandt soll Mithäftling von Falschaussage erzählt haben", 17.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 12. März: Das Wichtigste von der heutigen Nazistopp-Kundgebung gegen Pegida Nürnberg - Newsticker (März 2015)



Kundgebung gegen "Pegida Nürnberg" am 12. März (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

21.10 Uhr: Pegida beendet Kundgebung. Sie wollen wiederkommen. WIR AUCH!

20.40 Uhr: Pegida wieder zurück auf dem Jakobsplatz. Das rassistische und hasserfüllte Gerede geht weiter.

20.35 Uhr: Anti-Pegida-Parole "Wir sind die Mauer, das Volk muss weg!"

20.25 Uhr: Der Hundert-Meter-Lauf von Pegida Nürnberg startet.

20.05 Uhr: Seifenblasen und mobile Disco bei Nazistopp. "Es wird getanzt. Pegida Nürnberg steht stramm" (NOnügida).

19.40 Uhr: Bisher nur Redner aus den Reihen der Islamhasser-Partei "Die Freiheit" auf Pegida-Seite. Lautstarke Gegenparolen von unserer Seite aus.

19.10 Uhr: Etwa 500 bei Anti-Pegida, maximal 50 bei Pegida. Schilder von GegendemonstrantInnen: "Euer Hass ist peinlich", "Nazis essen heimlich Döner".

18.55 Uhr: Die radikal rassistischen und zum Teil völkischen Inhalte ("Umvolkung") der Reden von Pegida Nürnberg letzten Donnerstag werden durch Rednerin des Bündnis Nazistopp analysiert und kritisiert.

18.45 Uhr: Nazistopp-Kundgebung beginnt, ca. 350 TeilnehmerInnen. In der ersten Rede prangert das Fürther Bündnis gegen Rechts die "Polizeifalle" im U-Bahnhof Weißer Turm vom letzten Donnerstag an und fordert Aufklärung.

18.40 Uhr: Bisher 15 PegidistInnen und 250 GegendemonstrantInnen.

Danke an die Zwitscherer von NN-Lokalredaktion, NOnügida und Endstation Rechts Bayern sowie an alle weiteren InformantInnen!

endstation-rechts-bayern.de ("Stürzenberger: Wo Pegida antritt, dort zieht die AfD zurück", 13.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("500 stellten sich auf dem Jakobsplatz gegen 'Pegida Nürnberg'", 12.3.2015): hier klicken!

Hirschaid: Rassistische Beleidigung von Jugendlichen (März 2015)

Laut infranken.de (12.3.15) habe ein Unbekannter drei in einer Jugendwohngruppe lebende junge Männer, die mit ihrer Erzieherin in Bahnhofsnähe unterwegs waren, rassistisch beleidigt.

infranken.de ("Ausländerfeindliche Beleidigungen - Polizei sucht Zeugen", 12.3.2015): hier klicken!

Nürnberg-Boxdorf: Eigentümer entfernt Hakenkreuze an Lagerhalle erst nach massivem Druck (März 2015)

Wie nordbayern.de (13.3.15) berichtete, ließ der Besitzer einer Lagerhalle Hakenkreuzschmierereien erst nach massivem Druck durch Anwohner, Presse und Polizei entfernen, obwohl 300 Meter entfernt Flüchtlinge untergebracht seien.

nordbayern.de ("Boxdorf: Hakenkreuze erst nach zwei Monaten entfernt", 13.3.2015): hier klicken!

Nürnberg: Nach der Demo ist vor der Demo - Wir sehen uns am 12. März gegen Pegida auf der Straße! "Für eine Gesellschaft frei von Rassismus und Islamophobie – gegen Pegida Nürnberg!" (März 2015)
- mehrfach aktualisiert -

Am Donnerstag, den 12. März, schlägt die rassistische Gruppierung "Pegida Nürnberg" erneut in Nürnberg auf. Wir haben erneut eine Gegenkundgebung am Weißen Turm angemeldet und fordern euch auf, ab 18.45 Uhr zahlreich zu erscheinen.

Die Pegida-RassistInnen um Stürzenberger und "Die Freiheit" werden folgende Route laufen: Jakobsplatz - Dr.-Kurt-Schumacher-Str. bis Färberstraße und zurück. Falls es Änderungen gibt, werden wir diese hier bekannt geben.

