Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
       
 
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*** Nürnberg, 23.6.24 (Sonntag), 12 Uhr Scheurlstraße Gedenkkundgebung (ehemaliger NSU-Tatort), 13.30 Uhr Willy-Brandt-Platz Demonstration "25 years of failure. Gegen rechten Terror, die rassistische Kontinuität und das Vergessen" - 25 Jahre nach dem mutmaßlich ersten mörderischen NSU-Anschlag in Nürnberg (das schweigen durchbrechen). Weitere Infos: hier klicken!
*** Nürnberg, 24.6.24 (Montag), 18 Uhr, Hallplatz: Gedenkkundgebung zum Jahrestag des rassistischen Twenty-Five-Attentats (das schweigen durchbrechen)
*** Nürnberg, 29.6.24 (Samstag), ab ca. 14 Uhr am Jakobsplatz: Protest gegen die Hetztruppe von "Renaissance Deutschland" (Nürnberger Bündnis Nazistopp, Naturfreunde Nürnberg). Weitere Infos folgen.
*** Nürnberg, 2.7.24 (Dienstag), 19 Uhr, Nachbarschaftshaus Gostenhof: Vortrag von Jonas Miller "Rechte Strukturen in Bayern" (Nürnberger Bündnis Nazistopp, Naturfreunde Nürnberg)

*** Download der aktuellen ver.di-Broschüre "Wenn die AfD an die Macht käme": hier klicken! Bisher 50.000 verkauft oder verteilt!
*** Download der aktuellen DGB-Broschüre "AfD - Keine Alternative für Beschäftigte": hier klicken!
*** Download des Arbeitspapiers vom August 2022 zur hiesigen Querdenkerbewegung ("Die Querdenkerbewegung in Nürnberg: Antipolitisch, irrational, rechtsoffen"): hier klicken! Allen RechercheurInnen sei an dieser Stelle herzlichst gedankt!
*** Unser Facebook-Account: Nuernberger.Buendnis
*** Unser Instagram-Account: nazistoppnbg
*** Wir freuen uns über Spenden für unsere laufenden Aktionen und bedanken uns bei den bisherigen SpenderInnen! Zum Spendenkonto: hier klicken!

Nürnberg, 29. Juni: Auf die Straße gegen rassistische Hetze am Jakobsplatz (Juni 2024)

Am Samstag, den 29. Juni werden wir ab etwa 14 Uhr am Jakobsplatz gegen die rassistische Truppe von "Renaissance Deutschland" demonstrieren. Dort sollen der altbekannte Pegida-Nürnberg-Aktivist Gernot Tegetmeyer und die in unserer Region ebenfalls bekannten rechtsgerichteten Agitatoren Edwin Wagensveld und Kian Kermanshahi auftreten. Wir halten zusammen mit den Naturfreunden Nürnberg dagegen! Weitere Infos folgen!



(Stand 16.6.24)

Nürnberg: Rechte Wahlergebnisse in Nürnberg - kleiner Überblick (Juni 2024)

Auch nach dieser Europawahl fassen wir die Ergebnisse extrem rechter Parteien zusammen und erlauben uns einige Einschätzungen. Fazit: Zumindest in unserer Region wachsen die Bäume für die extrem rechte AfD nicht in den Himmel.

Zur Wahlanalyse: hier klicken!

(11.6.24)

Bayreuth: AfD provozierte am Rande der CSD-Demo / Gewalttätiger Angriff auf Transpersonen in der Nacht zuvor (Juni 2024)

Laut bayreuther-tagblatt.de (11.6.24) provozierte die AfD mit einem Infostand am Rande der Bayreuther CSD-Demo. In der Nacht zuvor war es zu einem gewalttätigen Angriff auf zwei Transpersonen durch eine Gruppe junger Männer gekommen.

bayreuther-tagblatt.de ("Konflikte am Rande des Bayreuther CSD", 11.6.24): hier klicken!

München / Nürnberg: Unsäglich inkompetente Rede der AfD-Landtagsabgeordneten Elena Roon zu sozialen und ökonomischen Fragen (Juni 2024)

Die AfD-Landtagsabgeordnete Elena Roon bemüht sich seit einiger Zeit, das Niveau der Reden des früher in Nürnberg lebenden AfD-MdB Martin Sichert einzuholen, wenn nicht gar zu überholen. Am 5. Juni gab es im Landtagsplenum eine Debatte zu einzelnen Punkten des Haushaltsplans 2024/2025.

