Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
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*** Nürnberg, 27.1.22 (Donnerstag), 17 Uhr, Platz der Opfer des Faschismus: Gedenkfeier zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz (VVN-BdA, NEFF)
*** Nürnberg, 31.1.22 (Montag): Solidarität mit Uli Schönweiß! Kommt alle zum Prozess um 13 Uhr in Zimmer 70, Amtsgericht Nürnberg! Flyer: hier klicken!
*** Nürnberg, 19.2.22 (Samstag): Demonstration zum Gedenken an die rassistischen Morde in Hanau am 19. Februar 2020 (Jugendbündnis & Nürnberger Bündnis Nazistopp). Weitere Infos folgen!
*** Download der Broschüre vom November 2020 zu den hiesigen "Corona-Rebellen" ("Mit Nazis gegen den vermeintlichen Faschismus?"): hier klicken!
*** Wir empfehlen nach wie vor: Gut recherchierte Hintergrundinformationen über die extrem rechte Szene in der Region und den Widerstand dagegen sind in der Broschüre "Braune Soß aus Nordbayern" (erschienen Herbst 2017) zu finden. Bestellungen an: mail@argumente-netzwerk.de. Inhalt: hier klicken! Informationen zu Preisen und Versandkosten: hier klicken! (Hinweis: Portokosten haben sich mittlerweile etwas erhöht)
*** Wir freuen uns über Spenden für unsere laufenden Aktionen und bedanken uns bei den bisherigen SpenderInnen! Zum Spendenkonto: hier klicken!

Nürnberg: Ein engagierter Antifaschist soll den Holocaust verharmlost haben und steht nun vor Gericht / Seid solidarisch! Kommt alle zum Prozess gegen Uli Schönweiß am 31. Januar! (Januar 2022)

Uli ist Antifaschist. Und Uli soll den Holocaust verharmlost haben?! Klingt absurd - aber genau das wird ihm vorgehalten.

Uli Schönweiß hatte sich tatsächlich anlässlich seines Besuches als Rechtsanwalt bei der ZAB Nürnberg Beuthener Straße über die dortigen Zustände erregt. In Deutschland dürfe es keine Lager wie dort, in Zirndorf, Deggendorf oder Bamberg geben. Die Bewachung durch private Firmen mache ihm Angst, da nur die Polizei das Gewaltmonopol haben dürfe. Bei keiner Justizvollzugsanstalt sei das so. Er forderte die privaten Sicherheitskräfte auf, da nicht mitzumachen. Er hat an die Verantwortung jedes Einzelnen appelliert und darauf verwiesen, dass alle nur ihrem Gewissen unterworfen sind.

Wir kennen Uli seit langen Jahren. Ihm eine bewusste Verharmlosung des Holocaust vorzuwerfen, ist absurd. Er ist durch und durch Antifaschist.

Seid solidarisch! Kommt alle zum Prozess gegen Uli Schönweiß am 31. Januar, 13 Uhr, Zimmer 70, Amtsgericht, Fürther Straße 110, Nürnberg!

Flyer mit dem kompletten Aufruf: hier klicken!

Den Aufruf unterstützen:
Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg
Arbeitskreis Antifa/Antira von ver.di Bezirk Mittelfranken
Attac Nürnberg
Fliederlich e.V. Queeres Zentrum Nürnberg
Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus
GEW Mittelfranken
KV Nürnberg Bündnis 90/Die Grünen
Landesarbeitsgemeinschaft Christ*innen Die Linke Bayern
Nürnberger Bündnis Nazistopp
PAHN, Politische Arbeitsgemeinschaft Helferkreise Region Nürnberg

(Stand 21.1.22)

Ansbach, 22. Januar: "Corona-Rebellen" beschimpften GegendemonstrantInnen als "Nazis", während bei ihnen die NPD mitlief (Januar 2022)

Wie Endstation Rechts Bayern (Twitter, 22.1.22) schrieb, beschimpften "Corona-Rebellen" am 22. Januar im mittelfränkischen Ansbach eine kleine Gruppe von GegendemonstrantInnen als "Nazis", während bei ihnen die NPD mit zwei Transparenten mitlief. Der Telegram-Kanal der Ansbacher "Querdenker" sei "voller Postings" zum antisemitischen QAnon-Kult, so ER Bayern. Zudem werde über "Ostdeutschland" (Reichsbürger) und über die "Flat Earth" (Wissenschaftsleugner) aufgeklärt.

Die GegendemonstrantInnen an der Schwurbler-Route forderten auf ihren Transparenten unter anderem: "Maske auf, Nazi raus".

(22.1.22)

endstation-rechts-bayern.de ("Ansbach: Vergleichsweise harmloser 'Spaziergang' einer radikalen Gruppe", 23.1.22): hier klicken!

