Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
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*** Wir empfehlen nach wie vor: Gut recherchierte Hintergrundinformationen über die extrem rechte Szene in der Region und den Widerstand dagegen sind in der Broschüre "Braune Soß aus Nordbayern" (erschienen Herbst 2017) zu finden. Bestellungen an: mail@argumente-netzwerk.de. Inhalt: hier klicken! Informationen zu Preisen und Versandkosten: hier klicken!
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Nürnberg, 18. Mai: "JA versenkt". Lautstarke Proteste gegen blamablen AfD-/JA-Auftritt / Danke an alle GegendemonstrantInnen (Mai 2019)

In der Spitze etwa 200 Menschen protestierten lautstark gegen eine Kundgebung der Jugendorganisation der AfD auf dem Lorenzer Platz in Nürnberg. Trotz "prominenter" extrem rechter Redner (s. Beitrag unten) kamen gerade mal fünfzig Rechte, meist Männer, darunter auch Pegida-Aktivisten. Ein Nazi wurde seitens der GegendemonstrantInnen wegen Beleidigung angezeigt.


Nürnberg, 18. Mai: Gegen die AfD/JA hinter der Lorenzkirche! (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Die Polizei kontrollierte und kesselte zu Beginn vor allem die GegendemonstrantInnen; JournalistInnen wurden zunächst hinter die Gitter, d.h. zu den GegendemonstrantInnen, verwiesen.

Zusammengefasst: Die JA / AfD haben einen blamablen Auftritt hingelegt, der von der Größenordnung her an Pegida Nürnberg-Kundgebungen erinnerte. Von den Redeinhalten her, soweit bisher bekannt, haben sie sich erneut als Partei der Unternehmer und Reichen (scharfe Kritik am jüngsten Urteil des EuGH zur Arbeitszeiterfassung) und als Partei der Umweltfeinde (wollen aus Klimaabkommen aussteigen) entpuppt.

(18.5.19)

Hersbruck: Rechte Schmierereien an Schulgebäude (Mai 2019)

Laut nordbayern.de (20.5.19) wurde das Schulgebäude in der Happurger Straße in Hersbruck durch mutmaßliche Neonazis beschmiert. In dem Online-Artikel ist von mehreren rechten Schriftzügen und Symbolen die Rede, mehr ist nicht bekannt.

nordbayern.de ("Rechte Schmierereien an Hersbrucker Schule", 20.5.19): hier klicken!

Weißenburg: Antifaschist erwirkt Gegendarstellung auf Neonazi-Homepage (Mai 2019)

Ein Weißenburger Antifaschist erwirkte eine Gegendarstellung zu einem Artikel auf der Homepage der Neonazi-Partei "Der III. Weg". Der Zeit ist die Seite offline. Ob es zwischen den beiden Fakten einen Zusammenhang gibt, ist unbekannt.

(20.5.19)

Nürnberg, 18. Mai: Protestieren wir gemeinsam gegen die AfD-Wahlkampfkundgebung auf dem Lorenzer Platz! Auf die Straße! (April / Mai 2019)

Am Samstag, den 18. Mai organisiert die "Junge Alternative", die Jugendorganisation der AfD, eine Wahlkampfkundgebung auf dem Lorenzer Platz. Als Redner sind vorgesehen: Tobias Peterka, Stephan Protschka, Hansjörg Müller, Petr Bystron, Johannes Huber und Sven A. Kachelmann, bis auf Kachelmann allesamt Bundestagsabgeordnete. Vermutlich handelt es sich bei dieser Veranstaltung um die zentrale Wahlkampfveranstaltung der AfD in unserer Stadt vor den Europawahlen am 26. Mai.

Im Folgenden haben wir Informationen zu einigen AfD-Rednern aus den Presseveröffentlichungen der letzten Monate zusammengestellt. Der ehemalige bayerische AfD-Chef und MdB Petr Bystron traf sich in Südafrika mit einer militanten, völkisch-rassistischen Gruppe namens Suidlanders und absolvierte mit diesen ein Schießtraining. Für MdB Stephan Protschka ist ein deutscher Staatsbürger mit einer für ihn unpassenden Hautfarbe offensichtlich ein "Passbeschenkter". MdB Hansjörg Müller wiederum war der Meinung, dass die Auschwitz-Überlebende Anita Lasker-Wallfisch, die eine Rede im Bundestag gehalten hatte, instrumentalisiert worden sei. Über den MdB Johannes Huber schließlich kursiert eine schöne Geschichte. Huber nämlich wurde letztes Jahr die Teilnahme am "Promi-Hopfenzupfen" im Kloster Scheyern in Oberbayern verwehrt. Der für die wirtschaftlichen Belange des Klosters Zuständige hatte im Vorfeld sein Veto gegen die Teilnahme einer Gruppierung eingelegt, die sich nicht am Humanismus und an der Menschlichkeit orientiere. Das ist nachahmenswert (Quellen: spiegel.de, 20.2.18, merkur.de, 17.8.19, tagesschau.de und watson.de, 18.12.18 sowie zeit.de, 19.12.18).

Ach ja, und natürlich sollten wir auch alle darauf achten, was die AfD-Redner an diesem Tag zum Thema "Soziales" zu sagen haben. Kommt wieder die übliche soziale Antäuscherei, die Anbiederung an Selbständige und Unternehmer in Kombination mit völkisch motiviertem Gehetze? Wir werden sehen bzw. hören.