Roon legte mit einzelnen Zahlen aus der Armutsstatistik los, ging dann aber rasch in die AfD-typische Kurve. Anstatt Billiglöhne, zu hohe Mieten und unzureichende Sozialausgaben zu skandalisieren, ereiferte sie sich über den von der Politik angeblich angerichteten "Schaden der Fleißigen in unserem Land", ohne das näher auszuführen. Richtig wäre gewesen: Die Politik schafft es nicht bzw. will es nicht schaffen, ein bisschen mehr umzuverteilen, von reich hin zu arm - und die AfD will das erst recht nicht. Dass Roon dann unvermittelt, Sichert lässt grüßen, die angeblich "staatlich finanzierte linke Indoktrination der Jugendlichen" durch den Bayerischen Jugendring attackierte, lässt tief blicken. Wen sie stattdessen gerne mit unseren Steuergeldern finanzieren möchte, hat sie leider nicht verraten. Als Zugabe dann noch die übliche Hetze gegen Geflüchtete und das billige Bekenntnis zum Deutschtum, klar.

(10.6.24, Zitate aus dem Landtagsprotokoll)

Nürnberg: Rassistische Parolen bei Rock im Park / "Deutschland den Deutschen / Ausländer raus" (Juni 2024)

Laut br.de (9.6.24) grölten zwei Männer im Festival-Riesenrad nach bekanntem Muster die Parole "Deutschland den Deutschen / Ausländer raus". Anschließend griffen sie Leute an, die sie zur Rede gestellt hatten.

br.de ("Rock im Park: Rassistische Parolen vom Riesenrad gegrölt", 9.6.24): hier klicken!

Nürnberg, 7. Juni: Protest gegen AfD-Hetzveranstaltung in einem abgelegenen Teil Nürnbergs / Dank an die Aktiven und die TeilnehmerInnen / Dank an Dieter Vatter (Juni 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Etwa 80 Menschen kamen zu unserer Protestkundgebung am 7. Juni gegen eine AfD-Veranstaltung in der Gaststätte Simurg in einem sehr abgelegenen Teil Nürnbergs, in der Innstraße. Neben inhaltlichen Reden kam auch der kulturelle Teil nicht zu kurz: Der fränkische Liedermacher Dieter Vatter bot akustischen Folk mit intelligenten Texten. An die die AfD beherbergenden Wirte könnte eine Textzeile aus seinem Lied "Brauner Adler Rag" gerichtet sein: "Lieber Wirt, nun musst du überlegen, wo bist du dafür, wo bist du dagegen".


Nürnberg, 7.6.24: Protest gegen AfD-Veranstaltung vor der Gaststätte Simurg, rechts Liedermacher Dieter Vatter (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Welche Gründe die Betreiber der Gaststätte Simurg dazu bewogen haben, die extrem Rechten zu beherbergen? Unwissenheit oder Sympathien? Wir wissen es nicht genau. An völligem Unwisen kann es nicht gelegen haben – wir haben sie rechtzeitig informiert. Intensiv beworben wurde die rechte Veranstaltung im Vorfeld von AfD-Rechtsaußen Elena Roon. AfD-Rechtsaußen Petr Bystron war laut Aussage eines vor Ort anwesenden Journalisten im Saal. Gesehen wurden etliche lokale Mandatsträger der AfD.

Update 1: Laut nn.de (8.6.24) waren auch die angekündigten Roon und Rothfuß im Saal. Beide hätten betont, dass sie hinter den selbst innerhalb der AfD umstrittenen EU-Spitzenkandidaten Krah und Bystron stehen. Rothfuß habe zudem betont: "Remigration ist unser Programm und wenn LePen das nicht will, dann müssen wir eben eine neue Fraktion gründen". Die Nürnberger AfD-Aktivistin Ekaterina Gutner, ebenfalls vor Ort, äußerte an diesem Tag auf ihrem X-Account: "Ohne Militär ist kein Abschieben im großen Stil möglich".

