Schweinfurt, 1. Mai 2010: Proteste gegen den Aufmarsch von vermutlich mehr als 1000 Neonazis. Demonstrationsverbot für Neonazis aufgehoben. Aktuelle Infos: hier klicken! (April 2010)
Auf der Homepage "Mut gegen rechte Gewalt" (hier klicken!) werden einige Informationen über Neonazidemos am 1. Mai und die Gegenproteste zusammengefasst. Für Interessierte die Kurzinformationen zu Schweinfurt und Würzburg.
"In Schweinfurt und Würzburg sind ebenfalls Neonazi-Demos angemeldet. Beide wurden verboten, wobei die Organisatoren schon Klage gegen die Verbote eingereicht haben. Würzburg scheint eher eine Ausweichanmeldung zu sein. Die Mobilisierung der Neonazis weist auf Schweinfurt als Treffpunkt der Szene im südlichen Bundesgebiet hin. Erwartet werden können wohl ca. 1.000 Neonazis. "Kapitalismus bedeutet Krieg" ist hier ihr Motto. Redner sind u.a. der österreichische Neonazi Gottfried Küssel, der wegen "NS-Wiederbetätigung" und Waffenbesitzes mehrmals verurteilt wurde und in Haft saß, sowie Jürgen Schwab, der mit Publikationen wie "Volksstaat statt Weltherrschaft" gut zum regressiven Antikapitalismus der Schweinfurter Neonazi-Demo passt. Dabei ist auch Dennis Giemsch, der im "Nationalen Widerstand Dortmund" aktiv ist.
Das Bündnis "Schweinfurt ist bunt" (hier klicken!) ruft zu Gegenprotesten auf, will aber noch mehr Menschen erreichen: "Wir bemerken in vielen Gesprächen, dass die Bürger entweder noch gar nicht wissen, dass Nazis am 1. Mai nach Schweinfurt kommen wollen, oder glauben, der Aufmarsch würde wegen des Verbotes der Stadt nicht stattfinden", sagte DGB Regionsvorsitzender Frank Firschin vom Bündnis, das über 60 Initiativen, Vereine und Parteien unterstützen. Mit dem Titel "Frei statt Netz Süd" (hier klicken!) beteiligen sich auch antifaschistische Gruppen an der großen Demonstration. Los geht es in Schweinfurt schon um 9.30 Uhr."
Gegenaktionen: Bekannt sind bis jetzt die vom DGB angemeldete Demonstration um 9.30 Uhr (ab Maininsel / Maxbrücke) sowie eine Kundgebung um 10.30 Uhr am "Grünen Markt".
Das Demonstrationsverbot für die Neonazis in Schweinfurt ist mittlerweile gerichtlich aufgehoben worden (hier klicken!). Für Würzburg kurze Zeit später ebenfalls (hier klicken!).
Nürnberg - Langwasser: In der Gegnerschaft gegen den Interkulturellen Garten findet zusammen, was zusammen gehört? (April 2010)
Wie einem Artikel der Nürnberger Zeitung zu entnehmen ist, finden in der Gegnerschaft gegen den geplanten Interkulturellen Garten AnliegerInnen der Breslauer Straße und rassistische Parteien offensichtlich problemlos zusammen. Zitat: "Gestern stellte im SÖR-Werkausschuss (hier klicken!) Ralf Ollert den Antrag auf Ablehnung des interkulturellen Gartens. Begleitet wurde er von seinem Kollegen Sebastian Schmaus. Hinter ihm saß Rainer Biller, der schon als NPD-Pressesprecher auftrat und für die NPD in den Bundestag sowie in den Landtag wollte. Unterstützt wurden sie von einem Rechtsanwalt, von Parteimitgliedern und eben Anliegern aus der Breslauer Straße."
