Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
       
 
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*** Nürnberg, 27.1.23 (Freitag), 16 Uhr, Platz der Opfer des Faschismus: Veranstaltung zur Befreiung des KZ Auschwitz (VVN-BdA).
*** Nürnberg, 18.2.23 (Samstag), 18 Uhr, Rosenaupark: Vorabenddemo "Hanau gedenken" (Migrantifa)
*** Nürnberg, 19.2.23 (Sonntag): Gedenkveranstaltung für die 2020 in Hanau von einem rechten Terroristen ermordeten Menschen (weitere Infos folgen).
*** NEU NEU NEU Broschüre "Extreme Rechte, Rassismus & Verschwörungsideologien" (Autorin Birgit Mair, Hg. Bayerisches Seminar für Politik und Georg-von-Vollmar-Akademie): 3.000 kostenfreie Exemplare können an Interessierte verschickt werden, es werden nur Porto- und Verpackungskosten fällig. Gewünschte Stückzahl einfach an info@isfbb.de oder birgitmair@t-online.de schicken. Eine zu überweisende Rechnung über die Versandkosten liegt dem Paket dann bei.
*** Download des Arbeitspapiers vom August 2022 zur hiesigen Querdenkerbewegung ("Die Querdenkerbewegung in Nürnberg: Antipolitisch, irrational, rechtsoffen"): hier klicken! Allen RechercheurInnen sei an dieser Stelle herzlichst gedankt!
*** Download der Reden der Kundgebung "Solidarität statt Holocaust-Verharmlosung" am 20. August 2022 in Nürnberg: hier klicken!
*** Download der Broschüre vom November 2020 zu den hiesigen "Corona-Rebellen" ("Mit Nazis gegen den vermeintlichen Faschismus?"): hier klicken!
*** Wir freuen uns über Spenden für unsere laufenden Aktionen und bedanken uns bei den bisherigen SpenderInnen! Zum Spendenkonto: hier klicken!

Bayreuth: Hitlergruß auf Corona-Demo (Januar 2023)

Laut kurier.de (25.1.23) zeigte ein 56-jähriger, aus dem Landkreis Bayreuth stammender Mann auf einer Bayreuther Querdenker-Demo vor etwa einem Jahr den Hitlergruß. Nun wurde er auf der Basis eines Fotos identifiziert.

kurier.de ("Er zeigte Hitlergruß auf Corona-Demo", 25.1.23): hier klicken!

Nürnberg: Hallo Tote Hosen, in Sachen Anselmo / Pantera / Rock im Park hätten wir da einen Vorschlag! / Update: Pantera ausgeladen (Januar 2023)
- aktualisiert -

Hallo Hosen!

Zum geplanten Auftritt von Phil Anselmo/Pantera mit Euch zusammen bei Rock im Park wollen wir uns als Nürnberger Bündnis Nazistopp auch äußern:

Ein Hitlergruß und White-Power-Ruf sind keine Lappalie und auch nicht mit Alkoholkonsum oder einer angeblichen depressiven Episode zu rechtfertigen. Bisher erfolgte von Phil Anselmo nur eine einfache Entschuldigung. Die Band hält es auch nicht für erforderlich, sich aktuell auf ihrem Internetauftritt oder Facebook zu äußern. Anselmo hätte jetzt sechs Jahre Zeit gehabt, sich eindeutig und aktiv antirassistisch zu engagieren, wenn ihm seine Rehabilitation wichtig gewesen wäre. Das hat er nicht getan. Damit ist er mit seinem Dementi für uns völlig unglaubwürdig. Wir werden daher aufrufen, RiP in diesem Jahr zu boykottieren.

Von euch als aktive Antifaschisten würden wir uns wünschen, dass ihr unter diesen Umständen auf einen Auftritt bei RiP verzichtet. Vielleicht wäre es auch eine Idee stattdessen zeitgleich an anderer Stelle in Nürnberg ein tolles antifaschistisches Konzert zu veranstalten. Solltet Ihr euch dazu entscheiden, würden wir euch bei Orga und Werbung natürlich nach Kräften unterstützen!