Update 2: Die Radikalität der hiesigen AfD wurde am heutigen Samstag (8.6.24) noch einmal unterstrichen. Die kurzfristig von Greding nach Nürnberg verlegte "Strategietagung" der extrem rechten "Jungen Alternative" (JA) fand im hiesigen AfD-Büro am Willy-Brandt-Platz statt. Neben den AfD-Landtagsabgeordneten Daniel Halemba und Benjamin Nolte war auch der Nürnberger AfD-Vorsitzende Erik Neumayr präsent. Als Referenten angekündigt waren neben Halemba und Nolte ein rechter YouTuber, ein langjähriger Aktivist der österreichischen Identitären Bewegung sowie ein rechter Blogger. Insgesamt waren etwa 25 Rechte anwesend. Laut X-Account der JA Bayern ging es bei der Tagung u.a. um das völkisch-nationalistische Thema "Remigration – Schicksalsfrage des deutschen Volkes". Zur Einschätzung dieser Tagung existiert mittlerweile ein Artikel von Thomas Witzgall auf Endstation Rechts: hier klicken!

(8.6.24, ergänzt am 11. und 13.6.24)

Stein, Erlangen und Greding, 8. Juni: Kundgebungen gegen rechts (Juni 2024)
- aktualisiert -

Am 8. Juni waren in Erlangen auf Initiative des E-Werks etwa 300 Menschen gegen extrem rechte und nationalistische Tendenzen auf der Straße. In Stein demonstrierten am selben Tag etwa 200 Menschen gegen einen rassistischen Umzug, der sich gegen eine geplante Geflüchtetenunterkunft richtete. Der bayerische NPD-Chef Rainer Hatz provozierte am Rande. In Greding fand auf Einladung der Initiative "Greding ist bunt" trotz Verlegung der extrem rechten, IB-nahen Strategietagung nach Nürnberg ein Spaziergang von 60 Menschen statt, der auch am Hippodrom vorbeizog, das vor allem von der AfD immer wieder für rechte Auftritte genutzt wird.


Stein, 8.6.24: Protest gegen rechts (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Bei den Rechten in Stein wurden Aktive von Heimat (Ex-NPD) und AfD gesichtet. Presserechtlich verantwortlich für einen Aufrufflyer war eine Aktive der rechten Querdenker vom "Team Menschenrechte Nürnberg". Also alle derzeit relevanten extrem rechten Gruppierungen vereint!

(Quellen: nn.de, donaukurier.de sowie eigene Recherchen)

(9.6.24, ergänzt 10.6.24)

Herzogenaurach: Nazi-Schmiererei auf Elektroverteilerkasten (Juni 2024)

Wie uns gemeldet wurde, wurde auf einen Elektroverteilerkasten am Liebfrauenhaus in Herzogenaurach die Naziparole "Zecken Jagen!" (Fehler im Original) geschmiert.

(9.6.24)

Nürnberg, 7. Juni: Auf die Straße! Gegen eine AfD-Wahlveranstaltung mit Bystron, Roon, Rothfuß! Stoppt die FaschistInnen! / Mit Liedern von Dieter Vatter (Mai/Juni 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Wir werden am Freitag, den 7. Juni ab 18 Uhr gegen eine AfD-Wahlveranstaltung mit Petr Bystron, Elena Roon und Rainer Rothfuß vor dem Restaurant Simurg, Innstraße 17 in der Nürnberger Hafengegend protestieren! Bei uns wird Liedermacher-Urgestein Dieter Vatter auftreten (u.a. Ex-"Schrott & Spott"). Auf die Straße! Kein Fußbreit den FaschistInnen!

Mit öffentlichen Verkehrsmiteln zum Kundgebungsort: Von der U-Bahnhaltestelle Frankenstraße aus um 17.38 Uhr mit Bus 67 Richtung Fürth bis zur Haltestelle Bremer Straße. Dann noch ein paar Minuten zu Fuß!




(Stand 4.6.24)

Nürnberg: Knapp 1000 gegen extrem Rechte im Europaparlament (Juni 2024)

Auf Einladung der Allianz gegen Rechtsextremismus kamen am 2. Juni knapp 1000 Menschen auf den Kornmarkt, um eine Woche vor den Europawahlen gegen extrem Rechte im Europaparlament zu protestieren. Wie wichtig das ist, zeigen zum Beispiel die Kungeleien von konservativen PolitikerInnen mit der italienischen Ministerpräsidentin und deren postfaschistischer Partei.


Nürnberg, 2.6.24: Protest gegen extrem Rechte im Europaparlament (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Link zur bemerkenswerten Rede von Ulrich Schneider: hier klicken!

