Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
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*** Nürnberg, 29.9.18 (Samstag): Widerstand gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung in der Meistersingerhalle. 11.30 Uhr Demo ab NSU-Tatort Siemensstraße / Gyulaerstraße (U-Bahnstation Maffeiplatz) zur Meistersingerhalle. Dort u.a. Kulturprogramm "Tatort Meistersingerhalle" , mit Matthias Egersdörfer, Bird Berlin und weiteren KünstlerInnen. Flyer: hier klicken!
*** Nürnberg, 3.10.18 (Mittwoch), ab 13 Uhr am Jakobsplatz: Kritisches Kasperltheater gegen Pegida Nürnberg (Nürnberger Bündnis Nazistopp). Flyer: hier klicken!
*** Wir empfehlen: Gut recherchierte Hintergrundinformationen über die extrem rechte Szene in der Region und den Widerstand dagegen sind in der Broschüre "Braune Soß aus Nordbayern" (erschienen Herbst 2017) zu finden. Bestellungen an: mail@argumente-netzwerk.de. Inhalt: hier klicken! Informationen zu Preisen und Versandkosten: hier klicken!
*** Wir bitten euch um einen Unterstützungsbeitrag für unsere laufenden Projekte, auch kleine Summen sind willkommen! Zum Spendenkonto: hier klicken!

Bamberg: Prozess gegen Nazis wegen geplanter Sprengstoffattentate auf Geflüchtetenunterkunft und Studententreff beginnt im Oktober (Sptember 2018)

Bamberg im Jahr 2015 und in den Vorjahren: Mehrere gewalttätige Übergriffe auf AntifaschistInnen, geplante Sprengstoffanschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und linke Treffpunkte, florierende Naziszene mit überregionaler Ausstrahlung - auch in Richtung Nürnberg. Im Oktober 2015 dann die Razzia, im März 2016 das Verbot der "Weiße Wölfe Terrorcrew", im September 2016 die Anklageerhebung (wir berichteten). Mehr als zwei Jahre Jahre danach soll nun der Prozess gegen vier Nazis in Bamberg wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung beginnen. Die Verzögerung des Prozessbeginns zeigt, wie die Prioritäten in Bayern sind und welche "Gefährder", um im Staatsschutz-Slang zu schreiben, eben doch nicht so gefährlich zu sein scheinen.

Bei der Razzia im Jahr 2015 wurden Waffen gefunden, unter anderem eine scharfe Schusswaffe plus Munition. Sprengstoff sei auf dem Postweg abgefangen worden. Die polizeiliche Durchsuchung brachte Hakenkreuze, ein Hitlerbild, eine Broschüre "Die Waffen-SS" sowie ein in der Nazizeit verwendetes Propagandaschild mit der Aufschrift "Volksgenosse, trittst du ein, soll dein Gruß 'Heil Hitler' sein!" ans Tageslicht. Durchsucht wurden nach damaligen Medienberichten zwölf Objekte in Bamberg, im Landkreis Bamberg (Windischletten, Gde. Scheßlitz), in Erlangen sowie in Nürnberg. Von der Razzia betroffen waren auch örtliche Führungskader der Neonazipartei "Die Rechte", die seitdem keine relevanten Aktivitäten mehr in der Region entfaltet. Die Ermittler gingen damals davon aus, dass Anschläge auf Geflüchteteneinrichtungen sowie gewaltsame Übergriffe auf Linke bevorstanden.

nordbayern.de ("'Weiße Wölfe Terrorcrew': Rechtsextreme stehen vor Gericht", 20.9.18): hier klicken!

Nürnberg, 29. September: Es reicht jetzt wirklich! Nieder mit der rechten Hetze! Auf zur Kundgebung gegen die AfD an der Meistersingerhalle! Matthias Egersdörfer, Bird Berlin und weitere KünstlerInnen unterstützen unseren Protest! (September 2018)

Gegen die "Große Wahlkampfveranstaltung" der AfD in der Nürnberger Meistersingerhalle am 29. September wird es großen Protest geben:

- 11.30 Uhr: Demo ab NSU-Tatort Siemensstraße / Ecke Gyulaer Straße (südlicher Maffeiplatz)
- 12.30 Uhr: Kundgebung an der Meistersingerhalle
- 14 Uhr: Kulturprogramm "Tatort Meistersingerhalle" mit Matthias Egersdörfer, Bird Berlin, Koala Kaladevi, Kriemhild, Neue Wort Ordnung



Zum Protest ruft das Bündnis "Nürnberg gegen die AfD" auf. Im Internet findet man eine Facebook-Seite des Bündnisses. Vorgeschlagener Hashtag für Facebook, Twitter & Co.: #nbgggafd

Flyer zum Download: hier klicken!

Plakat zum Download: hier klicken!

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp mobilisiert wie weitere Initiativen selbstverständlich zur Gegenveranstaltung und beteiligt sich an der Vorbereitung.

Weiter Informationen folgen!

(Stand 17.9.18)

Nürnberg, 3. Oktober: Protest gegen Pegida Nürnberg auf dem Jakobsplatz, diesmal mit Kasperltheater (September 2018)

Zum x-ten Mal das rassistische Kasperltheater von Pegida Nürnberg auf dem Jakobsplatz und anderswo in der Stadt. Unsere Widerstandsenergie haben wir diesmal auch in kreative Kanäle geleitet und freuen uns, euch am 3. Oktober ab 13 Uhr ein selbst produziertes Kasperltheater-Stück vorstellen zu können. Der Inhalt bleibt bis zur Uraufführung natürlich streng geheim!


