Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
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Nürnberg: Holocaust-Leugner zu Geldstrafe verurteilt (Mai 2008)

Das Amtsgericht Nürnberg verurteilte am 26. Mai 2008 den 60-jährigen Physiker Oleg S. wegen Holocaustleugnung zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 15 Euro. Im Internet hatte er unter anderem Sätze wie „Nirgendwo gab es die industrielle Massenvernichtung von Juden“ verbreitet. (Nürnberger Zeitung v. 27.5.2008, Quelle: Homepage "Mut gegen rechte Gewalt")

Nachlese: Erfolgreicher Protest gegen den NPD-Bundesparteitag am 24.5.2008 in Bamberg

Mindestens 2000 Protestierende machten am 24. Mai ihren Unmut gegen den braunen Auflauf in Bamberg auf der Straße deutlich. Die Kundgebung des Bamberger Bündnisses gegen Rechts und die sonstigen Protestaktionen an der "Weide", direkt am Ort des NPD-Parteitags, dokumentierten, dass alleine das Stattfinden einer solchen rechtsradikalen Veranstaltung einen Skandal ohnegleichen darstellt! Zur gleichen Zeit veranstaltete die Stadt Bamberg ein eher unpolitisches und phasenweise recht dünn besuchtes "Fest der Demokratie" in der Innenstadt, weit abseits vom Ort des Geschehens... Obwohl die Stadt Bamberg juristisch anders agierte als Nürnberg (Verbotsversuch), scheinen einige politische Konfliktlinien in beiden Städten ähnlich zu verlaufen!

Weitere Informationen zum NPD-Parteitag aus der Zeitschrift "Blick nach Rechts": "Parteitag der Abrechnung"

Aufruf unseres Bündnisses zur Demonstration gegen den NPD-Bundesparteitag von 24. - 25. Mai 2008 in Bamberg

Proteste gegen den Einzug von Nazis in den Nürnberger Stadtrat am 2. Mai 2008 -
Polizei hindert Stadtratsmitglieder der Linken Liste vorübergehend daran, das Rathaus zu betreten!

Bei der Kommunalwahl in Nürnberg hat es die Bürgerinitiative Ausländerstopp (BIA), eine Tarnliste der NPD, geschafft, mit nunmehr zwei Abgeordneten in den Stadtrat einzuziehen. Neben dem bayerischen NPD-Landesvorsitzenden Ralf Ollert, der bereits seit 2002 im Stadtrat sitzt, wird ab dem 2. Mai 2008 auch Sebastian Schmaus - laut Insiderkreisen Anti-Antifa-Aktivist - einen Platz im Nürnberger Kommunalparlament einnehmen.

Etwa 100 Antifaschistinnen und Antifaschisten aus unserem Bündnis und aus anderen Gruppen versammelten sich ab 9 Uhr vor dem Nürnberger Rathaus, um gegen den Einzug der Nazis zu protestieren und die Presse zu informieren.

Besonders skandalös das Verhalten der anwesenden Bereitschaftspolizisten und der USK-Truppe (bayerische Sonderpolizei): Während sich stadtbekannte NPD-Mitglieder unmittelbar vor dem Eingang zum Rathaus ungestört sammeln konnten, wurden protestierende Nazi-Gegner zunächst abgedrängt und dann durch Personenkontrollen und Umzingelung schikaniert.


Stadträte der Linken Liste werden am Einzug in das Nürnberger Kommunalparlament gehindert. In der Mitte ist Stadtrat Harald Weinberg zu erkennen!

Höhepunkt der Schikanen war der zeitweilige Versuch der Polizei, zwei neu gewählte Mitglieder des Nürnberger Stadtrats, Harald Weinberg und Eylem Gün von der Linken Liste, nicht zu ihrem Amtsantritt zum Rathaus durchzulassen. Erst nach energischen Protesten und der Drohung, diesen Skandal international bekannt zu machen, löste die Polizei ihre Abgeordneten-Blockade auf!

