Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
       
 
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*** Langenzenn, 24.2.24 (Samstag), 14 Uhr, Prinzregentenplatz: Nie wieder ist jetzt (Aktionsbündnis)
*** Neustadt/Aisch, 24.2.24 (Samstag), 17 Uhr, Marktplatz: Nie wieder ist jetzt / Neustadt leuchtet bunt (Bündnis gegen rechts)
*** Burglengenfeld, 24.2.24 (Samstag), 16 Uhr, Marktplatz: Nie wieder ist jetzt (Aktionsbündnis)
*** Selb, 25.2.24 (Sonntag), 14.30 Uhr, Martin-Luther-Platz: Selb steht auf! (Aktionsbündnis)
*** Nürnberg, 2.3.24 (Samstag), 14 Uhr, Nelson-Mandela-Platz: Get organized! Gegen Rechtsruck, Ausbeutung und Vereinzelung (Auf der Suche, IL)
*** Allersberg, 2.3.24 (Samstag), NEUE ZEIT!!! 15 Uhr, Marktplatz: Demo gegen Rechtsextremismus (aktueller Anlass: Benennung einer Straße nach SA-Mitglied, wir halten auch eine Rede!)
*** Lichtenfels, 2.3.24 (Samstag), 15 Uhr, Marktplatz: Jetzt Solidarität und Verantwortung für unsere Demokratie zeigen (Lichtenfels ist bunt)
*** Würzburg, 3.3.34 (Sonntag), 16 Uhr, Domvorplatz: Gemeinsam gegen Diskriminierung, Rassismus und rechte Gewalt (Aktionsbündnis)
*** Nürnberg, 12.3.24 (Dienstag), 19 Uhr, Karl-Bröger-Str. 9 (MGH AWOthek): Rechte Medien auf dem Weg zur Zerstörung der Demokratie. Referat von Birgit Mair mit anschließender Diskussion (Nürnberger Bündnis Nazistopp, AWO Nürnberg). Einlassvorbehalt!
*** Fürth, 27.4.24 (Samstag), 10.30 - 17 Uhr im Jüdischen Museum in Fürth, Königstr. 89: Fachtagung Neofaschismus (VVN-BdA Nürnberg und Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus). Referenten: Volkmar Wölk, Wolfgang Veiglhuber, Gerd Fischer. Teilnahmegebühr incl. Lunchpaket 10 Euro. Anmeldung: Email an vvn-bda-nbg-fue@web.de.

*** Download der aktuellen ver.di-Broschüre "Wenn die AfD an die Macht käme": hier klicken! Bisher 46.000 verkauft oder verteilt!
*** Download der aktuellen DGB-Broschüre "AfD - Keine Alternative für Beschäftigte": hier klicken!
*** Download des Arbeitspapiers vom August 2022 zur hiesigen Querdenkerbewegung ("Die Querdenkerbewegung in Nürnberg: Antipolitisch, irrational, rechtsoffen"): hier klicken! Allen RechercheurInnen sei an dieser Stelle herzlichst gedankt!
*** Download der Reden der Kundgebung "Solidarität statt Holocaust-Verharmlosung" am 20. August 2022 in Nürnberg: hier klicken!
*** Unser Facebook-Account: Nuernberger.Buendnis
*** Unser Instagram-Account: nazistoppnbg
*** Wir freuen uns über Spenden für unsere laufenden Aktionen und bedanken uns bei den bisherigen SpenderInnen! Zum Spendenkonto: hier klicken!

Bayern / Nürnberg: Nürnberger AfD-Landtagsabgeordnete Elena Roon hetzt bei ihrer ersten Landtagsrede gegen BezieherInnen von Sozialleistungen und erweist sich wie die meisten ihrer ParteikollegInnen als Freundin neoliberaler, unternehmerfreundlicher Wirtschaftspolitik (Februar 2024)

Die Nürnberger AfD-Landtagsabgeordnete Elena Roon ist offensichtlich auf dem Weg, die radikal neoliberale und reichenfreundliche Redetradition des früher in Nürnberg lebenden AfD-MdB Martin Sichert fortzusetzen, nur eben im bayerischen Landtag.

Im Rahmen einer von der SPD-Fraktion beantragten aktuellen Stunde zum Thema "Ja zu guter sozialer Sicherung - soziale Politik ist der beste Schutz vor Extremismus!" pöbelte sie zum Beispiel gegen das kärglich bemessene Bürgergeld, das "vielen Menschen die Entscheidung abnimmt, ob sie lieber zu Hause bleiben, anstatt für kaum mehr Geld arbeiten zu gehen". Das hätten eine FDPlerin oder ein Vertreter eines Unternehmensverbandes auch nicht übler formulieren können. Wofür sie jenseits dieser Hetzerei konkret plädiert, sagte sie lieber nicht. Sollen arme Leute verhungern, betteln, jeden beliebigen Scheißjob annehmen müssen? Logischerweise machte sich Roon Sorgen um die Firmen, die "täglich (…) Insolvenz anmelden und Bayern oder gar Deutschland verlassen", als ob das nicht Tagesgeschäft einer kapitalistischen, konkurrenzorientierten Marktwirtschaft ist. Zusätzlich wollte sie hierzulande "einen Sozialismus" bekämpfen. Was? Sozialismus in der Bundesrepublik? Zusammengefasst: Eine offene Kampfansage an benachteiligte und arme Menschen.

Im Rest der äußerst wirren Rede – auch hier deutliche Parallelen zu Martin Sichert – haben wir dann den branchenüblichen Rassismus sowie als Beigabe Pseudo-Pazifismus registriert.

