Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
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*** Fürth, 30.11.18 (Freitag), ab ca. 19 Uhr am Obstmarkt und anderswo: Widerstand gegen Pegida. Weitere Infos folgen!
*** Nürnberg, 6.12.18 (Donnerstag), 18 Uhr, Bildungszentrum, Gewerbemuseumsplatz 2, Fabersaal: Podiumgespräch mit Mehmet O., dem mutmaßlich ersten Anschlagsopfer des NSU in Nürnberg. Eintritt frei. Link zur Anmeldung: hier klicken!
*** Wir empfehlen: Gut recherchierte Hintergrundinformationen über die extrem rechte Szene in der Region und den Widerstand dagegen sind in der Broschüre "Braune Soß aus Nordbayern" (erschienen Herbst 2017) zu finden. Bestellungen an: mail@argumente-netzwerk.de. Inhalt: hier klicken! Informationen zu Preisen und Versandkosten: hier klicken!
*** Wir bitten euch um einen Unterstützungsbeitrag für unsere laufenden Projekte, auch kleine Summen sind willkommen! Zum Spendenkonto: hier klicken!

Nürnberg: Jüdische Nürnbergerin erstattete Strafanzeige und Strafantrag nach der Holocaustleugner-Demo am 30. Juni / Ermittlungsverfahren gegen den Einsatzleiter der Polizei mit haarsträubender Begründung eingestellt (November 2018)

Eine jüdische Nürnbergerin erstattete nach der Holocaustleugner-Demo am 30. Juni (wir berichteten ausführlich) Strafanzeige und Strafantrag gegen extrem rechte Nazi-RednerInnen, aber auch gegen den zuständigen Einsatzleiter, weil es dieser unterlassen habe, die Veranstaltung rechtzeitig aufzulösen.

Uns liegt nun die Einstellungsbegründung der Nürnberger Staatsanwaltschaft in Bezug auf die Anzeige gegen den Einsatzleiter vor. Die durchgeführten Ermittlungen hätten ergeben, so die Staatsanwaltschaft, dass die rechte Versammlungsleiterin aufgefordert wurde, entsprechende Redeinhalte bzw. Hitlergrüße zu unterbinden. Durch das bevorstehende Ende der Versammlung habe sich die Angelegenheit dann aber quasi von selbst erledigt.

Diese Begründung ist skandalös und von der Sachlage her nicht nachvollziehbar. Nachdem das radikal antisemitische Feuerwerk bereits am Gewerbemuseumsplatz, also bei der Zwischenkundgebung, mit einer Rede des einschlägig aktiven Hetzredners Christian Bärthel begonnen hatte (dieser sprach unter anderem von "Juden, denen man das Maul stopfen muss"), musste mit einer entsprechenden Fortsetzung, wenn nicht gar Steigerung bei der Abschlusskundgebung gerechnet werden. Dazu kam es dann auch. Mindestens drei weitere RednerInnen präsentierten einschlägige Hetze, Holocaustleugnung, Hitlergrüße. Die Polizei unterließ es nach unseren Informationen an diesem Tag auch, die rechten Beiträge zu dokumentieren und bediente sich dann für weitere Recherchen bei vor Ort aktiven JournalistInnen.

Aufgrund der vorhersehbaren Eskalation und einer Vielzahl einschlägiger Redebeiträge ist die Begründung der Staatsanwaltschaft nicht akzeptabel.

(12.11.18)

Erlangen: Rechtsradikaler Christ verschickte Gewaltandrohungen à la "So eine atheistische Drecksau wie dich rottet man aus" (November 2018)

Wie nordbayern.de (10.11.18) schreibt, verschickte ein rechtsradikaler Christ diverse Gewaltandrohungen und Beleidigungen an zwei Aktive des Bundes für Geistesfreiheit Erlangen und an den Chefredakteur der Nürnberger Nachrichten. Der Möchtegern-Taliban bestritt in seinen Hetz- und Drohbriefen interessanterwiese auch, dass Kinder durch christliche Geistliche missbraucht worden wären.

nordbayern.de ("Hass-Rede gibt es nicht nur im Internet", 10.11.18): hier klicken!

Nürnberg, 6. Dezember: Mehmet O., Überlebender des NSU-Bombenanschlags in der Nürnberger Scheurlstraße 1999, tritt erstmals in seiner ehemaligen Heimatstadt auf (November 2018)

Mehmet O. (Name geändert), Überlebender des NSU-Bombenanschlags am 23. Juni 1999 in der Nürnberger Scheurlstraße, tritt erstmals in seiner ehemaligen Heimatstadt auf.

Der damals 18-jährige O. war noch Wochen nach dem Anschlag erheblich beeinträchtigt, konnte lange nicht selber essen usw. Von "leichteren" Verletzungen, wie häufig in Presseartikeln geschrieben und abgeschrieben wurde, kann also nicht die Rede sein. Und nicht zu vergessen: Die Bombe hat nicht "richtig" funktioniert, sonst wäre sie absolut tödlich gewesen. Seine Kneipe konnte Herr O. nach dem Anschlag nicht mehr weiterführen. Einige Jahre später verließ er seine Heimatstadt Nürnberg, um anderswo ein unbelastetes, neues Leben beginnen zu können.

In Folge des Auffliegens des NSU und der Aussage von Carsten S. im Münchner NSU-Prozess im Juni 2013 nahmen BKA-Ermittler Kontakt zu O. auf, die ihm schließlich rieten, er solle den Medien fern bleiben. Das hat er zum Glück nicht gemacht. Er hat viel zu erzählen und einiges zu korrigieren.

Die Veranstaltung "Die Verbrechen des NSU. Podiumsgespräch mit einem Anschlagsopfer" wird von Birgit Mair vom ISFBB e.V. moderiert und findet am 6. Dezember ab 18 Uhr im Bildungszentrum Nürnberg, Gewerbemuseumsplatz 2, im Fabersaal statt, Eintritt frei. Link zur Anmeldung: hier klicken!

Zur Einordnung des Anschlags: Der nach derzeitigem Wissensstand erste Bombenanschlag der Nazi-TerroristInnen des NSU diente wie die anderen Anschläge dem Zweck, türkischstämmige Kleingewerbetreibende zu töten und zu vertreiben. Ähnlich wie bei den späteren NSU-Morden und Bombenanschlägen wurde 1999 dagegen in der Öffentlichkeit spekuliert, es gehe um "Schutzgelderpressung", das Opfer selbst sei in die Tat verwickelt usw. Die Nürnberger Nachrichten schrieben zwei Tage nach dem Anschlag, es gebe keine Hinweise auf einen ausländerfeindlichen Hintergrund.