Weitere Informationen unter

SZ online vom 2.5.08

Resumee der Geschehnisse am 1. Mai 2008 in Nürnberg

Tausende zeigten am 1. Mai 2008 in Nürnberg Gesicht gegen den bundesweiten NPD-Aufmarsch!

Die NPD führte am 1. Mai 2008 eine bundesweite Großdemonstration in Nürnberg durch, unter dem Motto: „Sozial geht nur national“. Es waren ca. 1.200 Neonazis in Nürnberg!

Hier finden Sie das Auswertungs-Flugblatt zum 1. Mai 2008 des Nürnberger Bündnisses Nazistopp.

Auswertungs-Flugblatt des Nürnberger Bündnisses Nazistopp zu den Geschehnissen am 1. Mai 2008 in Nürnberg

Die erste Kundgebung unseres Bündnisses fand ab 12 Uhr auf der Ziegelsteinstraße / Ecke Äußere Bayreuther Straße statt. Etwa 500 Menschen aus verschiedensten politischen Spektren trugen hier ihren Protest gegen den Naziaufmarsch und gegen die "Kalte-Schulter-Politik" der Stadt Nürnberg vor.

Der vom Nürnberger Bündnis gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2008 gebuchte Lautsprecherwagen wurde in der Hintermayerstraße von der Polizei gestürmt, die Lautsprecheranlage wurde zerstört, Menschen wurden verletzt. In Ermangelung einer Musikanlage konnte der Rapper QuietStorm (Brothers Keepers) nicht in der Ziegelsteinstraße auftreten. Über Megaphon wurden in der Ziegelsteinstraße dennoch Reden gehalten:

Eylem Gün, Föderation demokratischer Arbeitervereine Nürnberg (DIDF) und Stadträtin der Linken Liste Nürnberg ab dem 2. Mai
Christine Stahl, MdL Bayern der Grünen
Josef Jakubowicz, Holocaust-Überlebender, Nürnberg
Michael Ziegler, Arbeitskreis gegen Rechts der SPD Nürnberg


Demonstration des Bündnisses gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2008 in der Ziegelsteinstraße

Aus einer Pressemitteilung des Nürnberger Bündnisses Nazistopp:

"Wir begrüßen es außerordentlich, dass in Nürnberg mehrere Tausend Menschen gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai protestiert haben. Von besonderer Bedeutung ist für uns die Tatsache, dass der größere Teil der Protestierenden den Nazis nicht die „kalte Schulter gezeigt“ hat, wie es die Spitzen von Stadt, Kirchen und DGB einforderten, sondern in unmittelbarer Nähe des Demonstrationszuges ihrem Unmut Ausdruck verliehen hat. Das gilt auch für viele AnwohnerInnen. „Die Stadt wollte den Marsch zu einem „Geisterlauf“ machen – die Strategie ging nicht auf“, so die Korrespondentin der Süddeutschen Zeitung, Kathrin Haimerl.

Unsere Auftaktkundgebung in der Ziegelsteinstraße mit etwa 500 TeilnehmerInnen – unter ihnen eine große Abordnung aus Gräfenberg - verlief erfolgreich, trotz massiven technischen Handicaps: Wir und unsere RednerInnen mussten leider auf zwei Megaphone mangels Lautsprecherwagens zurückgreifen. Den hatte die Polizei im Rahmen ihres außerordentlich brutalen Vorgehens gegen einige autonome DemonstrantInnen der „Revolutionären 1. Mai-Demonstration“ funktionsunfähig gemacht. Laut Augenzeugenberichten wurden Kabel abgeschnitten und herausgerissen sowie Geräte mit Wucht auf den Boden geworfen. Trotz der geschilderten massiven Versuche ist es den Einsatzkräften letztendlich nicht gelungen, unsere Kundgebungen ernsthaft zu behindern. Das Vorgehen der Polizei gegen die autonome Demonstration scheint uns völlig überzogen gewesen zu sein. Glaubwürdige Berichte sprechen davon, dass auf bereits verletzt am Boden liegende erneut mit Knüppeln eingeschlagen worden ist.