Hier noch als kleiner, passender Nachtrag zu Bystron aus München: hier klicken!

Im Rahmen des Rotationsverfahrens wird "mut" die Gegenkundgebung organisieren. Protestieren wir gemeinsam gegen die AfD, diese Partei der sozialen Kälte, diese sich immer weiter nach rechts radikalisierende Partei mit völkischer Ausrichtung. Wir treffen uns am Samstag, den 18. Mai ab 13 Uhr (ACHTUNG: GEÄNDERTE ANFANGSZEIT) am Lorenzer Platz!

Falls es Änderungen oder neue Informationen gibt, werden wir diese hier posten!

(Stand 17.5.19)

Heroldsberg, 16. Mai: Einhundertfünfzig gegen die AfD (Mai 2019)

Wie uns mitgeteilt wurde, protestierten am 16. Mai auf Initiative der Aktion Courage ungefähr 150 Menschen gegen eine AfD-Veranstaltung. Das rechte Event war schwach besucht, es kamen nur etwa 40 SympathisantInnen.

(16.5.19)

Nürnberg: Nach dem Naziaufmarsch auf der Zeppelintribüne - Keine juristischen Folgen, keine geänderte Strategie der Stadt (Mai 2019)

Nach dem Naziaufmarsch im Februar 2019 auf dem historischen Nazigelände: Alles wie gehabt. Laut nordbayern.de (14.5.19) wurden mittlerweile die staatsanwaltschaftliche Ermittlungen eingestellt und auch die Stadt sieht keinen weiteren Handlungbedarf.

Was soll man sagen: Nichts Neues in Nürnberg, wäre ja mal überraschend gewesen. Auf folgenlose offiziöse Lippenbekenntnisse gegen rechts und den diesbezüglichen Widerspruch zwischen Schein und Sein werden wir auch in Zukunft hinweisen. Mit unserer Öffentlichkeitsarbeit und auf der Straße.

nordbayern.de ("Zeppelintribüne: Rechter Fackelzug hat keine Konsequenzen", 14.5.19): hier klicken!

Nordbayern: Wurden Umbauten in Neonazi-Immobilien öffentlich gefördert? / Besonders starker Anstieg der rechten Immobilien in Bayern (Mai 2019)

fr.de (12.5.19) berichtete, dass bundesweit mindestens 146 Neonazi-Immobilien existieren. Quelle ist die Antwort auf eine aktuelle Anfrage der Linkspartei im Bundestag.

In Bezug auf Bayern gibt es brisante Nachrichten. Erstens war Bayern eines der Bundesländer mit einer besonders starken Zunahme der Naziimmobilien im letzten Jahr (neben Baden-Württemberg und Thüringen). Auch von der Gesamtzahl her kommt Bayern (21) gleich hinter Sachsen (22). Zweitens bekamen die Neonazis Frank Rennicke (Unterhartmannsreuth) und Patrick Schröder (Mantel) laut fr.de öffentliche Fördergelder für Umbaumaßnahmen in ihren Immobilien.

fr.de ("Wo die Neonazis leben", 12.5.19): hier klicken!

Bayreuth: Proteste gegen rechten Dozenten Tillschneider (Mai 2019)

Wie kurier.de (12.5.19) schrieb, gab es an der Uni Bayreuth heftige Proteste gegen den Dozenten und AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider. Tillschneider gilt selbst innerhalb seiner Partei als Rechtsaußen und lehrt nun als Privatdozent an der oberfränkischen Universität bzw. muss Lehrveranstaltungen anbieten, um seinen akademischen Status nicht zu verlieren. Viele StudentInnen und auch die Uni-Leitung distanzieren sich von dem Mann, der als Abgeordneter im sachsen-anhaltinischen Landtag sitzt. Laut Artikel seien am Protesttag keine StudentInnen zu seinem Seminar erschienen.

kurier.de ("Tillschneider nicht willkommen", 12.5.19): hier klicken!

Greding, 10. Mai: Erneuter Protest gegen AfD-Auftritt / Leere Halle bei der rechten Partei (Mai 2019)
- mehrfach aktualisiert -

Zum Protest gegen das Bockbierfest der AfD im mittelfränkischen Greding kamen insgesamt etwa zweihundert Leute, während lediglich sechzig bis siebzig Rechte im ziemlich leeren Hippodrom feierten. Die AfD-Fans mussten wie bereits am letzten Wochenende an den BesucherInnen der Gegenveranstaltung der Aktionsgruppe "Greding ist bunt" vorbeifahren.

Update 1: Ein mutmaßlicher AfD-Fan schickte einer Organisatorin des Gegenprotests einen in sehr schlechtem Deutsch geschriebenen Brief, der diverse beleidigende und herabwürdigende Ausdrücke enthielt.

Update 2: Zwei GegendemonstrantInnen, die am späteren Abend vor dem Hippodrom mit AfDlerInnen diskutierten, mussten sich folgende Äußerung eines älteren Mannes anhören: "Es gibt Frauen, die vergewaltigt werden möchten". Später habe er sich noch einmal ähnlich geäußert (Mitteilung aus Greding).

donaukurier.de ("Familienfreundlicher Protest am Straßenrand", 10.5.19): hier klicken!

