Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
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Nürnberg, 27.8.18: Nach einem Tötungsdelikt tobt im sächsischen Chemnitz der gewalttätige Nazimob - Das extrem rechte "Bürgerbündnis Franken" versuchte erfolglos, die dortige rassistische Hetz- und Gewaltwelle für sich zu nutzen (August 2018)
- aktualisiert -

In Sachsens extrem rechter Szene scheint man auf einen solchen "Fall" bereits gewartet zu haben. Nach dem gewaltsamen Tod eines 35-jährigen Deutsch-Kubaners am Sonntag stehen zwei junge Männer syrischer und irakischer Herkunft unter Verdacht, die Tat begangen zu haben. Die Ursache des vorausgegangenen Konflikts ist noch unklar, die polizeilichen Ermittlungen haben erst begonnen. Sofort begannen die Netznazis, Lügen zu verbreiten. So sei die Belästigung einer Frau Ursache des Streits zwischen den Männern gewesen. Auf der Straße zeigte sich zunächst die AfD mit einer kleineren Kundgebung. Via Twitter rief der baden-württembergische AfD-Bundestagsabgeordnete Markus Frohnmaier zur Selbstjustiz auf. Militante, gewalttätige Nazis ließen dann nicht lange auf sich warten. Ein rechter Mob von etwa tausend Leuten machte Jagd auf tatsächliche oder vermeintliche MigrantInnen und politische GegnerInnen, einige zeigten den Hitlergruß. Auch die Polizei wurde gewalttätig angegriffen. Für den heutigen Montag stehen weitere rechte Demos (und natürlich auch Gegenaktionen) an.

Diese rechte Hassstimmung wollte sich das "Bürgerbündnis Franken" offensichtlich zunutze machen. Für Montag, 13 Uhr wurde zu einer "Mahnwache für die Opfer von Chemnitz" auf dem Lorenzer Platz aufgerufen. Es erschienen fünfzehn Rechte, darunter Corinna Schenz und Elena Roon (AfD-Bezirkstagskandidatinnen, letztere verbreitete 2017 Hitler-Bilder in einer internen WhatsApp-Gruppe), Wolfgang Dörner (AfD-Landtagskandidat), Ernst Cran (Ex-Pegida, Teilnehmer der Holocaustleugner-Demo am 30.6.) sowie der die russische Fahne tragende Denis P., Ex-Aktivist der rassistischen Gruppierung "Sichere Heimat", der 2016 eine seiner Reden mit lyrischen Ergüssen eines SS-Offiziers geschmückt hatte. Die rechte Kundgebung war zumindest im Vorfeld nicht angemeldet worden.

Aber zum Glück waren ja auch rund sechzig GegendemonstrantInnen und BeobachterInnen vor Ort. Nach etwa einer Stunde war das rechte Propagandaspektakel vorbei.

Update: Laut freiepresse.de (29.8.18) äußerte ein Freund des Opfers: "Ich bitte euch um eins, lasst eure Trauer nicht in Wut und Hass umwandeln. Diese Rechten, die das als Plattform nutzen, mit denen mussten wir uns früher prügeln, weil sie uns nicht als genug deutsch angesehen haben. Jeder, der Daniel H... gekannt hat, weiß, dass dies unmöglich sein Wille gewesen wäre. Lasst euch nicht benutzen, sondern trauert". Missbrauchen die rechten Hetzer erneut ein Opfer für ihre rassistische Gewaltkampagne? Der Fall der ermordeten Studentin Sophia L. lässt grüßen (wir berichteten im Juni 2018).

(27.8.18, ergänzt 29.8.18)

br.de ("70 Nürnberger zeigen Flagge gegen Rechts", 27.8.2018): hier klicken!