Unsere Abschlusskundgebung auf dem südlichen Rathenauplatz spiegelte das Bedürfnis Tausender Menschen wieder, den Nazis nicht die kalte Schulter zu zeigen, sondern ihrem Protest deutlich und aktiv Ausdruck zu verleihen. So konnten wir die geplante Abschlusskundgebung der Nazis am Rathenauplatz verhindern.

Nun zu einem Punkt, der vor allem unserem Bündnis wichtig war. Wie Sie wissen, protestierten wir im Vorfeld besonders heftig gegen die Tatsache, dass der massive Naziumzug nahe am jüdischen Altersheim vorbeiziehen durfte und dass MigrantInnen den Nazihorden schutzlos ausgeliefert sein könnten. Einige uns vorliegende Augenzeugenberichte deuten darauf hin, dass die Polizei an diesem Tag nicht in der Lage war, Passanten, U-Bahn-Reisende und Menschen in der Umgebung des Bahnhofs vor aggressiven Nazis zu schützen. So wurden beispielsweise ein Pfadfinder und zwei dunkelhäutige Priester in Bahnhofsnähe von etwa 15 Neonazis mit „Nigger raus – Deutschland den Deutschen“ beleidigt. Sie mussten fliehen. Rapper QuietStorm, der bei unserer Kundgebung auftrat, fand sich in einem U-Bahn-Waggon beim Hauptbahnhof mit zahlreichen Nazis wieder und musste die völlige Abwesenheit von Polizei feststellen. Aufgrund seiner dunklen Hautfarbe geriet er zu Recht in Panik und verließ die U-Bahn rasch wieder."

(5.5.08)

Aufruf zum Mord durch Neonazis im Nürnberger U-Bahnhof Hauptbahnhof am 1. Mai 2008?

In Sprechchören skandierte die Neonazis am 1. Mai 2008 in der U-Bahn in der Nähe des Hauptbahnhofs "Nieder mit der Judenpest", "Nationalsozialismus jetzt" oder sangen "Schlagt den Roten die Schädeldecke ein". Ist das ein Aufruf zum Mord?

Für potentielle Opfergruppen der Neonazis waren U-Bahnhöfe am 1. Mai 2008 in Nürnberg zur gefährlichen No-Go-Area geworden. Unserem Bündnis namentlich bekannte Menschen mit dunkler Hautfarbe mussten fliehen.

Video der Neonazis am Nürnberger Hauptbahnhof

Augenzeugenbericht des Rappers "QuietStorm" (1. Mai 2008, Nürnberg)

"Ich bin am Plärrer in die U-Bahn eingestiegen und mit mir waren noch drei Leute mit im Abteil. Beim Opernhaus war auch alles leer und für mich cool.

Aber als die U-Bahn am Hauptbahnhof anhielt und ich plötzlich von "Sozial geht nur national" T-shirts umringt wurde, bekam ich ein echt ungutes Gefühl. Ich hatte ANGST! Von Polizei war weit und breit rein gar nichts zu sehen. Ich bekam die Krise und stieg Hals über Kopf in Schoppershof aus. Dort waren die "Ordnungskräfte" oberhalb der U-Bahn und kümmerten sich nicht um das Treiben in den Zügen.

Ich wurde ja schon im Dezember 05 von Neo-Nazis verprügelt. Das Gefühl, wieder in eine extreme Situation ohne Hilfe unverschuldet zu kommen, sprach vollkommen für sich. Wie kann man die "Stadt der Menschenrechte" im Untergrund von Nazis einnehmen lassen und oben so tun, als ob alles in Ordnung wäre?!?!!

Ich hatte als AFRODEUTSCHER aufgrund meines Aussehens nicht unberechtigt Angst, als ich mit den öffentlichen Verkehrsmitteln unterwegs war (...)