Bamberg: Beschäftigt der Staat extrem rechte und gewalttätige Securities im "Ankerzentrum"? / WhatsApp-Gruppe "Sons of Odin": "Wir sind uns einig, der N* hat keine Rechte" (Mai 2019)

Laut br.de (7.5.19) misshandelten Security-Mitarbeiter des so genannten "Ankerzentrums" Bamberg vermutlich systematisch dort lebende Geflüchtete. Berichtet werden "Schläge auf die Hände, Pfefferspray ins Gesicht, Tritte auf einen am Boden liegenden Menschen". In einer Whats-App-Gruppe von Securities namens "Sons of Odin" seien Sätze wie "Und gerade hab ich ein Senegalesen gelegt" und "Wir sind uns einig, der N* hat keine Rechte" geschrieben worden.

Im Zusammenhang mit Übergriffen der rechten Sicherheitsmitarbeiter seien auch Geflüchtete beschuldigt worden, sich gewaltsam verhalten zu haben. Die aktuellen Vorwürfe kommen nicht nur von Lagerinsassen, sondern auch von ehemaligen Securities. Unter Verdacht stehen vor allem ein Bereichsleiter der Firma "Fair Guards Security" sowie eine diesem untergebene Sondereinheit. Weitere Infos in unter verlinktem br.de-Artikel.

br.de ("Gewalt-Vorwürfe gegen Sicherheitsdienst im Ankerzentrum Bamberg", 7.5.19): hier klicken!

Greding, 4. Mai: Lautstarker Protest gegen AfD-Rechtsaußentreffen / Ein AfD-Anhänger zu den GegenprotestantInnen: "Man wird mit euch aufräumen" / AfDler entriss einer Journalistin das Smartphone / Weitere Angriffe gegen JournalistInnen / Dokuvideo über 200.000 mal aufgerufen (Mai 2019)
- mehrfach aktualisiert -

Am 4. Mai trafen sich im mittelfränkischen Greding zahlreiche Rechtsaußenfans der AfD. Das "Süddeutsche Flügeltreffen" mit Starredner Björn Höcke lockte auch Aktive von Pegida Nürnberg an, darunter einen Teilnehmer der letztjährigen Holocaustleugnerdemo in Nürnberg. JournalistInnen vor der Veranstaltungshalle wurde zunächst ein LKW vor die Kameralinsen gefahren. Nachdem sich diese neben das Fahrzeug begeben hatten und weiter ihrer Arbeit nachgingen, wurden die Reaktionen gröber. Ein Mann mittleren Alters attackierte die BeobachterInnen, besonders eine Journalistin, der er das Smartphone entriss. Nur mit Hilfe der Polizei bekam sie es wieder zurück; sie erstattete Anzeige. Welch Geistes Kind die "Flügel"-Fans waren, zeigte auch ein älterer Mann, der aus seinem Auto in Richtung der GegenprotestantInnen rief: "Man wird mit euch aufräumen".


Greding, 4. Mai: gegen die AfD! (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Die etwa fünfzig AntifaschistInnen, die auf Einladung von "Greding ist bunt" gekommen waren, ließen sich davon nicht die Laune verderben und empfingen vorbeifahrende AfDlerInnen mit lautem Geschrei und einschlägigen Handzeichen. Ach ja, und ein von auswärts kommender Bus wurde ein paar Minuten lang blockiert.

Update 1: In folgendem, mittlerweile 50.000 mal (Stand 6.5.19) aufgerufenem Video von Endstation Rechts Bayern sind die Angriffe gegen JournalistInnen vor der Halle in Greding gut dokumentiert: hier klicken! Laut welt.de (5.5.19) stimmten die AfDlerInnen in der Halle "Deutschland Deutschland über alles" an. Wen wundert's.

Update 2: Das Greding-Video von Endstation Rechts Bayern wurde mittlerweile via Facebook, Twitter, Youtube usw. über 200.000 mal aufgerufen (Stand 12.5.19).

(4.5.19, ergänzt 5., 6. und 12.5.19)

br.de ("Aktivistin bei AfD-Treffen angegriffen", 7.5.19): hier klicken!, br.de ("Strafanzeige nach AfD 'Flügel'-Treffen in Greding", 7.5.19): hier klicken!, br.de ("'Flügel'-Treffen: AfD kämpft mit sich selbst", 7.5.19): hier klicken!, rolandnbg.wordpress.com ("Staatsschutz ermittelt gegen Dubravko Mandic AfD", 7.5.19): hier klicken!, donaukurier.de ("Staatsschutz ermittelt nach AfD-Flügeltreffen", 6.5.19): hier klicken!, donaukurier.de ("Über Greding an Maas und Memel", 5.5.19): hier klicken!, fr.de ("Mandic: 'Löschen Sie sofort das Bild'", 5.5.19): hier klicken!, welt.de ("Als sie 'Deutschland über alles' singen, zögert Höcke", 5.5.19): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Zu Besuch bei den rechtsnationalen Freunden", 5.5.19): hier klicken!

Nürnberg: Rechte Parolen am Fischbacher Bahnhof (Mai 2019)

Laut nordbayern.de (5.5.19) wurden am Fischbacher Bahnhof "rechte Parolen" in der Fußgängerunterführung gesprüht. Näheres ist nicht bekannt.

nordbayern.de ("Fischbacher Bahnhof mit rechten Parolen besprüht", 5.5.19): hier klicken!

Thuisbrunn, Hohenschwärz (Stadt Gräfenberg): Aufruf zum Mord an politischen Gegnern auf Naziplakaten? (Mai 2019)

Nicht nur in den oberfränkischen Orten Thuisbrunn und Hohenschwärz, beides Gräfenberger Stadtteile, befestigten Aktivisten der Nazipartei Der III. Weg Plakate mit der Aufschrift "Reserviert für Volksverräter" an Laternenmasten. Nicht nur wir fragen uns: Wird damit zum Mord an politischen Gegnern aufgerufen?