(11.11.18)

Fürth, 22. November: Prozess gegen Antifaschistin wegen angeblichen Verstoßes gegen das Versammlungsrecht bei Anti-Pegida-Kundgebung (November 2018)

Wie uns mitgeteilt wurde, findet am Donnerstag, den 22. November vor dem Amtsgericht Fürth ein Prozess gegen die Anmelderin einer Anti-Pegida-Kundgebung im Vorfeld des provozierenden 1.-Mai-Aufmarsches der RassistInnen in der Kleeblattstadt statt. Angeblich habe die Beschuldigte die kleine Info-Kundgebung Ende April nicht ordnungsgemäß eröffnet und beendet, was als Verstoß gegen das Versammlungsgesetz gewertet wird. Gegen einen Strafbefehl in Höhe von 900 Euro hat die Aktivistin Einspruch erhoben, deshalb die Verhandlung. Solidarischer Prozessbesuch ist erwünscht.

Die Daten des Prozesses: Donnerstag, der 22. November 2018, 10.50 Uhr im Amtsgericht Fürth, Bäumenstraße 32, Sitzungssaal 11 im Erdgeschoss.

(11.11.18)

Allersberg: Hatte der ICE-Anschlag auf der Strecke Nürnberg-München einen rechtsterroristischen Hintergrund? (November 2018)

Am 7. Oktober wurde, wie bekannt, ein Anschlag auf einen ICE auf der Strecke Nürnberg-München bei Allersberg verübt. Ein Stahlseil war quer zur Trasse gespannt worden, schwere Gegenstände lagen auf den Gleisen. Der Anschlag wurde zwar erst am Zielbahnhof, in München, registriert und hatte zum Glück keine schwerwiegenden Folgen. Die Attacke auf den ICE habe jedoch das Ziel gehabt, viele Menschen zu töten und zu verletzen, so ErmittlerInnen laut Medienberichten.

Mittlerweile gehen die ErmittlerInnen davon aus, dass auch extrem rechte TäterInnen in Frage kommen, die kurze Zeit vor den bayerischen Landtagswahlen Stimmung gegen MigrantInnen machen und die Abstimmung beeinflussen wollten. Am Tatort wurden Flyer mit arabischen Schriftzeichen gefunden, die möglicherweise als Fake zu betrachten sind. Mehrere Medienberichte zitieren nun Ermittlerkreise: "Wir halten es für möglich, dass es sich um einen radikalisierten Einzeltäter aus dem extrem rechten Milieu handelte, der kurz vor der Landtagswahl in Bayern Stimmung gegen Flüchtlinge provozieren wollte" (z.B. merkur.de, 5.11.18).

merkur.de ("ICE nach München im Visier: Hinweise auf rechtsextremen Hintergrund", 5.11.18): hier klicken!

Fürth - Burgfarrnbach: Extrem rechte Flyer an Haushalte verteilt (November 2018)

Laut nordbayern.de (2.11.18) wurden im Fürther Stadtteil Burgfarrnbach extrem rechte Flyer aus der Reichsbürgerszene an Haushalte verteilt. In welchem Umfang dies geschah, ist unklar. Einer der Flyer sei als Publikation der antisemitischen Zeitschrift "Stimme des Reiches", in der die inhaftierte Holocaustleugnerin Ursula Haverbeck publizierte, gekennzeichnet.

nordbayern.de ("Flugblätter aus der Reichsbürger-Szene in Fürth aufgetaucht", 2.11.18): hier klicken!

Neumarkt: Morddrohungen gegen Kabaretistin Lizzy Aumeier nach Comedy-Attacke auf AfD-Politikerin (Oktober 2018)

Die Neumarkter Kabarettistin Lizzy Aumeier sieht sich laut Nürnberger Nachrichten (30.10.18, Printausgabe) mit einer rechten Hetzkampagne im Internet bis hin zu Morddrohungen konfrontiert. Aumeier hatte in der ARD-Comedysendung Ladies Night die AfD-Fraktionsvorsitzende Alice Weidel durch den Kakao gezogen. Der Startschuss für den rechten Shitstorm fiel wie so oft auf dem extrem rechten Internetportal PI-News. Dort liest man unter dem einschlägigen Artikel neben sexistischen und frauenverachtenden Kommentaren auch Sätze wie "Wir müssen uns von allem Un-deutschen trennen und es ist gut zu wissen, wo jeder steht" oder "Es wird dringend Zeit das diese Merkel-Bestien [gemeint sind Geflüchtete, d. Verf.] bis zur Abschiebung strengstens interniert werden müssen. Wenn nötig sogar angekettet" (Fehler im Original).

Die Kabarettistin sei laut NN schockiert "über so viel dreckige Bosheit", die einem entgegenschlage, sobald man die AfD kritisiere.

Nürnberg: Neue rassistische Hetzwelle in Ziegelstein unter der Regie der AfD? Wir sagen: Wehret den Anfängen! Keine Chemnitzer Verhältnisse in Nürnberg! (Oktober 2018)
- aktualisiert -

Auf der Seite des AfD-Kreisverbandes Nürnberg wird für den 31. Oktober ab 19 Uhr ohne Ortsangabe ein "Infoabend" zur gesetzlichen Rentenversicherung mit Vortrag angekündigt. Klickt man auf einen Button, der weitere Details verspricht, wird auf einen zweiten Vortrag im Rahmen der selben Veranstaltung hingewiesen. Eine Frau Michaela Rauwolf informiere "über die Bedrohungslage durch Asylbewerber in Ziegelstein". Und weiter im Text: "Frau Rauwolf und Frau Schenz werden ihr gemeinsames Projekt zur Gründung einer Bürgerinitiative vorstellen und Frau Rauwolf wird ausführlich über ihre negativen Erfahrungen mit Bewohnern des benachbarten Asylbewerberheims berichten. Sinn dieser Bürgerinitiative soll sein, den Kontakt unter weiteren betroffenen Anwohnern herzustellen, um mit gemeinsam entwickelten Maßnahmen die Sicherheit wieder herzustellen und künftige Übergriffe zu vermeiden. Dies muss nicht auf Ziegelstein begrenzt sein sondern darf gerne das gesamte Stadtgebiet miteinschließen".