Laut Nürnberger Zeitung (Printausgabe, 10.3.15) setzt nun auch die örtliche NPD bzw. "Bürgerinitiative Ausländerstopp" auf die Pegida-Welle. In einem im Stadtteil Hasenbuck verteilten Flyer würde der rechte Stadtrat Ralf Ollert unter anderem vor einer "Orientalisierung des Stadtbildes" und vor einem "Schnitzelverbot in Schulküchen" warnen.

(10.3.15, aktualisiert 11.3.15)

nordbayern.de ("Pegida Nürnberg am Donnerstag aktiv: Wieder Sperrungen", 11.3.2015): hier klicken!

Nürnberg: Nügida-Veranstaltungen in den nächsten Wochen abgesagt! Unser zäher Widerstand hat sich erneut ausgezahlt! Kommt am morgigen Donnerstag (12. März) alle zur Anti-Pegida-Kundgebung am Weißen Turm! (März 2015)

Am Mittwoch vormittag war seitens des Nürnberger Ordnungsamts zu erfahren, dass die nazidominierte Gruppe Nügida ihre für die nächsten Montage angekündigten rassistischen Demonstrationen abgesagt hat. Dies ist ein wichtiger Erfolg unseres gemeinsamen Widerstands gegen die Nazis und RassistInnen. Wir bleiben dennoch wachsam - eine erneute Anmeldeserie ist Nügida & Co. durchaus zuzutrauen.

Aus unserer Sicht hat sich das Konzept des lautstarken und druckvollen Widerstands gegen Naziaufmärsche erneut bewährt. Nicht bewährt, vielleicht auch blamiert hat sich die unsolidarische Nicht-Mobilisierung der Allianz gegen Rechtsextremismus am vergangenen Montag. Da wollte man sich laut einer aktuellen Stellungnahme des Vorstandes "besonnen für Respekt, Weltoffenheit und Toleranz - zum 9. März 2015" einsetzen und sich nicht "an dem 'Hase und Igel-Spiel' der Nügida am kommenden Montag beteiligen",d.h., man rief nicht zu den Gegenaktionen in der Südstadt auf und mobilierte auch sonst nicht.

Trotz des großen Erfolgs: Vergesst nicht, dass wir trotzdem eine Riesenarbeit vor uns haben. "Pegida Nürnberg" und Islamhasser Michael Stürzenberger planen bis auf Weiteres wöchentliche rassistische Demonstrationen in Nürnberg! Und wer weiß, welche rechten Gruppen in nächster Zeit noch aus ihrem Löchern kriechen! Kommt am Donnerstag zur Gegenkundgebung des Nürnberger Bündnis Nazistopp (12. März, 18.45 Uhr, Weißer Turm)!!!

(11.3.15)

nordbayern.de ("Nügida sagt alle Demo-Termine ab", 11.3.2015): hier klicken!

Forchheim-Reuth: Hakenkreuze und "Sieg Heil" auf Spielplatz (März 2015)

Ein in der Nähe eines Spielplatzes in Forchheim-Reuth befindliches Holzkreuz wurde laut nordbayern.de (11.3.15) mit zwei Hakenkreuzen und einem "rechten Schriftzug" beschmiert. Auf Fotos ist die Naziparole "Sieg Heil" zu erkennen.

infranken.de ("Hakenkreuze und rechte Parole: Schmierereien in Forchheim", 11.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Rechte Parolen an Holzkreuz geschmiert", 11.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 9. März: 1000 Menschen auf der Straße gegen Nügida! Danke an alle! (März 2015)
- News-Ticker -

Am heutigen Montag waren insgesamt 1000 Menschen in Nürnbergs Südstadt unterwegs, um Präsenz gegen die Nügida-Nazis zu zeigen. Das war wichtig! Dankeschön an euch alle!

Nach der Spaltung der ursprünglichen "Nügida" wird deutlich, dass es sich bei den Spaltprodukten "Pegida Nürnberg" und "Nügida" um extrem rechte Parteiveranstaltungen handelt: Im ersten Fall scheint die Islamhasser-Partei "Die Freiheit" um Stürzenberger und Co. die Fäden in der Hand zu haben, im zweiten Fall die neonazistische Partei "Die Rechte", wobei sich bei "Nügida" auch NPDlerInnen beteiligt haben sollen. Wir werden in den nächsten Wochen einiges zu tun haben!