(5.5.19)

Fürth: Straßennamen für Nazi? Über die Wirksamkeit von Nachkriegslegenden (Mai 2019)

Am 15. Oktober 2018 beschloss der Ältestenrat des Fürther Stadtrats, eine Straße im Reichsbodenfeld nach dem Amtsrichter Eugen Leis (1906 - 1944) zu benennen. Grund: Der ehemalige Amtsgerichtsrat habe angeblich Widerstand gegen die Enteignung jüdischer Fürther geleistet. Der Fürther Autor Siegfried Imholz erstellte ein unten verlinktes Dossier zu dieser Personalie. Seiner Meinung nach gebe es keinerlei Hinweise, dass das SA- und NSDAP-Mitglied Leis Widerstand gegen Maßnahmen des Naziregimes geleistet habe oder verfolgt worden sei. Eine Straßenbenennung wäre "vorsichtig formuliert, ein veritabler Missgriff", so Imholz. Er geht davon aus, dass sich die Legende vom Widerständler Leis in Folge der Spruchkammerverhandlung gegen seine Witwe herausbildete.

(3.5.19)

Das Dossier von Siegried Imholz: hier klicken!

Leutenbach (Lkr. Forchheim): Bauantrag eines "maßgeblichen" Mitglieds der Identitären Bewegung? (Mail 2019)

Laut infranken.de (30.4.19) soll ein "maßgebliches Mitglied der Identitären Bewegung" einen Bauantrag im oberfränkischen Leutenbach (Lkr. Forchheim) gestellt haben. Um welche Person aus der rechten Szene es sich handelt, ist bisher unbekannt.

infranken.de ("Gemeinderat Leutenbach vertagt Entscheidung über Baugenehmigung für 'Identitären'", 30.4.19): hier klicken!

Nürnberg, 4. Mai: Black-Metal-Konzert mit rechten Bands in Nürnberger Club? - Abgesagt! (April 2019)
- aktualisiert -

Am kommenden Samstag, den 4. Mai, soll im Nürnberger Club Matrixx in der Klingenhofstraße ein Black-Metal Konzert mit den polnischen Bands Deus Mortem und Mgla stattfinden. Das entsprechende Konzert am 1. Mai in München im dortigen Backstage wurde nach heftigem Protest des Linken Bündnisses gegen Antisemitismus abgesagt (hier klicken! sowie hier klicken!). Der Backstage-Geschäftsführer begründete die Absage unter anderem damit, dass Mitglieder von Deus Mortem auch bei der "polnischen antisemitischen Neonaziband Infernal War" spielen, "die wir in der Vergangenheit bereits (...) ausgeladen haben, nachdem wir von deren widerlichen antisemitischen Äußerungen (...) erfahren haben" (vgl. hier klicken!).

Entsprechende Querverbindungen in die rechte Metal-Szene und hart antisemitische Äußerungen werden bzw. wurden auch Bandmitgliedern von Mgla zugeschrieben (vgl. hier klicken! und hier klicken!).

In der Folge schließen wir uns den Forderungen anderer Initiativen, Deus Mortem und Mgla schnellstens auszuladen, gerne an!

Update: Das Konzert wurde nun abgesagt. Wir begrüßen diese Entscheidung.

(27.4.19, ergänzt 29.4.19)

nordbayern.de ("Rechtsradikale Metal-Bands? Konzert in Nürnberger Club abgesagt", 30.4.19): hier klicken!

Schweinfurt: Schulterschluss zwischen CSU und AfD? Beginnt jetzt die Österreichisierung der Bundesrepublik? (April 2019)

Allen offiziösen Verlautbarungen zuwider kungeln CSU und AfD kräftig miteinander. So wohnte die zweite Bürgermeisterin der unterfränkischen Stadt Schweinfurt, Sorya Lippert von der CSU, der dortigen Eröffnung eines AfD-Abgeordnetenbüros nicht nur bei, sondern beehrte die rechte Partei auch noch mit einer Rede. Pfui.

(Quelle: mainpost.de, 29.4.19)

Ansbach: Identitären-Chef Niels Altmieks klagte gegen Entzug der Waffenlizenz und verlor (April 2019)

Der in der Nähe von Erlangen lebende Chef der rassistischen und völkischen Identitären Bewegung, Niels Altmieks, klagte vor dem Verwaltungsgericht Ansbach gegen den Entzug seiner Waffenlizenz durch den Landkreis Erlangen-Höchstadt und verlor. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Bei dem extrem rechten Aktivisten wurden im Jahr 2017 laut sueddeutsche.de (25.4.19) drei Gewehre und eine Kurzwaffe eingezogen.

Vor Gericht ließ der 32-jährige Bauingenieur über seinen Anwalt seine Teilnahme an Zeltlagern der 2009 verbotenen neonazistischen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) bagatellisieren. Laut Richter sei er in diesem Zusammenhang immerhin als Redner aufgetreten, es habe zumindest eine "Nähe" zur HDJ bestanden (abendzeitung-muenchen.de sowie sueddeutsche.de, 25.4.19).

abendzeitung-muenchen.de ("Chef der Identitären bekommt Waffenlizenz nicht zurück", 25.4.19): hier klicken!, br.de ("Chef der Identitären Bewegung bekommt Waffenlizenz nicht zurück", 25.4.19): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Mitglied der 'Identitären Bewegung' will Waffenlizenz zurück - ohne Erfolg", 25.4.19): hier klicken!