Erlangen: Illegale "Corona-Rebellen"-Schule polizeilich geräumt / Fünfzehn Kinder unterrichtet / "Schulbetrieb" wurde trotz erster Medienberichte und behördlicher Aktivitäten offensichtlich weitergeführt (Januar 2022)

Wie verschiedene Medien (21.1.22) schrieben, wurde in Erlangen-Eltersdorf eine mutmaßlich illegale "Querdenker"-Schule nach erneuten Hinweisen aus der Bevölkerung auf einen laufenden Schulbetrieb polizeilich geräumt. Dabei wurden fünfzehn schulpflichtige Kinder angetroffen. Neben dem Gelände der Königsmühle, auf dem das "Schulgebäude" liegen soll, wurde ein Privatanwesen im Stadtteil durchsucht.

Bereits Ende November gab es erste Presseberichte über den Betrieb einer mutmaßlich illegalen "Querdenker"-Schule in der Erlanger Königsmühle. In dem abgezäunten Privatgrundstück seien während der Schulzeit Kinder im Schulalter gesichtet worden. Die "Schule" soll sich an Inhalten von Ricardo Leppe, einem "selbsternannten Lerncoach und Zauberkünstler" aus Österreich, orientiert haben, so nordbayern.de am 24. November.

Wir schrieben damals: "Die Entdeckung verwundert nicht, existieren doch Telegram-Gruppen des einschlägigen Vereins 'Wissen schafft Freiheit' für die Regionen Mittelfranken, Feucht und Neumarkt. Es ist davon auszugehen, dass sich aus den Reihen der rechtsoffenen 'Querdenker' auch in unserer Region bereits geschlossene sektenartige Strukturen mit allen üblichen Merkmalen herausgebildet haben". Und diese Leute gingen offensichtlich bis jetzt davon aus, dass sie machen können, was sie wollen...

nordbayern.de ("Polizeieinsatz in Erlangen-Eltersdorf wegen illegaler Schule", 21.1.22): hier klicken!, br.de ("Regierung von Mittelfranken schließt illegale Schule in Erlangen", 21.1.22): hier klicken!, infranken.de ("Polizei stürmt illegale Schule - und findet 15 Kinder in alter Mühle", 21.1.22): hier klicken!

Nürnberg, 20. Januar: Kleiner Protest gegen "Corona-Rebellen" am Kaulbachplatz / Ehemaliger Pegida-Aktivist als Ordner bei den "Querdenkern" (Januar 2022)

Am 20. Januar demonstrierten etwa 120 "Corona-Rebellen" durch die Nordstadt Nürnbergs. Am Kaulbachplatz erhielten sie Gegenwind durch eine kleine Gruppe, die unter anderem ein Transparent mit der Parole "Solidarität statt Verschwörungswahn - Schluss mit dem Geschwurbel" präsentierte.


Nürnberg, 20. Januar 2022: Kleiner Protest gegen "Corona-Rebellen" am Kaulbachplatz (Foto: Roland Sauer)

Die "QuerdenkerInnen" hatten ein Kleinkind im Kinderwagen regelrecht in Szene gesetzt, indem es durch kleine Lichter angestrahlt wurde. Wer kein Mitleid mit den Kranken in dieser Gesellschaft hat, hat es offensichtlich auch nicht mit seinen Kindern. Auch diesmal waren wieder altbekannte IslamfeindInnen und Pegida-AktivistInnen dabei; einer fungierte sogar als Ordner.

(21.1.22)

Nürnberg: Sechzehn Monate auf Bewährung für gewalttätigen "Corona-Rebellen" (Januar 2022)

Laut verschiedenen Medienberichten (nn.de, br.de, 18.1.22) wurde ein 34-jähriger Nürnberger wegen verschiedener Delikte, unter anderem versuchter Körperverletzung, zu einer Bewährungsstrafe von sechzehn Monaten verurteilt. Genauer: Ein früheres Urteil des Amtsgerichts wurde nun rechtskräftig, nachdem der gewalttätige "Corona-Rebell" seine Berufung zurückgezogen hatte.

Der Mann beteiligte sich beispielsweise im Mai 2020 an einer illegalen Demo von "Corona-Rebellen" durch Nürnbergs Innenstadt und rammte einem Polizisten, der seine Personalien aufnehmen wollte, seinen Ellenbogen gegen die Brust. Im Oktober 2020 schlug er auf eine Polizistin im Nürnberger Hauptbahnhof ein, nachdem ihn diese auf die Maskenpflicht hingewiesen habe.

nordbayern.de ("Corona-Demo: Nürnberger zu Haftstrafe verurteilt", 18.1.22): hier klicken!, br.de ("Körperverletzung: Corona-Demonstrant akzeptiert Urteil", 18.1.22): hier klicken!

Nürnberg, 17. Januar: Rechtsoffene "Corona-Rebellen"-Demo als Omikron-Party ohne Abstand / Pegida-ähnliche Dynamik und Anklänge einer Weltuntergangssekte / Journalist angespuckt / Kleinere Widerstandsaktionen am Rande (Januar 2022)
- aktualisiert -

Im Folgenden einige Eindrücke von BeobachterInnen der rechtsoffenen "Corona-Rebellen"-Demonstration am 17. Januar in Nürnberg. Es waren etwa 5.000 Menschen, davon kaum einer mit Maske. Auch Kinder wurden trotz der Kälte wieder mitgeschleppt und aus unserer Sicht instrumentalisiert. Die üblichen Mindestabstände wurden trotz entsprechender Polizeidurchsagen kaum eingehalten, wie zu erwarten. Der Polizei scheint das egal zu sein. Zu den sichtbar Aktiven der Veranstaltergruppe "Team Menschenrechte" gehören viele, die schon bei "Querdenken Nürnberg" auf der Straße waren. Gesehen wurde ein sonderbares, militärisch anmutendes Kasten-Fahrzeug, auf dem Lautsprecher montiert waren und von wo aus Durchsagen gemacht wurden.