Nürnberg, 18. August: Massiver Widerstand gegen extrem rechte Demonstration / Schulterschluss zwischen AfD und anderen extrem rechten Spektren / Bezirkstagskandidatin der AfD als Mitorganisatorin aktiv (August 2018)
- aktualisiert -

Erfolg auf der ganzen Linie: Gegen durchgezählt in der Spitze 110 extrem Rechte waren am 18. August in Nürnberg insgesamt zwischen 400 und 500 GegendemonstrantInnen unterwegs. Im Einzelnen: Am Jakobsplatz schrien sich mehr als 200 Menschen die Seele aus dem Leib. Eine kleine Sitzblockade auf dem ursprünglichen Kundgebungsbereich der Rechten wurde von der Polizei toleriert. Auf der Demostrecke gab es weitere Blockadeversuche, die das rechte Spektakel bremsten. Hinter der Lorenzkirche schließlich trafen sich die meisten NazigegnerInnen bei der Kundgebung der Allianz, dementsprechend laut wurde es. Der Versuch von "Bürgerbündnis Franken" und "Der Marsch 2017 - Regionalgruppe Nürnberg", in Nürnberg eine starke Premiere hinzulegen, darf als komplett gescheitert gelten. Dennoch müssen wir damit rechnen, dass es in den nächsten Monaten weitere Demos dieses Spektrums geben wird.


Nürnberg, 18. August 2018: Gegen das extrem rechte "Bürgerbündnis Franken" (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Das am heutigen Samstag auftretende extrem rechte Spektrum setzte sich unter anderm aus AfD-Leuten, PegidistInnen, NPDlern, Nazis aus dem Umfeld des III. Wegs sowie aus einigen TeilnehmerInnen der Holocaustleugnerdemo vom 30. Juni zusammen. Das vor der Rednerbühne drapierte Transparent des „Frauenbündnis Kandel“ symbolisierte ebenfalls dieses breite rechte Spektrum. Seit Monaten versucht diese West-Pegida, das Thema Gewalt gegen Frauen im rechten, rassistischen Sinn umzudeuten und hat damit zeitweise viel Erfolg. Marco Kurz, der sich auf der Bühne als Angehöriger des „Orgateams Frauenbündnis Kandel“ vorstellte und die Veranstaltung moderierte, scheint einer der wichtigen Organisatoren dieser Strömung zu sein. Drohend präsentierte er auf der Bühne seine Vorstellung von Gesellschaft: Die Zeit werde kommen und dann werde da drüben – er meinte die GegendemonstrantInnen - niemand mehr stehen. Die hiesige AfD-Bezirkstagskandidatin Corinna Schenz wuselte die ganze Zeit organisierend hin und her und schien eine wichtige Rolle innezuhaben. Eine Abgrenzung der regionalen AfD nach rechts scheint es trotz anders lautender Beteuerungen nicht zu geben.

Die rechten Reden hatten es in sich. Ein „Robert“ hetzte am Jakobsplatz radikal gegen MigrantInnen. Sinngemäß habe „Afrika“ die Psychiatrien geleert und nach Europa verfrachtet. Geflüchtete seien „importierte Kriminelle“. Zustimmend verwies er auf ein im Internet zu betrachtendes Video des NPD-Europaabgeordneten Udo Voigt. Trauerredner und (Ex-) Pegidist Ernst Cran erging sich auf der Bühne im Selbstverwalter-Jargon und in völkischer Naturschwärmerei, bevor ihm die Polizei für zehn Minuten den Strom abdrehte und Auflagen für weitere Äußerungen erteilte. Kurz zuvor hatte er für eine “nationale und volksbezogene Solidargemeinschaft“ plädiert.