Corinna Schenz ist also mit von der Partie, die Ultra-Rechtsaußen-Aktivistin aus den Kreisen der AfD Nürnberg. Schenz versuchte bereits im August 2018 erfolglos gemeinsam mit anderen, in Nürnberg unter dem Label "Bürgerbündnis Franken" AfD-AnhängerInnen und das restliche extrem rechte Spektrum gegen Geflüchtete und MigrantInnen auf die Straße zu bringen, um eine entsprechende Drohkulisse aufzubauen. Unter den 110 Rechten tummelten sich damals Pegida-Leute, Nazis aus dem Umfeld der NPD und des Dritten Wegs sowie einige TeilnehmerInnen der Holocaustleugnerdemo vom 30. Juni. Die seit langem bekannte Strategie der extrem rechten Szene, (sexuelle) Gewalt gegen ("deutsche") Frauen und Kinder alleine MigrantInnen anzulasten, wurde bereits damals in Anschlag gebracht.

Nun also eine Neuauflage dieses gefährlichen Versuchs, gegen Geflüchtete zu hetzen, mit absehbaren Folgen. Im nordbayerischen Raum kam es parallel zum Aufstieg von Pegida und AfD vermehrt zu Angriffen gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte, darunter Brandanschläge und gewaltsame Übergriffe. Wir sagen: Wehret den Anfängen! Keine Chemnitzer Verhältnisse in Nürnberg!

Update: Bereits seit mehr als zwei Wochen wird im Internet ein Video mit einem entsprechenden Interview von Corinna Schenz mit Michaela Rauwolf verbreitet. Alleine auf der Facebook-Seite von Schenz wurde es fast 20.000 Mal aufgerufen! Frau Rauwolf verbreitet darauf gefährlichen Unsinn, etwa, dass man sich als Frau in Teilen von Ziegelstein grundsätzlich nicht mehr alleine bewegen kann, "weder tagsüber noch im Dunkeln". Der angebliche Grund seien die von Geflüchteten ausgehenden Gefahren (nur nebenbei: es ist keine Rede von Männergewalt an sich). Und weiter in Form der Verbreitung von Gerüchten: "Man hat hier einiges schon gehört, es sind hier schon Frauen überfallen worden, es ist ja sogar schon einer Frau der Hund gestohlen worden, angebunden worden, und die ist dann genötigt worden, irgendwelche sexuellen Handlungen durchzuführen, sonst bekäme sie ihren Hund nicht wieder, der würde umgebracht werden". Und so weiter und so fort. Auf der Schenz-Facebook-Seite wird zudem behauptet, dass die Polizei dem angeblichen Treiben der Geflüchteten tatenlos zuschaue. Danach wird Frau Rauwolf zitiert: "Man hat mir gesagt, an diese Art von Hausfriedensbruch müsse man sich jetzt gewöhnen".

(28.10.18, aktualisiert 30.10.18)

Marktredwitz (Ofr.): Älterer Mann griff Geflüchtete mit Küchenmesser an (Oktober 2018)

Laut nordbayerischer-kurier.de (27.10.18) griff ein älterer Mann im oberfränkischen Marktredwitz (Landkreis Wunsiedel) drei syrische Geflüchtete mit einem etwa zwanzig Zentimeter langen Küchenmesser an und verfolgte diese, bis einer von ihnen die Polizei verständigte.

nordbayerischer-kurier.de ("Unbekannter bedroht drei Asylbewerber", 27.10.18): hier klicken!

Fürth: Erneuter Naziangriff auf den Gedenkort für Rudolf Benario und Ernst Goldmann (Oktober)

Mutmaßlich Neonazis (wer sonst?) haben zum wiederholten Mal den Fürther Gedenkort für die 1933 ermordeten Juden und linken Antifaschisten Rudolf Benario und Ernst Goldmann angegriffen. Laut nordbayern.de (18.10.18) wurde ein fünf Meter breites Transparent mit der Aufschrift "Antifaschisten haben diese Birken 1930 gepflanzt, Neonazis haben sie 2017 zerstört" entwendet.

nordbayern.de ("Schon wieder: Gedenkort für Fürther Nazi-Opfer geschändet", 18.10.18): hier klicken!

Forchheim: 60-Jähriger wegen Hakenkreuz-Tatoo bestraft (Oktober 2018)

Wie nordbayern.de (19.10.18) berichtete, muss ein 60-Jähriger mehr als 3000 Euro Geldstrafe bezahlen, weil er mit einem sichtbaren Hakenkreuz am Unterarm einen Gerichtssaal betrat. Über den politischen Hintergrund des Hakenkreuzträgers ist nichts bekannt.

nordbayern.de ("Forchheim: Mit dem Hakenkreuz am Arm ins Gericht", 19.10.18): hier klicken!

Nürnberg: Kurze Nachbetrachtung zu den regionalen Wahlergebnissen der AfD (Oktober 2018)
- mehrfach aktualisiert -

Die Landtagswahlen 2018 haben erwartungsgemäß die AfD in den bayerischen Landtag gebracht. Mit einem Gesamtstimmenanteil von 10,2 % blieb die rechte Partei jedoch hinter den eigenen Erwartungen zurück. Bei der Bundestagswahl 2017 hatte man in Bayern immerhin noch 12,4 % erzielt. Auch für die AfD wachsen die Bäume offensichtlich nicht in den Himmel! Überdurchschnittliche Ergebnisse gab es in den bayerischen Regierungsbezirken Niederbayern (13,4 %), Oberpfalz (12,3 %), Schwaben (11,3 %) sowie Oberfranken (11,2 %).

Wir haben uns die Mühe gemacht, die AfD-Ergebnisse in den einzelnen Nürnberger Stimmbezirken zu analysieren. Das Ergebnis: In einzelnen Stadtteilen gibt es AfD-Hochburgen, so in weiten Teilen Langwassers. Zudem beeindrucken in einigen Stimmbezirken Kontinuitäten: Dort fanden sich in den Jahren 2008 und 2013 überdurchschnitliche NPD-Wahlergebnisse, bei der gestrigen Landtagswahl dann überdurchschnittliche AfD-Resultate. In Nürnberg scheint es also in einigen Wohnbezirken hartnäckige Rechtsaußen-Milieus zu geben.