Na gut, hier ein kleiner Einblick in unsere unkonventionelle Produktion (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Wer nichts versäumen will, kommt am Mittwoch, den 3. Oktober pünktlich um 13 Uhr auf den Jakobsplatz!

Flyer zum Download: hier klicken!

Pegida Nürnberg startet um 14 Uhr und wird auch diesmal wieder spazieren dürfen: Dr. Kurt-Schumacher-Str., Grillenbergerstr., Unschlittplatz, Maxbrücke, Winklerstraße, Augustinerstraße, Schwenk an der Augustinerstraße und gleiche Route zurück.

(Stand 17.9.18)

Nürnberg: Uniformierte Nazi-Bürgerwehr unterwegs? (September 2018)
- aktualisiert -

Laut verschiedenen Interneteinträgen ist auch in Nürnberg eine Art uniformierte rechte Bürgerwehr unterwegs. Es scheint sich um eine bundesweite Initiative der NPD zu handeln. In einem Video ist unter anderem der umtriebige lokale NPD-Aktivist Frank Auterhoff zu sehen.

Update: Laut nordbayern.de (13.9.18) ist eine zweite bürgerwehrähnliche extrem rechte Truppe namens "Vikings Security Germania" in Nürnberg unterwegs. Über den Umfang der Aktivitäten der Bürgerwehren ist nichts bekannt.

In den sächsischen Städten Dresden und Riesa ging die Polizei gegen derartige NPD-Streifen vor und wertete die Vorgänge als Gründung einer Bürgerwehr (z.B. mdr.de, 16.8.18).

(11.9.18)

nordbayern.de ("Rechte Bürgerwehren in Nürnberg: Polizei will durchgreifen", 14.9.18): hier klicken!, nordbayern.de ("Rechte Bürgerwehren treiben in Nürnberg ihr Unwesen", 13.9.18): hier klicken!

Neumarkt / Dietfurt: Naziparolen skandierender Kaminkehrer-Ausbilder zu Geldstrafe verurteilt (September 2018)

Laut mittelbayerische.de (11.9.18) wurde ein Naziparolen skandierender Ausbilder der Dietfurter Kaminkehrerschule nun zu einer Geldstrafe von 120 Tagessätzen verurteilt. Vor Gericht wollte der Mann kein Nazi sein. Nicht geklärt wurde, warum er alle Strophen der Parteihymne der NSDAP, des Horst-Wessel-Lieds, auswendig kannte.

Die Vorgeschichte: Der nun Verurteilte rief laut verschiedenen Medienberichten im Billardraum der Bildungseinrichtung Naziparolen, viele Schüler grölten mit. Antisemitische und homophobe Witze wurden erzählt, das Horst-Wessel-Lied gesungen. Der Schulleiter hatte bei der Betrachtung eines der Presse zugespielten Videos den Eindruck, dass die Naziparolen vielen Schülern nicht unbekannt gewesen seien. Der Ausbilder, der aus dem Landkreis Hof stammen soll, wurde umgehend vom Dienst suspendiert.

mittelbayerische.de ("Nach Nazi-Eklat: Ausbilder verurteilt", 11.9.2018): hier klicken!

Nürnberg: Gedenkort für NSU-Opfer İsmail Yaşar geschändet (September 2018)

Der Gedenkort für das Nürnberger NSU-Opfer İsmail Yaşar in der Scharrerstraße wurde geschändet. Mehrere von Jugendlichen bemalte Kacheln wurden gestohlen bzw. zerstört, das Gesicht von Ismail Yasar auf einer Tafel mit roter Farbe verunstaltet. Wir gehen von extrem rechten TäterInnen aus.

Der Angriff auf den Gedenkort in der Scharrerstraße fand im Vorfeld einer Gedenkveranstaltung an Enver Şimşek mit nahen Angehörigen des Opfers am ehemaligen Tatort an der Liegnitzer Straße statt. Şimşek wurde vor 18 Jahren von der neonazistischen Terrorgruppe NSU ermordet. Auch eine dortige Gedenktafel wurde durch einen "unpolitischen" Aufkleber beschädigt.

(11.9.18)

Nürnberg: Standbeschicker auf dem Nürnberger Volksfest mit extrem rechter Schlagseite / Radikal Antisemitisches auf der Homepage von Toni All (September 2018)

Bereits vor gut einem Jahr beschäftigten wir uns mit dem "Multimedia-Künstler" Toni All und tun dies nun erneut, da der Mann laut Printausgabe der Nürnberger Nachrichten (8.9.18) einen Stand auf dem Nürnberger Volksfest betreibt. Seine diversen Internetauftritte sind vollgestopft mit rechtsesoterischem Quatsch und Verschwörungsgeschwurbel, aber auch mit hartem Antisemitismus.

Auf der Startseite seiner Homepage war zum Zeitpunkt der Erstellung dieses Berichts ein Interview von Nikolai Nerling ("Der Volkslehrer") eingestellt, das dieser mit einer Dame führte, die Heimat über den Grundbesitz männlicher Vorfahren definiert ("Heimat ist da (…) wo die drei Väter herstammen [Vater, Großvater, Urgroßvater, d. Verf.]. Diese drei Väter geben das Heimatrecht"). Ach so. Gut, dass uns das mal jemand klarmacht. Nerling war im Übrigen einer der Redner auf der Nürnberger Holocaustleugner-Demonstration am 30. Juni.