Am Rand der Allianz-Kundgebung pöbelten einige Rechte rund um AktivistInnen des Nürnberger "Team Menschenrechte" (TM) herum, ernteten zum Teil lautstarken Widerspruch aus den Reihen des Publikums, während auf der Bühne so getan wurde, als wäre nichts. Ein rechter Querdenker erntete einen Platzverweis; der Grund ist nicht bekannt. In den letzten Monaten scheint sich TM zunehmend auf Gegenaktionen zu spezialisieren und ist inhaltlich kaum noch von anderen extrem rechten Gruppierungen zu unterscheiden.

(2.6.24)

Nürnberg, 29. Mai: 107 gegen BR-"Wahlarena", die der AfD leider ein Podium bot (Mai 2024)

107 Menschen waren heute gegen die "Wahlarena" des Bayerischen Rundfunks auf der Straße. Das waren mehr als drinnen Gäste anwesend waren. Und das war gut so. Unsere Kritik war eindeutig: Ein Podium für die AfD hilft in jedem Fall nur dieser Partei. Insofern sind diejenigen zu kritisieren, die dies aktiv (Bayerischer Rundfunk) und passiv (SPD/FW) durch Teilnahme ermöglichten.


Nürnberg, 29.5.24: Protest gegen AfD und BR-"Wahlarena" (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Vor Ort wurde eingeschätzt: "Dem BR ist immerhin zugute zu halten, dass sich Chefredakteur Christian Nitsche und Chef vom Dienst Sebastian Kemnitzer direkt der Diskussion mit uns stellten. Hier wurde erneut deutlich, dass der pure Rückzug auf juristische Positionen keine politischen Probleme lösen kann. Wir bauen daher auf die vorhandenen kritischen Stimmen auch im BR-Kolleg*innenkreis und eine Neubewertung des Auftrags der Rundfunkanstalt zur Förderung der Demokratie. Wir bauen auch auf weitere Diskussionen innerhalb der SPD zu der Fehlentscheidung, am Podium teilzunehmen und haben uns daher besonders über die engagierte Unterstützung der Jusos bei unserer Versammlung gefreut".

Im Saal lief es hingegen erwartungsgemäß: Durch Bagatellisierungen und irreführende Wiedergaben des eigenen Wahlprogramms gelang es AfD-Mann Buchheit, das Bild des Saubermannes in einer ganz normalen Partei zu vermitteln. Positiv erwähnenswert war allenfalls der engagierte Auftritt eines Antifaschisten aus dem Publikum, der offen Kritik an BR und AfD übte, was der Moderation erkennbar zuwider war.

(29.5.24)

Nürnberg, 29. Mai: Keine Bühne der AfD! Gegen den Auftritt von AfD-Hardliner Buchheit in der "Wahlarena" des Bayerischen Rundfunks! Auf die Straße! / Wir fordern MitdiskutantInnen von der SPD und den freien Wählern auf, von der Teilnahme zurückzutreten (Mai 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Nachdem sich AfD-Hardliner Petr Bystron zurückgezogen hat oder zurückgezogen wurde, sieht sich der Bayerische Rundfunk weiterhin veranlasst, im Vorfeld der Europawahlen der AfD am Mittwoch, den 29. Mai beim Format "BR24-Wahlarena" in Nürnberg eine Bühne zu bieten. Bystron soll nunmehr durch den AfD-Europaabgeordneten Markus Buchheit ersetzt werden. Wir sind entsetzt und meinen: Keine Bühne der AfD!

Kommt zur Mahnwache an den Eingang des BR, Wallensteinstraße / Ecke Dieckmannstraße: 29.05.2024, 18:45 Uhr bis 19:45 Uhr. Auf die Straße!




Update 1: Nachdem sich der BR skandalöserweise verpflichtet fühlt, auch der extrem rechten AfD und deren Kandidaten Bystron ein Podium zu bieten, haben wir die vorgesehenen MitdiskutantInnen Thomas Rudner (SPD) und Christine Singer (Freie Wähler) sowie deren Parteien aufgefordert, von der Teilnahme zurückzutreten.

Update 2: Thomas Rudner wird nicht mit Bystron auf einem Podium sitzen, wie zu erfahren war. Ungeklärt ist nach wie vor, was passieren wird, wenn die AfD Bystron zurückzieht und eine/n andere/n AfD-Hetzer/in aufs Podium setzt.