(23.2.24; Zitate aus dem vorläufigen Landtagsprotokoll vom 22.2.24)

Nürnberg: Hakenkreuzsprühereien im Westen der Stadt (Februar 2024)

Laut nn.de (23.2.24) besprühten Unkekannte einen Gehweg, zwei Parkbänke sowie eine Hausfassade im Nürnberger Westen mit Hakenkreuzen und "politischen Parolen".

nn.de ("Unbekannte sprayen in einer Parkanlage in Nürnberg Hakenkreuze: Polizei bittet um Zeugenhinweise", 23.2.24): hier klicken!

Nürnberg, 12. März: Rechte Medien auf dem Weg zur Zerstörung der Demokratie. Vortrags- und Diskussionsveranstaltung (Februar 2024)




Birgit Mair klärt seit vielen Jahren über extrem rechte Strömungen und deren Medien auf. Sie veranstaltet unter anderem Zeitzeugengespräche mit Holocaust-Überlebenden und hat die bundesweit beachtete Ausstellung "Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen" erstellt.

Im Anschluss an den Vortrag gibt es die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Dienstag, 12. März 2024, 19 Uhr
Nürnberg, Karl-Bröger-Str. 9 (AWO)
Eintritt frei, Spenden erbeten
Keine Voranmeldung nötig.

Veranstaltet von: Nürnberger Bündnis Nazistopp in Kooperation mit AWO Nürnberg.


Einlassvorbehalt: Die Veranstalter behalten sich gem. Art. 10 BayVersG vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen Organisationen angehören, der extremen Rechten, der AfD- oder der Querdenken-Szene zuzuordnen sind oder die bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, rassistische oder nationalistische Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren.

(Stand 24.2.24)

Nürnberg: Wir haben Strafanzeige gegen einen ehemaligen NPD-Funktionär erstattet / Holocaust-Verherrlichung, widerlichster Antisemitismus und Rassismus (Februar 2024)

Frank Auterhoff, der ehemaliger NPD-Funktionär und Protagonist der extrem rechten Nürnberger "Sicherheitswacht", zeigt sich durch seine Vorstrafen keineswegs geläutert. Sein Facebook-Profil * wimmelt von Verherrlichung des Holocaust, Rassismus gegen PoC und Juden sowie deutscher Großmannssucht. Wir haben Anzeige bei der Staatsanwaltschaft erstattet und hoffen auf eine klare, schnelle Aburteilung.

* Das Profil ist gegenwärtig pseudonymisiert. Es finden sich indes Fotos und Texte von Frank Auterhoff, in denen er sich zum Profil bekennt.

(20.2.24)

Nürnberg, vier Jahre nach der rassistischen Mordserie von Hanau: 1200 Menschen auf der Straße! / Auch in Lauf 100 DemonstrantInnen (Februar 2024)

Genau vier Jahre nach dem rassistischen Anschlag in Hanau waren auf Nürnbergs Straßen 1200 Menschen unterwegs.

Angehörige, Überlebende und UnterstützerInnen in Hanau halten das Gedenken an die Opfer wach, weisen aber auch immer wieder auf Fehler und Versäumnisse von Polizei und Behörden hin (zum Beispiel hier oder hier klicken!).


Nürnberg, 19.2.24: Hanau ist überall! (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Auch in Lauf kamen heute aus demselben Grund 100 Menschen zusammen, und das um 14 Uhr, mitten am Nachmittag!

(19.2.24)

Nürnberg: Zehn Jahre Haft für Ex-Wachmann, der Frauen in Geflüchtetenunterkunft vergewaltigt hatte (Februar 2024)

Laut br.de (19.2.24) wurde ein 54-jähriger ehemaliger Wachmann zu zehn Jahren Haft verurteilt, weil er in einer Nürnberger Geflüchtetenunterkunft zwei Frauen mehrfach vergewaltigt hatte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

br.de ("Vergewaltigungen in Asylunterkunft: Lange Haft für Ex-Wachmann", 19.2.24): hier klicken!

Nürnberg: Verbotsverfahren gegen AfD hätte gute Chancen / "Letzlich eine politische Entscheidung" / Zivilgesellschaftlicher Druck wird vonnöten sein (Februar 2024)

Thomas Witzgall, Journalist, Fotograf und Rechtsextremismus-Experte, referierte am 16. Februar auf Einladung des Nürnberger Bündnis Nazistopp vor über 70 Teilnehmenden über die Chancen eines AfD-Verbotsverfahrens. Sein Fazit am Ende seines kenntnis- und detailreichen Vortrags lautete kurz gefasst: Ein Verbot ist aus juristischer Sicht möglich und hätte auch vor dem Hintergrund des zweiten, gescheiterten NPD-Verbotsverfahrens gute Erfolgschancen.

Etwas ausführlicher: Die NPD wurde in Karlsruhe nur deshalb nicht verboten, weil sie als zu unbedeutend galt, um den Staat zu gefährden. An der Verfassungswidrigkeit dieser Partei bestanden damals keine Zweifel. Witzgall sieht heute "zahlreiche weltanschauliche und programmatische Parallelen zwischen NPD und AfD". Er referierte zahlreiche Belege für Äußerungen von SpitzenpolitikerInnen der extrem rechten Partei, die die Menschenwürde in Frage stellen. Gelegentliche Distanzierungen und personelle Konsequenzen seien vor allem taktischer Natur. Des weiteren könne man vom "Vorliegen eines ethnisch homogenen Volksverständnisses" der AfD ausgehen. Weiter: "Die Partei arbeitet planvoll gerade auf die Umsetzung der verfassungsfeindlichen Zielsetzungen hin, kooperiert mit Gleichgesinnten und entledigt sich Kritikern", so dass sich "inhaltliche Gegner zu verfassungsfeindlichen Positionen" kaum noch finden ließen.