Zu hören waren neben den szeneüblichen Parolen ("Friede, Freiheit, keine Diktatur") auch altbekannte Pegida-Rufe à la "Lügenpresse". Ultrakonservatives und marktliberales Gedankengut wurde präsentiert: "Read Mises, not Marx". Mit Botschaften wie "Die Politiker haben sich aufgeplustert - Das Volk wird totgeboostert - kein Genozid" oder "Lauterbach gesteht mit Schrecken, dass Geimpfte doch verrecken" bewegte man sich auf den Spuren von Weltuntergangssekten. Und ja, Mitglieder einer evangelikalen Sekte marschierten ebenfalls mit; die hofften bei dieser Gemengelage wohl auf neue Schäfchen.

Vor der Christuskirche und vor dem Karl-Bröger-Haus gab es kleinere Gegenaktionen, die einige SchwurblerInnen irritierten. Ein ehemaliger Pegida-Aktivist und Teilnehmer der Nürnberger Holocaust-Leugner-Demo 2018 rastete beim Anblick der GegnerInnen aus und faselte irgendwas von "So was hatten wir schon mal, Sozialismus". Gegenaktionen gab es auch andernorts (z.B. Breitengüßbach, Kronach, Bayreuth, Feucht).

Ergänzung: Am Montag wurde ein Journalist am Rande der Schwurblerdemo angespuckt.

(17.1.22, ergänzt 18.1.22)

Hallstadt (Lkr. Bamberg-Land): Mann ohne Mund-Nasen-Schutz bedrohte Tankstellenmitarbeiterin (Januar 2022)

In Hallstadt (Landkreis Bamberg-Land) beschimpfte und bedrohte ein 44-jähriger Mann ohne Mund-Nasen-Schutz eine Tankstellenmitarbeiterin. Anschließend demolierte er ein Gartentor.

infranken.de ("44-Jähriger ohne Mundnasenschutz bedroht Angestellte in Tankstelle", 17.1.22): hier klicken!

Coburg: 54-Jähriger beschmierte Hausfassaden und ein Fahrzeug mit Hakenkreuzen (Januar 2022)

Laut np-coburg (17.1.22) beschmierte ein 54-jähriger Mann in Coburg Hausfassaden und ein Fahrzeug mit Hakenkreuzen. Betroffen waren unter anderem das Amtsgericht, das Jobcenter und ein Bürogebäude der örtlichen Tageszeitung.

np-coburg.de ("Hakenkreuze im Coburger Stadtgebiet", 17.1.22): hier klicken!

Fürth: "Fürth bleibt solidarisch" gegen Verschwörungserzählungen und rechtes Gehetze (Januar 2022)

Am Samstag, den 15. Januar demonstrierten etwa 100 Menschen in Fürth unter dem Motto "Fürth bleibt solidarisch" gegen den gleichzeitig stattfindenden überregionalen Aufmarsch zahlreicher "Corona-Rebellen", deren Versammlungsleiter laut nordbayern.de (15.1.22) in Langenzenn wohnt.

Unter den rechtsoffenen "Querdenkern" fanden sich auch einige AfD-Funktionäre wie Thomas Klaukien und Andreas Haas sowie Mitglieder der Gruppierung "Widerstand 100", die sich durch rechtes Gehetze einen Namen gemacht hat und in Nürnberg seit Beginn der wissenschaftsfeindlichen Protestaktionen aktiv ist.

(16.1.22)

Nürnberg und Neustadt/Aisch, 10. Januar: Gegen die "Verbrecher" und für ein "souveränes deutsches Heimatreich"? / Rechtes Gehetze und unsolidarische Forderung nach "Freiheit" bei Demos von "Corona-Rebellen" / "Denn die Freiheit steht über der Gesundheit" (Januar 2022)

Am Montag abend fanden nicht zuletzt im süddeutschen Raum zahlreiche Demonstrationen rechtsoffener "Corona-Rebellen" statt, oft mit extrem rechter Beteiligung. Örtliche verschwörungsideologisch ausgerichtete Initiativen oder AktivistInnen der bei Wahlen erfolglosen Partei "Die Basis" waren meist an der Organisation beteiligt, soweit bei den Behörden angemeldet wurde. Vielerorts tolerieren die Behörden und die Polizeiführungen mittlerweile so genannte "Spaziergänge" ohne juristisch Verantwortliche, ein Freibrief für die irrationale und rechtsgerichtete Bewegung.