Cham / Furth i.W. (Opf.): Protest gegen Infostände der Neonazis des III. Wegs (April 2019)

Laut mittelbayerische.de (22.4.19) gab es am Karsamstag in Cham und danach in Furth im Wald lautstarke Proteste gegen Infostände bzw. Kleinkundgebungen der Neonazis der Partei "Der III. Weg". Aus den Reihen der GegendemonstrantInnen gab es Kritik an der (Nicht-) Informationspolitik der Chamer Bürgermeisterin.

mittelbayerische.de ("Lautstarker Tag der Grabesruhe", 22.4.19): hier klicken!

Nürnberg / Berlin: Bayerischer AfD-Chef wieder mal als Super-"Sozialexperte" im Bundestag aktiv, diesmal für die Interessen von Immobilienspekulanten / Und ganz neu: Sichert als Klimaexperte, vorerst nur auf Facebook: "Klimawandel ist nicht menschengemacht!" (April 2019)

10. April, Deutscher Bundestag. Es wurde unter anderem zum Thema "Wohnraummiete in Deutschland" diskutiert. Wir gehen diesmal nicht allzusehr ins Detail, sonst wird's platt (bei Martin Sicherts "Argumenten"). Aber kurz zusammengefasst: Sichert ist offensichtlich erschrocken, dass in einigen deutschen Großstädten Forderungen laut werden, wegen der zunehmenden Wohnungsnot große Immobilienspekulanten zu enteignen. Dagegen gibt er die Parole aus: "Wir jedenfalls werden alles in unserer Macht Stehende tun, um Enteignungen zu verhindern". Der private Wohnungsbau soll's also weiterhin richten. Das hat zwar bisher schon nicht funktioniert, aber das ist Sichert doch egal... Zur Ablenkung dann die übliche Hetze gegen MigrantInnen, die ja die Wohnungspreise zum Beispiel in Duisburg-Marxloh so kaputt gemacht hätten...

18. April, Facebook (vielleicht auch bald im Bundestag?): Martin Sichert als Klimaexperte. "Der Klimawandel ist nicht menschengemacht", behauptet er. Und weiter: "Der Wechsel zwischen Kalt- und Warmzeiten [unterliegt] einem konstanten natürlichen Ablauf". Wozu also die ganze Aufregung, will uns der Mann klar machen. Immer cool bleiben, denn: "Ein weiterer Temperaturanstieg in den kommenden Jahrzehnten und Jahrhunderten stellt erdgeschichtlich betrachtet also keinen Ausnahmezustand dar, sondern deutet auf eine neue entwicklungsreiche Blütezeit hin". Zusammengefasst: Menschengemachte globale Erwärmung in den letzten Jahrzehnten: Unsinn! Gibt's nicht! Bzw. ist nicht relevant! Keine Einschränkungen für die industriellen und privaten Dreckschleudern! Also im Kern auch hier wieder ein Zuckerchen für Teile der (Groß-) Industrie.

(22.4.19)

Nürnberg, 20. April: Nazi-Wahlplakate vor dem Dokuzentrum (April 2019)

In Italien feiern Neonazis aus dem Blood & Honour-Spektrum gerade offen Hitlers Geburtstag. Hierzulande trauen sie sich das wegen einschlägiger Gesetze zumindest nicht so unverblümt. Ein Geschmäckle hat es dennoch, wenn Wahlplakate der Neonazis vom III. Weg ("Wählt Deutsch! Multikulti tötet! Volksverräter stoppen!") in unmittelbarer Nähe des Eingangs zum Nürnberger Dokuzentrum angebracht worden sind.

(20.4.19)

Nürnberg: Ehemaliger Pegida-Redner Ernst Cran zu Geldstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt (April 2019)

Wie nordbayern.de (16.4.19) schrieb, wurde Ernst Cran, einst aktiv bei Pegida Nürnberg und anderswo, in zweiter Instanz zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen wegen Volksverhetzung verurteilt. In einer Rede bei Pegida Dresden im Jahr 2015 hatte er behauptet, der Koran mache jeden Muslim zu einer "tickenden Terror-Zeitbombe". Das Urteil ist möglicherweise noch nicht rechtskräftig.

Am 30. Juni letzten Jahres beteiligten sich Cran wie auch ein weiterer Pegida-Nürnberg-Aktivist an der skandalösen Demonstration von Holocaustleugnern in Nürnberg (wir berichteten). Am 18. August trat er, ebenfalls in der Frankenmetropole, als Redner bei einer Demonstration des rechten "Bürgerbündnis Franken" auf, die Polizei zog während seiner Rede den Stecker. Kurz zuvor hatte der politisch offenbar immer weiter nach rechts gerutschte Mann für eine "nationale und volksbezogene Solidargemeinschaft" plädiert (wir berichteten).

nordbayern.de ("Gegen Muslime gehetzt: Geldstrafe für Nürnberger Theologen", 16.4.19): hier klicken!