Zur ausführlicheren Fassung unserer kleinen Analyse: hier klicken!

Update: AfD-Abgeordnete aus der Region. Für die AfD sitzen nun Ex-Polizeichef Raimund Swoboda, Zahnarzt Ralph Müller und Rechtsanwalt Ferdinand Mang im bayerischen Landtag. In den Bezirkstag Mittelfranken gewählt wurden Industriekaufmann und Informatik-Betriebswirt Thomas Klaukien, ebenfalls Ferdinand Mang sowie Elena Roon. Quellen: Nürnberger Nachrichten (Printausgabe 17.10.18) sowie www.bezirk-mittelfranken.de

Die Mitorganisatorin der rassistischen „Sichere-Heimat“-Kundgebungen des Jahres 2016, Elena Roon, zog ihre Bundestagskandidatur 2017 nach dem Bekanntwerden diverser Neonazi-Postings im Internet und in Folge massiver öffentlicher Kritik zurück (wir berichteten mehrfach). Nun ist sie wieder da und sitzt sogar die nächsten Jahre im Bezirkstag: Die AfD trennt sich offensichtlich nicht von Rechtsaußen-Leuten. Der neue Landtagsabgeordnete Raimund Swoboda wiederum sprach auf einer der ersten "Sichere Heimat"-Kundgebungen in Nürnberg. Bei einem Bühnenauftritt für die AfD im April 2016 in Schweinfurt kritisierte er, dass "der Sozialstaat auf den Hund gekommen" sei, er prangerte auch die grassierende Armut an. Schuld daran seien die Geflüchteten und deren UnterstützerInnen (Quelle: Braune Soß aus Nordbayern, S. 24). Die unsoziale Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, die die Schere zwischen Arm und Reich immer größer werden lässt? Umverteilung von oben nach unten? Offensichtlich keine Themen für den Mann.

bnr.de ("Bayern-AfD: Zerstritten in den Landtag", 15.10.18): hier klicken!

Nürnberg: Club will NPD-Funktionär wieder loswerden (Oktober 2018)

Wie uns mitgeteilt wurde, will der 1. FCN sein frisch gebackenes Mitglied Frank Auterhoff wieder loswerden und beruft sich dabei auf entsprechende Passagen der Vereinssatzung.

Die Vorgeschichte: Der lokale NPD-Funktionär und umtriebige "Bürgerwehr"-Aktivist (wir berichteten) schaffte es vor ein paar Wochen, als Club-Mitglied aufgenommen zu werden und präsentierte "seinen" Erfolg stolz in einem Youtube-Video. Vermutlich handelte es sich um eine Retourkutsche wegen seines erzwungenen Rücktritts als zweiter Vorsitzender eines FCN-Fanclubs (wir berichteten mehrfach). Im April wurde Auterhoff erstinstanzlich zu einer Bewährungsstrafe wegen Volksverhetzung verurteilt. Er hatte in einem Facebook-Beitrag Muslime als "pervers" und "Kinderschänder" bezeichnet. Das Urteil ist möglicherweise noch nicht rechtskräftig.

(16.10.18)

Bayreuth, Amberg und andere Orte: Razzia bei führenden Funktionären der Jugendorganisation der bayerischen AfD / Weitere Radikalisierung der JA? (Oktober 2018)

Wie endstation-rechts.de (12.10.18) berichtete, wurde bei sechs führenden Funktionären der Jugendorganisation der bayerischen AfD, der Jungen Alternative (JA) Bayern, eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Grund war eine geflüchtetenfeindliche JA-Aktion vor der Münchner CSU-Parteizentrale auf den ideologischen Spuren der extrem rechten Identitären Bewegung (IB), bei der es wohl auch zu Sachbeschädigungen kam.

Es stellt sich die Frage, ob sich die JA noch rascher nach rechts hin radikalisiert als ihre Mutterpartei. In einer "Stellungnahme zu den Schüssen der AfD auf GegendemonstrantInnen" (12.10.18) beschrieb die Regensburger Initiative gegen Rechts eine brenzlige Situation kurz nach Abbruch der für die AfD katastrophal verlaufenen, nach einer halben Stunde abgebrochenen Wahlkampfveranstaltung am 11. Oktober in der Donaustadt: "Der Fahrer eines Autos zog eine Schreckschusspistole und schoss damit zwei Mal auf die GegendemonstrantInnen. Glücklicherweise wurde niemand verletzt. Laut uns vorliegenden ZeugInnenberichten gab es keine Bedrohungssituation für die AfD, obwohl die AfD versucht, sich so zu rechtfertigen. Laut mehreren AugenzeugInnen saß am Beifahrersitz des Autos das Vorstandsmitglied der Jungen Alternative (JA) Ostbayern Thomas D. Es handelte sich also nicht nur um Sympathisanten der AfD, von denen die Tat ausging, sondern um führende Mitglieder und deren Umfeld" (Auszug).

endstation-rechts.de ("Hausdurchsuchungen bei bayerischer AfD-Jugend", 12.10.18): hier klicken!

Amberg: Mehrere tausend Menschen demonstrierten gegen AfD-Veranstaltung (Oktober 2018)
- aktualisiert -

Von der Größenordnung her ungewöhnlich war der Protest am 12. Oktober in Amberg gegen die dortige Wahlkampfveranstaltung der AfD. Mehrere tausend Menschen demonstrierten zum Amberger Congress Centrum (ACC), in dem unter anderem die Parteichefin Alice Weidel sprechen sollte, und drückten dort ihre Empörung aus.

Über dem Eingang zum ACC hing ein großes Transparent, das auf die Sonderausstellung "25 Jahre Arbeitskreis Flüchtlingshilfe" im Haus hinweisen sollte. Eine schöne Provokation. Das rechte Publikum schaute angesichts des massiven Gegenprotests wenig begeistert, wie auf Fotos zu sehen ist. Ein paar Nazis hatten sich problemlos unter die AfDlerInnen gemischt und stolzierten mit Kleidungsstücken der Marken "Masterrace Europe" und "Ansgar Aryan" umher.

mittelbayerische.de ("Tausende beziehen in Amberg Position", 12.10.18): hier klicken!