Witzgall widerlegte diverse Einwände gegen ein Verbotsverfahren. Das jüngste NPD-Verbotsverfahren könne im Gegenteil als Blaupause für ein AfD-Verbotsverfahren betrachtet werden. Das Bundesverfassungsgericht habe klare Kriterien für ein mögliches Verbot entwickelt, die nur angewendet werden müssten. Offensichtlich ist ein AfD-Verbot daher "letztlich eine politische Entscheidung", so der Referent.

Wir werden also sehen, welcher Teil der hiesigen politischen Klasse den Kampf gegen rechts ernst nimmt. Oder ob es auf ein letzen Endes verhängnisvolles Kungeln demokratischer Parteien mit der extremen Rechten hinausläuft, wie in zahlreichen europäischen Staaten zu beobachten. Mit Blick auf das ohnedies jahrelang dauernde Verfahren fordern wir, dass ein Verbotsantrag unverzüglich gestellt wird.

Den Teilnehmenden war dabei klar, dass eine mindestens ebenso große Bedeutung dem zivilgesellschaftlichen Widerstand gegen die AfD zukommt, wie eine kurze Publikumsabfrage ergab.

(17.2.24, Zitate in Anführungszeichen aus den Vortragsfolien)

Unterrodach (Ofr.): Opas und Omas gegen rechts verhinderten AfD-Infostand (Februar 2024)

Laut np-coburg.de (18.2.24) wollte die AfD im oberfränkischen Unterrodach (Lkr. Kronach) einen Infostand abhalten. Die Kronacher "Omas und Opas gegen Rechts" bekamen Wind davon, meldeten eine Gegenveranstaltung an. Ergebnis: "Keine Spur einer Alternative", wie es im Artikel heißt. Die extrem Rechten tauchten erst gar nicht auf.

np-coburg.de ("AfD macht einen Bogen um 'Roudich'", 18.2.24): hier klicken!

Region, 17. und 18. Februar: Mehrere sehr gut besuchte Kundgebungen gegen rechts / Zusammen deutlich mehr als 10.000 auf der Straße! (Februar 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Auch am Samstag, den 17. Februar gab es in mehreren nordbayerischen Orten Kundgebungen und Demos gegen rechts. Die Demonstrationswelle nach den Enthüllungen des Medienportals Correctiv über umfangreiche Deportationspläne von AfD und Umfeld hält noch an. So waren im mittelfränkischen Roth 2000 Menschen auf der Straße, im oberpfälzischen Cham 4500, in den unterfränkischen Orten Bad Neustadt und Karlstadt jeweils 2000!

Update: Am Samstag, den 18. Februar demonstrierten in Baiersdorf 500 und in Bayreuth 2500 Menschen!

(Quellen: nn.de, mittelbayerische.de, mainpost.de, br.de, jeweils 17.2.24, kurier.de 18.2.24 sowie nn.de 23.2.24)

Greding: Veranstaltung des rechten österreichischen Medienportals AUF1 fällt aus! / Großer Erfolg für Greding ist bunt! / Kundgebung am 22. Februar bei der Avia-Tankstelle findet trotzdem statt (Februar 2024)
- aktualisiert -

Wie wir erfahren haben, wurde die für den 22. Februar im Hippodrom Greding geplante Vortragsveranstaltung des extrem rechten österreichischen Medienportals AUF1 abgesagt. Das ist ein großer Erfolg für das örtliche Bündnis "Greding ist bunt", das eine Infoveranstaltung und eine Gegenkundgebung vorbereitet hatte.

Beide Veranstaltungen finden trotzdem statt - auf der Kundgebung wird dann eben auch gefeiert!

Update: Zur Kundgebung von "Greding ist bunt" erschienen am regerischen Donnerstagabend zwischen 80 und 100 Menschen.

(16.2.24, aktualisiert 22.2.24)

br.de ("In Greding formiert sich Widerstand gegen die AfD", 23.2.24): hier klicken!

Nürnberg, 16. Februar: Wie stehen die Chancen für ein AfD-Verbot? Vortrags- und Diskussionsveranstaltung (Februar 2024)




Thomas Witzgall ist Journalist, Fotograf und Rechtsextremismus-Experte. Seit Jahren engagiert er sich für das Fachportal "Endstation Rechts". Er war im Zuge des NPD-Verbotsverfahrens des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe als Journalist akkreditiert und ist ein guter Kenner der bayerischen AfD. In seinem Vortrag wird er erläutern, welche juristischen Kriterien für ein Parteienverbot gelten und geht der Frage nach, ob ein erfolgreicher Antrag unrealistisch erscheint.

Im Anschluss an den Vortrag gibt es die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

Freitag, 16. Februar 2024, 18 Uhr
Nürnberg, Wiesenstraße 86, Hinterhaus
Eintritt frei, Spenden erbeten
Keine Voranmeldung nötig.

Veranstaltet von: Nürnberger Bündnis Nazistopp in Kooperation mit der Migrant*innenorganisation Junge Stimme e. V.


Einlassvorbehalt: Die Veranstalter behalten sich gem. Art. 10 BayVersG vor, von ihrem Hausrecht Gebrauch zu machen und Personen, die neonazistischen Organisationen angehören, der extremen Rechten, der AfD- oder der Querdenken-Szene zuzuordnen sind oder die bereits in der Vergangenheit durch antisemitische, rassistische oder nationalistische Äußerungen in Erscheinung getreten sind, den Zutritt zur Veranstaltung zu verwehren.

(Stand 15.2.24)

Nürnberg, 15. Februar: Überschaubares extrem rechtes Grüppchen auf der Anti-Habeck-Kundgebung (Februar 2024)

Entgegen der Tendenz in einigen oberfränkischen Orten (siehe Artikel weiter unten) blieb das extrem rechte Häufchen innerhalb der Anti-Habeck-Kundgebung von Landwirten und Selbständigenverbänden am Nürnberger Hauptmarkt überschaubar. Einige AktivistInnen von "Team Menschenrechte Nürnberg" und einige AfD-Funktionäre aus Nürnberg und Fürth wurden gesehen.