Während in Nürnberg Flyer aus der Reichsbürgerbewegung verteilt wurden, in denen ein "souveränes deutsches Heimatreich" gefordert wurde, forderte ein Aktivist: "Und sollte sie [die Impfpflicht, d. Verf.] von diesen Verbrechern, die uns jetzt leider regieren, beschlossen werden, rufe ich dazu auf, dass jeder sich um jeden Preis widersetzt. Denn die Freiheit steht über der Gesundheit". Der Mann attackierte übrigens letztes Jahr eine Journalistin am Rande einer einschlägigen Kundgebung und war zuletzt als Trommler im Dauereinsatz. In den sozialen Medien teilte er vor einiger Zeit unter anderem ein Bild einer bewaffneten rechten US-amerikanischen Bürgerwehr, die plante, ihre Stadt gegen Antifaschisten zu "verteidigen". No comment.

In Neustadt/Aisch wurden kleine Zettel der Neonazis des III. Wegs verteilt. Darauf wurde pseudo-revolutionär getönt: "Das System ist gefährlicher als Corona".

(12.1.22, Quellen: nordbayern.de, krone.tv, eigene Recherchen)

Roßtal, Oberasbach, Unterasbach: Nazi-Sprühereien (Januar 2022)

Unbekannte haben in Roßtal, Oberasbach und Unterasbach rechte Graffiti auf Mauern, Wände und Fahrzeuge gesprüht, unter anderem Hakenkreuze (Polizeimeldung, 14.1.22).

Neumarkt: Dieb mit Hakenkreuz-Tattoo (Januar 2022)

Laut nordbayern.de (11.1.22) war ein 34-jähriger Mann an einem Diebstahl in einer Neumarkter Drogerie beteiligt. Er trug ein Hakenkreuz-Tattoo auf seiner rechten Schulter.

nordbayern.de ("Gauner täuscht Notfall vor, seine Kumpane klauen teures Parfüm", 11.1.22): hier klicken!

Feucht: "Freie Wähler"-Marktgemeinderätin führte "Corona-Rebellen"-Demo an / FW-Kreisverband distanziert sich deutlich (Januar 2022)
- aktualisiert -

Wie das Lokalradio Feucht FM (10.1.22) auf Facebook meldete, führte die Feuchter "Freie Wähler"-Marktgemeinderätin Birgit Ruder eine örtliche "Corona-Rebellen"-Demo an. Die Veranstaltung sei auch von der Neonazipartei "Der III. Weg" beworben worden.

Frau Ruder trat wie ihre Fürther Parteikollegin Heidi Lau bereits bei "Hallo Meinung" auf, dem rechtsgerichteten Medienportal des Schwarzenbrucker Unternehmers Peter Weber (wir berichteten).

Update: Mitterweile distanzieren sich die Freien Wähler (KV Nürnberger Land) deutlich von ihrer Parteikollegin. In einer Pressemitteilung (12.1.22) heißt es, dass es "absolut unangebracht und nicht hinnehmbar" sei, dass sich Frau Ruder "an die Spitze eines so genannten Spaziergangs gegen die von der Regierung beschlossenen Maßnahmen zur Coronapandemie" stelle. Zudem werde "eine eindeutige Abgrenzung von Birgit Ruder zu den Mitgliedern und der Vereinigung des III. Weges" vermisst.

(11.1.22, aktualisiert 13.1.22)

Nürnberg: Lynchmob-Stimmung in Telegram-Gruppe von "Schüler stehen auf" / Antisemitische Kommentare in weiteren Gruppen (Januar 2022)
- mehrfach ergänzt-

Laut uns zugegangenen Informationen wird in einer Telegram-Gruppe von "Schüler stehen auf" Lynchmob-Stimmung verbreitet. Da heißt es zum Beispiel "89 haben wir es vergessen. 22 sollten sie hängen" oder "Zum Glück gibt es in UNSEREM Land genügend Laternenpfähle". Das Ganze garniert auch noch mit einem Zitat aus einem Flugblatt der Weißen Rose. Das ist: Morbide Nazi-Gewalthetze. Und das ist gefährlich.

Ach ja: "Schüler stehen auf" organisieren hier Kundgebungen und Demonstrationen. Auch deshalb ist ein weiterer Telegram-Beitrag bei den "Schülern" interessant, ein weitergeleitetes Meme des Szeneanwalts Markus Haintz. Darin werden auf nur wenig verklausulierte Art und Weise "Spaziergänge" ohne offizielle Anzeige empfohlen ("Wenn die Polizei beim #Spaziergang das nächste Mal nach dem #Versammlungsleiter fragt"). Abgebildet ist eine hölzerne "Versammlungsleiter". Haha.

Ergänzung: In weiteren Telegram-Gruppen der hiesigen "Corona-Rebellen" finden sich diverse antisemitische Postings, unter anderem der Hinweis darauf, dass die Kampagnenplattform "Change.org" vermeintlich "Soros-finanziert" ist, die Benennung von "Bild" als "Juden Zeitung" sowie die Bezeichnung der Bundesrepublik als "Zionistische Fremdbestimmung BRD".

(6.1.22, ergänzt 7.1. und 13.1.22)

Neumarkt, 8. Januar: "Corona-Rebellen"-Demoteilnehmer in KZ-Kleidung (Januar 2022)

Wie auf einem Video zu sehen ist, läuft bei der "Corona-Rebellen"-Demo am 8. Januar in Neumarkt unbehelligt ein Mann mit, der vermutlich als KZ-Häftling verkleidet ist. Ekelhaft.