Neumarkt: Protest gegen rechte Veranstaltung / JA flog im Vorfeld aus zwei Lokalen / Nazis versuchten, antifaschistische Demonstration zu stören (April 2019)
- aktualisiert -

Wie mittelbayerische.de (14.4.19) schrieb, protestierten in Neumarkt etwa 60 Menschen unter anderem gegen eine Saalveranstaltung der rechten "Jungen Alternative" (AfD-Jugendorganisation). Im Vorfeld waren die Rechten aus zwei Lokalen geflogen und tagten schließlich in einer Pilsbar in der Unteren Kaserngasse.

Organisiert wurde die rechte Saalveranstaltung interessanterweise von der "Jungen Alternative Ostbayern". Sprechen sollte unter anderem der bayerische JA-Landesvorsitzende Sven Kachelmann.

Update: Wie einem Artikel der Neumarkter Nachrichten (Printausgabe, 15.4.19) zu entnehmen ist, versuchte eine Gruppe Nazis der Partei "Der III. Weg" die antifaschistische Demonstration zu stören.

mittelbayerische.de ("Bündnis marschiert für den Frieden", 14.4.19): hier klicken!

Nürnberg, 5. April: Gut besuchte Veranstaltung zum Thema AfD & Soziales (April 2019)

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hatte in Kooperation mit ver.di zur Veranstaltung "Tarnen und täuschen – Die AfD und die soziale Frage" geladen. Mit mehr als 120 BesucherInnen war der Saal "Burgblick" im Nürnberger Gewerkschaftshaus proppenvoll, offensichtlich fand unser Thema Anklang. Um einen störungs- und angstfreien Austausch zu ermöglichen, wurden drei AfD-AktivistInnen, darunter die ehemalige "Sichere Heimat"-Organisatorin Elena Roon, des Saales verwiesen.


Aufmerksame Diskussionsatmosphäre im Saal „Burgblick“ (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Krimiautor Tommie Goerz startete mit der Ansage, dass Kulturschaffende zu wenig Position gegen rechts beziehen würden und brachte das Publikum mit einer Passage aus seinem neuesten Buch zum Schmunzeln. Hajo Funke machte deutlich, dass die AfD auf der Basis dreier Trends agiert: Erstens die zunehmend radikalisierte neoliberale Globalisierung und die damit verbundenen ökonomischen Verwerfungen und Krisen, zweitens ein kultureller Rückwärtstrend und drittens ein Versagen der etablierten Politik. Die AfD leite die Wut und Angst von Teilen der Bevölkerung auf Sündenböcke um. Extrem gefährlich seien die bevölkerungspolitischen Vorstellungen des Höcke-Flügels, die nur mit militärischer Gewalt gegen Minderheiten umzusetzen seien. Aber auch die Umsetzung marktradikaler Positionen liefen auf ein ökonomisches und gesellschaftliches Desaster hinaus (Bsp. "Dexit"-Forderungen).

Gerd Wiegel demaskierte das Agieren der AfD im Bundestag. Deren Initiativen gingen vor allem in eine wirtschaftsliberale Richtung. Unternehmerfreundliche Vorstöße (Steuersenkung usw.) und Forderungen nach weiterem Abbau des Sozialstaats dominierten das Bild. Versuche, sich ein soziales Image zu geben, seien entweder Makulatur oder Bestandteil eines national-sozialen Parteiflügels, der im Bundestag jedoch bis jetzt inhaltlich kaum präsent sei. Birgit Mair vervollständigte die Analyse, indem sie "soziale" Parolen von bayerischen AfD-PolitikerInnen mit deren anti-sozialen Äußerungen und Initiativen konfrontierte.

Die durchaus lebendige Publikumsdiskussion zusammenzufassen, würde an dieser Stelle zu weit führen. Ein Aspekt sei jedoch herausgegriffen: Die Frage nach Parteispenden für die AfD führte zur Debatte, inwieweit diese rechte Partei durch "mittelständische" Kapitalfraktionen unterstützt werde. Eine andere und sehr relevante Frage war, inwieweit man Teile der AfD-Anhängerschaft über die Kritik der sozialen Antäuscherei dieser Partei im positiven Sinne erreichen und beeinflussen könne.

(6.4.19)

Nürnberg: Schon wieder Hitlergruß und "Heil Hitler", diesmal im ICE (April 2019)

Diesmal im ICE von Nürnberg nach München: Ein alkoholisierter 53-Jähriger pöbelte Fahrgäste an, zeigte den Hitlergruß und skandierte "Heil Hitler". Was ist denn das für ein Phänomen - Betrunkene bayerische Männer hitlern zum Frühlingsbeginn ab und pöbeln andere Leute an?

nordbayern.de ("Mann zeigt Hitlergruß im ICE und bedroht Zugbegleiter", 6.4.19): hier klicken!

Nürnberg und anderswo: Absender der rechten Bombendrohungen gefasst? (April 2019)

Anfang des Jahres schickten Unbekannte Droh-Emails mit extrem rechten Inhalten an die Oberlandesgerichte Nürnberg, Bamberg und München. Darin wurde jeweils die Explosion eines Sprengsatzes angekündigt. Ähnliche Schreiben mit Absendern wie "Nationalsozialistische Offensive" wurden bundesweit an Behörden, Gerichte, antifaschistisch Aktive und weitere Personen des Öffentlichen Lebens verschickt; einzelne Gebäude wurden vorübergehend geräumt (wir berichteten). Nun scheint ein Täter gefunden worden zu sein, ein 30-jähriger Neonazi aus Schleswig-Holstein. Unklar ist, ob es einen oder mehrere Täter gab.