(15.2.24)

Helmbrechts / Kemmern / Hirschaid (Ofr.): Rechte Drohkulisse gegen Grünen-Veranstaltungen / Schulterschluss von Landwirten und extrem Rechten? Rechte Landwirte? (Februar 2024)
- ergänzt -

Wie br.de (14.2.24) berichtete, wurde der Neujahrsempfang der Hofer Grünen in Helmbrechts massiv gestört. Zeitweise sei gegen die Scheiben des Veranstaltungssaals gehämmert und Fluchtwege versperrt worden. Laut Polizei sei alles "in geregelten Bahnen" gelaufen. Hä?

Gegen die Grünen-Veranstaltung sei bereits Tage vorher im Internet in rechten Online-Kanälen mobilisiert worden. Auch ein AfD-Aktivist habe geworben. Das alles spricht gegen den angeblich spontanen Charakter des Protestes.

Vor kurzem kam es zu einer ähnlich massiven Kampagne gegen eine Veranstaltung der Grünen im oberfränkischen Kemmern. "Landwirte und Lieferanten der Brauerei" hätten Stimmung gegen den Wirt der Gaststätte gemacht, der daraufhin die Räume gekündigt habe. Auch hier sei die AfD involviert gewesen.

Ergänzung: Wie br.de (22.2.24) schrieb, war in Hirschaid im Umfeld einer Grünen-Versammlung ein ähnliches Szenario zu beobachten. Die Parteiveranstaltung musste "aus Sicherheitsgründen" abgebrochen werden. Unter der pöbelnden Menge seien Landwirte mit Traktoren und Aktivisten aus dem Umfeld der radikalen rechtsgerichteten Bamberger Querdenkertruppe "Stay awake" gesehen worden.

br.de ("'Extreme Angst': Erneut Proteste bei Grünen-Versammlung", 22.2.24): hier klicken!, br.de ("'Drohkulisse': Neujahrsempfang der Grünen gestört", 14.2.24): hier klicken!

Scheßlitz (Ofr.): AfD-Hardliner sprach Grußwort beim "Bauerntag" / Örtlicher Bauernverband hat offensichtlich kein Problem mit extrem Rechten (Februar 2024)
- ergänzt -

Laut Nürnberger Nachrichten (14.2.24, Printausgabe) sprach der AfD-Hardliner und Landtagsabgeordnete Florian Köhler "ungestört und mit einigem Beifall" ein Grußwort beim jüngsten "Bauerntag" im oberfränkischen Scheßlitz (Lkr. Bamberg). Veranstalter war der örtliche Bauernverband.

Lauf und Ochenbruck: Hakenkreuze gesprüht (Februar 2024)

Laut nn.de (14.2.24) wurde am Laufer Marktplatz und am Bahnhof Ochenbruck jeweils ein Hakenkreuz gesprüht.

nn.de ("Hakenkreuze in Lauf und Ochenbruck aufgesprüht", 14.2.24): hier klicken!

Nürnberg: Nazisticker in Gostenhof (Februar 2024)

Laut uns zugegangenen Informationen wurde im Nürnberger Stadtteil Gostenhof ein Nazisticker im klassischen Neonazidesign gesehen: Neben der Parole "Tradition schlägt jeden Trend" ist die Abbildung eines SA-Manns mit Reichsflagge zu sehen. Ein Hakenkreuz ist nicht zu sehen; der auf dem Stcker beworbene Naziversand will schließlich Gewinne erzielen.

(14.2.24)

Allersberg: Straße nach nationalsozialistischem Aktivisten benannt / Mehrheit des Gemeinderats weigert sich hartnäckig, den Verwaltungsakt zurückzunehmen / Straßenschilder vor ein paar Tagen montiert / Bürgerbündnis kündigt Protestkundgebung an (Februar 2024)
- aktualisiert -

Bedenkliche Nachrichten aus dem mittelfränkischen Allersberg. Am 1. März 2021 (!) beschloss der Allersberger Gemeinderat die Benennung einer Straße nach dem früheren SA-Mitglied Wilhelm Burkhardt (1896 - 1949). Der Mann war nach Kriegsende ein paar Monate Bürgermeister. Bereits im November 1945 wurde er wieder seines Amtes enthoben.

Burkhardts Funktionen und Mitgliedschaften in der Nazizeit - neben der zeitweiligen Mitgliedschaft in der SA war er zum Beispiel Mitglied der Deutschen Arbeitsfront - wurden erst durch eine Achivrecherche im Jahr 2022 öffentlich bekannt. Dennoch weigerte sich die Gemeinderatsmehrheit mehrfach, die Straßenbenennung zurückzunehmen.

Dies empört nicht nur Leute vor Ort, sondern zum Beispiel auch den Nachfahren einer in der NS-Zeit verfolgten jüdischen Familie aus Allersberg, den in England lebenden Historiker Dr. Alexander Schulenburg. Schulenburgs Familie war enteignet, seine Urgroßmutter nach Lodz verschleppt und ermordet worden. In einem Zeitungsartikel wird seine Einschätzung zitiert, dass Burkhardt "sogar noch nach dem Zusammenbruch aus früherem jüdischen Besitztum nach echter Naziweise Kapital für sich schlagen wollte". Die Familie habe ihr Eigentum erst nach mehrmaliger Aufforderung und nach Druck zurückbekommen.

Am vergangenen Freitag sind nun in einem Allersberger Neubaugebiet zwei Straßenschilder mit der Aufschrift "Wilhelm-Burkhardt-Straße" aufgestellt worden. Ein Bürgerbündnis kündigt indessen eine Protestkundgebung an. Wir informieren euch, sobald die Kundgebungsdaten vorliegen!