Heroldsberg: 300 gegen die AfD (Oktober 2018)
- aktualisiert -

Zur Protestkundgebung gegen einen Wahlkampfauftritt diverser AfD-Politiker am 11. Oktober im Heroldsberger Bürgersaal kamen etwa 300 Menschen. Die AfD-Veranstaltung mit Martin Sichert und anderen Rednern war schwach besucht.

(12.10.18, aktualisiert 14.10.18)

nordbayern.de ("Heroldsberg: Klares Zeichen gegen Rechtspopulisten", 13.10.18): hier klicken!

Höchstadt: 400 gegen die AfD (Oktober 2018)

Wie nordbayern.de (10.10.18) berichtete, protestierten in Höchstadt etwa 400 Menschen gegen einen Wahlkampfauftritt der AfD mit dem geflüchtetenfeindlich pöbelnden "Stargast" Alice Weidel.

nordbayern.de ("Gegenwind für Alice Weidel in Höchstadt", 10.10.18): hier klicken!

Bamberg: Prozess gegen mutmaßliche RechtsterroristInnen hat begonnen (Oktober 2018)
- aktualisiert -

Laut mehreren Medienberichten begann nun vor der Staatsschutzkammer des Landgerichts Bamberg der Prozess gegen vier mutmaßliche RechtsterroristInnen, drei Männer und eine Frau zwischen 24 und 38 Jahren. Sie sollen "mit Straftaten gegen eine Asylbewerberunterkunft gedroht und 96 Kilo Pyrotechnik und Sprengstoff im Internet bestellt haben, angeblich radikalisierten sie sich als Mitglieder der rechtsextremen Vereinigung 'Weiße Wölfe Terrorcrew'. Das Ziel: politisch links stehende Menschen, Gruppierungen und Ausländer zu bekämpfen" (nordbayern.de, 10.10.18). Laut Anklage drohten die Neonazis zudem einem Wachmann einer Geflüchtetenunterkunft, es werde "bald nicht mehr heißen Rostock 1992, sondern Bamberg 2015" und wollten dadurch die Angst vor einem Brandanschlag schüren.

Die Nazis verhielten sich zu Beginn des Prozesses unterschiedlich. Einer gab beispielsweise zu, im Mai 2015 einen Gullydeckel durch die Scheibe eines Studententreffs geworfen sowie ein paar Tage später an einer Schlägerei in der Bamberger Innenstadt beteiligt gewesen zu sein. Der jüngste Angeklagte schwieg zu Prozessbeginn komplett. Er ließ sich als einziger von einem Szeneanwalt (Maik Bunzel) vertreten. Zu Bunzels Vorgeschichte gehören eine langjährige Nazikarriere in Brandenburg und ein Jahr als Amtsrichter im oberfränkischen Lichtenfels, bis seine Vorgeschichte schließlich aufflog.

Die Vorgeschichte des Prozesses: Bamberg im Jahr 2015 und in den Vorjahren: Mehrere gewalttätige Übergriffe auf AntifaschistInnen, geplante Sprengstoffanschläge auf Geflüchtetenunterkünfte und linke Treffpunkte, florierende Naziszene mit überregionaler Ausstrahlung - auch in Richtung Nürnberg. Im Oktober 2015 erfolgte eine Razzia, im März 2016 das Verbot der "Weiße Wölfe Terrorcrew", im September 2016 die Anklageerhebung (wir berichteten mehrfach).

Bei der Razzia im Jahr 2015 wurden Waffen gefunden, unter anderem eine scharfe Schusswaffe plus Munition. Sprengstoff ist auf dem Postweg abgefangen worden. Die polizeiliche Durchsuchung brachte Hakenkreuze, ein Hitlerbild, eine Broschüre "Die Waffen-SS" sowie ein in der Nazizeit verwendetes Propagandaschild mit der Aufschrift "Volksgenosse, trittst du ein, soll dein Gruß 'Heil Hitler' sein!" ans Tageslicht. Durchsucht wurden nach damaligen Medienberichten zwölf Objekte in Bamberg, im Landkreis Bamberg (Windischletten, Gde. Scheßlitz), in Erlangen sowie in Nürnberg. Von der Razzia betroffen waren auch örtliche Führungskader der Neonazipartei "Die Rechte", die seitdem keine relevanten Aktivitäten mehr in der Region entfaltet.

sueddeutsche.de ("'Weisse Wölfe' vor Gericht", 10.10.18): hier klicken!, nordbayern.de ("Erster Prozesstag: "Weiße-Wölfe-Terrorcrew" vor Gericht", 10.10.18): hier klicken!, br.de ("Anschlagspläne in Bamberg: Mutmaßliche Rechtsextreme vor Gericht", 10.10.18): hier klicken!

Nürnberg: Schon wieder uniformierte Nazi-"Bürgerwehr" unterwegs (Oktober 2018)
- aktualisiert -

Nach uns vorliegenden Fotos waren am letzten Wochenende mehrere Nazis aus dem NPD-Umfeld als teilweise uniformierte "Bürgerwehr" am Wiesengrund unterwegs.

Update: Nach weiteren Berichten (u.a. nordbayern.de, 9.10.18) zogen die "Bürgerwehr"-Nazis zuletzt unter anderem durch den Nürnberger Stadtteil Gostenof. An einem Lokal in der Nähe des Veit-Stoß-Platzes soll es zu einer Rangelei mit Kneipengästen gekommen sein. Vor etwa zehn Tagen hat unser Bündnis erfahren, dass die Gruppe auf dem Aufseßplatz bei einem Mann den Ausweis kontrolliert hat.

(8.10.18, ergänzt 9.10.18)

nordbayern.de ("GoHo: Erneut rechte Bürgerwehr in Nürnberg gesichtet", 9.10.18): hier klicken!, radio-z.net ("Schutzzone: Die Pseudo-NPD-Bürgerwehr marschiert wieder durch Nürnberg", 8.10.18): hier klicken!

Neumarkt: Mehr als 200 gegen die AfD (Oktober 2018)

Wie nordbayern.de (5.10.18) schrieb, demonstrierten in Neumarkt mehr als 200 Menschen gegen zwei Dutzend AfD-Fans und deren Parteiredner, darunter Peter Boehringer.