Angesichts der lautstarken und zahlreichen Gegenwehr pöbelte Marco Kurz mehrfach auf niedrigstem Niveau: Gegen sein Bündnis seien Nürnbergs Arbeitslose und Straftäter angetreten. Hasserfüllt schimpfte er gegen GroßstadtbewohnerInnen, die dort gratis „hausen“ könnten. Während die einzige weibliche Rednerin, Inge Steinmetz, zur Begründung ihrer Tiraden unter anderem auf das Internet verwies (“kann man alles auf Youtube ansehen“) und vom “Genozid am deutschen Volk“ lamentierte, erging sich Homib Mebrahtu alias Hyperion in Pseudo-Wissenschaft: Da wurde auf den Spuren rechtsgerichteter Psychiater und Psychologen munter mit Intelligenzquotienten jongliert. Beispiel: Der durchschnittliche Intelligenzquotient “von arabischen Ländern“ (was soll das sein und wer hat das publiziert?) sei stark unterdurchschnittlich und befinde sich auf dem gleichen Niveau wie der von Gefängnisinsassen. Und natürlich habe die männliche Dominanz in den Chefetagen der Gesellschaft mit der höheren Intelligenz eines bestimmten Teils der Männer im Vergleich zu den Frauen zu tun.

Nachzutragen ist, dass zwei GegendemonstrantInnen kurzzeitig festgenommen worden sind. Es werde wegen angeblichen Widerstands und Beleidigung ermittelt. Ein USK-Beamter sei dem Vernehmen nach sehr aggressiv gegen Presseleute vorgegangen.

Update: Die oben erwähnte AfD-Bezirkstagskandidatin Corinna Schenz nahm an Kundgebungen der rassistischen Gruppierung "Sichere Heimat" im ersten Halbjahr 2016 teil. Ob sie in diesem Rahmen eine Funktion inne hatte, ist uns bisher nicht bekannt. Ihre jetzige Parteikollegin jedenfalls, Elena Roon, die ebenfalls als Bezirkstagskandidatin der AfD antritt, hatte bei der "Sicheren Heimat" eine wichtige, organisierende Rolle. Diese ständig gegen Geflüchtete hetzende, seit Längerem auf der Straße inakive Gruppierung aus der russlanddeutschen Community ließ Redner aufs Podium, die nationalsozialistische Dichter zitierten und tolerierte bis zum Schluss Neonazis auf ihren Kundgebungen.

(18.8.18, ergänzt 19. und 21.8.18)

nordbayern.de ("'Bürgerbündnis Franken': Besorgte Bürger im Sonnenschein", 19.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Handgemenge und Sitzblockaden bei rechter Demo", 18.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Polizei zieht Stecker: Rechten-Demo in Nürnberg unterbrochen", 18.8.2018): hier klicken!

Nürnberg: Rechte Hetze gegen JournalistInnen im Nachgang der politischen Niederlage (August 2018)

Das AfD-nahe "Bürgerbündnis Franken" versucht offensichtlich, die politische Niederlage am Wochenende durch Hetze gegen kritische Journalisten zu verdauen. Auf deren Facebookseite wurden jedenfalls entsprechende Fotos und Namen publiziert und vermeintlich "geoutet". Gleichzeitig haben Hardcore-Neonazis einen der betroffenen Journalisten via Graffiti beleidigt ("FCK ...") und ihre Ideologie gleich mitgeliefert ("HKNKRZ" = Hakenkreuz). Extrem rechte Anti-Antifa-Bewegung von AfD bis Neonazis?

(20.8.18)

Nürnberg, 18. August: Der nächste extrem rechte Aufmarsch in der Stadt / Wir sehen diesmal die stadtnahen Bündnisse am Zug / Offener Brief unseres Bündnisses an OB Maly / Gegenkundgebung der Allianz gegen Rechtsextremismus an der Lorenzkirche / Redeverbot für Ernst Cran wurde gerichtlich wieder aufgehoben (Juli / August 2018)
- mehrfach aktualisiert -

Am Samstag, den 18. August 2018 findet der nächste extrem rechte Aufmarsch in Nürnberg statt. Ein ominöses "Bürgerbündnis Franken" sowie "Der Marsch 2017 - Regionalgruppe Nürnberg" mobilisieren zur 65. rechten Demo in unserer Stadt seit Jahresbeginn 2015 (Demostatistik: hier klicken!). Auf den Ankündigungen im Internet wird à la Pegida und AfD gegen Geflüchtete gehetzt und "Meinungsfreiheit" gefordert. Welche Meinungen man da ohne strafrechtliches Risiko äußern will, kann man sich denken. Stattfinden soll das Ganze zwischen 14 und 17 Uhr, gestartet wird am Jakobsplatz.