Update 3: Stand 26. Mai hält der BR weiter an der Durchführung seiner "Wahlarena" mit der AfD fest, nunmehr mit MdEP Markus Buchheit. Nach der Absage von Bystron ist weiterhin unklar, ob Rudner und / oder Singer auf dem Podium sitzen werden. Wir sagen "Das ist eine schädliche Veranstaltung", fordern deren Absage und werden am kommenden Mittwoch vor dem BR-Studio wie angekündigt protestieren.

(Stand 26.5.24)

Herrieden: Hakenkreuze auf der Fahrbahn (Mai 2024)

Laut nordbayern.de (27.5.24) wurden im mittelfränkischen Herrieden zwei größere Hakenkreuze auf die Straße geschmiert.

nordbayern.de ("Hakenkreuze bei Ansbach auf die Straße gemalt - Staatsschutz ermittelt", 27.5.24): hier klicken!

Erlangen: Rassistische Parolen auf der Bergkirchweih (Mai 2024)

Laut br.de (25.5.24) skandierten zwei jüngere Männer in einer Kneipe auf dem Festgelände der Erlanger Bergkirchweih nach mittlerweile sattsam bekanntem Muster die rassistische Parole "Ausländer raus" zur Melodie "L'amour toujour" von Gigi D'Agostini.

Nicht zum ersten Mal in unserer Region: In den letzten Monaten gab es ähnliche Vorfälle in Unterpreppach, Weiden, Höchstadt/Aisch und Greding (wir berichteten).

br.de ("'Ausländer raus'-Rufe auf Bergkirchweih: Staatsschutz ermittelt", 25.5.24): hier klicken!

Eichstätt: 40-Jähriger verprügelte iranischstämmige Frauen (Mai 2024)

Wie br.de (25.5.24) schrieb, griff ein 40-jähriger Mann in Eichstätt zwei iranischstämmige Frauen an und verletzte diese. Zudem habe er seine Opfer "mit ausländerfeindlichen Parolen beschimpft".

(Quelle: br.de-Artikel im Beitrag weiter oben)

Hersbruck: Knapp 100 gegen AfD-Infostand am Oberen Markt (Mai 2024)

Trotz kurzfristiger Mobilisierung demonstrierten am 25. Mai knapp 100 HersbruckerInnen gegen einen AfD-Infostand am Oberen Markt.


Hersbruck, 25.5.24: Protest gegen AfD-Infostand (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

In einer Pressemitteilung des Bündnisses "Hersbruck ist bunt" heißt es unter anderem: "Ein Redner des Bündnisses (...) nahm Bezug auf die zahlreichen Skandale, in die die AFD auch in den letzten Wochen wieder verwickelt war (Annahme von Finanzmitteln aus Russland und China, Spionagevorwürfe, die Verurteilung von Bernd Höcke wegen der Verwendung von NS-Parolen). Diese seien aber nur Beispiele für die menschenverachtende Politik, die von der rechtsradikalen Partei vertreten wird. Rassismus, Sexismus, Queerfeindlichkeit, Interessenpolitik für die Reichen und Leugnung des Klimawandels – das alles stehe für die radikale Menschenfeindlichkeit der AFD".

(25.5.24)

Nürnberg: AfD Nürnberg sammelt Geld für Höcke (Mai 2024)

Seit einigen Tagen auf der Facebook-Seite der AfD Nürnberg nachzulesen: "Kampf um die Meinungsfreiheit / Ein Spendenaufruf der AfD Thüringen", darunter ein Höcke-Foto, eine Kontonummer und eine weitere Parole: "Bitte unterstützen Sie unseren Kampf für das Recht mit Ihrer Spende!"

Welche Art von "Meinungsfreiheit" und welches "Recht" damit gemeint sein könnten? Das Recht, mit NS-Parolen um sich zu werfen? Ein ganz neues Rechtssystem, mit dem die Abstammung wieder in den Mittelpunkt gestellt und Minderheiten radikal ausgegrenzt werden? In erster Instanz ist der Thüringen AfD-Landeschef und neurechte Redenschwinger jedenfalls wegen des Verwendens einer verbotenen NS-Parole zu einer Geldstrafe in Höhe von 100 Tagessätzen verurteilt worden (hier klicken!). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Man kann sich sicher sein, dass die zahlreichen gut betuchten Förderer der AfD kein Problem damit haben werden, die Summe von 13000 Euro aufzubringen, die der Chef bezahlen soll.