Solidarische Grüße
Euer Bündnis Nazistopp

Update: Laut nordbayern.de (23.1.23) ließ der RiP-Veranstalter nun verlauten, er habe sich mit der Kritik am Pantera-Sänger vertieft auseinandergesetzt und nun die Band ausgeladen. Wir begrüßen diesen Schritt.

(19.1.23, ergänzt 23.1.23)

br.de ("Nach Kritik: Metal-Band Pantera doch nicht bei Rockfestivals", 23.1.23): hier klicken! nordbayern.de ("Nach Hitlergruß-Eklat: Veranstalter von Rock im Park werfen Pantera aus Line-Up", 23.1.23): hier klicken!, br.de ("Bündnis Nazistopp fordert 'Tote Hosen' zum Festival-Boykott auf", 23.1.23): hier klicken!

Ansbach: Querdenker sehen NPD selbst dann nicht, wenn sie hinter und vor ihnen läuft (Januar 2023)

doku ansbach (21.1.23) beobachtete den jüngsten Querdenkeraufzug in Ansbach und kam zu folgendem Befund: "Demo der verschwörungstheoretischen Szene" mit "einem erheblichen NPD-Anteil". Die an der Demospitze mitgeführten Banner mit dem "Heimat"-Label habe man "im Materialshop der NPD" entdeckt. Die örtliche Querdenkerszene will davon nichts wissen.

(23.1.23)

Scheßlitz, Breitengüßbach und Schweinfurt: Proteste gegen Nazidemos (Januar 2023)
- aktualisiert -

Am 20. Januar in Breitengüßbach (Ofr.) und am 21. Januar in Scheßlitz (Ofr.) und Schweinfurt (Ufr.) hetzten Nazis vom III. Weg sowie vom "Kollektiv Zukunft schaffen - Heimat schützen" (KZSHS) unter anderem gegen Geflüchtete, nicht ohne energischen Gegenprotest. An den jeweiligen Gegenmobilisierungen beteiligt waren die Initiativen "Güßbach bleibt bunt", "Omas gegen rechts Bamberg" sowie "Schweinfurt ist bunt".

KZSHS-Leute waren zeitweilig auch auf den rechtsoffenen Querdenker-Demos von "Stay awake Bamberg" zu sehen. In Schweinfurt befindet sich seit einiger Zeit ein Büro der Nazis vom III. Weg.

(Quellen: Twitter Martin Müller 20.1.23, mainpost.de, 20.1.23 und 22.1.23, Facebook Schweinfurt ist bunt 21.1.23, Twitter Endstation Rechts Bayern 21.1.23)

endstation-rechts-bayern.de ("Neonazis initiieren Proteste gegen lokale Geflüchtetenunterkünfte", 22.1.23): hier klicken!

Nürnberg: Hitlergruß in Diskothek (Januar 2023)

Laut nordbayern.de (22.1.23) zeigte ein 40-jähriger Mann in einer Nürnberger Diskothek den Hitlergruß und schrie "Heil Hitler". Näheres ist nicht bekannt.

nordbayern.de ("Aufregung in Nürnberger Disko: Mann zeigt Hitlergruß - und wird festgenommen", 22.1.23): hier klicken!

Nürnberg: Rechtsoffene Querdenker hetzen gegen KlimaaktivistInnen (Januar 2023)

In den letzten Tagen, das Klima-Protestcamp im nordrheinwestfälischen Lüzerath wurde nach und nach von der Polizei geräumt bzw. weggeprügelt, hetzte die rechtsoffene Querdenkertruppe "Team Menschenrechte Nürnberg" auf ihrem Telegram-Kanal verstärkt gegen KlimaaktivistInnen. Neben der zunehmenden Hetze gegen Geflüchtete scheint das der aktuelle Trend zu sein. Verwunderlich? Nein! AfD und sonstige extrem Rechte haben es vorgemacht, der von den Querdenkern sonst so gescholtene bürgerliche "Mainstream" freut sich über die Unterstützung.