Sowas passiert eben, wenn man den Nazis die "Kalte Schulter" zeigt ..."

(E-Mail des Rappers QuietStorm von den Brothers Keepers an unser Bündnis)

Eine Pressestimme zum 1. Mai 2008 in Nürnberg

NPD-Aufmarsch in Nürnberg
"Linie der Ignoranz"

(Autorin: Kathrin Haimerl, Nürnberg, SZ-online 1.5.08)

In aufgeheizter Stimmung haben 10.000 Menschen in Nürnberg gegen einen Aufmarsch der NPD demonstriert. Die Stadt wollte den Marsch zu einem "Geisterlauf" machen - die Strategie ging nicht auf.

Nürnberg, 13 Uhr. U-Bahn-Station Herrenhütte. Im Hintergrund surrt ein Helikopter. Polizeibeamte in Kampfmontur bewachen mit verschränkten Armen die Absperrung. Dahinter drängen sich Demonstranten. Es ist ein buntes Volk, zu erkennen sind Gruppen der Jusos und der Antifa. Einer hält ein Plakat hoch: "Selbst die U-Bahn braucht keinen Führer mehr." Seifenblasen steigen auf.

Die U-Bahn-Station Herrenhütte ist Treffpunkt der NPD-Sympathisanten - und deswegen auch ihrer Gegner. Seit Stunden sammeln sich beide Gruppen hier. 1500 Neonazis waren angekündigt, am Ende sind rund Tausend gekommen - mehr als je zuvor bei einer 1.-Mai-Demonstration in Nürnberg.

Wie auf den Naziaufmarsch in der Stadt zu reagieren sei, das war ein Streitthema in Nürnberg in den vergangenen Tagen. Die Strategie der Stadt war es, einen "Geisterlauf" aus der Demo zu machen, der NPD so wenig wie möglich Aufmerksamkeit zu schenken.
So distanzieren sich viele Bewohner entlang der vier Kilometer langen Marschroute mit Transparenten wie "Kein Platz für Nazis" von den Rechten, ignorieren aber ansonsten die NPD. Viele Bürger folgen so der Aufforderung des Nürnberger Oberbürgermeisters Ulrich Maly (SPD) und lassen sogar demonstrativ die Rollläden herunter.

Während die NPD ihre Reden am Rathenau-Platz hält, ist die Veranstaltung der Stadt am Hans-Sachs-Platz. Es sind beides symbolträchtige Plätze. Der Rathenau-Platz, weil er nach Walter Rathenau benannt ist, der 1922 von Rechtsextremisten ermordet wurde. Der Hans-Sachs-Platz, weil die Nazis 1938 die Hauptsynagoge abgerissen hatten. Etwa ein Kilometer Luftlinie liegt dazwischen.

"Linie der Ignoranz" nennt Birgit Mair vom "Bündnis gegen den NPD-Aufmarsch am 1. Mai 2008" diesen Kilometer. Die 41-jährige runzelt verärgert die Stirn, während die an der Äußeren Bayreuther Straße Plakate aufstellt. "Man muss kämpfen", sagt sie. Position beziehen. Die Anwohner - viele von ihnen Ausländer - nicht alleine lassen.
Ihr Bündnis hat deshalb eine weitere Kundgebung angemeldet, näher am Geschehen. Mair redet energisch, aufgebracht. Das Thema berührt sie, mit Wegschauen könne man nicht verhindern, dass Nürnberg noch weitere NPD-Stadträte bekommt.
Auf ihren Plakaten steht "Nazis raus aus der Welt". Auf einem anderen: "Macht ne Flocke, auch wir sind gegen Nazis". Einer der Mitglieder des Bündnisses setzt zur Demo eine Flocke-Mütze auf. "Wir sind ja nicht gegen die Stadt", sagt Mair. "Wir sind nur gegen diese Linie der Ignoranz."