(9.1.22)

Ansbach, 8. Januar: "Corona-Rebellen"-Demo mit der üblichen Verschwörungserzählungs- und Fake-News-Suppe / NPD-Generalsekretär Alexander Neidlein dabei / Zwei Gegenaktionen mit zusammen 300 TeilnehmerInnen (Januar 2022)
- ergänzt -

In Ansbach marschierten am 8. Januar neben der etwas ausgedünnten Nürnberger Franchising-Truppe auch Leute, die ein Transparent mit einem Slogan der Identitären Bewegung trugen ("Kontrolliert die Grenzen, nicht euer Volk!"). Daneben zu sehen: Eine gelbe Ungeimpft-Armbinde, ein gelber Ungeimpft-Stern, mehrfach der Verweis auf den "Nürnberger Kodex", Österreich- und Baden-Württemberg-Fahnen, was auf überregionale Mobilisierung hinweist, mehrfach Werbung für ein rechtes österreichisches Internetportal und last but not least ein Schild in den Farben des untergegangenen Deutschen Reichs.

Bei zwei Gegenaktionen wurden insgesamt ca. 300 TeilnehmerInnen mobilisiert.

Update: Das Transparent "Kontrolliert die Grenzen, nicht euer Volk!" wurde wohl von NPD-Aktivisten und -Funktionären getragen und begleitet, wie die NPD meldete. Dabei unter anderem: NPD-Generalsekretär Alexander Neidlein.

(8.11.22, infranken.de sowie eigene Recherchen, ergänzt 9.11.22)

Bamberg, 6.1.22: Nazi-Plakat bei den Corona-Rebellen (Januar 2022)

Die "Corona-Rebellen"-Demo am 6. Januar in Bamberg war mit einer Gegendemonstration von mehreren Hundert Menschen konfrontiert.

Fast schon bizarr: Im rechtsoffenen Demozug von "Stay awake Bamberg" wurde ein Transparent mit dem Text "Nie mehr Faschismus" getragen. Nicht weit entfernt liefen Leute mit einem nur schlampig unkenntlich gemachten NPD-Transpi ("deutsche-stimme" und "DS" waren durchgestrichen). Die "Deutsche Stimme" ist das NPD-Parteimagazin. Auch der III. Weg hatte zur Teilnahme aufgerufen.

(7.1.22)

Amberg: Gewalttätige "Corona-Rebellin" schlägt Bahn-Mitarbeiter (Januar 2022)

Laut nordbayern.de (6.1.22) schlug eine "Corona-Rebellin", die in der Amberger Bahnhofshalle keine Maske trug, auf einen Bahn-Mitarbeiter ein, als der sie ansprach. Nach dem Faustschlag in das Gesicht des Mannes flüchtete die Frau.

nordbayern.de ("Frau ohne Maske verpasst Bahn-Mitarbeiter in Amberg Faustschlag ins Gesicht", 6.1.22): hier klicken!

Fürth, 5. Januar: Gelbe Armbinden mit Aufschrift "ungeimpft" auf Demo der "Corona-Rebellen" (Januar 2022)

In Fürth konnte man am 5. Januar den Eindruck haben, dass eine Kopie diverser Nürnberger "Corona-Rebellen"-Demos aufmarschiert: Die Trommeltruppe, viele Schilder von "Team Menschenrechte", die Androhung neuer "Nürnberger Prozesse" ("Nürnberg 2.0"), der Rikschafahrer, die eine IG-Metall-Fahne usw. Gibt's da ein uns bisher nicht bekanntes Franchising-System?

Wie auch immer: Zwei Teilnehmer trugen gelbe Armbinden mit der Aufschrift "ungeimpft". "Diese Bildsprache eröffnet mindestens eine Assoziation mit der antisemitischen Markierungspraxis im NS", so RIAS (6.1.22, Twitter). Nach einem vorübergehenden Verschwinden scheinen sich derartige, die NS-Opfer letztes Endes verhöhnende Auftritte wieder zu häufen.

(6.1.22)

Nürnberg als bayerische Hochburg der "Corona-Rebellen"? / Kuschelkurs mit den "Querdenkern" wird fortgesetzt (Januar 2022)
- ergänzt -

Ein Ergebnis des hiesigen Kuschelkurses mit den Nürnberger "Querdenkern" war am gestrigen Montag zu besichtigen: Über 4000 größtenteils rechts oder irrational politisierte Menschen aus der ganzen Region strömten durch die Stadt, wenn auch diesmal offiziell angezeigt. Selbst die Gewerkschaft der Polizei (GdP) befürchtet ein "Entscheidungsvakuum" (nordbayern.de, 4.1.22) mit entsprechender Anziehungskraft auf die rechtsoffene Szene, sollte die Stadt Nürnberg nicht entschiedener gegen pseudo-spontane "Spaziergänge" vorgehen.