PS: Allersberg ist Mitglied der Allianz gegen Rechtsextremismus! Ist diese Mitgliedschaft ein Faschingsscherz?

(Quellen: Schreiben eines ehemaligen Allerbergers, donaukurier.de, sueddeutsche.de, taz.de, br.de, welt.de, nn.de, Hilpoltsteiner Kurier, Roth-Hilpoltsteiner Volkszeitung)

Hintergründe sind unter anderem hier nachzulesen.

sueddeutsche.de ("SA-Mann-Schilder wurden aufgestellt", 12.2.24): hier klicken!

(12.2.24)

Altdorf, Schwandorf: Erneut Hunderte gegen rechts (Februar 2024)

Am vergangenen Mittwoch und Freitag demonstrierten in Schwandorf (Oberpfalz) und im mittelfränkischen Altdorf jeweils 500 Menschen gegen rechts. Beide Veranstaltungen waren eine Reaktion auf die im Januar bekanntgewordenen Vertreibungspläne aus extrem rechten Kreisen inklusive der AfD (wir berichteten).

(11.2.24)

Bayreuth: Zwei 19-Jährige wegen Volksverhetzung verurteilt (Februar 2024)

Laut inbayreuth.de (9.2.24) wurden zwei 19-Jährige wegen Volksverhetzung verurteilt. Sie hatten an vier Bayreuther Schulen Naziparolen geschmiert, darunter "Deutschland den Deutschen", "Juden raus" oder "Zigeuner sind schuld" (wir berichteten).

inbayreuth.de ("Prozess um Volksverhetzung: Sternstunde einer Bayreuther Richterin", 9.2.24): hier klicken!

Ansbach: Organisator der Querdenkerdemos zu Haftstrafe verurteilt (Februar 2024)

Laut br.de (8.2.24) wurde der 37-jährige Markus S., einer der Organisatoren der Ansbacher Querdenkerdemos, wegen Betrugs in zweiter Instanz zu 19 Monaten Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

S. verfügt über eine "lange Liste an Vorstrafen" und soll unter anderem 25.000 Euro Arbeitslosengeld zu Unrecht bezogen haben. Auf der Ansbacher Querdenker-Demo waren in der Vergangenheit nicht selten NPD/Heimat-Funktionäre und -AktivistInnen mit eigenen Transparenten zu sehen (wir berichteten mehrfach). Am 3. Februar soll S. bei der Querdenker-/AfD-Kundgebung gesprochen haben, die am Rand der Großkundgebung gegen rechts auf dem Kornmarkt stattfand.

br.de ("Organisator von Corona-Demos muss 19 Monate in Haft", 8.2.24): hier klicken!

Nürnberg: Hakenkreuze in verschiedenen Stadtteilen (Februar 2024)

Laut uns zugegangenen Meldungen wurden in den Nürnberger Stadtteilen Mögeldorf und Gostenhof Hakenkreuze gemalt bzw. geritzt.

(5.2.24)

Region, 4. Februar: Nie wieder ist jetzt! Demoserie geht weiter! AfD-Verbot jetzt! (Februar 2024)
- aktualisiert -

Auch heute ein kurzer Überblick über die Demonstrationen und Kundgebungen gegen rechts in der Region. In Bad Windsheim waren es in der Spitze 1000 Menschen, in Dinkelsbühl und Hilpoltstein genauso viel. Das Wunsiedler Bündnis konnte etwa 500 Leute mobilisieren, die OrganisatorInnen in Kitzingen 2000, in Bad Kissingen 1500 und in Bad Brückenau etwa 400. In Amberg waren nach Medienberichten mehr als 4000 Menschen auf der Straße!

(Quellen: br.de, nn.de, flz.de, frankenpost.de, x/twitter, eigene Recherchen)

br.de ("Protestwelle hält an: Wieder viele Demos gegen Rechtsextremismus", 4.2.24): hier klicken!

Region, 3. Februar: Viele Menschen gegen rechts auf der Straße! (Februar 2024)
- aktualisiert -

Bundesweit waren am Samstag Hundertausende gegen rechts auf der Straße. Auch unsere Region trug zur größten Demonstrationswelle seit vielen Jahren bei! Neben der Großdemonstration in Nürnberg (siehe Artikel unten) waren es 500 in Gunzenhausen, mindestens 400 in Eckental und 1000 in Rothenburg ob der Tauber. In Oberfranken demonstrierten zahlreiche Menschen in Kronach (2000). Unterfranken war in Aschaffenburg (mindestens 2000), Würzburg (mindestens 5000) und Gerolzhofen (800) auf der Straße gegen AfD & Co. In Regensburg wurde erneut gegen einen Aufmarschversuch extrem Rechter demonstriert, es kamen gut 1000 Menschen!


Gunzenhausen (links) und Eckental (rechts), 3.2.24: Nie wieder ist jetzt! (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Quellen: main-echo.de, flz.de, infranken.de, idowa.de, np-coburg.de, mainpost.de, wochenklick.de, primavera24.de, x/twitter, facebook.com, eigene Recherchen

br.de ("Wieder Hunderttausende bei Demos gegen Rechtsextremismus", 3.2.24): hier klicken!

Nürnberg, 3. Februar: 25000 gegen AfD und Vertreibungspläne der extremen Rechten / 300 protestierten lautstark gegen rechte Provokation am Hallplatz / AfD-Verbot jetzt! (Februar 2024)

25000 Menschen – nach Veranstalterangaben waren es 30000 - auf dem Kornmarkt und den Straßen in der Umgebung: Erneut waren, diesmal auf Initiative der Allianz gegen Rechtsextremismus, zahlreiche Menschen gegen die AfD und deren jüngst bekannt gewordene Vertreibungspläne auf der Straße. Die Demonstrationsserie gegen rechts geht druckvoll weiter, das ist sehr gut!