Die Ereignisse des heutigen Abends als News-Ticker:

22.20 Uhr: Nazis am U-Bahnhof Frankenstraße, immer noch 300 AntifaschistInnen da.

22.10 Uhr: Laut Einschätzung von Aktiven vor Ort beteiligten sich heute abend insgesamt mindestens 1000 Menschen am Protest gegen den Naziaufmarsch. Aktuell laufen die Rechten noch zurück zum U-Bahnhof Frankenstraße und werden von an den Absperrungen stehenden Nazi-GegnerInnen lautstark begleitet.

22.00 Uhr: Nazis gehen zurück.

21.40 Uhr: Nazi-Dauerrede völkischen Inhalts. Kostprobe: "Ein Fünftel der Deutschen sind keine Deutschen mehr. Sie haben Migrationshintergrund" (NN-Ticker). Hasselbach "ist bei Germanen. Großteil langweilt sich" (Endstation Rechts Bayern).

21.10 Uhr: "Mehr als Hundert (geschätzt) weitere Nügida-Gegner stehen an der Einmündung Allersbergerstraße. Nügida im akustischen Zangengriff" (NN-Ticker). Laut NOnügida sind es 250.

21.05 Uhr: Nazi-Reden Eising, Hasselbach (Nügida = Die Rechte Nürnberg?)

20.50 Uhr: Jetzt etwa 700 GegendemonstrantInnen vor dem BAMF. Nazis haben ihren Kundgebungsort auf der Frankenstraße erreicht und werden sehr laut empfangen. Eine Parole der GegendemonstrantInnen: "Eure Kinder werden so wie wir".

20.40 Uhr: Polizei vertreibt Leute, "die auf einer Mauer am Streckenrand stehen" (NN-Ticker). Laut Augenzeugenberichten wären die Leute regelrecht von der mauer geschubst worden. Ob es dabei Verletzte gab, ist derzeit nicht bekannt.

20.30 Uhr: Etwa ein Dutzend Menschen haben es auf die Seite des abgesperrten Nügida-Parcours geschafft und rufen antifaschistische Parolen. "Die Polizei greift sofort ein" (NN-Ticker). IG Metall eröffnet Gegenkundgebung.

20.20 Uhr: Nazis gehen los. Gegenkundgebung U-Bahnhof Frankenstraße löst sich auf.

20.10 Uhr: Bei Nügida-Auftaktkundgebung jetzt 40 Nazis. GegendemonstrantInnen sehr laut. Jetzt etwa 300 Leute beim BAMF.

19.45 Uhr: Bei Nügida Schild mit Nazi-Parole "Umvolkung ist Völkermord". "Umvolkung" ist ein historischer NS-Begriff. In der Realität bedeutete "Umvolkung" häufig Massenmord an JüdInnen, Sinti und Roma sowie osteuropäischer Bevölkerung. Einwanderung mit "Umvolkung" gleichzusetzen, ist ein dreister Versuch der Geschichtsfälschung.

19.30 Uhr: Die Nazis sind mit 25 Leuten da, aus den Reihen der mindestens 600 GegendemonstrantInnen (Polizeiangabe) wird "Nazis raus" skandiert.

19.00 Uhr: Etwa 500 Menschen bei Anti-Nügida-Kundgebung bei der U-Bahn-Haltestelle Frankenstraße in der Südstadt. Einige Nazis am Bahnhof.

Danke an den Ticker von nordbayern.de, an NOnügida und Endstation Rechts Bayern Twitter sowie an alle weiteren InformantInnen!

endstation-rechts-Bayern.de ("Neonazis luden als Nügida zum Mini- «Spaziergang»", 10.3.2015): hier klicken!, Störungsmelder ("Nügida: Nur ein Häuflein rechter Hetzer", 10.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Pfeffer, Steine, Zorn am Steuer: Nügida nervt auch Autofahrer", 10.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 9. März: Auf die Straße gegen Nügida! Nügida - läuft nicht! Proteste gegen erneute rassistische Demonstration wurden organisiert! Alle auf die Straße gegen Nazis und RassistInnen! (März 2015)
- aktualisiert -

Nügida ist nach dem Debakel vom Rosenmontag und der darauffolgenden Spaltung nicht in der Versenkung verschwunden. Die extrem Rechten um Rainer Biller / Die Rechte Nürnberg mobilisieren für eine Demonstration vom U-Bahnhof Frankenstraße bis zum BAMF (Bundesamt für Migration und Flüchtlinge).