Etwas "tiefer" auf Toni Alls Homepage stößt man dann zum Beispiel auf ein Video, in dem sich der verurteilte Holocaust-Leugner Horst Mahler zum Thema "Der unsichtbare Feind" äußert, sowie auf "Die Protokolle der Weisen von Zion – Komplettes Hörbuch". Die Protokolle der Weisen von Zion sind ein Standardwerk des radikalen Antisemitismus, entstanden Anfang des 20. Jahrhunderts und ein gutes Beispiel für die Gefährlichkeit von Fake News. In diesem üblen Machwerk wird eine jüdische Weltverschwörung postuliert.

Die Erlanger Bergkirchweih lud Toni All 2017 aus (nordbayern.de, 30.5.17). Bereits damals fanden sich radikal antisemitische Inhalte auf seiner Homepage.

(9.9.18)

Nürnberg / Erlangen / Fürth: Hakenkreuze, Hitlergrüße, "Sieg Heil" (September 2018)

Nazis sind nicht nur in Dresden, Chemnitz oder Plauen unterwegs. Laut nordbayern.de (7.9.18) und eigenen Beobachtungen wurden in Fürth, vor allem aber in Nürnberg mehrere Plakate - Wahlplakate sowie Plakate des Neuen Museums - unter anderem mit Hakenkreuzen beschmiert. Aus Erlangen werden ebenfalls Nazischmierereien gemeldet. Daneben habe eine Gruppe von Männern am vergangenen Montag die NS-Parole "Sieg Heil" skandiert und "verfassungsfeindliche Symbole" gezeigt, was auch immer das heißen soll.

nordbayern.de ("Plakate mit Hakenkreuzen beschmiert: Kripo ermittelt", 7.9.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("'Hitler-Gruß' am Erlanger Regnitzufer?", 7.9.2018): hier klicken!

Nürnberg: Kurzer Ausblick auf die Wochen vor der Landtagswahl in Bayern (September 2018)

Vergangenen Montag versuchten extrem Rechte in Nürnberg, die rassistische Hetzstimmung und die rechte Mobilisierungswelle in Chemnitz auf Nürnberg zu übertragen, zum Glück erfolglos (wir berichteten). Dennoch ist nicht auszuschließen, dass es weitere Versuche dieser Art geben wird. Die hiesigen Pegida-Protagonisten, Gernot Tegetmeyer, Michael Stützenberger und Riko K. sowie ein bekannter Neonazi aus unserer Region haben jedenfalls am gestrigen Samstag in Chemnitz beim so genannten "Trauermarsch" von AfD, Pegida und Pro Chemnitz aufgetankt. Dass sich an der "Trauer" erneut zahlreiche Neonazis und rechte Hooligans beteiligten und teilweise gewalttätig agierten, war vorherzusehen. Fotos zeigen zudem den symbolischen Schulterschluss zwischen AfD und Pegida: Neben Björn Höcke von der AfD stand in der ersten Reihe zeitweise Siegfried Däbritz von Pegida Dresden. Auch im sächsischen Plauen waren entsprechende Entwicklungen zu beobachten: Auf Fotos ist zu sehen, wie sich am 29. August viele Neonazis des III. Wegs offen an einer AfD-Demonstration beteiligten und ihre Schilder vor der AfD-Bühne präsentieren durften. Die direkte Folge: Der III. Weg konnte ein paar Tage später dort knapp 1000 Menschen mobilisieren. Chemnitz und Plauen zeigen, dass sich die AfD von Neonazis nicht mehr abgrenzt. Die extreme Rechte rückt zusammen und nutzt die rechten Massenmobilisierungen als "Experimentierfeld für den Aufstand", wie das Magazin der rechte rand schrieb: hier klicken!

Was erwartet uns in den nächsten Wochen, in den Wochen vor der bayerischen Landtagswahl? Fest steht die Wahlkampfveranstaltung der AfD in der Meistersingerhalle am 29. September, fest steht auch der Auftritt von Pegida Nürnberg am 3. Oktober am Jakobsplatz und auf den Straßen der Stadt. Gegen beide rechte Veranstaltungen wird es natürlich Widerstand geben, selbstverständlich. Am Jakobsplatz präsentieren wir zusätzlich unser kritisches Kasperltheater gegen Pegida Nürnberg. Bleiben wir wachsam und wehren uns gemeinsam gegen den rechten Ansturm!

(2.9.18)

Chemnitz / Amberg: Familie von Sophia L. distanziert sich von der "Instrumentalisierung ihrer Person für Hetze, Rassismus und Hass" (September 2018)
- aktualisiert -

Wie nordbayern.de (4.9.18) schrieb, distanzierte sich die Familie der getöteten Sophia L. vom rassistischen "Trauermarsch" in Chemnitz, nachdem ein Bild der Studentin zusammen mit anderen Bildern an der Spitze der rechten Demonstration getragen worden war. In einer Erklärung heißt es unter anderem: "Diese Veranstaltung war kein Ort der aufrichtigen Trauer um Sophia oder sonst irgendjemanden, sondern ein Ort der Hetze und der Niedertracht". Gegen die Verwendung des Bildes durch rechte HetzerInnen geht die Familie nun auch juristisch vor (nordbayern.de, 12.9.18).

Die Vorgeschichte: Die aus Amberg stammende, in Leipzig lebende Sophia L. wollte im Juni nach Nürnberg trampen und von dort aus mit dem Zug nach Amberg fahren, wo ihre Eltern leben. Ein marokkanischer LKW-Fahrer soll sie umgebracht haben. Rassistische und neonazistische Kommentatoren im Internet "nutzten" den Fall, um Sophia und ihre Familie zu beschimpfen, gegen MigrantInnen zu wettern, jungen Frauen vom Trampen abzuraten usw. Bereits damals wandte sich die Familie der für Geflüchtete und gegen rechts engagierten Frau gegen den Missbrauch des Verbrechens durch rechtsgerichtete Agitatoren (wir berichteten).

nordbayern.de ("Plakat mit Sophia L. bei rechter Demo: Familie wehrt sich", 12.9.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Foto von toter Sophia L. bei AfD-Demo: Familie distanziert sich", 4.9.2018): hier klicken!