Einige Häuslesbesitzer in Langwasser als Basis der BIA? Wer hätte das (nicht) gedacht? Dass man sich jetzt - laut Nürnberger Nachrichten vom 30.4.10 - eilig von den extrem rechten Transparenten sowie von Antrag und Forderungen der rassistischen "Bürgerinitiative Ausländerstopp" distanziert, macht die Sache auch nicht viel besser. Denn der laut NN "zunächst legitime Protest" der Anwohnerinitiative enthielt unabhängig davon bereits deutlich rassistische Versatzstücke (vgl. unseren Bericht im Archiv April 2010).
Zum Artikel der Nürnberger Zeitung (29.4.10): hier klicken!
Wilhermsdorf: Nazi-Schmierer erwischt (April 2010)
Vier junge Männer aus Wilhermsdorf und Umgebung seien für mehrere Hakenkreuz-Schmierereien am Wilhermsdorfer Bahnhof verantwortlich, so die Fürther Nachrichten.
Artikel der FN vom 29.4.10: hier klicken!
Nürnberg: Neonazis stören erneut Montags-Demo (April 2010)
Wie die Nürnberger Nachrichten berichten, störten mehrere Neonazis, darunter Stadtrat Sebastian Schmaus, erneut die Montagsdemo. Schmaus habe sich dabei u.a. als Fotograf beteiligt. Erinnert sei an dieser Stelle an die gerichtliche Verurteilung von Schmaus wegen Verstoß gegen das so genannte Kunsturheberrecht. Einige seiner Fotos waren auf steckbriefartigen rechten Internetseiten gelandet.
Zum NN-Artikel (28.4.10): hier klicken!
Fürth, 23.4.10, 17 Uhr am Obstmarkt: Erneute Mahnwache gegen Nazikneipen fand statt (April 2010)
Das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus rief für den 23.4.10 erneut zum Protest gegen Neonazikneipen in Fürth auf. Ziel war u.a. die Aufklärung darüber, dass sich in der Stadtmitte Fürths Neonazi-Treffpunkte etablieren, von denen aus es regelmäßig zu Übergriffen gegen AntifaschistInnen kommt.
Die nächste derartige Protestaktion findet statt am Samstag, den 8. Mai, dem Tag der Befreiung vom Faschismus. An diesem Tag wird von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr ein kleines "Fest der Befreiung" am Obstmarkt stattfinden, vor dem mutmaßlichen Nazi-"Treffpunkt".
In einer Presseerklärung des Bündnisses heißt es:
"In Fürth fanden in den letzten Wochen immer wieder, vor allem am Wochenende, Neonazi-Übergriffe auf antifaschistische Jugendliche statt. Die stadtbekannten Neonazis treffen sich in einigen Innenstadtlokalen und machen von dort aus gezielt Jagd auf Menschen, die nicht in ihr nationalistisches und rassistisches Weltbild passen.
Um auf diese untragbare Situation hinzuweisen, haben wir letzten Freitag eine Aufklärungsaktion gestartet.
Unser Verdacht, dass es sich bei einer der Kneipen um den "Treffpunkt" in der Ludwig-Erhardt-Straße handelt, hat sich am letzten Freitag mehr als bestätigt. Vor und in dieser Kneipe versammelten sich während unserer Aktion einige Neonazis, darunter auch stadtbekannte Neonazischläger, scheinbar mit Einverständnis des Wirtes.
Wie notwendig eine Aufklärungsaktion darüber war und ist, zeigte die Reaktion der Passanten und der Nachbarn.
Mit Empörung und Abscheu wurde die Tatsache zur Kenntnis genommen, dass sich im "Treffpunkt" scheinbar unbehelligt Neonazis treffen können. Einige Menschen solidarisierten sich und unterstützten unsere Aktion; andere erklärten, dass sie die Kneipe in Zukunft nicht mehr betreten werden, solange sich der braune Mob dort treffen kann.
Wir werden den Protest gegen derartige Kneipen fortsetzen, solange es noch Wirte in Fürth gibt, die Neonazis in ihre Lokale lassen."