Antifaschistische Gegenkundgebungen:
- 18 Uhr: Antirassistische Kundgebung "Den Nazis überlassen wir nicht die Straße!" des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Nürnberg an der U-Bahn-Haltestelle Frankenstraße.
- 20 Uhr: Anti-Nügida-Kundgebung der IG Metall vor dem BAMF (Frankenstraße 210)
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Im Vorfeld erzeugte die Nügida-Anmeldung erhebliche Turbulenzen, weil als ursprünglicher Nügida-Startpunkt ein Wohnheim für kranke und traumatisierte Flüchtlinge im Stadtteil Hasenbuck vorgesehen war, natürlich kein Zufall und Menschenverachtung in Reinform. Das Nürnberger Ordnungsamt wurde hart kritisiert und intervenierte, so dass es zur jetzigen Route kam. Vermutlich gibt es personelle Überschneidungen zwischen Nügida und der Neonazipartei "Die Rechte", aus deren Reihen verschiedenen Medienberichten zufolge vergangenen Samstag eine feministische Demonstration in Nürnberg angegriffen wurde (wir berichteten). Eigentlich wäre nun ein Verbot des Nügida-Aufzugs fällig!

Wir haben, so zumindest der Anschein, in den nächsten Wochen mit einer extrem rechten Mobilisierungswelle in Nürnberg zu rechnen. Aus allen Löchern kriechen Nazis und radikale RassistInnen und nutzen die rassistische Pegida-Welle, auf der sie sozusagen surfen wollen.

Ob ihnen das gelingt, hängt auch von uns ab! Protestieren wir gegen die Nazis und RassistInnen! Nügida - läuft nicht! Kommt alle zu den Gegenveranstaltungen am Montag, den 9. März! Falls es Änderungen gibt, werden wir diese auf unserer Homepage posten!

(6.3.15, ergänzt 8.3.15)

nordbayern.de ("Nügida ist wieder da: Demo am Montag sorgt für Sperrungen", 8.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 7. März: Nazis griffen Demonstration zum Internationalen Frauentag an - Zusammenhang mit der Kundgebung der Neonazipartei "Die Rechte" am gleichen Tag vor der JVA? (März 2015)
- aktualisiert -

Wie uns mitgeteilt wurde, griffen etwa zehn vermummte, jüngere Neonazis die Demonstration in Nürnberg am 7. März zum Interationalen Frauentag an. Die Nazis hätten sich vor DemonstrantInnen aufgebaut und Pfefferspray versprüht. Die rechte Gruppe sei von der Polizei festgesetzt worden. Ein Zusammenhang mit dem Aufmarsch der Partei "Die Rechte" vor der JVA am 7.März (Artikel untenstehend) ist wahrscheinlich.

Auf der Facebook-Seite "Die Rechte Nürnberg" (8.3.15) beschrieben die Neonazis jedenfalls die Situation am Samstagabend aus ihrer Sicht, imaginierten sich als Opfer von "Polizei und Antifa" und drohten: "Wir werden den Roten nicht die Stadt überlassen und wo sie auftreten werden wir auch sein!" Dies klingt nach einer sehr aggressiven Strategie.

Die Jungen Piraten Nürnberg-Mittelfranken kommentierten auf ihrer Homepage: "Dieser brutale Übergriff stellt nun einen erneuten Höhepunkt der vergangenen Tage in den aggressiven öffentlichen Aktivitäten der ultrarechten Nürnberger Szene dar".

(7.3.15, ergänzt 8.3.15)

endstation-rechts-Bayern.de ("Angriff auf feministische Demonstration durch Neonazis nach eigener Kundgebung in Nürnberg", 8.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Neonazi-Angriff auf Demo für Frauenrechte in Nürnberg", 8.3.2015): hier klicken!, Störungsmelder ("Neonazi-Angriff auf feministische Demonstration in Nürnberg", 7.3.2015): hier klicken!

Hof: Hakenkreuzschmiererei an Flüchtlingsunterkunft (März 2015)

Die neuerlichen Hakenkreuz-Schmierereien auf eine Flüchtlingsunterkunft in Hof (nordbayerischer-kurier.de, 8.3.15) reihen sich ein in zunehmende rassistische Aktivitäten der extremen Rechten. Flüchtlinge sind dabei besonders im Visier.