(25.5.24)

Zirndorf, 16. Mai: 200 auf der Straße gegen die AfD! / "Menschenrechte statt rechte Menschen" (Mai 2024)

Am 16. Mai demonstrierten etwa 200 Menschen vor der städtischen Paul-Metz-Halle in Zirndorf gegen eine Hallenveranstaltung der AfD. Eines der Transparente trug den Slogan: "Menschenrechte statt rechte Menschen".


Zirndorf, 16.5.24: Gegen die AfD! (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Am Rande der Gegendemo waren zehn rechte Aktivisten rund um das "Team Menschenrechte Nürnberg" (TM) zu sehen. Nachdem ihre wöchentliche Montagsdemo in Nürnberg zunehmend schrumpft (zuletzt 50 TeilnehmerInnen), scheinen sie sich zunehmend auf provozierende Gegenaktionen zu spezialisieren. Mitten unter den TM-Leuten auch eine langjährige frühere Aktivistin der rassistischen Truppe von "Pegida Nürnberg".

(17.5.24)

Nürnberg: Hakenkreuz und "antisemitischer Schriftzug" auf Bücke (Mai 2024)

Laut nordbayern.de (15.5.24) sprühten Unbekannte ein Hakenkreuz und einen "antisemitischen Schriftzug" auf eine Brücke im Nürnberger Westen.

nordbayern.de ("Großer antisemitischer Schriftzug und Hakenkreuz auf Nürnberger Brücke gesprüht", 15.5.24): hier klicken!

Bad Windsheim: Hakenkreuz in der Nähe des Denkmals für die ermordeten Juden und Jüdinnen (Mai 2024)

Laut flz.de (14.5.24) wurde ein Pfosten in der Nähe des Denkmals für die in der Nazizeit ermordeten Juden und Jüdinnen in Bad Windsheim mit einem Hakenkreuz beschmiert.

flz.de ("Goldenes Hakenkreuz in Bad Windsheim: Polizei sucht Zeugen", 14.5.24): hier klicken!

Fürth: Hakenkreuze auf dem Abenteuerspielplatz (Mai 2024)

Wie uns mitgeteilt wurde, wurden auf den Abenteuerspielplatz am Sternstundenkindergarten in Fürth Hakenkreuze gesprüht.

(14.5.24)

Erlangen, Kronach: Protestaktionen gegen rechts (Mai 2024)

Die große Demowelle gegen die AfD ist zwar abgeebbt, dennoch finden im Vorfeld der Europawahl erfreulicherweise immer wieder Aktionen gegen den rechten Ansturm statt, so am 11. Mai in Erlangen (kleinerer Protest gegen einen AfD-Infostand, Aktion Courage sowie Antifa-Café) und im oberfränkischen Kronach (250 demonstrierten "gegen Rechtsradikalismus", Omas gegen rechts).

Quellen: nn.de, np-coburg.de vom 11.5.24)

(13.5.24)

Pappenheim: Hakenkreuz, Sigrune und rechte Parolen im Stadtpark (Mai 2024)

Laut infranken.de (10.4.24) sprühten Unbekannte im Pappenheimer Stadtpark ein Hakenkreuz, eine Sigrune sowie mehrere extrem rechte Parolen unter anderem auf Parkbänke und Bäume.

infranken.de ("Pappenheim: Mehrere Graffiti in Pappenheim gesprüht - Zeugen gesucht", 10.5.24): hier klicken!

Zirndorf: Naziparole auf Fahrzeug von Subunternehmen der Deutschen Bahn (Mai 2024)

Wie Fürther Nachrichten (7.5.24, Printausgabe) schrieben, war auf einer Baustelle der Deutschen Bahn (DB) bei Zirndorf ein Firmenfahrzeug mit der Nazi-Parole "Führerhaus - Fahrer spricht Deutsch" unterwegs. Nach Konsequenzen befragt, habe ein Bahnsprecher zwar die Entfernung des konkreten Stickers verkündet, sich aber ansonsten bedeckt gehalten. Die Firma habe sich "von jeglicher rechtsradikaler Gesinnung distanziert".

Derartige Sticker werden von Nazi-Versandfirmen vertrieben und sind in den letzten Jahren bundesweit häufiger aufgetaucht (hier klicken!).