Unabhängig von den bayerischen Landtagswahlen ist es bedeutsam, den extrem rechten Kräften nicht die Straße zu überlassen. Überall dort, wo dies passiert, ändert sich das öffentliche Klima bis hin zu gewalttätigen Übergriffen auf MigrantInnen. Umso erfreulicher, dass an verschiedenen Orten zuletzt doch sehr regelmäßig gegen die verlogenen pseudo-sozialen und rassistischen Parolen der AfD-RednerInnen auf die Straße gegangen wird.

nordbayern.de ("Neumarkt setzt buntes, lautes Zeichen gegen Hass und Hetze", 5.10.18): hier klicken!

Nürnberg: Anzeige gegen BIA-Stadtrat Fridrich Luft wegen sexueller Belästigung einer Frau (Oktober 2018)

Wie nordbayern.de (6.10.18) schrieb, soll der Stadtrat der NPD-nahen BIA, Friedrich Luft, eine Frau sexuell belästigt haben.

Der Vorfall fand am Herbstvolksfest statt, als sich Luft an einen Tisch drängte, an dem bereits SPD- und Linke-PolitikerInnen saßen, die ihm deutlich zu erkennen gaben, dass er dort nichts zu suchen habe. Nachdem die belästigte Frau sich an die Security gewandt hatte, wurde der sich heftig wehrende extrem rechte Stadtrat aus dem Zelt und schließlich auf die Polizeiwache verfrachtet.

Bereits im Februar diesen Jahres war der extrem rechte VAG-Mitarbeiter wegen eines Ausrasters im Nürnberger Stadtrat in den Schlagzeilen. Dort hatte er den DGB-Chef Stefan Doll nach dessen Wortbeitrag massiv bedrängt. Laut nordbayern.de (23.2.18) "ging Luft diesem aufgebracht hinterher und verfolgte ihn bis zur Garderobe. Vor dem Sitzungszimmer kam es Zeugen zufolge beinahe zu tumultartigen Szenen". Wir kommentierten das damals als "nazitypisches Einschüchterungsverhalten".

nordbayern.de ("Frau belästigt? Verfahren gegen Ausländerstopp-Stadtrat Luft", 6.10.18): hier klicken!

Forchheim, 4. Oktober: 600 gegen die AfD - Ultrarechtes Personal aufseiten der "Alternative" (Oktober 2018)
- mehrfach aktualisiert -

In Forchheim protestierten laut nordbayern.de (4.10.18) etwa 600 Menschen lautstark gegen eine Kundgebung der AfD, die nur 60 bis 70 AnhängerInnen mobilisieren konnte. Der Bühnenauftritt des lokalen AfD-Landtagskandidaten, Dominik Pflaum, habe bei den GegendemonstrantInnen Lacher ausgelöst, nachdem dieser wie bei vielen Fernsehshows Applaus aus der Anlage eingespielt bekam. Wie einige Internetmedien berichteten, postete Pflaum auf Facebook im Juni unter anderem den - inzwischen gelöschten - Satz "Make Forchheim weiß again!"

Die AfD hatte offenbar ihren harten rechten Kern in die oberfränkische Stadt entsandt. Die Rechtsaußen-Politiker Andreas Kalbitz und Peter Boehringer - der ursprünglich angekündigte Hans-Thomas Tillschneider kam nicht - als "Starredner" wurden ergänzt durch Moderatorin Elena Roon ("Adolf bitte melde Dich") und zwei Ordner aus dem extrem rechten Spektrum (Pegida Nürnberg und Umfeld). Beispiele für die rechte Hetze auf der Bühne: Kalbitz titulierte seine politischen GegnerInnen als "aufgehetzte Kindersoldaten" und drohte mit dem Verbot der antifaschistischen Opposition, sobald sie, also die AfD, "politisch die Möglichkeit dazu haben". Völkische Revolutionsphantasien. Kein Wunder bei einem Mann, der im Jahr 2007 am Pfingstlager der mittlerweile verbotenen Naziorganisation "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) teilnahm (pnn.de, 8.3.18).

nordbayern.de ("Bunt und laut: Forchheimer demonstrieren gegen AfD", 4.10.18): hier klicken!

Nürnberg, 3. Oktober: 400 gegen Pegida - Premiere unseres Demo-Kasperltheaters - Nazis bei Pegida (Oktober 2018)
- aktualisiert -

In der Spitze 400 Menschen protestierten am heutigen Tag besonders laut und besonders phantasievoll gegen die 70 RassistInnen, die Pegida nach Nürnberg mobilisiert hatte. Die Premiere unseres selbst entwickelten Kasperltheaterstücks gefiel offensichtlich vielen großen und kleinen ZuschauerInnen. Wiederholung und Weiterentwicklung nicht ausgeschlossen!


Nürnberg, 3. Oktober 2018: Wieder mal gegen Pegida auf dem Jakobsplatz - Diesmal mit zwei Kasperln und weiteren Mitwirkenden (Fotos: Roland Sauer und Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Nürnberg, 3. Oktober 2018: Das Transparent der Kirchen über dem Jakobsplatz - ZuschauerInnen vor dem Kasperltheater (Fotos: Roland Sauer)

Zum Video des Kasperltheaters: hier klicken!

Eine Besonderheit gab es am heutigen Nachmittag: Zweimal läuteten während Pegida-Reden laut die Kirchenglocken von St. Jakob. Dort fand unter dem Motto "Herz statt Hetze" ein ökumenisches Friedensgebet mit 400 TeilnehmerInnen statt. Über den Platz - unweit der Pegida-Bühne - war ein entsprechendes großes Transparent gespannt. Regionalbischof Stefan Ark Nitsche hielt eine kurze Gastrede bei unserer Kundgebung.

Unter dem Pegida-Publikum befanden sich heute mindestens zwei Nazis aus den Reihen der Nürnberger NPD sowie einer der Frontransparent-Träger der Holocaustleugner-Demo vom 30. Juni. Kleinere Blockadeversuche der Pegida-Aufmarschstrecke unterband die Polizei rigoros. In einem Fall kam es zu einer massiven Überreaktion der Ordnungshüter: Ein Polizeiauto folgte einer Gruppe junger Menschen, die sich in einer Innenstadtgasse aufhielten, mit hoher Geschwindigkeit. Bei der anschließenden Verfolgungsjagd zu Fuß stürzten zwei Menschen und erlitten leichte Verletzungen. Die Beamten drückten anschließend einige wie Schwerverbrecher an die Wand, kontrollierten Personalien, erteilten Platzverweise. Was der Zweck derartiger Aktionen jenseits der Einschüchterung junger Menschen sein soll, bleibt und verschlossen.