Zum aktuellen Artikel der Fürther Nachrichten (22.4.10): hier klicken!
Nürnberg, 20.4.2010: "Amerikanische Demo" gegen Tønsberg und "Fest der Demokratie und Befreiung" (April 2010)
Ver.di Mittelfranken ruft für den 20.4.10 von 16 bis 18 Uhr zu einer "amerikanischen Demo" zwischen dem Tønsberg-Laden und der Kirche St. Klara auf. Start der Demo ist um 16 Uhr an der Kirche St. Klara, Königstraße 64, Nürnberg. Anlass sei "1 ½ Jahre Tønsberg" und der Tag der Befreiung Nürnbergs vom Hitler-Faschismus. "Amerikanische Demo" heißt: Die TeilnehmerInnen pendeln mit Transparenten usw. immer wieder auf der gleichen Strecke. Zum Demoaufruf: hier klicken! Ver.di analysiert die u.a. im Nürnberger Tønsberg-Laden verkaufte aktuelle Thor-Steinar-Kollektion in einem ausführlichen Text: hier klicken!
Ab 16 Uhr findet in und um die Kirche St. Klara zudem das zweite Fest der Demokratie und Befreiung unter dem Motto "Anbandeln gegen Rechtsextremismus" statt. Veranstalter sind die Kirche St. Klara, die KHG (Katholische Hochschulgemeinde) sowie der Arbeitskreis gegen Rechts der SPD Nürnberg. Programm und einführender Text: hier klicken!
Um 18 Uhr findet in diesem Rahmen in den Räumen der KHG (Königstr. 64) ein Vortrag von Eckart Dietzfelbinger zum Thema "Warum braune Flecken kein Makel blieben - Anmerkungen zum Fall Gustav Schickedanz" statt. Wegen des offiziell stark beschönigenden Umgangs mit dieser "historisch belasteten Persönlichkeit" (Dietzfelbinger) ist der Vortrag sehr zu empfehlen.
Im Herbst 2009 wärmte die "Abendzeitung Nürnberg" (AZ) einige Legenden zum Quelle-Gründer in Form einer Artikelserie erneut auf. Wir entgegneten damals mit einer Zusammenfassung neuerer Publikationen der beiden Nürnberger Historiker Dr. Eckart Dietzfelbingen und Peter Zinke. Zu unserem Artikel "Der gereinigte Gustav": hier klicken!
Bericht über Fest und Pendeldemo in den Nürnberger Nachrichten vom 21.4.10: hier klicken!
Nordbayern: Freies Netz Süd stellt "Schulhofoffensive" ein - Hausdurchsuchung im Landkreis Hof (April 2010)
Wir dokumentieren folgende aktuelle Meldung des Antifaschistischen Rechercheteams Nordbayern (http://www.nordbayern.antifa.net/):
"Das Freie Netz Süd ruft zur sofortigen Einstellung der von ihm initiierten Schulhofoffensive auf. Nach unseren Informationen erfüllt der verwendete Slogan "Die BRD ist ein Irrenhaus..." nach Auffassung der Ermittlungsbehörden den Tatbestand der Verunglimpfung des Staates und seiner Symbole. In diesem Zusammenhang kam es letzte Woche zu einer Hausdurchsuchung bei Tony Gentsch (Töpen), dem einschlägig vorbestraften presserechtlich Verantwortlichen. Der Link zur Kampagne wurde jedenfalls von der Homepage des Freien Netz Süd entfernt, ist aber über die Cachefunktion bei Google immer noch abrufbar." (20.4.10)
Erlangen: Gängelung von antifaschistischen DemonstrantInnen durch Ordnungsamt und Polizei? Gab es Absprachen zwischen Stadt und Anwalt der extrem rechten Szene? (April 2010)
Wie die Erlanger Nachrichten (17.4.10) berichten, findet derzeit ein Prozess gegen den Geschäftsführer der Grünen Liste Erlangen statt. Dieser hatte eine antifaschistische Kundgebung vor dem Gebäude der rechten Burschenschaft Frankonia im Oktober 2009 angemeldet. Anlass war der Besuch des iranischen Generalkonsuls bei der Frankonia (wir berichteten).