Amberg / Sulzbach: AfD-nahe Beilage in Werbeblatt (September 2018)

Wie br.de (4.9.18) schrieb, lag der AfD-nahe "Deutschlandkurier" eine Zeitlang dem Gratis-Wochenblatt "Oberpfälzer Wochenzeitung" (OWZ) bei. Negative Reaktionen der LeserInnen scheinen nun zur Kündigung geführt zu haben.

Ähnliche Vorgänge wurden zuletzt aus Aschaffenburg und Augsburg berichtet. Insgesamt entsteht der Eindruck, dass erhebliche (private?) Geldmittel zugunsten des AfD-Wahlkampfs in Bayern fließen.

br.de ("Deutschland-Kurier: Rechtsaußenwerbung vor der Haustür", 4.9.2018): hier klicken!

Velburg (Lkr. Neumarkt): Zweihundert protestierten gegen AfD-Wahlkampfveranstaltung (September 2018)

Wie nordbayern.de (4.9.18) berichtete, demonstrierten vergangenen Montag etwa 200 Menschen auf dem Velburger Marktplatz gegen eine Wahlkampfveranstaltung der AfD.

nordbayern.de ("Velburg setzt ein Zeichen gegen Intoleranz und Hass", 4.9.2018): hier klicken!

Nürnberg: Hakenkreuz-Schmierereien am Hafen (September 2018)

Wie nordbayern.de (2.9.18) berichtete, wurde ein Bootssteg am Nürnberger Hafen mit mehreren Hakenkreuzen beschmiert.

nordbayern.de ("Hakenkreuz-Schmierereien in Nürnberg: Polizei sucht Zeugen", 2.9.2018): hier klicken!

Nürnberg, 27.8.18: Nach einem Tötungsdelikt tobt im sächsischen Chemnitz der gewalttätige Nazimob - Das extrem rechte "Bürgerbündnis Franken" versuchte erfolglos, die dortige rassistische Hetz- und Gewaltwelle für sich zu nutzen (August 2018)
- aktualisiert -

In Sachsens extrem rechter Szene scheint man auf einen solchen "Fall" bereits gewartet zu haben. Nach dem gewaltsamen Tod eines 35-jährigen Deutsch-Kubaners am Sonntag stehen zwei junge Männer syrischer und irakischer Herkunft unter Verdacht, die Tat begangen zu haben. Die Ursache des vorausgegangenen Konflikts ist noch unklar, die polizeilichen Ermittlungen haben erst begonnen. Sofort begannen die Netznazis, Lügen zu verbreiten. So sei die Belästigung einer Frau Ursache des Streits zwischen den Männern gewesen. Auf der Straße zeigte sich zunächst die AfD mit einer kleineren Kundgebung. Via Twitter rief der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier zur Selbstjustiz auf. Militante, gewalttätige Nazis ließen dann nicht lange auf sich warten. Ein rechter Mob von etwa tausend Leuten machte Jagd auf tatsächliche oder vermeintliche MigrantInnen und politische GegnerInnen, einige zeigten den Hitlergruß. Auch die Polizei wurde gewalttätig angegriffen. Für den heutigen Montag stehen weitere rechte Demos (und natürlich auch Gegenaktionen) an.

Diese rechte Hassstimmung wollte sich das "Bürgerbündnis Franken" offensichtlich zunutze machen. Für Montag, 13 Uhr wurde zu einer "Mahnwache für die Opfer von Chemnitz" auf dem Lorenzer Platz aufgerufen. Es erschienen fünfzehn Rechte, darunter Corinna Schenz und Elena Roon (AfD-Bezirkstagskandidatinnen, letztere verbreitete 2017 Hitler-Bilder in einer internen WhatsApp-Gruppe), Wolfgang Dörner (AfD-Landtagskandidat), Ernst Cran (Ex-Pegida, Teilnehmer der Holocaustleugner-Demo am 30.6.) sowie der die russische Fahne tragende Denis P., Ex-Aktivist der rassistischen Gruppierung "Sichere Heimat", der 2016 eine seiner Reden mit lyrischen Ergüssen eines SS-Offiziers geschmückt hatte. Die rechte Kundgebung war zumindest im Vorfeld nicht angemeldet worden.

Aber zum Glück waren ja auch rund sechzig GegendemonstrantInnen und BeobachterInnen vor Ort. Nach etwa einer Stunde war das rechte Propagandaspektakel vorbei.

Update: Laut freiepresse.de (29.8.18) äußerte ein Freund des Opfers: "Ich bitte euch um eins, lasst eure Trauer nicht in Wut und Hass umwandeln. Diese Rechten, die das als Plattform nutzen, mit denen mussten wir uns früher prügeln, weil sie uns nicht als genug deutsch angesehen haben. Jeder, der Daniel H... gekannt hat, weiß, dass dies unmöglich sein Wille gewesen wäre. Lasst euch nicht benutzen, sondern trauert". Missbrauchen die rechten Hetzer erneut ein Opfer für ihre rassistische Gewaltkampagne? Der Fall der ermordeten Studentin Sophia L. lässt grüßen (wir berichteten im Juni 2018).

(27.8.18, ergänzt 29.8.18)

br.de ("70 Nürnberger zeigen Flagge gegen Rechts", 27.8.2018): hier klicken!