Fakt ist, dass die NPD die Route in Kooperation mit Stadt und Polizei ausgehandelt hat. Der Vorschlag selbst kam von der Polizei, denn ursprünglich wollte die NPD eine Strecke in der Innenstadt. Um sie von anderen Kundgebungen fern zu halten, wurde ein Kompromiss ausgehandelt.
Peter Grösch vom Polizeipräsidium Mittelfranken sagt: "Wir wollten eine Strecke ohne Symbolobjekte aus der Nazi-Zeit." Dass die Strecke nahe an dem jüdischen Altenheim liegt, hält er nicht für problematisch. Und Klaus Beier, NPD-Bundespressesprecher, sagt mit süffisantem Unterton: "Wir haben nichts dagegen."

Insgesamt demonstrieren knapp 10.000 Menschen in aufgeheizter Stimmung gegen den Aufmarsch der NPD. Bei ihrem mehrstündigen Zug wurden die Rechten von Gegendemonstranten immer wieder mit Pfeifkonzerten und Buhrufen empfangen.
Die NPDler antworten mit immer lauteren Sprechchören: "Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen." Ein Anwohner schaut aus dem obersten Stockwerk, ruft, "Nazis raus!" "Spring, Spring", schallt es zurück.
Und dann wieder: "Wer Deutschland nicht liebt...." Kurz vor dem Rathenauplatz haben sie sich in Rage skandiert, doch die Neonazis sind klug genug, die Situation nicht eskalieren zu lassen.

Das wissen auch die Polizisten. "Von Seiten der NPD ist eigentlich nichts zu befürchten, die hätten ja davon nichts, wenn wir die Veranstaltung auflösen", sagt einer der Polizeibeamten.

Auseinandersetzungen hat die Polizei mehr mit Angehörigen autonomer Gruppen. Militante NPD-Gegner versuchen mehrmals, die Polizeikette zwischen NPD-Marsch und Gegendemonstranten zu durchbrechen. Mehrere Demonstranten sollen bei Schlagstockeinsätzen der Polizei leicht verletzt worden sein. Die Polizei sprach außerdem von vier verletzten Beamten. Linke Demonstranten hätten mit Steinen und Feuerwerkskörpern auf Polizeibeamte geworfen. Die Polizei antwortete mit Pfefferspray und Schlagstockeinsatz.

Bei der zentralen Gegenkundgebung unter dem Motto "Gemeinsam gegen Rechtsradikale" am Hans-Sachs-Platz bekräftigte Ministerpräsident Günther Beckstein (CSU) die Entschlossenheit der Staatsregierung bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus. "Wir wollen die Nazibande hier nicht haben", rief Beckstein vor 5000 bis 6000 Zuhörern. Bayern werde alle rechtsstaatlichen Möglichkeiten ausschöpfen, um rechtsextremistische Umtriebe zu verhindern.

Zur gleichen Zeit verbreitet die NPD ihre Parolen am Rathenauplatz. Nürnberg ist froh, als der Spuk vorbei ist. Ein Cafe kurz vor dem Rathenauplatz hat während des Aufmarschs alle Lichter ausgemacht. In einer dunklen Ecke sitzt eine Frau. Sie schaut den Vorbeimarschierenden draußen zu. Als der Zug vorbei ist, sagt sie: "Jetzt leben wir wieder."

(www.sueddeutsche.de/dpa/ddp-bay/bavo)

Einige Flugblätter und Plakate des Nürnberger Bündnisses Nazistopp aus dem Mai 2008

Aufruf zur Verhinderung der Nazi-Demonstration am 1. Mai 2008 in Nürnberg

Personenaufruf zur Verhinderung der Nazi-Demonstration am 1. Mai 2008 in Nürnberg, den über 2000 Menschen unterschrieben haben!

Anwohnerflugblatt zur Verhinderung der Nazi-Demonstration am 1. Mai 2008 in Nürnberg

Aufruf zur Demonstration gegen den NPD-Bundesparteitag von 24. - 25. Mai 2008 in Bamberg

Plakat gegen Nazis 1

Plakat gegen Nazis 2