Als Redner sind unter anderem Ernst Cran und Homib Mebrahtu alias Hyperion vorgesehen. Cran ist / war ein Pegida-Nürnberg-Aktivist, treibt sich in letzter Zeit aber auch in anderen rechten Kreisen herum. So wurde er als Teilnehmer der Holocaustleugner-Demo am 30. Juni in Nürnberg gesichtet. Hyperion ist Beisitzer im AfD-Kreisverband Rhein-Neckar (Baden-Württemberg) und meint in einem Youtube-Video zum Thema Migrationsfolgen unter anderem: "Deutschland wird nicht mehr als solches existieren". Als Betreiber eines Video-Kanals interviewte der Mann u.a. einen Musiker der Rechtsrockband "Stahlgewitter" und den führenden Aktivisten der österreichischen Identitären, Martin Sellner. Es ist auffällig, dass sich die hiesige AfD bedeckt hält, obwohl die Demo unter anderem aus AfD-Kreisen beworben und möglicherweise mitorganisiert wird.

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat beschlossen, an diesem Tag keine Gegenkundgebung zu organisieren und sieht die stadtnahen Bündnisse am Zug. Zudem haben wir einen Offenen Brief an den Nürnberger OB Maly verfasst ("Holocaust-Leugner-Demonstration in Nürnberg am 30. Juni 2018 und der Umgang mit extrem rechten Veranstaltungen in Zukunft"), der hier nachzulesen ist.

Wir werden die extrem rechte Propagandashow am 18. August beobachten und sind ansonsten gespannt auf die Reaktionen und Nicht-Reaktionen auf unseren Offenen Brief.

Update 1, die rechte Route: 14.00 Uhr Auftakt Jakobsplatz, dann Demo über Dr.-Kurt-Schumacher-Str., Kornmarkt, Hallplatz, Königstraße, Lorenzkirche Südseite zur Lorenzkirche Nordseite. Die Allianz gegen Rechtsextremismus hat eine Gegenkundgebung ab 15.30 Uhr auf dem Lorenzer Platz (Lorenzkirche Nordseite) angezeigt. Nach jetzigem Stand wird es am Auftaktort der Rechten, am Jakobsplatz, keine Gegenkundgebung geben.

Update 2: Laut nordbayern.de (14.8.18) will OB Maly weder auf unseren offenen Brief antworten noch mit uns reden. Positiv: Das Nürnberger Ordnungsamt hat Ernst Cran wegen dessen Hetze bei rechten Straßenveranstaltungen in der Vergangenheit ein Auftrittsverbot für kommenden Samstag erteilt. Negativ: Das Verwaltungsgericht Ansbach gab am 16. August einem Eilantrag der Veranstalter statt und hob das Verbot wieder auf.

(30.7.18, mehrfach ergänzt im August)

nordbayern.de ("Demo heute: Wer steckt hinter dem Bürgerbündnis Franken?", 18.8.2018): hier klicken!, rolandnbg.wordpress.com ("Welche Verbindung von AfD-Funktionären gibt es zum 'Bürgerbündnis Franken'?", 17.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Rechte Kundgebung: Stadt Nürnberg erteilt Redeverbot", 14.8.2018): hier klicken!, frankenfernsehen.de ("Zu wenig Gegendemonstranten: Bündnis Nazistopp schlägt Alarm", 10.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Rechte Demo: Bündnis Nazi-Stopp rüffelt Stadt und OB", 31.7.2018): hier klicken!