Ähnliche Schmierereien gab es in Hof zuletzt im November 2014.

nordbayerischer-kurier.de ("Hof: Hakenkreuze an Flüchtlingsunterkunft", 8.3.2015): hier klicken!

Mühlhausen (Oberpfalz): Hakenkreuze, "Hitler", "SS" auf Baufahrzeuge geschmiert; Dönerbude aufgebrochen (März 2015)

Wie neumarktaktuell.de (7.3.15) schreibt, seien in der Nacht von Freitag auf Samstag auf einer größeren Baustelle in Mühlhausen (Oberpfalz) zahlreiche Schmierereien angebracht worden, darunter eindeutige NS-Symbole wie Hakenkreuze, "Hitler", "SS". Ob es einen Zusammenhang zum Aufbruch einer Dönerbude an der Hauptstraße gebe, sei noch unklar, so der Bericht.

neumarktaktuell.de ("Einbruch, Vandalismus und Sachbeschädigung - rechtsradikaler Hintergrund?", 7.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 7. März: 150 Menschen lautstark gegen den Aufmarsch der Neonazi-Partei "Die Rechte" vor der Nürnberger JVA (März 2015)

Am 7. März protestierten etwa 150 Menschen lautstark gegen den Propaganda-Aufmarsch von 20 Mitgliedern und Sympathisanten der radikalen Neonazi-Partei "Die Rechte" vor der Nürnberger JVA. Die Nazis - übrigens inklusive Rainer Biller - wollten sich solidarisch mit dem inhaftierten, wegen Holocaustleugnung verurteilten Gerd Ittner zeigen, der momentan in Untersuchungshaft auf einen neuen Prozess wartet und deshalb nach Absitzen seiner Strafe nicht freigelassen wurde (wir berichteten). Die Gegenkundgebung war vom Nürnberger Bündnis Nazistopp gemeinsam mit Junge Stimme und DIDF organisiert worden. Sehr erfreulich war das Hinzustoßen eines rollenden Sound-Systems mit guter Musik.



Kundgebung gegen "Die Rechte" am 7. März (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Wir fanden es trotz der Dauerbeschäftigung mit diversen Pegida-Ablegern in Nürnberg wichtig, ein Zeichen gegen die Leugnung und Verharmlosung von NS-Verbrechen zu setzen. Der in der JVA Nürnberg einsitzende Gerd Ittner leugnete in der Vergangenheit den Holocaust und war in dem Zeitraum, in dem die NSU-Morde in Nürnberg begannen, einer der aktivsten und radikalsten Neonazis in Franken mit Kontakten nach Thüringen, wo der NSU entstand. 2003 sprach er in Nürnberg auf einer Nazi-Kundgebung, bei der auch der mutmaßliche NSU-Unterstützer Ralf Wohlleben zugegen war. Auch trat Ittner zusammen mit Mandy S. auf, die dem NSU-Trio nach dessen Abtauchen einen Unterschlupf organisiert hatte.

(7.3.15)

nordbayern.de ("Demo der 'Rechten': Großes Polizeiaufgebot vor der JVA", 7.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 5. März: "DemonstrantInnen in Polizeifalle gelockt" - Skandalöser Einsatz der Polizei-Sondertruppe USK gegen friedliche Menschen – Gegen die Kriminalisierung von AntifaschistInnen! (März 2015)
- aktualisiert -

Der erfolgreiche Protesttag gegen die RassistInnen von "Pegida Nürnberg" ging für einige Menschen doch noch sehr unschön zu Ende.

Uns liegen nun mehrere weitgehend übereinstimmende Berichte über einen dubiosen Einsatz der bayerischen Sondereinheit USK im Zwischengeschoss der U-Bahn-Haltestelle Weißer Turm vor. Unter dem Vorwand, Beteiligte an der Blockade vom Rosenmontag zu suchen, wurden etwa fünfzehn zufällig zusammengewürfelte Menschen wie Schwerverbrecher behandelt, eine halbe Stunde lang festgehalten und abfotografiert. Wir betrachten dies als einseitige, gegen NazigegnerInnen gerichtete Schikane und als eine antidemokratische, der Einschüchterung politisch aktiver Menschen dienende Maßnahme. Das Fürther Bündnis gegen Rechts wird aus diesem Grund eine Protestkundgebung am 9. März in Fürth veranstalten (18 Uhr, Kohlenmarkt), um sich anschließen den Anti-Nügida-Protesten in Nürnberg anzuschließen. Das Nürnberger Bündnis Nazistopp verlangt eine Erklärung des hiesigen Polizeipräsidiums und hat deshalb einen Offenem Brief an den Nürnberger Polizeipräsidenten Rast verfasst: hier klicken!