Erlangen: Rechter Flügel der CSU für politische Zusammenarbeit mit der AfD (August 2018)
- aktualisiert -

Die Gruppierung innerhalb der CSU nennt sich "Konservativer Aufbruch Mittelfranken" und bricht wohin auf? Natürlich in Richtung AfD, wie nordbayern.de (26.8.18) berichtete. Was in der Union, auch noch in der CSU, vorerst tabu erscheint, nämlich eine politische Zusammenarbeit mit der AfD, wird in diesem Zirkel rund um den Erlanger Stadtrat Stefan Rohmer offen propagiert. Einschränkend heißt es lediglich, man wolle mit dem "rechtsnationalen Teil der AfD" nichts zu tun haben. Was? Welcher Teil der AfD soll denn bitte nicht mindestens "rechtsnational" sein? Verharmlosungsstrategie zur Ermöglichung zukünftiger politischer Koalitionen?

Update: Laut Nürnberger Nachrichten (Printausgabe, 27.8.18) rumort es innerhalb des "Konservativen Aufbruchs" in Folge der Wahlempfehlung Rohmers. Laut deren Landessprechern existiere kein Regionalverband "Konservativer Aufbruch Mittelfranken" mehr, dieser habe sich wegen interner Differenzen aufgelöst. Dennoch müsse innerhalb der CSU über Koalitionen mit der AfD "ergebnisoffen" diskutiert werden können.

n-tv.de ("CSU-Politiker werben für Bündnis mit AfD", 26.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Allianz mit der AfD? Erlanger CSU-Politiker preschen vor", 26.8.2018): hier klicken!

Nürnberg, 18. August: Massiver Widerstand gegen extrem rechte Demonstration / Schulterschluss zwischen AfD und anderen extrem rechten Spektren / Bezirkstagskandidatin der AfD als Mitorganisatorin aktiv (August 2018)
- aktualisiert -

Erfolg auf der ganzen Linie: Gegen durchgezählt in der Spitze 110 extrem Rechte waren am 18. August in Nürnberg insgesamt zwischen 400 und 500 GegendemonstrantInnen unterwegs. Im Einzelnen: Am Jakobsplatz schrien sich mehr als 200 Menschen die Seele aus dem Leib. Eine kleine Sitzblockade auf dem ursprünglichen Kundgebungsbereich der Rechten wurde von der Polizei toleriert. Auf der Demostrecke gab es weitere Blockadeversuche, die das rechte Spektakel bremsten. Hinter der Lorenzkirche schließlich trafen sich die meisten NazigegnerInnen bei der Kundgebung der Allianz, dementsprechend laut wurde es. Der Versuch von "Bürgerbündnis Franken" und "Der Marsch 2017 - Regionalgruppe Nürnberg", in Nürnberg eine starke Premiere hinzulegen, darf als komplett gescheitert gelten. Dennoch müssen wir damit rechnen, dass es in den nächsten Monaten weitere Demos dieses Spektrums geben wird.


Nürnberg, 18. August 2018: Gegen das extrem rechte "Bürgerbündnis Franken" (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Das am heutigen Samstag auftretende extrem rechte Spektrum setzte sich unter anderm aus AfD-Leuten, PegidistInnen, NPDlern, Nazis aus dem Umfeld des III. Wegs sowie aus einigen TeilnehmerInnen der Holocaustleugnerdemo vom 30. Juni zusammen. Das vor der Rednerbühne drapierte Transparent des „Frauenbündnis Kandel“ symbolisierte ebenfalls dieses breite rechte Spektrum. Seit Monaten versucht diese West-Pegida, das Thema Gewalt gegen Frauen im rechten, rassistischen Sinn umzudeuten und hat damit zeitweise viel Erfolg. Marco Kurz, der sich auf der Bühne als Angehöriger des „Orgateams Frauenbündnis Kandel“ vorstellte und die Veranstaltung moderierte, scheint einer der wichtigen Organisatoren dieser Strömung zu sein. Drohend präsentierte er auf der Bühne seine Vorstellung von Gesellschaft: Die Zeit werde kommen und dann werde da drüben – er meinte die GegendemonstrantInnen - niemand mehr stehen. Die hiesige AfD-Bezirkstagskandidatin Corinna Schenz wuselte die ganze Zeit organisierend hin und her und schien eine wichtige Rolle innezuhaben. Eine Abgrenzung der regionalen AfD nach rechts scheint es trotz anders lautender Beteuerungen nicht zu geben.

Die rechten Reden hatten es in sich. Ein „Robert“ hetzte am Jakobsplatz radikal gegen MigrantInnen. Sinngemäß habe „Afrika“ die Psychiatrien geleert und nach Europa verfrachtet. Geflüchtete seien „importierte Kriminelle“. Zustimmend verwies er auf ein im Internet zu betrachtendes Video des NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt. Trauerredner und (Ex-) Pegidist Ernst Cran erging sich auf der Bühne im Selbstverwalter-Jargon und in völkischer Naturschwärmerei, bevor ihm die Polizei für zehn Minuten den Strom abdrehte und Auflagen für weitere Äußerungen erteilte. Kurz zuvor hatte er für eine “nationale und volksbezogene Solidargemeinschaft“ plädiert.