Der mutmaßliche Täter, André M., verbrachte wegen zahlreicher Delikte bereits mehrere Jahre im Gefängnis und in der Psychiatrie. Laut antifaschistischen Rechercheportalen äußerte er sich in sozialen Netzwerken gewaltverherrlichend und mit deutlicher Sympathie zu neonazistischen und rassistischen Gewalttätern.

sueddeutsche.de ("Spur zum Drohbriefschreiber", 5.4.19): hier klicken!

Ansbach: Hitlergruß und "Heil Hitler" bei Polizeikontrolle (April 2019)

Momentan häufen sich die Nachrichten über mehr oder weniger Betrunkene, die "Heil Hitler" skandieren und/oder den Hitlergruß zeigen. So auch in Ansbach, als ein Mann eine wohl gefährliche Stelle einer Bundesstraße zu Fuß überquerte und von der Polizei angehalten wurde.

Die Erwähnung des Betrunken-Seins in der Meldung soll vielleicht suggerieren, dass es ich um keinen Rechten handelt, sondern "nur" um einen Besoffenen. Nur: Wer bitteschön grüßt denn ohne einschlägiges Gedankengut im Hinterkopf den ehemaligen Führer und Massenmörder?

nordbayern.de ("Betrunkener läuft vor Polizeiauto und zeigt Hitlergruß", 6.4.19): hier klicken!

Nürnberg, 5. April: Podiumsdiskussion zum Thema "Tarnen und täuschen? Die AfD und die soziale Frage" (März / April 2019)
- aktualisiert -

Am 5. April laden wir in Kooperation mit ver.di zu einer Podiumsdiskussion zum Thema "Tarnen und täuschen? Die AfD und die soziale Frage" ins Nürnberger Gewerkschaftshaus ein. Auf dem Podium sitzen Prof. Dr. Hajo Funke (Politikwissenschaftler, FU Berlin), Dr. Gerd Wiegel (Politikwissenschaftler, Publizist) sowie Birgit Mair (Diplom-Sozialwirtin, Rechtsextremismusexpertin). Ein literarisches Warmup bestreitet der fränkische Krimiautor Tommie Goerz.

Worum geht's? Die selbst ernannte Alternative für Deutschland (AfD) bemüht sich zunehmend um ein Kümmerer-Image als "Anwalt der kleinen Leute". Gleichzeitig verlangt diese Partei Steuersenkungen und Steuererleichterungen für Unternehmen und Mittelständler und fordert geringere Sozialabgaben, setzt sich also ausdrücklich für die Interessen der Reichen und Wohlhabenden ein.

Die Selbstinszenierung als Kümmerer-Partei verfängt dennoch bei Teilen der Bevölkerung. Das ist erstaunlich und verlangt nach Erklärungen.

Und nicht zuletzt: Wir haben genug von dieser Fake-Politik, die selbstverständlich nur in Kombination mit rassistischer Ausgrenzung und Militarisierung bzw. Entdemokratisierung der Gesellschaft zu haben ist.

Die Veranstaltungsdaten: Freitag, 05.04.2019, 19 Uhr, Gewerkschaftshaus, Kornmarkt 5-7, Nürnberg.

Flyer: hier klicken!

Aktuell: Wie auf Bestellung äußerte sich der AfD-Bayernchef und MdB Martin Sichert zur Wohnungsnot am Beispiel Erlangen. Nordbayern.de (5.4.19) zitiert ihn folgendermaßen: Schuld seien die Politiker, die eine "massive Zuspitzung am sozialen Wohnungsmarkt durch die Willkommenspolitik" provozierten. Kein Wort zum Versagen des privaten Wohnungsmarktes, kein Wort zur staatlichen Vernachlässigung des Sozialwohnungsbaus, kein Wort zu unsozialen und profitgierigen Vermietern. Aber das kennen wir ja zu Genüge von der AfD & Konsorten. Mehr davon heute abend.

(Stand 5.4.19)

nordbayern.de ("Wohnungsnot in Erlangen: AfD schießt gegen Stadtspitze", 5.4.19): hier klicken!

Nürnberg: Extrem rechte Minikundgebung am Kornmarkt / "Deutschland, Deutschland über alles" (April 2019)

Laut nordbayern.de (4.4.19) wollte ein 52-Jähriger am Kornmarkt Flyer ohne Impressum verteilen. Nachdem ihn die anwesende Polizei zwang, seinen Namen handschriftlich nachzutragen, verteilte er seine fünf Exemplare. Nachdem er im Lauf der Mini-Kundgebung (fünf ZuhörerInnen) die erste Strophe der Nationalhymne ("Deutschland, Deutschland über alles") abspielte und sich einige PassantInnen darüber empörten, unterbrach die Polizei diese Darbietung. Nach einiger Zeit und mehreren Redebeiträgen war der Spuk kurz nach 19 Uhr zu Ende.

In den letzten Wochen wurde mehrfach eine offensichtlich rechte Einzelperson im Selbstgespräch-Modus auf dem Kornmarkt gesichtet. Ob es sich gestern um den selben Herrn handelte, ist bisher nicht bekannt.

nordbayern.de ("Verbotene Strophe des Deutschlandliedes: Mann fällt in Nürnberg auf", 4.4.19): hier klicken!