Nürnberg: Europakandidat der FDP Nürnberg gibt rechtsgerichtetem Medium Interview (Mai 2024)

Philipp Oelschlegel, Europakandidat der Nürnberger FDP, stellte sich für ein Interview mit dem rechtspopulistisch agierenden Schwarzenbrucker Ex-Unternehmer Peter Weber ("Hallo Meinung") zur Verfügung. Auf Webers Medienseiten wurde Oelschlegel als "interessanter junger Politiker" bezeichnet; der Interviewer war sichtlich zufrieden mit seinem öffentlich zelebrierten Kontakt zur bürgerlichen Mitte.

(7.5.24)

Nürnberg: Antifaschistin verhaftet - droht Auslieferung ins rechtsautoritär regierte Ungarn? (Mai 2024)

Wie verschiedene Medien (6.5.24) berichteten, wurde in Nürnberg eine linke Antifaschistin verhaftet. Im Stadtteil Gostenhof gab es eine mehrstündige Hausdurchsuchung; Straßen sollen abgesperrt worden sein. Angeblich soll die Frau Mitglied einer kriminellen Vereinigung sein und im Februar 2023 in Ungarn Neonazis attackiert haben, die an einem jährlich stattfindenden SS-Gedenkmarsch teilnahmen.

Möglicherweise droht die Auslieferung ins rechtsautoritär regierte Ungarn, dessen Justizsystem rechtsstaatlichen Maßstäben nicht genügt.

Noch am Tag der Verhaftung fand eine Solidaritätsdemonstration mit hunderten TeilnehmerInnen statt.

merkur.de ("Festnahme in Nürnberg: Hat linke Aktivistin (29) Neonazis verprügelt? Fall erinnert an Staatsaffäre in Italien", 8.5.24): hier klicken!, taz.de ("Autonome in Nürnberg festgenommen", 7.5.24): hier klicken!, br.de ("Nürnberg: Linksradikale verhaftet – Bundesanwalt ermittelt", 6.5.24): hier klicken!, nordbayern.de ("Böller und Pyrotechnik gezündet: Demo nach Festnahme einer linken Aktivistin in Nürnberg", 6.5.24): hier klicken!

Dietfurt: Demo gegen rechts in der zeitweiligen Nazi-Hochburg (Mai 2024)

Wie neumarktonline.de (6.5.24) schrieb, versammelten sich in der Stadt Dietfurt am vergangenen Wochenende etwa sechzig Menschen, um auf Einladung des Oberpfälzer Bündnisses für Toleranz und Menschenrechte gegen rechts zu demonstrieren. Dietfurt war zeitweise eine Nazihochburg (hier klicken!). Weitere Infos sind im verlinkten Artikel zu finden.

neumarktonline.de ("Gegen rechts demonstriert", 6.5.24): hier klicken!

Erlangen: 68-Jähriger wegen Volksverhetzung zu Geldstrafe verurteilt (Mai 2024)

Laut nn.de (3.5.24) wurde ein 68-jähriger Erlanger wegen Volksverhetzung und Beleidigung zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt. Er hatte im Internet Grünen-Politikerinnen als "parasitäre Faschisten" beschimpft und einer von ihnen ein erfundenes Zitat zugeschrieben. Ob das Urteil bereits rechtskräftig ist, wissen wir nicht.

nn.de ("Volksverhetzung: Erlanger beschimpft Grüne als 'parasitäre Faschisten' und muss dafür zahlen", 3.5.24): hier klicken!

Ebern/Unterpreppach (Ufr.) sowie Weiden (Opf.): Rassistische Hetze in einer Landdisko und auf einer Party der FDP-Parteijugend (April / Mai 2024)

Im unterfränkischen Unterpreppach (Stadtteil von Ebern) wurde in der Disko "Kaiser" rassistische Hetze verbreitet. Wie bereits im Januar in Greding und im Februar in Höchstadt/Aisch wurden zu dem Song 'L'amour toujours' von Gigi D'Agostino rechte Parolen skandiert (in Greding war es die Nazi-Parole "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus").

Ergänzung: Laut br.de (3.5.24) sollen während einer Party nach einem Landeskongress der FDP-Parteijugend in Weiden mehrere Mitglieder nach dem oben skizzierten Muster "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus" gegrölt haben. Die Jungliberalen sprechen von zwei Rassisten, die aus Verband und Partei fliegen sollen, die Süddeutsche Zeitung (4.5.24, Printausgabe) schreibt von Informationen, nach denen "mindestens sieben" Julis bzw. FestbesucherInnen an der rassistischen Hetze beteiligt gewesen sein sollen.