Angesichts der lautstarken und zahlreichen Gegenwehr pöbelte Marco Kurz mehrfach auf niedrigstem Niveau: Gegen sein Bündnis seien Nürnbergs Arbeitslose und Straftäter angetreten. Hasserfüllt schimpfte er gegen GroßstadtbewohnerInnen, die dort gratis „hausen“ könnten. Während die einzige weibliche Rednerin, Inge Steinmetz, zur Begründung ihrer Tiraden unter anderem auf das Internet verwies (“kann man alles auf Youtube ansehen“) und vom “Genozid am deutschen Volk“ lamentierte, erging sich Homib Mebrahtu alias Hyperion in Pseudo-Wissenschaft: Da wurde auf den Spuren rechtsgerichteter Psychiater und Psychologen munter mit Intelligenzquotienten jongliert. Beispiel: Der durchschnittliche Intelligenzquotient “von arabischen Ländern“ (was soll das sein und wer hat das publiziert?) sei stark unterdurchschnittlich und befinde sich auf dem gleichen Niveau wie der von Gefängnisinsassen. Und natürlich habe die männliche Dominanz in den Chefetagen der Gesellschaft mit der höheren Intelligenz eines bestimmten Teils der Männer im Vergleich zu den Frauen zu tun.

Nachzutragen ist, dass zwei GegendemonstrantInnen kurzzeitig festgenommen worden sind. Es werde wegen angeblichen Widerstands und Beleidigung ermittelt. Ein USK-Beamter sei dem Vernehmen nach sehr aggressiv gegen Presseleute vorgegangen.

Update: Die oben erwähnte AfD-Bezirkstagskandidatin Corinna Schenz nahm an Kundgebungen der rassistischen Gruppierung "Sichere Heimat" im ersten Halbjahr 2016 teil. Ob sie in diesem Rahmen eine Funktion inne hatte, ist uns bisher nicht bekannt. Ihre jetzige Parteikollegin jedenfalls, Elena Roon, die ebenfalls als Bezirkstagskandidatin der AfD antritt, hatte bei der "Sicheren Heimat" eine wichtige, organisierende Rolle. Diese ständig gegen Geflüchtete hetzende, seit Längerem auf der Straße inakive Gruppierung aus der russlanddeutschen Community ließ Redner aufs Podium, die nationalsozialistische Dichter zitierten und tolerierte bis zum Schluss Neonazis auf ihren Kundgebungen.

(18.8.18, ergänzt 19. und 21.8.18)

nordbayern.de ("'Bürgerbündnis Franken': Besorgte Bürger im Sonnenschein", 19.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Handgemenge und Sitzblockaden bei rechter Demo", 18.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Polizei zieht Stecker: Rechten-Demo in Nürnberg unterbrochen", 18.8.2018): hier klicken!

Nürnberg: Rechte Hetze gegen JournalistInnen im Nachgang der politischen Niederlage (August 2018)

Das AfD-nahe "Bürgerbündnis Franken" versucht offensichtlich, die politische Niederlage am Wochenende durch Hetze gegen kritische Journalisten zu verdauen. Auf deren Facebookseite wurden jedenfalls entsprechende Fotos und Namen publiziert und vermeintlich "geoutet". Gleichzeitig haben Hardcore-Neonazis einen der betroffenen Journalisten via Graffiti beleidigt ("FCK ...") und ihre Ideologie gleich mitgeliefert ("HKNKRZ" = Hakenkreuz). Extrem rechte Anti-Antifa-Bewegung von AfD bis Neonazis?

(20.8.18)

Nürnberg, 18. August: Der nächste extrem rechte Aufmarsch in der Stadt / Wir sehen diesmal die stadtnahen Bündnisse am Zug / Offener Brief unseres Bündnisses an OB Maly / Gegenkundgebung der Allianz gegen Rechtsextremismus an der Lorenzkirche / Redeverbot für Ernst Cran wurde gerichtlich wieder aufgehoben (Juli / August 2018)
- mehrfach aktualisiert -

Am Samstag, den 18. August 2018 findet der nächste extrem rechte Aufmarsch in Nürnberg statt. Ein ominöses "Bürgerbündnis Franken" sowie "Der Marsch 2017 - Regionalgruppe Nürnberg" mobilisieren zur 65. rechten Demo in unserer Stadt seit Jahresbeginn 2015 (Demostatistik: hier klicken!). Auf den Ankündigungen im Internet wird à la Pegida und AfD gegen Geflüchtete gehetzt und "Meinungsfreiheit" gefordert. Welche Meinungen man da ohne strafrechtliches Risiko äußern will, kann man sich denken. Stattfinden soll das Ganze zwischen 14 und 17 Uhr, gestartet wird am Jakobsplatz.

Als Redner sind unter anderem Ernst Cran und Homib Mebrahtu alias Hyperion vorgesehen. Cran ist / war ein Pegida-Nürnberg-Aktivist, treibt sich in letzter Zeit aber auch in anderen rechten Kreisen herum. So wurde er als Teilnehmer der Holocaustleugner-Demo am 30. Juni in Nürnberg gesichtet. Hyperion ist Beisitzer im AfD-Kreisverband Rhein-Neckar (Baden-Württemberg) und meint in einem Youtube-Video zum Thema Migrationsfolgen unter anderem: "Deutschland wird nicht mehr als solches existieren". Als Betreiber eines Video-Kanals interviewte der Mann u.a. einen Musiker der Rechtsrockband "Stahlgewitter" und den führenden Aktivisten der österreichischen Identitären, Martin Sellner. Es ist auffällig, dass sich die hiesige AfD bedeckt hält, obwohl die Demo unter anderem aus AfD-Kreisen beworben und möglicherweise mitorganisiert wird.