Vor Ort erstattete die Polizei Anzeige gegen den Anmelder, weil angeblich Auflagen nicht eingehalten worden wären. Die Grüne Liste Erlangen kritisiert dagegen die Gängelung durch die Polizei und die einschränkenden Auflagen des Ordnungsamts. Die Auslegung des Versammlungrechts durch die Stadt Erlangen sei in diesem Fall verfassungswidrig gewesen.
Die Grüne Liste ist weiter "irritiert" durch die Tatsache, dass im Vorfeld der antifaschistischen Kundgebung Gespräche der Stadt mit einem bekannten Anwalt der extrem rechten Szene stattgefunden hätten.
Der Prozess wird am 10. Mai fortgesetzt (13.30 Uhr, Amtsgericht Erlangen).
Zum EN-Artikel: hier klicken!
Fürth, 16.4.10: Protestaktion gegen mutmaßlichen Neonazitreffpunkt (April 2010)
Protest gegen mutmaßlichen Neonazitreffpunkt in Fürth
Das Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus organisierte am 16.4.10 eine Protestaktion vor einem mutmaßlichen Neonazitreffpunkt in Fürth. Anlass waren die zahlreichen Übergriffe auf AntifaschistInnen in den letzten Monaten. Zur kurzfristig organisierten Protestkundgebung erschienen mehr als 50 Menschen. Vor dem "Treffpunkt" flanierten mutmaßliche Neonazis mit einschlägigen Parolen und Erkennungszeichen auf ihrer Kleidung ("Garanten deutscher Wehrkraft", "Skrewdriver", "Reichsbürger", Eisernes Kreuz, Thor Steinar).
In einer Presseerklärung des Bündnisses heißt es:
"Es scheint so zu sein, dass sich stadtbekannte Neonazis in einigen Innenstadtlokalen treffen und von dort aus gezielt Jagd auf Menschen machen, die nicht in ihr nationalistisches und rassistisches Weltbild passen. Eine dieser mutmaßlichen Kneipen heißt "Treffpunkt". Das Lokal befindet sich in der Nähe des Rathauses.
Es kann nicht sein, dass Wirten solcher Kneipen nicht bekannt sein soll, wer sich da regelmäßig trifft, vor allem, wenn sie schon mehrfach auch öffentlich darauf hingewiesen wurden.
Wir werden solange in der Öffentlichkeit über solche Kneipen informieren, solange es noch Wirte in Fürth gibt, die Neonazis zu sich in ihre Lokale lassen."
Aktueller Flyer des Fürther Bündnisses: hier klicken!
Nürnberg-Langwasser: Neonazis springen auf Protestzug gegen "Interkulturellen Garten" auf? (April 2010)
Seit 2009 laufen die Planungen für einen "Interkulturellen Garten" im Nürnberger Stadtteil Langwasser. Zum Konzept "Interkultureller Gärten": hier klicken!
Der an der Ecke Breslauer / Glogauer Straße geplante Garten wurde vor Ort kontrovers diskutiert. Neben den BefürworterInnen trat eine AnwohnerInnen-Initiative hervor, die sich dem Projekt gegenüber sehr kritisch äußerte. Diese Initiative argumentierte, von der Stadt und den planenden Instanzen nicht ausreichend informiert worden zu sein, baute aber zusätzlich ein Horrorszenario auf: Der Garten werde Ratten, Lärm, Grillgestank und Müllhalden bringen. Es wurden 106 Proteststimmen gesammelt und eine Klage angedroht. Kompromissvorschläge wies man bisher hart zurück. Das Projekt wird wohl dennoch errichtet werden (vgl. Nürnberger Nachrichten 28.10.09, 27.1.10, 7.4.10, 14.4.10). Anlässlich eines Anwohnergesprächs in jüngster Zeit fielen auf Seiten der KritikerInnen deutlich rassistische Äußerungen. Beispiel: "Was wollen die Migranten eigentlich noch alles?" (NN, 14.4.10, hier klicken!).