Das riesige Transparent der ver.di-Jugend am Gewerkschaftshaus mit der Aufschrift "Wer gegen rechts steht wählt keine AfDler in den Verfassungsgerichtshof!!!" machte klar, dass die Podiumsbeteiligung von Politikern der bayerischen Regierungsparteien CSU und FW nicht unumstritten war, hatten diese doch die Wahl ehrenamtlicher Verfassungsrichter auch aus den Reihen der AfD mit durchgezogen (hier klicken!).


Nürnberg, 3.2.24: Anti-AfD-Kundgebung der Allianz auf dem Kornmarkt (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Am Rande der Großdemo hatte sich im Laufe des Nachmittags am Hallplatz ein kleines Grüppchen extrem Rechter zu einer Kundgebung versammelt, bestehend aus AfD-Funktionären und -Mandatsträgern, Aktiven des rechtsoffenen Querdenkertrupps "Team Menschenrechte" sowie ehemaligen Pegida-Aktivisten. In der Spitze 300 Menschen protestierten lautstark und energisch gegen die Vertreter unsozialer und autoritärer Gesellschaftsvorstellungen. Dabei war neben klassische Antifa-Parolen auch der in manchen Kreisen verpönte Untergrund-Hit "Ganz Nürnberg hasst die AfD" zu hören. Das kleine Häufchen Rechter wurde schließlich von der Polizei zum Bahnhof eskortiert.

Eine Zusammenfassung der heutigen Anti-rechts-Kundgebungen in der Region werden wir morgen erstellen.

nordbayern.de ("Demo gegen Rechtsextremismus in Nürnberg: Die Menschen stauten sich bis zur U-Bahn", 3.2.24): hier klicken!, nn.de ("25.000 bei Kundgebung gegen rechts in Nürnberg: 'Die Gesellschaft ist massenhaft aufgestanden'", 3.2.24): hier klicken!

Region, 2. Februar: Die Protestwelle gegen die AfD und deren Vertreibungspläne geht weiter (Februar 2024)

Auch am 2. Februar wurde überregional gegen die gnadenlosen Vertreibungspläne der extrem rechten Partei AfD und für fortschrittliche Inhalte demonstriert.


Lauf, 2.2.24: Anti-AfD-Kundgebung auf dem Marktplatz (links) und auf der Heldenwiese (rechts) (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Im Einzelnen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

* In Lauf stellten sich zunächst etwa 300 Menschen der AfD auf dem Marktplatz entgegen. Rechte Aktivisten hatten wohl gehofft, den OrganisatorInen der auf die Heldenwiese verlegten Anti-Rechts-Demo ein Schnippchen schlagen zu können. Pech gehabt: Die Handvoll AfDler ging komplett unter, nachdem deren Pläne durchgesickert waren. Eine Stunde später versammelten sich dann etwa 2500 DemonstrantInnen auf der Heldenwiese.
* In Schwarzenbruck waren 500 auf der Straße.
* Zwischen 1500 und 2500 - je nach Zählung - waren es in Forchheim
* Und schließlich versammelten sich im oberfränkischen Stadtsteinach rund 150 Menschen. Die Demo ging unter anderem am Geburtshaus von Michael Schnabrich vorbei. Der aktive Nazigegner war 1939 im Konzentrationslager Sachsenhausen ermordet worden.

(Quellen u.a.: nn.de, fraenkischertag.de, kurier.de)

nn.de ("Demonstranten für Demokratie stellten sich auf dem Laufer Marktplatz der AfD entgegen", 2.2.24): hier klicken!

Schnaittach und Hersbruck: Gut besuchte Strassenproteste gegen AfD-Infostände (Februar 2024)
- aktualisiert -

Am 1. Februar demonstrierten in Schnaittach 100 und in Hersbruck zwischen 200 (laut nn.de) und 600 (laut einer teilnehmender Stadträtin) Menschen gegen Infostände der AfD. Die Gegenkundgebungen waren kurzfristig organisiert worden.

(Quellen: nn.de, 1.2.24 sowie eigene Recherchen)

Bayern: Auch im schwäbischen Dasing trafen sich Neofaschisten und AfDler, um über die Vertreibung unliebsamer BürgerInnen zu diskutieren / Zwei bayerische Landtagsabgeordnete der AfD mit dabei (Januar 2024) - ergänzt -

Bereits zwei Wochen vor dem Potsdamer Treffen von Neofaschisten, AfD-Funktionären, Mitgliedern der "Werteunion" und UnternehmerInnen im November 2023 (hier klicken) traf sich eine ähnliche Runde im schwäbischen Dasing (hier klicken), so augsburger-allgemeine.de vom 31. Januar. Auch in Dasing ging es um "Remigration", sprich Vertreibung, unliebsamer BürgerInnen.

Neben dem österreichischen Neofaschisten Martin Sellner sollen sich dort auch die bayerischen AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba und Franz Schmid aufgehalten haben. Schmid wurde während des jüngsten AfD-Landesparteitags im mittelfränkischen Greding in einer örtlichen Disco gesichtet. Eine Gruppe mutmaßlicher ParteitagsbesucherInnen hatte dort rassistische Parolen wie "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gegrölt (wir berichteten). Gegen Halemba wird wegen Volksverhetzung im Zusammenhang mit rechten Umtrieben in einer Würzburger Burschenschaft ermittet.

Das oben genannte Potsdamer Treffen radikaler RassistInnen war der Auslöser der aktuellen bundesweiten Demonstrationswelle gegen rechts.