Einen Überblick über die aktuellen Reaktionen der rechten Szene auf die Klimabewegung bietet endstation-rechts.de ("'Lützi geht!': Die ideale Projektionsfläche für Agitation von Rechtsaußen", 14.1.23, hier klicken!).

(16.1.23)

Nürnberg: Diskussion um rassistische Facebook-Posts zweier Vertreterinnen des Nürnberger Integrationsrats / Erich Schneeberger, Vorsitzender des Landesverbandes Deutscher Sinti und Roma: "Die Entschuldigungen sind nicht akzeptabel" (Januar 2023)
- aktualisiert -

Wie br.de und Nürnberger Nachrichten (13. und 14.1.23) schrieben, äußerten sich zwei Angehörige des Nürnberger Integrationsbeirats, Ionela van Rees-Zota und Galina Condrea, in der Vergangenheit auf Facebook rassistisch über Angehörige der Gruppe der Sinti und Roma bzw. teilten entsprechende Inhalte (Zitat: "Zigeuner klauen sogar Fernseher aus Krankenhäusern"). Die Nürnberger Linkspartei fordert den Rückzug der beiden Frauen aus dem Gremium.

Die mittlerweile bekannt gewordenen halbseidenen Entschuldigungen der Integrationsrätinnen (siehe auch unten verlinktes br.de-Video) führten zu weiterer Kritik. So fordert auch der Landesverband Deutscher Sinti und Roma den Rücktritt der beiden Frauen. "Die Entschuldigungen sind nicht akzeptabel", so der Verbandsvorsitzende Erich Schneeberger. Im Video verteidigt sich Frau van Rees-Zota zum Beispiel mit dem "Argument", in Rumänien wäre der Gebrauch des Begriffs "Zigeuner" ganz normal.

Im Jahr 2019 war der Nürnberger Integrationsbeirat in der Kritik, weil die Mehrheit des Gremiums im Vorfeld der Kommunalwahlen auch den damaligen AfD-OB-Kandidaten Roland Hübscher einladen wollte.

Update: Laut nn.de (16.1.23) sind mittlerweile weitere rechte, geflüchtetenfeindliche Posts der beiden Frauen bekannt geworden. So habe Frau Condrea einen einschlägigen Post von AfD-Chefin Alice Weidel geteilt. Frau van Rees-Zota habe arabischstämmige Geflüchtete als "Sozialausländer" bezeichnet. Hierzulande erfülle eine "sozialistisch-liberale Fee" einem "Mohammed" diverse Wünsche.

br.de ("Neue Rassismusvorwürfe im Nürnberger Integrationsrat", 16.1.23): hier klicken!, br.de ("Verunglimpfung von Sinti und Roma? Wirbel um Integrationsräte", 13.1.23): hier klicken!, br.de ("Streit im neugewählten Nürnberger Integrationsrat", 13.1.23): hier klicken!

München: Neues vom NSU-Untersuchungsausschuss / Beamter des Bundeskriminalamts bezweifelt persönliche Zustellung der NSU-Bekenner-DVD an die Nürnberger Nachrichten im November 2011 (Januar 2023)

Wie br.de (12.1.23) schrieb, bezweifelte ein Beamter des Bundeskriminalamtes (BKA), der vor dem zweiten bayerischen NSU-Untersuchungsausschuss aussagte, die persönliche Zustellung der NSU-Bekenner-DVD an die Nürnberger Nachrichten (NN) im November 2011. Brisant ist diese Aussage vor allem deshalb, weil die persönliche Abgabe der DVD, die von damaligen NN-MitarbeiterInnen bestätigt wurde, ein Beleg dafür ist, dass die Kerntruppe des NSU aus dem fränkischen Raum unterstützt wurde. Offensichtlich basteln staatliche Instanzen weiter an der Legende vom "abgeschotteten NSU-Trio".

br.de ("NSU-Untersuchungsausschuss: Kritik an polizeilichen Ermittlungen", 12.1.23): hier klicken!