Offensichtlich sprangen mittlerweile organisierte RassistInnen auf den bereits mit rassistischen Versatzstücken beladenen Protestzug der WohnungseigentümerInnen auf. In der Breslauer Straße unmittelbar neben dem Frankencenter waren mehrere Tage lang insgesamt vier Transparente mit eindeutig rassistischen Parolen, verbunden mit Aufrufen zum Straßenprotest, aufgespannt. Bei Sprüchen wie "Widerstand - Jetzt / Gegen Multi-Kulti Gärten!! Kampf auf die Straße tragen" gibt es keinerlei Zweifel mehr über die politische Ausrichtung der mutmaßlichen UrheberInnen.
Die zuständigen Behörden wurden informiert.
Mutmaßliches Neonaziplakat in Nürnberg-Langwasser, das mittlerweile entfernt worden ist
Erklärung nordbayerischer Bündnisse gegen Rechts gegen den NPD-Bundesparteitag in Bamberg im Juni 2010 (April 2010)
Wir dokumentieren die auf dem letzten Treffen nordbayerischer Bündnisse gegen Rechts (10.4.10) verabschiedete Erklärung. Es haben bereits weitere Gruppierungen und Einzelpersonen unterzeichnet. Wir leiten Unterschriften gerne an die InitiatorInnen weiter.
"Die Demokratie verteidigen - Kein Platz für Nazis!
Am 4./5. Juni 2010 findet nach richterlicher Bestätigung erneut ein Bundesparteitag der NPD in der Bamberger Kongresshalle statt. Neonazis aus der ganzen Bundesrepublik werden sich erneut in Bamberg versammeln, um für ihre menschenverachtenden Ziele zu werben und ihre
demokratiefeindliche Strategie zu entwickeln. Dabei knüpfen sie an gesellschaftlich weit verbreitete Vorurteile an.
Wir tolerieren das nicht!
Die Aktivitäten der NPD und weiterer neofaschistischer Organisationen steigern sich gerade in unserer nordbayerischen Region in unerträglicher Weise.
Offen werden rassistische, fremdenfeindliche und antisemitische Parolen deklariert und die Opfer faschistischer Gewalt verhöhnt.
Offen werden aktive Bürger, die sich aus Zivilcourage dagegen wehren, bedroht. Gewalt wird in den Nazigruppen nicht nur geduldet, sondern gewaltbereiten Tätern wird eine politische Heimat geboten.
Die häufig proklamierte Tolerierung von NPD und sonstigen Neofaschisten in der Öffentlichkeit, solange sie nicht verboten seien, ist eine falsch verstandene Toleranz. Neofaschisten diskriminieren und grenzen Menschen aus
ihrem Denkhorizont aus, sie kennen keine Toleranz.
Wir wehren uns dagegen!
Wehren wir uns gegen die Versuche, neonazistische Umtriebe nicht nur in unserer Region öffentlich zu verschweigen oder zu verharmlosen. Wer schweigt, stimmt zu!
Wehren wir uns auch gegen öffentliche Tendenzen, den Widerstand gegen Neonazis in "Gut" und "Schlecht" spalten zu wollen! Die gewaltfreie und friedliche Zusammenarbeit mit allen Nazigegnern hat sich bereits bei den Protesten gegen den NPD-Parteitag 2008 bewährt.
Wehren wir uns auch gegen Tendenzen, den zivilen Widerstand gegen Neonazis kriminalisieren zu wollen.