(3.10.18, ergänzt 4.10.18)

Fürth: Besoffener rastete wegen "ausländischer Musik" aus (Oktober 2018)

Wie die Fürther Nachrichten (2.10.18, Printausgabe) berichteten, rastete ein besoffener 24-jähriger Unterfranke aus, weil er aus einem haus in der Königstraße "ausländische Musik" hörte. Der Mann drohte einem Bewohner, der die Tür öffnen wollte, Schläge an und zerstörte anschließend die Glasscheibe der Haustür.

Nürnberg, 3. Oktober: Protest gegen Pegida Nürnberg auf dem Jakobsplatz, diesmal mit Kasperltheater (September/Oktober 2018)

Zum x-ten Mal das rassistische Kasperltheater von Pegida Nürnberg auf dem Jakobsplatz und anderswo in der Stadt. Unsere Widerstandsenergie haben wir diesmal auch in kreative Kanäle geleitet und freuen uns, euch am 3. Oktober ab 13 Uhr ein selbst produziertes Kasperltheater-Stück vorstellen zu können. Der Inhalt bleibt bis zur Uraufführung natürlich streng geheim!


Na gut, hier ein kleiner Einblick in unsere unkonventionelle Produktion (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Wer nichts versäumen will, kommt am Mittwoch, den 3. Oktober pünktlich um 13 Uhr auf den Jakobsplatz!

Flyer zum Download: hier klicken!

Pegida Nürnberg startet um 14 Uhr und wird auch diesmal wieder spazieren dürfen: Dr. Kurt-Schumacher-Str., Grillenbergerstr., Unschlittplatz, Maxbrücke, Winklerstraße, Augustinerstraße, Schwenk an der Augustinerstraße und gleiche Route zurück.

Was machen "unsere" Pegida-Obermacker Stürzenberger und Tegetmeyer, wenn sie sich nicht gerade auf allen möglichen überegionalen extrem rechten Demos tummeln? Sie engagieren sich mit anderen Rechten zusammen beim "Volksbegehren Grenzschutz" und bewachen zusammen mit einer blonden bewaffneten Frau in Ritterrüstung die bayerische Grenze (die blonde Rittersfrau ist in einem Werbevideo zu sehen, dazu unter anderem der Text: "Die bayerische Grenze brennt" - keine Satire!).

(Stand 1.10.18)

Postbauer-Heng: AfD-Veranstaltung fiel nach Gegenprotest aus (Oktober 2018)

Wie nordbayern.de (1.10.18) schrieb, fiel eine in Postbauer-Heng in einer Gaststätte geplante AfD-Veranstaltung aus, nachdem der Wirt seine ursprüngliche Zusage zurückgezogen hatte. Vor Ort protestierten etwa 100 Menschen gegen die rechte Partei.

nordbayern.de ("Deutliches Signal für ein buntes Postbauer-Heng", 1.10.18): hier klicken!

Nürnberg: AfD Nürnberg und Konsorten hetzen gegen Bird Berlin / Der kontert: 1400% gestiegene Downloadzahlen - zusätzliche Einnahmen gehen an antirassistische Organisation! / Fotograf geht gegen AfD wegen geklauter Fotos vor (Oktober 2018)

Die AfD Nürnberg und in deren Folge ein Teil der braunen Internetblase konnte es nicht lassen: Nach dem Auftritt des großartigen Nürnberger Künstler Bird Berlin auf der Kundgebung am Samstag vor der Meistersingerhalle hetzte man auf unterstem Niveau gegen ihn. Bird Berlin konterte souverän und umgehend. Ein Auszug:

"Nachdem die AfD und weitere Patriot*innen, Menschenfeind*innen und Rassist*innen die Bilder vom Samstag stetig und unermüdliches teilen, beleidigen und hassen und somit für um 1400% gestiegenen Downloadzahlen meiner Songs seit deren Post sorgen, habe ich mich gerade eben auf einigen dieser Plattformen bedankt und Fragen beantwortet. Ich dachte die Einnahmen gehen vielleicht komplett an eine Organisation, die sich gegen Rassismus engagiert, dies dürfte ja auch in deren Sinne sein! (...)".

Gleichzeitig geht ein Fotograf gegen AfD Nürnberg & Co. wegen eines geklauten Fotos auf deren Facebook-Seite vor. Das Foto von Bird Berlin haben die Rechten nach seiner Auffassung einfach kopiert und dann weiterverwendet.

nordbayern.de ("Nach Häme im Netz: Das sagt Bird Berlin zum AfD-Posting", 4.10.18): hier klicken!, stern.de ("AfD macht sich über Performance-Künstler lustig – der nutzt die Aufmerksamkeit und schlägt zurück", 4.10.18): hier klicken!, huffingtonpost.de ("AfD ätzt gegen beleibten Sänger – der rächt sich souverän", 1.10.18): hier klicken!

Aurach (Mfr.): Verhaftung eines mutmaßlichen Rechtsterroristen an mittelfränkischer Autobahn-Raststätte (Oktober 2018)

Die mittlerweile dritte sächsische rechtsterroristische Gruppe nach dem NSU ist aufgeflogen. "Revolution Chemnitz" soll konkrete Gewalttaten geplant haben und versuchte, halbautomatische Schuswaffen zu kaufen. Die Gruppe griff bereits am 14. September mehrere Menschen migrantischer Herkunft auf der Chemnitzer Schlossteichinsel an. Ein Mann sei dabei am Kopf verletzt worden.

Mehrere mutmaßliche Gruppenmitglieder wurden nun verhaftet, eines an der A6-Autobahn-Raststätte Aurach. Der aus Sachsen stammende Mann soll beruflich unterwegs gewesen sein.

nordbayern.de ("Rechter Terrorverdacht: Spezialeinheiten greifen in Franken zu", 1.10.18): hier klicken!

Nürnberg: Antisemitische Schmiererei auf Karstadt-Schaufensterscheibe (September 2018)

Auf einem Foto vom 30. September ist das Wort "Jude" auf einer Schaufensterscheibe zu lesen. Laut Twitter-Userin, die die entsprechende Meldung gepostet hat, handelt es sich um ein Schaufenster des Karstadt-Kaufhauses in der Nürnberger Königstraße.