Lassen wir die Augenzeugen-Berichte sprechen:

Eine Betroffene schrieb uns u.a.: "Plötzlich kamen noch mehr schwarze Polizisten aus den verschiedenen Zugängen des Zwischengeschosses (Zugang zu C+A, Zugang zu Wöhrl) und umringten uns. Nun erkannte ich, dass ich mich in einer zufällig zusammengewürfelten Gruppe von ca. 10-15 Personen befand. Einige hatte ich oben auf der Demonstration gesehen, andere hatte ich noch nie gesehen und wußte auch nicht, ob sie überhaupt demonstriert hatten oder einfach U-Bahn-Benutzer waren. Es war keine einzige Person dabei, die irgendwie wie ein Randalierer aussah oder schwarz angezogen oder vermummt gewesen wäre. Diese plötzliche 'Gefangennahme' wirkte äußerst bedrohlich auf mich."

In einem Bericht des Fürther Bündnisses gegen Rechts heißt es u.a.: "Nachdem der Zugang zur U-Bahn erst versperrt wurde, erklärte ein USK Polizist: 'Sie können jetzt zur U-Bahn durchgehen'. Als ein Großteil der Menschen sich im Zwischengeschoss der U-Bahn befand, wurden mit dem Kommando 'Dichtmachen!' alle Zu-und Abgänge der U-Bahn Station abgeriegelt. Ein USK- Einsatzleiter ‚baute‘ sich vor den eingekesselten Menschen auf und erklärte, dass der Verdacht bestehen würde, dass hier Leute seien, die am Rosenmontag an der Blockade gegen den Aufmarsch der 'Nügida'-Bewegung in Nürnberg dabei gewesen seien. (…) Der Polizeieinsatz wurde rücksichtslos durchgezogen. Alle Anwesenden mussten 'ihr Gesicht zeigen' um fotografiert zu werden. Außerdem wurden die Personalien aufgenommen. Das Hinzuziehen eines Anwaltes wurde verweigert. Diese ungeheuerliche Polizeiaktion dauerte ca. eine halbe Stunde".

Bericht 1 komplett: hier klicken!, Bericht 2 komplett: hier klicken!

Update 9.3.15: Die SPD-Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger kritisierte in einer Stellungnahme das Vorgehen des USK als "unverhältnismäßig", denn dies sei "nicht der erste Zwischenfall (...), bei dem ein USK durch unnötige Härte gegen Demonstranten auffällt, die gegen rechte Gesinnung eintreten". Sie forderte Innenminister Herrmann auf, die Angelegenheit aufklären zu lassen.

(6.3.15, ergänzt 7.3.15 und 9.3.15)

sueddeutsche.de ("Das USK macht häufiger Probleme - findet auch ein Polizist", 10.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Anti-Pegida-Demo: Kritik an der Polizei reißt nicht ab", 9.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Kritik nach "Pegida Nürnberg"-Demo: Polizei wehrt sich", 7.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 5. März, Proteste gegen "Pegida-Nürnberg", Live Ticker. Endergebnis: 1500 gegen 54. Danke an alle! (März 2015)

DANKE AN ALLE FÜR DAS KLARE UND LAUTSTARKE STATEMENT GEGEN RASSISMUS UND RECHTE HETZE!

20.50 Uhr: Ende der rechten Kundgebung. Nationalhymne. Wollen nächste Woche wieder kommen. Wird Nürnberg überschwemmt mit rechten Agitatoren? Zwei Gegendemonstranten wurde aus unklarem Grund vorübergehend festgenommen. Mindestens 20 GegendemonstrantInnen wurden im U-Bahnhof Weißer Turm vom USK ohne Anlass kontrolliert. Unsere Demoleitung protestierte umgehend gegen diese völlig unangemessene Repressionsmaßnahme. Betroffene wollen sich gegen die polizeiliche Willkür wehren.

20.45 Uhr: "Die Freiheit" (Tegetmeyer, Stürzenberger) hetzt weiter, Abschlusskundgebung wieder auf dem Jakobsplatz. Glockengeläut und lautstarke GegendemonstrantInnen.