Zu sehen waren in Nürnberg zwei Aktivisten des neonazistischen III. Wegs, und zwar eine Frau mit Parteimütze und ein Mann mit - schwurblerkompatibel - handgemaltem Schild mit einer III.-Weg-Parole. Auch Zeichen bzw. Parolen der Reichsbürgerszene waren zu sehen (Mütze in Reichsfarben, Schild "Frieden Freiheit Souveränität"). Aber ist ja egal, ist ja alles so "friedlich", oder? Dass am Rande von Demos der "Corona-Rebellen" seit zwei Jahren JournalistInnen angegriffen werden, spielt offensichtlich keine Rolle in der öffentlichen Debatte. Ein Lob sei für die kleine Protestgruppe ausgesprochen, die am Rande der rechtsoffenen Demo laut wurde.

Kleine Gegenaktionen gab es am Montag auch in Bayreuth und Roth. Nazis liefen in Bamberg mit; dort wurde auch ein mit Pfefferspray und einer Nahkampfwaffe ausgestatteter Mann registriert. In Neumarkt kam es zu einem "Corona-Rebellen"-Demozug, zu dem unter anderem die "Patrioten Nürnberg" mobilisiert hätten. Extrem rechte Internetkanäle, unter anderem aus Nürnberg, haben wohl auch für die Schwurblerdemo in Roth geworben.

Ergänzung: In den heutigen (6.1.22, Printausgabe) Nürnberger Nachrichten wird die Position der Stadt Nürnberg zu den so genannten "Spaziergängen" der rechtsoffenen "Corona-Rebellen" dargestellt ("Nachrichten aus dem Rathaus" Nr. 2, 5.1.22, hier klicken!). Interessant sind unter anderem folgende Sätze aus der städtischen Stellungnahme: "In Nürnberg verlief das Versammlungsgeschehen bisher geordnet. Das relativ neue Phänomen der als 'Spaziergänge' deklarierten Demonstrationen gab es hier bis zum 30. Dezember 2021 nicht". Okaaay. Wir haben mal durchgezählt und haben seit Ende April 2020 mindestens fünfzehn nicht angezeigte Demos und Kundgebungen aus der "Corona-Rebellen"-Szene registriert. Einige wurden durch die Polizei unterbunden, einige nicht. Aus unserer Sicht entspricht oben genannte Aussage nicht den Tatsachen. Neu am 30. Dezember war höchstens der massenhafte und hinter den Kulissen gut organisierte Auftritt der 1300 Verschwörungsfans.

(4.1.22, Quellen: Diverse Artikel von nordbayern.de, infranken.de, Twitter Moritz Schlenk, eigene Beobachtungen; ergänzt 6.1.22)

Breitengüßbach (Ofr.): Bußgeld für "Corona-Rebellen" (Januar 2022)

Na also, geht doch. Auf der Basis einer Allgemeinverfügung des Landratsamts Bamberg müssen 45 "Corona-Rebellen" nach einer nicht angezeigten Demo im oberfränkischen Breitengüßbach mit einem Bußgeld rechnen, wie br.de (5.1.22) schrieb.

br.de ("Bußgeld in Breitengüßbach: 45 Protestierende müssen zahlen", 5.1.22): hier klicken!

Nachträge aus der Oberpfalz: Aggressiver Antisemitismus aus der "Corona-Rebellen"-Szene heraus (Januar 2022)

RIAS Bayern (Facebook, 3.1.22 und 22.12.21) meldete zwei Vorfälle aus den letzten Wochen, die die Verankerung antisemitischen Gedankenguts in der "Corona-Rebellen"-Szene dokumentieren:
- Am 10. Dezember stand vor einer Gaststätte im oberpfälzischen Windischeschenbach eine Gruppe älterer Männer, die auf ihre Getränkebestellung wartete. "Als die Melderin ihre Gesichtsmaske aufsetzte, um den Schankraum zu betreten, wurde sie aus dieser Gruppe heraus angesprochen, daß die Maske nicht nötig sei. Ein Mann zog daraufhin seine eigene Maske mit aufgedrucktem 'gelben Stern' und der Aufschrift 'ungeimpft' heraus und sagte, dass, wenn überhaupt, nur diese Maske die einzig Richtige sei. Seine Begleiter grinsten beifallheischend".
- Am 20. Dezember wurden im Nachgang einer Kundgebung von "Corona-Rebellen" in der Amberger Innenstadt vor den Stolpersteinen für das Ehepaar Haymann ein Zettel und Grabkerzen abgelegt. "Der Text beginnt mit dem Satz 'Es beginnt immer mit Ausgrenzung' und spricht von einer Spaltung, die das Grundgesetz und die Demokratie bedrohe". Fanny Haymann wurde laut RIAS 1942 in das Konzentrationslager Theresienstadt deportiert; Karl Haymann wurde im Rahmen der Novemberpogrome gedemütigt und entrechtet. Diese Gleichsetzung ist eine Schande.