(30.9.18)

Nürnberg, 29. September: Mehr als 3000 gegen die AfD! Danke an alle HelferInnen, an die KünstlerInnen, an die SpenderInnen, an die GegendemonstrantInnen! Zusammen sind wir stark! / AfD-Veranstaltung fand in einer nur schwach gefüllten Meistersingerhalle statt (September 2018)
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Vielleicht war dies der erste sichtbare Erfolg der gemeinsamen Mobilisierung gegen die AfD in der Nürnberger Meistersingerhalle unter dem Label "Bündnis Nürnberg gegen die AfD": Dass sich nur etwas mehr als 300 Rechte dort einfanden. Weit wichtiger war jedoch die große Zahl der GegendemonstrantInnen, nach unseren Zählungen mehr als 3000. Eine ältere Dame berichtete, sie sei heute auf ihrer ersten Demo.


Nürnberg, 29. September 2018: Gegen die AfD - Auftakt Siemensstraße und Demo zur Meistersingerhalle (Fotos: Roland Sauer)

Nürnberg, 29. September 2018: Gegen die AfD - Vor der Meistersingerhalle (Fotos: Roland Sauer und Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Los ging’s kurz vor zwölf Uhr am NSU-Tatort Siemensstraße / Ecke Gyulaer Straße. Nach einer kurzen Rede von Birgit Mair zum NSU-Terror und den Gefahren rassistischer Mobilisierungen zogen 2000 Menschen zur Meistersingerhalle. Dort wuchs die Menge noch an. Verschiedene RednerInnen, darunter ein aus Syrien Geflohener, demaskierten die verlogene Propagada der AfD und setzten verschiedene politische Akzente bzw. deckten unterschiedliche Themen ab (DIDF, ver.di, Nürnberger Bündnis Nazistopp, Antifaschistisches Aktionsbündnis Nürnberg). Neben den zwei GastrednerInnen (Stefan Doll vom DGB und Andrea Kuhn, Leiterin des Nürnberger Menschenrechts-Filmfestivals) schafften es auch alle KünstlerInnen trotz zum Teil engen Zeitfenstern, auf der Bühne zu stehen. Von unserer Seite her ein großes Dankeschön an alle Beteiligten!

Zum Video des Auftritts von Matthias Egersdörfer: hier klicken!

Das rechte Gepöbele in der für den heutigen Tag umbenannten "Meisterhetzerhalle" kommentieren wir vorläufig nicht. Erwähnenswert ist vielleicht, dass sich unter dem im Vergleich zu früheren AfD-Hallenveranstaltungen in Nürnberg deutlich geschrumpften rechten Publikum auch zwei bekannte Neonazis sowie Aktive der extrem rechten Identitären Bewegung befanden. Wie nordbayern.de (29.9.18) berichtete, nahm die Polizei in der Nähe unserer Demo einen Mann fest, der den Hitlergruß gezeigt hatte.

Zum Schluss wurden die abziehenden Rechten noch mit einem Pfeifkonzert verabschiedet.

(29.9.18, ergänzt 30.9.18)

nordbayern.de ("'Herz statt Hass': 1500 Nürnberger protestieren gegen AfD", 29.9.18): hier klicken!

Nürnberg: Nazi-Bürgerwehr kontrollierte Personalausweis (September 2018)

Wie wir erfahren haben, kontrollierten Angehörige einer hiesigen Nazi-Bürgerwehr den Ausweis eines Passanten. Der Vorfall ereignete sich am 13. August am Aufseßplatz.

(29.9.18)

Nürnberg: Neue Broschüre "Braune Soß aus Nordbayern" erschienen! / Preis 7 Euro zzgl. Porto und Versand / Bestellungen an: mail@argumente-netzwerk.de (Oktober / November 2017)

Fünf Jahre nach dem Erscheinen der Vorgängerbroschüre liegt nun die neue "Braune Soß aus Nordbayern" vor, herausgegeben vom Berliner Verein argumente - Netzwerk antirassistischer Bildung e.V., erstellt von Aktiven aus Nordbayern.


Neue "Braune Soß" erschienen! Inhaltsverzeichnis vergrößern: Cursor auf Grafik setzen, rechte Maustaste drücken, "Grafik anzeigen" drücken

In den vergangenen Jahren ist auch im nordbayerischen Raum eine neue soziale Bewegung von rechts entstanden, die dringend beschrieben und analysiert werden musste. Symptome dieser neuen völkischen Bewegung, deren Teile sich mehr oder weniger aufeinander beziehen, sind unter anderem: Die permanente Straßenpräsenz verschiedener Pegida-Ableger und neonazistischer Gruppierungen, die Wahlerfolge der immer weiter nach rechts rückenden AfD, die Radikalisierung der rassistischen Alltagssprache sowie die eskalierende Gewalt gegen Geflüchtete und deren Unterkünfte. Weiterlesen: hier klicken!

Die Herausgabe der Publikation wurde finanziell unterstützt durch: Bürgerforum Gräfenberg, DIDF (Föderation demokratischer Arbeitervereine), Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Kreisverband Nürnberg, Grüne Liste Erlangen, Interventionistische Linke Nürnberg, Nordbayerische Bündnisse gegen rechts, Nürnberger Bündnis Nazistopp, Ver.di Bezirk Mittelfranken, VVN-BdA Kreisvereinigung Nürnberg/Fürth und Landesverband Bayern.

Ein Einzelexemplar kostet 7 Euro, ab 10 Expl. 6 Euro, ab 50 Expl. 5 Euro und ab 100 Expl. 4 Euro (jeweils zzgl. Porto und Verpackung bei Zusendung per Post). Bestellungen per Email bitte an die Adresse mail@argumente-netzwerk.de (Verein argumente - Netzwerk antirassistischer Bildung e.V., Berlin).

Kompakte Informationen zu Preisen und Versandkosten: hier klicken!

(13.10.17)

nordbayern.de ("Broschüre deckt auf: So groß ist Frankens rechte Szene", 19.10.2017): hier klicken!, endstation-rechts-bayern.de ("Braune Soß aus Nordbayern", 15.10.2017): hier klicken!

Danke und Kontakt

Wir danken allen Organisationen und Einzelpersonen, die das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterstützen!

Kontakt per Email: nazistopp.nuernberg@yahoo.de

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