20.30 Uhr: Pegida läuft laut NN-Ticker schon wieder zurück zum Jakobsplatz. Doch keine Zwischenkundgebung? Rechter Hooligan-Slogan "Unsre Fahne unser Land maximaler Widerstand" auf Pegida-Seite zu hören.

20.20 Uhr: Pegida läuft los (NOnügida Twitter schreibt: "Pegida Nürnberg zum 100m Lauf. Längste Demo Nürnbergs. Nonügida folgt"). Viele GegendemonstrantInnen gehen Richtung Pegida-Zwischenkundgebung.

20.05 Uhr: Tegetmeyer brüllt laut NN-Ticker: "Nie wieder Auschwitzkeule!"

19.50 Uhr: Stürzenberger beschimpft GegnerInnen lt. NN-Ticker als "Mob" und "Kettenhunde des OB".

19.45 Uhr: Mittlerweile 1500 zu 54. Michael Stürzenberger ("Die Freiheit") spricht, Inhalt laut NN-Ticker unter anderem: "80 Prozent der Asylbewerber seien Moslems, sie wollen Deutschland erobern, es islamisieren, die Scharia einführen und die Demokratie abschaffen...".

19.35 Uhr: Extrem rechtes Plakat bei Pegida: "Aus Meinungsfreiheit macht das BRD-System Volksverhetzung". Welche Meinungen hier wohl frei ausgedrückt werden wollen?

19.25 Uhr: Pegida-Rednerin fordert Verbot der "Antifa". Pegida wird am Wendepunkt der rechten Kurzdemo wohl eine Zwischenkundgebung abhalten. Durch den lautstarken Gegenprotest ist das rechte Geschwätz kaum zu verstehen. Zusätzlich läuten die Glocken von St. Elisabeth.

19.15 Uhr: 1200 bei uns, 30 Pegidas. Gernot Tegetmeyer, Fürth, Generalsekretär "Die Freiheit", spricht gerade.

19.00 Uhr: 1000 lautstark Protestierende bei uns, etwa 15 bei Pegida Nürnberg. Extrem rechter Pegida-Slogan auf Plakat: "Wer Deutschland nicht liebt soll Deutschland verlassen".

18.35 Uhr: 500 auf unserer Kundgebung, etwa 12 bei Pegida.

18.15 Uhr: 300 Leute bei Nazistopp & Co.

Danke an die Ticker von nordbayern.de und NOnügida Twitter sowie an alle weiteren InformantInnen!

endstation-rechts-bayern.de ("Nur wenige Teilnehmer, dafür viel Rassismus bei Neustart in Nürnberg", 6.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Nach der Demo: 'Pegida Nürnberg' will wiederkommen", 5.3.2015): hier klicken!

Nürnberg, 5. März, Weißer Turm / Ludwigsplatz ab 18.30 Uhr: Pegida Nürnberg - läuft nicht! Auf die Straße gegen die RassistInnen! Nürnberger Bündnis Nazistopp hat Gegenkundgebung angemeldet / Weitere rechte Aktionen (Die Rechte, Nügida) am 7. und am 9. März! Wir informieren demnächst über Gegenaktionen! (März 2015)
- ständig aktualisiert -

Die rassistische Gruppierung "Pegida Nürnberg" wird am 5. März ab 19 Uhr in Nürnberg vom Jakobsplatz aus marschieren. Die AnmelderInnen entstammen dem Vernehmen nach dem radikalen rechtspopulistischen Spektrum, die Initiative kommt auch aus der rechten Hooliganszene.

Derzeit bekannte rechte Demoroute: Jakobsplatz, Kurt-Schumacher-Straße bis zum Oxfam-Laden, noch vor der Färberstraße, und wieder zurück.

Wir haben für den 5. März in unmittelbarer Nähe des Auftaktortes von Pegida, also am Weißen Turm (Ludwigsplatz), ab 18.30 Uhr eine Gegenkundgebung angemeldet. Bitte kommt alle! Pegida - läuft nicht in Nürnberg! Wir halten euch auf dem Laufenden. Unser Flyer mit Lageskizze: hier klicken! Zur Teilnahme an unserer Kundgebung mobilisieren neben zahlreichen antifaschistischen Initiativen nun auch die IG Metall und die Allianz gegen Rechtsextremismus.