(5.1.22)

Schwürbitz (Ofr.): Hakenkreuz in Motorhaube geritzt (Januar 2022)

Laut infranken.de (4.1.22) ritzte ein Unbekannter im oberfränkischen Schwürbitz ein Hakenkreuz in die Motorhaube eines Autos. Dies war nicht der einzige Vorfall dieser Art in den letzten Wochen in dem Ortsteil der Gemeinde Michelau.

infranken.de ("Serientäter? Unbekannter ritzt schon wieder Hakenkreuze in Autos - Hinweise gesucht", 4.1.22): hier klicken!

Nürnberg, 30. Dezember: Polizei unterstützte unangemeldete "Querdenker"-Demo / "Kuschelkurs mit der Querdenkerbewegung"? / "Querdenker": Zukünftig wieder nach Nürnberg, da sei einem die Polizei "wohlgesonnen" (Dezember 2021 / Januar 2022)
- mehrfach aktualisiert -

Am Donnerstag, den 30. Dezember 2021 unterstützte die Polizei Mittelfranken eine unangemeldete Demonstration aus der "Querdenker"-Szene mit in der Spitze 1300 TeilnehmerInnen. Dafür gab es in einschlägigen Telegram-Gruppen "ganz grossen Applaus", unter anderem so: "Danke Polizei genau so unterstützt ihr das Volk den ihr seit da um das Volk zu schützen und nicht zu unterdrücken wie euch die Politiker dafür ausnutzen wollen" (Fehler im Original).

Nein, dies ist keine Meldung des fränkischen Satire-Portals "Der Postillon", das lief wirklich so ab. Nürnberg ist wieder einmal Spitze. Die Vorgeschichte: Während die Stadt München am 28. Dezember nicht angezeigte "Coronaspaziergänge" generell untersagte, folgte die Stadt Nürnberg den Wünschen des "Corona-Rebellen"-Anmelders von "Schüler stehen auf" für eine Demo durch die Innenstadt immerhin nicht. Der zog seine Anmeldung daraufhin zurück. Und dann? Wurde, wie zu erwarten, im Internet wie wild für eine nicht angemeldete, also illegale Demo durch die Stadt mobilisiert. Eine "spontane Corona-Demo", wie die Nürnberger Nachrichten (31.12.21, Printausgabe) schreiben, war das also nicht. Und die Polizei vor Ort? Die stoppte die sich formierende Demo kurz, machte ein paar Durchsagen und legte dann "die zu laufende Aufzugstrecke fest" (PM Polizei MFr., 30.12.21), die zum größten Teil durch die vorher seitens der Stadt untersagte Innenstadt führte. Und für Platzverweise für ein paar "Corona-Rebellen"-kritische BeobachterInnen hat es dann doch noch gereicht. Deeskalation? Nein, eher das Gegenteil. Der bundesweit bekannte Szene-Anwalt Markus Haintz meldete am selben Abend auf Telegram: "Polizei in Nürnberg erlaubt Demo ohne Anmeldung und begleitet diese". Klar, dass im Internet noch am selben Abend dazu angeregt wurde, das Ganze in Nürnberg zu wiederholen. Können jetzt rechtsoffene und rechte Gruppierungen in Nürnberg machen, was sie wollen?

Andere waren weniger begeistert. Beispielhaft: "Wir gegen Corona" veröffentlichte eine Presseinformation, in der es unter anderem heißt, dass die "Polizeiführung die Teilnehmer*innen aktiv bei der Durchführung der Demonstration" unterstützt habe und in Lautsprecherdurchsagen davon geredet habe, dass es für die Teilnehmer "eine erfolgreiche Geschichte werde". Die Initiative beklagt, dass "eine solche aktive Unterstützung von Querdenken durch eine Polizeiführung" bisher beispiellos in Deutschland sei. Gefordert wird die Aufarbeitung des Polizeieinsatzes und die Beendigung des "Kuschelkurs[es] mit der Querdenkerbewegung".

Ergänzung: BR-Redakteur Jonas Miller tweetete über seinen privaten Account (3.1.22), dass in den "Querdenker"-Chatgruppen die jüngsten unangemeldeten Proteste in München und Schweinfurt eher als Niederlage empfunden worden seien. "Zukünftig wolle man wieder nach Nürnberg (#nbg3012) gehen, da sei einem die Polizei 'wohlgesonnen'".

(31.12.21, ergänzt 3.1.22)

nordbayern.de ("Proteste gegen Corona-Maßnahmen: Polizei blickt mit Sorge auf 'Spaziergänge'", 4.1.22): hier klicken!, mittelbayerische.de ("Wie umgehen mit Querdenkern?", 2.1.22): hier klicken!, ingolstadt-today.de ("Ringen um richtige Strategie", 2.1.22): hier klicken!, br.de ("Corona-Spaziergänge: Was hat es damit auf sich?", 31.12.21): hier klicken!, t-online.de ("Half die Nürnberger Polizei Corona-Demonstranten?", 31.12.21): hier klicken!