Quellen: Eigene Berichterstattung, mainpost.de, Süddeutsche Zeitung sowie nordbayern.de ("Nazi-Parolen in fränkischer Disko? Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung und sucht Zeugen", 29.4.24): hier klicken! und br.de ("Rechtsextreme Parole bei FDP-Nachwuchs – Landeschef 'schockiert'", 3.5.24): hier klicken!

Weidenberg (Lkr. Bayreuth): AfD sagte Wahlkampftermin mit EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah ab / Gegenprotest ebenfalls abgesagt / Krah trat auch am 2. Mai in Höchstadt nicht auf (April / Mai 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Laut diversen Medienberichten (26.4.24) sagte die AfD einen Wahlkampftermin mit EU-Spitzenkandidat Maximilian Krah im oberfränkischen Weidenberg (Lkr. Bayreuth) ab. Eine vom DGB geplante Gegendemo wurde daraufhin ebenfalls abgesagt.

Auch am 2. Mai in der städtischen Kulturfabrik Fortuna in Höchstadt / Aisch tauchte Krah nicht auf. Dort fand eine Gegenkundgebung vor der Halle unter dem Motto "Kein Kreuz den Faschisten – Der AFD den Wahlkampf vermiesen" mit mehr als 200 TeilnehmerInnen statt (nn.de 2.5.24 und 3.5.24 sowie fraenkischertag.de 3.5.24). Wie Nürnberger Nachrichten (3.5.24, Printausgabe) schrieben, wurde einer Journalistin des Medienhauses der Zutritt zum Wahlkampfauftakt verwehrt. Bezeichnend für die rechte Partei.

Aktueller Grund für die Absagen Krahs könnte die Spionagaffäre sein, in die sein Mitarbeiter Jian G. verwickelt zu sein scheint.

Maximilian Krah war im März 2023 Referent im Haus der extrem rechten Burschenschaft Frankonia in Erlangen. Im September 2023 flog die AfD aus einer Erlanger Gaststätte. Bei der AfD-Versammlung mit radikalem Publikum sollte ebenfalls Krah sprechen. In beiden Fällen gab es energischen Gegenprotest (wir berichteten).

np-coburg.de ("AfD sagt Wahlkampftermin mit Krah in Oberfranken ab", 26.4.24): hier klicken!

Allersberg: Skandalöse Straßenbenennung nach einem SA-Mann weiter umstritten / Kreative Umbenennungsvorschläge platziert (Mai 2024)
- aktualisiert -

Wie uns mitgeteilt wurde, haben Unbekannte die Allersberger Wilhelm-Burkhardt-Straße kreativ umbenannt, beispielsweise als Anne-Frank-Weg.


Allersberg: Aktueller Vorschlag für eine Straßenumbenennung (Foto: privat)

Laut nn.de (1.5.24, Paywall) steht das Projekt "Nazi-freies Allersberg" hinter der Aktion. Neben Anne-Frank-Weg wurden die Straßennamen Weiße-Rose-Weg sowie Waligoraweg vorgeschlagen (Stanislav Waligora war ein polnischer Zwangsarbeiter, der kurz vor Weihnachten 1941 in Allersberg gehängt wurde, weil er sich in eine deutsche Frau verliebt hatte und sie sich in ihn). Man solle Opfer ehren, nicht die Täter, wird die Initiative zitiert.

Die Vorgeschichte: In Allersberg geht es fast 80 Jahre nach Kriegsende nicht etwa um eine übrig gebliebene Nazi-Altlast. Nein, es geht um Wilhelm Burkhardt (1896 - 1949), nach dem trotz regionaler und überregionaler Proteste eine Straße in einem Neubaugebiet benannt wurde. Der Beschluss des Gemeinderats erfolgte 2021; vor Kurzem wurden die Straßenschilder aufgestellt. Der frühere SA-Mann war nach Kriegsende ein paar Monate Bürgermeister. Es ist nach wie vor unklar, wofür er geehrt wird (wir berichteten).

(1.5.24)

Danke und Kontakt

Wir danken allen Organisationen und Einzelpersonen, die das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterstützen!

Kontakt per Email: nazistopp.nuernberg@yahoo.de

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