Nun existiert auch eine Nügida-Anmeldung für den 9. März, also für den nächsten Montag. Startpunkt ist das Hochhaus in der Gerberstraße im Stadtteil Hasenbuck, Beginn 19 Uhr. Die Demoroute soll über die Nerzstraße zum U-Bahnhof Hasenbuck gehen. Anmelder sind laut Nürnberger Nachrichten (Printausgabe) vom 3. März "Rainer Biller und Dan Eising" Über Gegenaktionen werden wir euch zeitnah informieren. Extrem skandalös ist, dass sich am Startpunkt der extrem rechten Demo ein Flüchtlingsheim mit 90 teilweise schwer kranken Flüchtlingen sowie die Asyl- und Flüchtlingsberatung der Stadtmission befinden. Das hätte nicht genehmigt werden dürfen! Im Moment (5.3.) scheint Bewegung in die Sache zu kommen: Nach neuesten Informationen ist die Nügida-Route verlegt worden - Vom U-Bahnhof Frankenstraße zum BAMF. Die Proteste haben offenbar Wirkung gezeigt.

Aller schlechten Dinge sind drei: Am kommenden Samstag, den 7. März werden von 14 bis 16 Uhr Neonazis der Partei "Die Rechte" vor der JVA Nürnberg eine Solidaritäts-Kundgebung für den inhaftierten Neonazi Gerd Ittner abhalten. Letzterer war wegen Volksverhetzung inhaftiert und erwartet derzeit einen neuen Prozess.

Offensichtlich hat sich das extrem rechte Pegida-Spektrum Nürnbergs nach vorübergehenden internen Turbulenzen neu formiert. Im Netz kursieren offene Distanzierungen von Pegida Nürnberg gegenüber Nügida und umgekehrt. Man wird sehen, ob dies wirklich eine Spaltung ist. Brandgefährlich sind jedenfalls beide Pegida-Ableger. Dass nun innerhalb weniger Tage drei extrem rechte Veranstaltungen in Nürnberg stattfinden, zeigt, dass diese Stadt mit ihren zwei NPD-Stadträten nach wie vor von zentraler Bedeutung für die rechte Szene ist. Widerstand gegen die gesamte Entwicklung ist wichtig wie schon lange nicht mehr!

(Stand 5.3.15)

nordbayern.de ("'Pegida Nürnberg': Drohen heute erneut Blockaden?", 5.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("Vor der JVA: 'Die Rechte' will in Nürnberg demonstrieren", 4.3.2015): hier klicken!, infranken.de ("Pegida und Nügida: Protestbewegung in Nürnberg spaltet sich auf", 3.3.2015): hier klicken!, nordbayern.de ("'Pegida Nürnberg' plant Kundgebung am Donnerstag", 2.3.2015): hier klicken!

Weißenburg: Neonazis der Partei "Der 3. Weg" agitierten gegen geplante Flüchtlingsunterkunft (März 2015)

Laut einer Mitteilung des Landkreisbündnisses gegen Rechts Weißenburg-Gunzenhausen kam es Ende Februar 2015 in Weißenburg zu einer Flugblatt-Verteilaktion der Neonazi-Partei "Der 3. Weg". Die rassistischen Flyer, in denen unter anderem die "Identität als Volk" beschworen wird, seien in der Nähe einer geplanten Flüchtlingsunterkunft in Briefkästen geworfen worden.

(4.3.15)

Treuchtlingen: Rassistische Pöbeleien gegen dunkelhäutige Basketballspieler (März 2015)

Während eines Spiels der 1. Basketball-Regionalliga Südost in Treuchtlingen mussten laut augsburger-allgemeine.de (2.3.15) dunkelhäutige Gästespieler vom BG Leitershofen/Stadtbergen und deren Angehörige "übelste rassistische Beschimpfungen hinnehmen". Der Gästeverein forderte Konsequenzen, insbesondere die Identifizierung der RassistInnen auf den Zuschauerrängen.

augsburger-allgemeine.de ("Kangaroos werden übelst beschimpft", 2.3.2015): hier klicken!

Nürnberg: Rassistische Sprüche und "Sieg Heil" in Schweinau (März 2015)

Am vergangenen Samstag wurde ein 47-jähriger Schweinauer festgenommen, weil er von einem Wohnungsfenster aus rassistische Sprüche in Kombination mit Hitlergruß und "Sieg Heil" von sich gegeben hatte.

nordbayern.de ("Hitlergruß und "Sieg Heil": Betrunkener pöbelt aus Fenster", 2.3.2015): hier klicken!