Ausführlicher Bericht des Münchner a.i.d.a.-Archivs: hier klicken!

augsburger-allgemeine.de ("Geheimes Treffen: Auch in Dasing sprachen Rechtsextreme über 'Remigration'", 31.1.24): hier klicken!

Region, 27. Januar: Zahlreiche Kundgebungen und Demos gegen rechts am Holocaust-Gedenktag / Protestwelle gegen AfD und deren Vertreibungspläne ging mit sehr hoher Beteiligung weiter (Januar 2024)
- mehrfach ergänzt -

Die Welle der gut bis überragend besuchten Kundgebungen und Demos gegen rechts infolge der Enthüllungen der Correctiv-JournalistInnen über die gnadenlosen Vertreibungspläne der extrem rechten Partei AfD ging am 27. Januar auch in unserer Region weiter.


Nürnberg, 27.1.24: Kundgebung am Holocaust-Gedenktag / Schwabach, 27.1.24: Demo gegen die AfD (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Im Einzelnen, ohne Anspruch auf Vollständigkeit:

* Nürnberg: Die traditionelle Kundgebung der VVN-BdA am Platz der Opfer des Faschismus am Holocaust-Gedenktag war mit geschätzt 700 BesucherInnen ungewöhnlich gut besucht. Im Online-Artikel von nordbayern.de wurde fälschlicherweise geschrieben, dass wir die Initiatoren der Veranstaltung gewesen wären.
* Schwabach: Die "größte Demo seit Jahrzehnten" brachte etwa 6000 Menschen auf die Straße.
* Neumarkt: 1500 Menschen demonstrierten gegen rechts.
* In Regensburg empörten sich etwa 2000 Menschen gegen eine rechte Demo und marschierten zeitweise "sowohl langsam vorneweg als auch hinterher". Es kam zu Blockaden.
* In Schweinfurt protestierten 6500 gegen AfD & Co.
* In Hof waren es 6000. Die Initiatorin: "Ich bin geflashed".
* Und last but not least demonstrierten in Wunsiedel mindestens 150 Menschen gegen den Neujahrsempfang des dortigen AfD-Kreisverbandes. Vor der Pilsbar "Zur Grotte" wurde unter anderem "Nazis verpisst euch, keiner vermisst euch" skandiert. Im Vorfeld kam es zu einer Absage der ursprünglich vorgesehenen Kneipe, die sich von den Rechten distanzierte.

Ergänzung 1: Die einschlägig bekannte Nürnberger AfD-Aktivistin Ekaterina Gutner machte mit ihrem Statement auf der Plattform X zum Holocaust-Gedenktag exemplarisch klar, warum die Menschen heute auf die Straße gingen. Zitat: "Meine Danksagung an die #AfD und an alle Mitglieder der Fraktion, die zur #Gedenkstunde im #Bundestag NICHT dabei waren".

Ergänzung 2: Am Folgetag, am 28. Januar, gingen 1000 in Pegnitz und 500 in Neuendettelsau auf die Straße! Am 29. Januar waren es 1500 in Herzogenaurach, am 30. Januar 2000 in Kulmbach und 1500 in Haßfurt! Whow!

(Quellen: nordbayern.de, br.de, sueddeutsche.de, stern.de, mittelbayerische.de, frankenpost.de, fraenkischertag.de, flz.de, augsburger-allgemeine.de, kurier.de, eigene Recherchen; die oben genannten Zahlen stammen aus den jeweiligen Presseberichten)

nordbayern.de ("Gedenktag in Nürnberg: 'Nie wieder Faschismus und nie wieder Krieg!'", 27.1.24): hier klicken! nordbayern.de ("Emotionale Reden, klare Kante: 6000 Menschen bei Demo gegen rechts in Schwabach", 27.1.24): hier klicken!

Fürth, 26. Januar: Tausende auf der Straße gegen die AfD! (Januar 2024)
- ergänzt -

Die Demonstrationsserie gegen die AfD nach den Enthüllungen der Correctiv-JournalistInnen über die gnadenlosen Vertreibungspläne dieser extrem rechten Partei geht auch in unserer Region weiter. Am heutigen Freitag waren trotz Dauerregens nach ersten Schätzungen etwa 8000 Menschen auf der Straße! Wunderbar! Kompliment an das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, das die Aktion zusammen mit seinen BündnispartnerInnen gestemmt hat.


Fürth, 26.1.24: Demo gegen die AfD (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Die Demo von oben: hier klicken!

Ergänzung: Warum am Freitag im eigentlich demoerprobten Gräfenberg entgegen dem bundesweiten Trend "nur" 50 Leute gegen rechts demonstrierten, entzieht sich unserer Kenntnis (fraenkischertag.de, 26.1.24)

nordbayern.de ("Klare Worte und flammende Appelle: Fürth bezieht Stellung gegen Rechtsextremismus", 26.1.24): hier klicken!, nordbayern.de ("Mit Unterstützung aus Sport und Kultur: Demonstration gegen Rechts in Fürth", 26.1.24): hier klicken!

Nürnberg, 20. Januar: 25.000 auf der Straße gegen die AfD! Ihr wart großartig! Großen Dank an die HelferInnen und Helfer! / "Die Welle des Protests muss auf allen Ebenen aufrechterhalten werden" / "Gegen die Ideologie der AfD und für ein gleichberechtigtes Miteinander" (Januar 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Wir freuen uns, dass am 20. Januar so viele Menschen gegen die AfD auf die Straße gegangen sind. Und gleich 25.000! Der Willy-Brandt-Platz, unser Kundgebungsort, war ziemlich schnell gefüllt, dann aber auch die Nebenstraßen, zum Beispiel ein längerer Abschnitt der breiten Marienstraße! Hier der Link zu einem Video, das die vielen Menschen von oben zeigt.