Neumarkt: Überregionale "Corona-Rebellen"-Demo mit der üblichen rückwärtsgewandten und wissenschaftsfeindlichen ideologischen Gemengelage / "Unser Herr kommt" / "Widerstand - Der Volksfeind wütet fürchterlich in unserem Land" (Januar 2022)

Neumarkt scheint sich neben Nürnberg zu einem der regionalen Hotspots der rechtsoffenen Coronaleugner-Szene zu entwickeln. Am Neujahrstag marschierten laut nordbayern.de (1.1.22) etwa 2000 Leute "aus der gesamten Metropolregion" durch die Stadt. Viele Plakate des Nürnberger "Team Menschenrechte" und die einschlägig bekannte Trommeltruppe aus Nürnberg zeugten vom Einfluss aus der nordbayerischen Großstadt. Erfreulich, dass es am Rande der Demo Gegenprotest gab.

Die massenhaften Verstöße gegen das wohl geltende Maskengebot zeugten davon, dass diesen Leuten nur ihr eigenes Ego nicht egal ist. Kein Wunder, wurde doch an der Demospitze ein Transparent des so genannten "Corona-Ausschusses" (u. a. Rainer Füllmich) getragen, der auf seiner Homepage faktenresistent behauptet: "Das Coronavirus-Geschehen ist in Deutschland nun fast gänzlich zum Erliegen gekommen".

Entsprechenes Publikum zog mit dieser Karawane. Während sich ein älterer Mann sicher war, dass "unser Herr kommt" (für Unwissende: dass die Welt untergeht), äußerte ein anderer auf seinem Schild Befürchtungen à la "Völlig willkürlicher Schießbefehl?" und verwies auf ein rechtes österreichisches Internetportal. Nicht fehlen durfte da der "Volksfeind", gegen den "Widerstand" zu leisten sei. Auch ein Shirt mit Totenkopf und der Parole "WWG1WGA" der antisemitischen QAnon-Bewegung war zu sehen. Ärgerlich wie immer bei derartigen Demonstrationen die angebliche Sorge um die Kinder. Wer sich für das Thema interessiert, sei unter anderem auf folgende Broschüre verwiesen: hier klicken!

nordbayern.de ("2000 Impfpflicht-Gegner aus der Metropolregion marschieren durch Neumarkt", 1.1.22): hier klicken!

Selb (Ofr.): Gewalt gegen Partnerin und Hitlergruß (Januar 2022)

Laut br.de (1.1.22) würgte und schlug ein 24-Jähriger im oberfränkischen Selb seine schwangere Freundin und zeigte der alarmierten Polizei den Hitlergruß.

br.de ("Selb: Mann würgt schwangere Freundin und zeigt Hitlergruß", 1.1.22): hier klicken!

Nürnberg: Neue Broschüre "Braune Soß aus Nordbayern" erschienen! / Preis 7 Euro zzgl. Porto und Versand / Bestellungen an: mail@argumente-netzwerk.de (Oktober / November 2017)

Fünf Jahre nach dem Erscheinen der Vorgängerbroschüre liegt nun die neue "Braune Soß aus Nordbayern" vor, herausgegeben vom Berliner Verein argumente - Netzwerk antirassistischer Bildung e.V., erstellt von Aktiven aus Nordbayern.


Neue "Braune Soß" erschienen! Inhaltsverzeichnis vergrößern: Cursor auf Grafik setzen, rechte Maustaste drücken, "Grafik anzeigen" drücken

In den vergangenen Jahren ist auch im nordbayerischen Raum eine neue soziale Bewegung von rechts entstanden, die dringend beschrieben und analysiert werden musste. Symptome dieser neuen völkischen Bewegung, deren Teile sich mehr oder weniger aufeinander beziehen, sind unter anderem: Die permanente Straßenpräsenz verschiedener Pegida-Ableger und neonazistischer Gruppierungen, die Wahlerfolge der immer weiter nach rechts rückenden AfD, die Radikalisierung der rassistischen Alltagssprache sowie die eskalierende Gewalt gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte. Weiterlesen: hier klicken!

Die Herausgabe der Publikation wurde finanziell unterstützt durch: Bürgerforum Gräfenberg, DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine), Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Kreisverband Nürnberg, Grüne Liste Erlangen, Interventionistische Linke Nürnberg, Nordbayerische Bündnisse gegen rechts, Nürnberger Bündnis Nazistopp, Ver.di Bezirk Mittelfranken, VVN-BdA Kreisvereinigung Nürnberg/Fürth und Landesverband Bayern.

Ein Einzelexemplar kostet 7 Euro, ab 10 Expl. 6 Euro, ab 50 Expl. 5 Euro und ab 100 Expl. 4 Euro (jeweils zzgl. Porto und Verpackung bei Zusendung per Post). Bestellungen per Email bitte an die Adresse mail@argumente-netzwerk.de (Verein argumente - Netzwerk antirassistischer Bildung e.V., Berlin).

Kompakte Informationen zu Preisen und Versandkosten: hier klicken! (Hinweis: Portokosten haben sich mittlerweile etwas erhöht)

(13.10.17)

nordbayern.de ("Broschüre deckt auf: So groß ist Frankens rechte Szene", 19.10.2017): hier klicken!, endstation-rechts-bayern.de ("Braune Soß aus Nordbayern", 15.10.2017): hier klicken!

Danke und Kontakt

Wir danken allen Organisationen und Einzelpersonen, die das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterstützen!

Kontakt per Email: nazistopp.nuernberg@yahoo.de

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