Wir erklären:
Wir selbst sind verantwortlich für die Stadt und die Gesellschaft, in der wir leben. Bei aller Unterschiedlichkeit unserer politischen Ansichten
verbindet uns die Entschlossenheit, dem Neofaschismus unsere demokratische Überzeugung, unseren Mut und Verstand, unsere Gemeinsamkeit und Vielfalt entgegen zu setzen.
Neonazis entgegen zu treten ist eine Entscheidung für eine Gesellschaft, in der alle Menschen gleiche Rechte haben, unabhängig von Hautfarbe, Herkunft oder Religion.
Wir sind solidarisch mit allen, die dieses Ziel mit uns teilen. Wir wollen das in gemeinsamen und gewaltfreien Aktionen erreichen.
Wir bitten alle Demokraten, das Bamberger Bündnis gegen Rechtsextremismus und seinen Widerstand gegen den NPD-Parteitag zu unterstützen.
Dieser Aufruf wurde beim Treffen der nordbayerischen Bündnisse vom 10. April 2010 einstimmig verabschiedet. Anwesend waren Vertreter von:
Bürgerforum Gräfenberg, Bamberger Bündnis, Bündnis gegen Rechts (Nürnberg), Bündnis Nazistopp (Nürnberg), Coburger Bündnis, Schweinfurter Bündnis, Würzburger Bündnis, Bündnis Sulzbach-Rosenberg, Bündnis Neustadt/Aisch, Regensburg, ver.di Mittelfranken."
Erneuter neonazistischer "Frankentag" am 15. Mai 2010? (April 2010)
Nach Informationen des a.i.d.a.-Archivs München plant das "Freie Netz Süd" (FNS) erneut einen neonazistischen "Frankentag". Der Ort ist noch unklar. 2008 fand dieses Event in Weißenohe statt, 2009 in Geschwand bei Obertrubach.
Die regionalen NationalsozialistInnen veranstalteten genannte "Frankentage" auf dem Hesselberg im Landkreis Ansbach. Diese waren Massenveranstaltungen mit bis zu hunderttausend BesucherInnen, meist mit dem 1946 in Nürnberg zum Tode verurteilten Nazi-Verbrecher Julius Streicher als Hauptredner. Die Namensgebung der neonazistischen "Frankentage" dürfte kein Zufall sein.
Nürnberg: Erneuter Anschlag auf "Rotes Zentrum" (April 2010)
Etwas verspätet wurde uns bekannt, dass in der Nacht vom 30. auf den 31.3.10 auf das "Rote Zentrum" in der Nürnberger Reichstraße 8 erneut ein Anschlag verübt wurde. Mit einem Stein wurde eine Scheibe zertrümmert. In einer Presseerklärung des Roten Zentrums wird betont:
"Vermutlich haben erneut Neonazis zugeschlagen.
Damit sind die Räumlichkeiten der DKP und der Gruppe KAZ (Kommunistische Arbeiterzeitung) und der SdAJ (Sozialistische deutsche Arbeiterjugend) nunmehr zum zweiten Male innerhalb der letzten 2 Jahre Ziel der faschistischen Gewalt.
Hoffentlich hat die Vorstellung des bayrischen Verfassungsschutzberichtes vor wenigen Tagen die Nazis nicht dazu ermutigt, solche Taten zu begehen. Dort wurde von einem Rückgang der rechtsextremen Gewalt gesprochen.
Man fragt sich, wo wir eigentlich leben?!
Im Raum Nürnberg / Fürth ist davon jedenfalls nichts zu merken, wie der erneute Übergriff auf einen den Nazis nicht genehmen Ort zeigt.
So kann es nicht mehr weitergehen!
Der Anschlag wurde zur Anzeige gebracht, nunmehr sind die staatlichen Stellen gefordert, endlich diesen Naziverbrechern das Handwerk zu legen."
Spendenkonto: DKP-Nordbayern, Kontonr. 165052833, Postbank Nürnberg (BLZ 76010085)
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