Nürnberg, 20.1.24: Protest gegen die AfD auf dem Willy-Brandt-Platz, im Vordergrund unser Hauptredner, der Holocaust-Überlebende Ernst Grube (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Hier könnt ihr euch die Rede von Ernst Grube ansehen! Die Redetexte von Ernst Grube und Ulli Schneeweiß sind hier und hier nachzulesen.

Offensichtlich haben viele Menschen die Schnauze voll von der jahrelangen Hetze dieser extrem rechten Partei und deren diverser Wurmfortsätze. Nicht umsonst erschallte die Parole "Ganz Nürnberg hasst die AfD" aus zahlreichen Kehlen. Auch bundesweit haben wir es mit einer einzigartigen und äußerst erfolgreichen Mobilisierungswelle gegen rechts zu tun. Das war schon lange fällig!

Wir hoffen weiterhin, dass die Empörungswelle nicht so rasch abebbt und verweisen auf die nächsten Protesttermine in unserer Region (siehe am oberen Ende der Homepage). Die Welle des Protests muss auf allen Ebenen aufrechterhalten werden! Aus unserer Sicht geht es darum, sich nachhaltig aktiv gegen die Ideologie der AfD und für ein gleichberechtigtes Miteinander einzusetzen. Es stellt sich die Frage: "Wie wollen wir hier so leben, dass alle Bevölkerungsgruppen ihr Zuhause finden?"

Die aktuelle Pro-und-Kontra-Diskussion um ein AfD-Verbot halten wir dagegen für verfehlt: Es geht keineswegs um ein Entweder-Oder, sondern um ein Miteinander verschiedener Maßnahmen gegen die AfD. Ein Verbotsverfahren ohne breiten gesellschaftlichen Disput wäre ebenso verfehlt, wie alleine eine rein politisch-gesellschaftliche Debatte: Wenn erst in einigen Jahren – nach weiterer Radikalisierung der AfD – ein Verbotsverfahren angestrengt würde, könnte es zu spät sein. Die Sorge mancher WissenschaftlerInnen vor einem weiteren Aufschwung der AfD durch die selbst gewählte Opferrolle scheint vor diesem Hintergrund eher akademisch: Die Instrumentalisierung dieser Rolle für eine immer weitergehende Radikalisierung war bereits bei geringsten Anlässen in der Vergangenheit Parteistrategie. Diese wird die AfD daher in jedem Fall fortsetzen, ob mit oder ohne Verbotsverfahren.

Updates 1: Eine Frau soll während unserer Kundgebung den Hitlergruß gezeigt haben. Näheres ist nicht bekannt. Eine bekannte Aktivistin der rechtsoffenen Querdenkertruppe "Team Menschenrechte Nürnberg" hatte sich mit AfD-Flagge am Rande der Kundgebung positioniert und wurde dann von der Polizei abgedrängt. Und noch was ganz anderes: Während uns ein Club-Fan via Email tadelte, weil unsere Kundgebung parallel zum FCN-Heimspiel lief, war in der Menge am 20. Januar ein Plakat mit folgender Aufschrift zu sehen: "Wegen euch Scheiss Faschisten verpasse ich das Spiel!"

Updates 2: Am 20. Januar wurde auch zum gleichen Thema in Bamberg demonstriert. Laut br.de (20.1.24) kamen 6000 Menschen. In Ansbach waren es laut Polizei 1800. Und zwei Tage später waren es in Bayreuth 3000 (br.de, 22.1.24), in Weißenburg am 24. Januar 1700. Klasse!

Ein Teil der Online-Presseartikel:

infranken.de ("'Ganz Nürnberg hasst die AfD': 15.000 Teilnehmer bei Groß-Demo - eine Frau zeigt 'Hitlergruß'", 22.1.24): hier klicken!, nordbayern.de ("Auf Demo gegen Rechtsextremismus in Nürnberg: Frau zeigt den Hitlergruß", 22.1.24): hier klicken!, nn.de ("Bürger gehen auf die Straße: Zehntausende Menschen auf Demo gegen rechts - weitere geplant", 21.1.24): hier klicken!, br.de ("Bundesweit größten Demos gegen Rechts gab es in Frankfurt und Hannover", 21.1.24): hier klicken!, merkur.de ("Bis zu 15.000 Menschen füllen Nürnberger Innenstadt bei Groß-Demo gegen Rechts ", 21.1.24): hier klicken!, nordbayern.de ("Willy-Brandt-Platz überfüllt: Nürnberg ging gegen Rechtsextremismus auf die Straße", 20.1.24): hier klicken!, nordbayern.de ("Tausende mehr als erwartet: 'In Nürnberg noch nie so eine große Demo gegen Nazis gesehen'", 20.1.24): hier klicken!, br.de (Gegen rechts: Tausende Menschen in Franken auf der Straße"", 20.1.24): hier klicken!, ardmediathek.de ("Protestwelle gegen Rechtsextremismus", 20.1.24): hier klicken!, infranken.de (Groß-Demo: 15.000 Menschen gehen gegen Rechtsextremismus auf die Straße"", 20.1.24): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Tausende protestieren gegen Hass und Hetze ", 20.1.24): hier klicken!, tagesschau.de ("Vereint im Kampf gegen Rechtsextremismus ", 20.1.24): hier klicken!, spiegel.de ("So lief der Demo-Samstag – und das ist am Sonntag geplant", 20.1.24): hier klicken!, lomazoma.de ("Demos gegen Rechts: Bundesweite Proteste gegen Rechtsextremismus und die AfD", 20.1.24): hier klicken!

Danke und Kontakt

Wir danken allen Organisationen und Einzelpersonen, die das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterstützen!

Kontakt per Email: nazistopp.nuernberg@yahoo.de

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