Erlangen: Naziaktivist provoziert Abbruch einer antifaschistischen Veranstaltung / Organisatoren versäumten Einlassvorbehalt / Nazis feiern Erfolg (April 2019)

Eine antifaschistische Ausstellung im Erlanger Rathaus, ein Vortrag zum Thema vor ein paar Tagen. So weit so gut. Schlecht war, dass der Vortrag nicht zu Ende geführt werden konnte. Der Referent erkannte einen regionalen Aktivisten der Nazipartei "Der III. Weg" im Publikum und wollte sich das nicht antun. Nachdem sich die Organisatoren hilflos bzw. ignorant verhielten, brach er seinen Vortrag ab. Im Vorfeld der Veranstaltung war auch versäumt worden, einen Einlassvorbehalt gegen Nazis und bekannte RassistInnen bekannt zu geben.

Fazit: Die Nazis vom III. Weg feierten einen Propagandaerfolg und freuten sich, eine Aufklärungsveranstaltung gegen extrem Rechte gesprengt zu haben. An die Organisatoren: Wenn man zulässt, dass bekannte Nazis in Veranstaltungen auftauchen, spielt man deren Spiel mit und entwertet das eigene Anliegen.

nordbayern.de ("Neonazi unter Besuchern entdeckt: Referent bricht Führung ab", 1.4.19): hier klicken!

Nürnberg: CSU-Mitglied am Naziaufmarsch Ende Februar beteiligt (April 2019)

Wie br.de (1.4.19) schrieb, war auch ein CSU-Mitglied am Naziaufmarsch Ende Februar beteiligt. Der in einer Gruppe aus dem Umfeld der regionalen NPD / BIA agierende 22-jährige Mann verteidigte den rechten Auftritt auf dem ehemaligen NSDAP-Reichsparteitagsgelände. Die CSU will den extrem Rechten ausschließen.

Die Gruppe hatte sich im Februar martialisch vor einem Nürnberger Geflüchtetenheim präsentiert und war danach zum historischen Naziaufmarschgelände gezogen. Die Polizei war informiert, schritt jedoch nicht ein (wir berichteten).

br.de ("Fackelmarsch Nürnberg: CSU-Mitglied an Neonazi-Aktion beteiligt", 1.4.19): hier klicken!, sueddeutsche.de ("CSU-Mitglied offenbar an Fackelmarsch von Neonazis beteiligt", 1.4.19): hier klicken!, nordbayern.de ("Rechter Fackelmarsch: CSU will beteiligtes Mitglied ausschließen", 1.4.19): hier klicken!

Nürnberg / Hof: "Heil Hitler" und Hitlergruß im Zug (April 2019)

Laut frankenpost (1.4.19) skandierte ein 47-jähriger Mann im Zug von Nürnberg nach Hof den Hitlergruß und skandierte "Heil Hitler". Daneben habe er randaliert sowie Mitreisende und Polizisten beleidigt und bespuckt.

frankenpost.de ("Hofer Randalierer provoziert mit Hitlergruß", 1.4.19): hier klicken!

Nürnberg: Neue Broschüre "Braune Soß aus Nordbayern" erschienen! / Preis 7 Euro zzgl. Porto und Versand / Bestellungen an: mail@argumente-netzwerk.de (Oktober / November 2017)

Fünf Jahre nach dem Erscheinen der Vorgängerbroschüre liegt nun die neue "Braune Soß aus Nordbayern" vor, herausgegeben vom Berliner Verein argumente - Netzwerk antirassistischer Bildung e.V., erstellt von Aktiven aus Nordbayern.


Neue "Braune Soß" erschienen! Inhaltsverzeichnis vergrößern: Cursor auf Grafik setzen, rechte Maustaste drücken, "Grafik anzeigen" drücken

In den vergangenen Jahren ist auch im nordbayerischen Raum eine neue soziale Bewegung von rechts entstanden, die dringend beschrieben und analysiert werden musste. Symptome dieser neuen völkischen Bewegung, deren Teile sich mehr oder weniger aufeinander beziehen, sind unter anderem: Die permanente Straßenpräsenz verschiedener Pegida-Ableger und neonazistischer Gruppierungen, die Wahlerfolge der immer weiter nach rechts rückenden AfD, die Radikalisierung der rassistischen Alltagssprache sowie die eskalierende Gewalt gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte. Weiterlesen: hier klicken!

Die Herausgabe der Publikation wurde finanziell unterstützt durch: Bürgerforum Gräfenberg, DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine), Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Kreisverband Nürnberg, Grüne Liste Erlangen, Interventionistische Linke Nürnberg, Nordbayerische Bündnisse gegen rechts, Nürnberger Bündnis Nazistopp, Ver.di Bezirk Mittelfranken, VVN-BdA Kreisvereinigung Nürnberg/Fürth und Landesverband Bayern.

Ein Einzelexemplar kostet 7 Euro, ab 10 Expl. 6 Euro, ab 50 Expl. 5 Euro und ab 100 Expl. 4 Euro (jeweils zzgl. Porto und Verpackung bei Zusendung per Post). Bestellungen per Email bitte an die Adresse mail@argumente-netzwerk.de (Verein argumente - Netzwerk antirassistischer Bildung e.V., Berlin).

Kompakte Informationen zu Preisen und Versandkosten: hier klicken!

(13.10.17)

nordbayern.de ("Broschüre deckt auf: So groß ist Frankens rechte Szene", 19.10.2017): hier klicken!, endstation-rechts-bayern.de ("Braune Soß aus Nordbayern", 15.10.2017): hier klicken!

Danke und Kontakt

Wir danken allen Organisationen und Einzelpersonen, die das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterstützen!

Kontakt per Email: nazistopp.nuernberg@yahoo.de

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