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat beschlossen, an diesem Tag keine Gegenkundgebung zu organisieren und sieht die stadtnahen Bündnisse am Zug. Zudem haben wir einen Offenen Brief an den Nürnberger OB Maly verfasst ("Holocaust-Leugner-Demonstration in Nürnberg am 30. Juni 2018 und der Umgang mit extrem rechten Veranstaltungen in Zukunft"), der hier nachzulesen ist.

Wir werden die extrem rechte Propagandashow am 18. August beobachten und sind ansonsten gespannt auf die Reaktionen und Nicht-Reaktionen auf unseren Offenen Brief.

Update 1, die rechte Route: 14.00 Uhr Auftakt Jakobsplatz, dann Demo über Dr.-Kurt-Schumacher-Str., Kornmarkt, Hallplatz, Königstraße, Lorenzkirche Südseite zur Lorenzkirche Nordseite. Die Allianz gegen Rechtsextremismus hat eine Gegenkundgebung ab 15.30 Uhr auf dem Lorenzer Platz (Lorenzkirche Nordseite) angezeigt. Nach jetzigem Stand wird es am Auftaktort der Rechten, am Jakobsplatz, keine Gegenkundgebung geben.

Update 2: Laut nordbayern.de (14.8.18) will OB Maly weder auf unseren offenen Brief antworten noch mit uns reden. Positiv: Das Nürnberger Ordnungsamt hat Ernst Cran wegen dessen Hetze bei rechten Straßenveranstaltungen in der Vergangenheit ein Auftrittsverbot für kommenden Samstag erteilt. Negativ: Das Verwaltungsgericht Ansbach gab am 16. August einem Eilantrag der Veranstalter statt und hob das Verbot wieder auf.

(30.7.18, mehrfach ergänzt im August)

nordbayern.de ("Demo heute: Wer steckt hinter dem Bürgerbündnis Franken?", 18.8.2018): hier klicken!, rolandnbg.wordpress.com ("Welche Verbindung von AfD-Funktionären gibt es zum 'Bürgerbündnis Franken'?", 17.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Rechte Kundgebung: Stadt Nürnberg erteilt Redeverbot", 14.8.2018): hier klicken!, frankenfernsehen.de ("Zu wenig Gegendemonstranten: Bündnis Nazistopp schlägt Alarm", 10.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Rechte Demo: Bündnis Nazi-Stopp rüffelt Stadt und OB", 31.7.2018): hier klicken!

Nürnberg: Antifaschist darf in Folge polizeilicher Ermittlungen sein fünfjähriges Kind nicht sehen / Antifaschist als "Gefährder" - Folge des neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetzes / "Amtshilfe" durch das Jugendamt (August 2018)

Wie unsere-zeit.de (10.8.18) schrieb, darf ein Nürnberger Antifaschist in Folge polizeilicher Ermittlungen seinen fünfjährigen Sohn nicht mehr sehen und werde permanent von der Polizei drangsaliert. Der Mann war während der Anti-AfD-Demonstration am 9. Juni von der Polizei wegen angeblichen Angriffs auf einen Beamten festgenommen worden.

Die gegen den Antifaschisten gerichteten Überwachungsmaßnahmen der Polizei (s. verlinkter Artikel) hören sich obskur an, scheinen jedoch eine Folge des neuen bayerischen Polizeiufgabengesetzes zu sein. Dass das Jugendamt in "Amtshilfe" dem Mann untersagt, seinen kleinen Sohn zu sehen, ist noch obskurer. Es stellt sich die Frage: Was hat der Vorwurf gegen ihn mit einer Kindeswohlgefährdung zu tun?

unsere-zeit.de ("Der erste Gefährder", 10.8.2018): hier klicken!

Wendelstein: Großer Waffenfund bei 47-Jährigem (August 2018)

Wie nordbayern.de (9.8.18) berichtete, wurden in der Wohnung eines 47-Jährigen im mittelfränkischen Wendelstein mehr als 70 Waffen gefunden, darunter "diverse Schuss- und Stichwaffen sowie Bombenattrappen, nachgebaute Kriegswaffen und Munition". Mehr ist bisher nicht bekannt.

nordbayern.de ("Wendelstein: Polizei deckt großes Waffenarsenal auf", 9.8.2018): hier klicken!

Forchheim, 8. August: Lautstarker und zahlreicher Protest gegen Björn Höcke, Vertreter des völkisch-nationalistischen AfD-Flügels (August 2018)
- mehrfach aktualisiert -

Tausend Menschen protestierten am 8. August in Forchheim lautstark gegen den Auftritt von Björn Höcke und Co. vor 150 bis 200 AfD-AnhängerInnen. Damit ging das Flaggschiff des völkisch-nationalistischen AfD-Flügels ziemlich unter.


Forchheim, 8. August 2018: Gegen die AfD (Foto: Roland Sauer)

Zunächst war die AfD-Veranstaltung mit Höcke in Hirschaid angekündigt, dann wurde sie nach Forchheim verlegt. Ob die bereits für Hirschaid angekündigten Gegenproteste für die Verlegung ausschlaggebend waren oder ob AfD-interne Differenzen dahinter steckten, ist unklar.

Die Gegenmobilisierung rund um das Forchheimer Bündnis "Bunt statt Braun" erzielte schließlich eine auch überregional wirksame Dynamik. Dass zum Gegenprotest in Hör- und Sichtweite der AfD-Veranstaltung aufgerufen wurde, hatte sicher einen bedeutsamen Anteil am überraschenden Mobilisierungserfolg. Unter den eigenen Erwartungen blieb dagegen die Anzahl der AfD-AnhängerInnen. Da brachte auch die Schützenhilfe von Facebook-Seiten extrem rechter Gruppierungen wie Pegida Nürnberg und Pegida Dresden nicht viel.

nordbayern.de ("Höcke in Forchheim: 1000 Menschen demonstrieren gegen AfD", 8.8.2018): hier klicken!, infranken.de ("Höcke lockt mehr Gegendemonstranten als AfD-Anhänger nach Forchheim", 8.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Forchheim: Nur eine Kundgebung gegen Höcke", 5.8.2018): hier klicken!, infranken.de ("AfD-Politiker Björn Höcke tritt in Forchheim auf", 1.8.2018): hier klicken!