Nürnberg: Antifaschist darf in Folge polizeilicher Ermittlungen sein fünfjähriges Kind nicht sehen / Antifaschist als "Gefährder" - Folge des neuen bayerischen Polizeiaufgabengesetzes / "Amtshilfe" durch das Jugendamt (August 2018)

Wie unsere-zeit.de (10.8.18) schrieb, darf ein Nürnberger Antifaschist in Folge polizeilicher Ermittlungen seinen fünfjährigen Sohn nicht mehr sehen und werde permanent von der Polizei drangsaliert. Der Mann war während der Anti-AfD-Demonstration am 9. Juni von der Polizei wegen angeblichen Angriffs auf einen Beamten festgenommen worden.

Die gegen den Antifaschisten gerichteten Überwachungsmaßnahmen der Polizei (s. verlinkter Artikel) hören sich obskur an, scheinen jedoch eine Folge des neuen bayerischen Polizeiufgabengesetzes zu sein. Dass das Jugendamt in "Amtshilfe" dem Mann untersagt, seinen kleinen Sohn zu sehen, ist noch obskurer. Es stellt sich die Frage: Was hat der Vorwurf gegen ihn mit einer Kindeswohlgefährdung zu tun?

unsere-zeit.de ("Der erste Gefährder", 10.8.2018): hier klicken!

Wendelstein: Großer Waffenfund bei 47-Jährigem (August 2018)

Wie nordbayern.de (9.8.18) berichtete, wurden in der Wohnung eines 47-Jährigen im mittelfränkischen Wendelstein mehr als 70 Waffen gefunden, darunter "diverse Schuss- und Stichwaffen sowie Bombenattrappen, nachgebaute Kriegswaffen und Munition". Mehr ist bisher nicht bekannt.

nordbayern.de ("Wendelstein: Polizei deckt großes Waffenarsenal auf", 9.8.2018): hier klicken!

Forchheim, 8. August: Lautstarker und zahlreicher Protest gegen Björn Höcke, Vertreter des völkisch-nationalistischen AfD-Flügels (August 2018)
- mehrfach aktualisiert -

Tausend Menschen protestierten am 8. August in Forchheim lautstark gegen den Auftritt von Björn Höcke und Co. vor 150 bis 200 AfD-AnhängerInnen. Damit ging das Flaggschiff des völkisch-nationalistischen AfD-Flügels ziemlich unter.


Forchheim, 8. August 2018: Gegen die AfD (Foto: Roland Sauer)

Zunächst war die AfD-Veranstaltung mit Höcke in Hirschaid angekündigt, dann wurde sie nach Forchheim verlegt. Ob die bereits für Hirschaid angekündigten Gegenproteste für die Verlegung ausschlaggebend waren oder ob AfD-interne Differenzen dahinter steckten, ist unklar.

Die Gegenmobilisierung rund um das Forchheimer Bündnis "Bunt statt Braun" erzielte schließlich eine auch überregional wirksame Dynamik. Dass zum Gegenprotest in Hör- und Sichtweite der AfD-Veranstaltung aufgerufen wurde, hatte sicher einen bedeutsamen Anteil am überraschenden Mobilisierungserfolg. Unter den eigenen Erwartungen blieb dagegen die Anzahl der AfD-AnhängerInnen. Da brachte auch die Schützenhilfe von Facebook-Seiten extrem rechter Gruppierungen wie Pegida Nürnberg und Pegida Dresden nicht viel.

nordbayern.de ("Höcke in Forchheim: 1000 Menschen demonstrieren gegen AfD", 8.8.2018): hier klicken!, infranken.de ("Höcke lockt mehr Gegendemonstranten als AfD-Anhänger nach Forchheim", 8.8.2018): hier klicken!, nordbayern.de ("Forchheim: Nur eine Kundgebung gegen Höcke", 5.8.2018): hier klicken!, infranken.de ("AfD-Politiker Björn Höcke tritt in Forchheim auf", 1.8.2018): hier klicken!