Nürnberg, 22. Juli: Mehr als 250 Menschen laut gegen Pegida / Danke an euch alle! / Nazis und Teilnehmer an Holocaustleugner-Demo auf Pegida-Seite / Pegida gehört endlich auf den Gehsteig! (Juli 2018)

Am heutigen Sonntag zeigten mehr als 250 Menschen auf dem Nürnberger Aufseßplatz, was sie von dem rassistischen Hetztrupp mehrheitlich älterer Männer namens Pegida halten: "Haut ab!". Deren Anzahl stagnierte erneut bei knapp dreißig. Einige Neonazis vom III. Weg tauchten als Unterstützungstrupp der Rechten auf, wurden allerdings von Pegida-Chef Tegetmeyer für unerwünscht erklärt. Dasselbe Schicksal ereilte zunächst Trauer- und Pegida-Redner Ernst Cran, der allerdings wie ein anderer Pegidist Teil der Pegida-Demo blieb, obwohl beide an der Holocaustleugner-Demonstration am 30. Juni in Nürnberg teilgenommen hatten. Also was jetzt? Die einen Nazis sind ok, die anderen nicht?


Nürnberg, 22. Juli 2018: Gegen Pegida auf dem Aufseßplatz (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Die rechten HetzerInnen wurden auch auf ihrem "Spaziergang" von GegendemonstrantInnen begleitet. So stellten sich zahlreiche Menschen vor das Karl-Bröger-Haus und skandierten Parolen gegen Pegida; auf dem Gebäude standen AktivistInnen der "Falken" und präsentierten Transparente ("Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen"). Die Polizei hielt sich auch an diesem Tag an ihre Strategie, mit Nadelstichen antirassistische Gegendemos mutwillig so oft wie möglich zu erschweren, wie ein Redner betonte. Und ob einem jungen Gegendemonstranten gleich Prügel oder Reizgas angedroht gehört, nur weil er sich kurzfristig auf der Demoroute der Rechten aufhielt?

Nach wie vor und immer wieder unverständlich ist, dass eine radikal rechte Minitruppe wie Pegida Nürnberg umfassende Routen und Straßensperrungen zugestanden bekommt. Pegida gehört endlich auf den Gehsteig! Was dennoch bleibt: Es war ein erfolgreicher Nachmittag des Widerstands gegen menschenfeindliche Hetze.

(22.7.18)

Nürnberg: Neue Broschüre "Braune Soß aus Nordbayern" erschienen! / Preis 7 Euro zzgl. Porto und Versand / Bestellungen an: mail@argumente-netzwerk.de (Oktober / November 2017)

Fünf Jahre nach dem Erscheinen der Vorgängerbroschüre liegt nun die neue "Braune Soß aus Nordbayern" vor, herausgegeben vom Berliner Verein argumente - Netzwerk antirassistischer Bildung e.V., erstellt von Aktiven aus Nordbayern.


Neue "Braune Soß" erschienen! Inhaltsverzeichnis vergrößern: Cursor auf Grafik setzen, rechte Maustaste drücken, "Grafik anzeigen" drücken

In den vergangenen Jahren ist auch im nordbayerischen Raum eine neue soziale Bewegung von rechts entstanden, die dringend beschrieben und analysiert werden musste. Symptome dieser neuen völkischen Bewegung, deren Teile sich mehr oder weniger aufeinander beziehen, sind unter anderem: Die permanente Straßenpräsenz verschiedener Pegida-Ableger und neonazistischer Gruppierungen, die Wahlerfolge der immer weiter nach rechts rückenden AfD, die Radikalisierung der rassistischen Alltagssprache sowie die eskalierende Gewalt gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte. Weiterlesen: hier klicken!

Die Herausgabe der Publikation wurde finanziell unterstützt durch: Bürgerforum Gräfenberg, DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine), Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Kreisverband Nürnberg, Grüne Liste Erlangen, Interventionistische Linke Nürnberg, Nordbayerische Bündnisse gegen rechts, Nürnberger Bündnis Nazistopp, Ver.di Bezirk Mittelfranken, VVN-BdA Kreisvereinigung Nürnberg/Fürth und Landesverband Bayern.

Ein Einzelexemplar kostet 7 Euro, ab 10 Expl. 6 Euro, ab 50 Expl. 5 Euro und ab 100 Expl. 4 Euro (jeweils zzgl. Porto und Verpackung bei Zusendung per Post). Bestellungen per Email bitte an die Adresse mail@argumente-netzwerk.de (Verein argumente - Netzwerk antirassistischer Bildung e.V., Berlin).

Kompakte Informationen zu Preisen und Versandkosten: hier klicken!

(13.10.17)

nordbayern.de ("Broschüre deckt auf: So groß ist Frankens rechte Szene", 19.10.2017): hier klicken!, endstation-rechts-bayern.de ("Braune Soß aus Nordbayern", 15.10.2017): hier klicken!

Danke und Kontakt

Wir danken allen Organisationen und Einzelpersonen, die das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterstützen!

Kontakt per Email: nazistopp.nuernberg@yahoo.de

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