Nürnberg-Katzwang: Graffito mit Söder in SS-Uniform an Scheunenwand (Januar 2023)

Im Nürnberger Stadtteil Katzwang prangt laut nordbayern.de (13.1.23) ein Graffito mit einer die Naziverbrechen relativierenden "Karikatur" des bayerischen Ministerpräsidenten Söder in SS-Uniform. Der Verfasser wurde mittlerweile zu einer Geldstrafe von 90 Tagessätzen verurteilt, gegen die er Einspruch erhoben hat. Der Scheunenbesitzer kann angeblich nicht zum Übermalen der "Karikatur" verpflichtet werden.

nordbayern.de ("Umstrittenes Graffiti in Nürnberg: Bild von Söder in SS-Uniform bleibt vorerst", 13.1.23): hier klicken!

Landkreis Neustadt / Waldnaab: Razzia bei mutmaßlichem Reichsbürger / Verdacht auf Hinterziehung von Sozialabgaben, versuchte Erpressung, versuchte Nötigung und Beleidigung (Januar 2023)
- aktualisiert -

Laut br.de (12.1.23) führte die Polizei bei einem mutmaßlichen Reichsbürger im Landkreis Neustadt / Waldnaab eine Razzia durch und nahm ihn fest. Der Geschäftsführer zweier Pflegedienste soll Waffen besitzen und steht im Verdacht, Sozialabgaben hinterzogen zu haben, indem er Bereitschaftszeiten nicht korrekt vergütete.

Aber es geht auch noch um weitere Vorwürfe. Ihm werde versuchte Erpressung, versuchte Nötigung und Beleidigung zur Last gelegt. "Hintergrund waren Auseinandersetzungen mit einem Gerichtsvollzieher und einem Polizeibeamten im Zeitraum von Oktober 2021 bis März 2022. Der Beschuldigte war in zwei Verfahren nicht vor dem Amtsgericht Weiden erschienen", so br.de.

br.de ("'Reichsbürger'-Razzia: Kein Waffenfund, aber Festnahme", 12.1.23): hier klicken!, br.de ("Razzia bei mutmaßlichem 'Reichsbürger' in der Oberpfalz", 12.1.23): hier klicken!

Ermreuth (Ofr.): Rechter Brandanschlag auf Synagoge / 21-jähriger mutmaßlicher Täter kommt aus einem Nachbarort / Nazis zogen in der Silvesternacht durch den Ort / Gegenüber der Synagoge präsentiert ein Einheimischer Reichsbürgerpropaganda (Januar 2023)
- mehrfach aktualisiert -

Wie verschiedene Medien (5.1. und 10.1.23) schrieben, wurde in der Silvesternacht ein Brandanschlag auf die Ermreuther Synagoge verübt. Ein 21-jähriger Mann aus einem Nachbarort soll zunächst ein Fenster des Gebäudes eingeworfen und dann versucht haben, mit Hilfe eines Feuerwerkskörpers ein Feuer in der Synagoge zu entfachen. Nach der Sichtung seines Handys hätten sich Hinweise auf eine "antisemitische und rechtsextreme Motivation des Täters" ergeben.

Der Pressesprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken teilte der Jüdischen Allgemeinen zunächst mit, "weder in Ermreuth noch im Regierungsbezirk Oberfranken seien Probleme mit Judenhass bekannt, 'weder in der Vergangenheit noch aktuell'" (juedische-allgemeine.de, 5.1.23). Diesen skandalösen Satz muss man sich auf der Zunge zergehen lassen. War da nicht was? Wehrsportgruppe Hoffmann? Freies Netz Süd? Und so weiter. Mehr an Verharmlosung und Ignoranz geht kaum.

Konkrete Beispiele aus Oberfranken gefällig? Vor etwa einem Jahr beschmierten Unbekannte den Gedenkstein der ehemaligen Synagoge im oberfränkischen Hirschaid mit Farbe. Im Oktober 2011 wurde ein etwa einen Meter großes rotes Hakenkreuz auf die Fassade der Bamberger Synagoge gesprüht. Im Februar des selben Jahres wurden antisemitische Sprühereien an der Außenwand der Bamberger Synagoge entdeckt, unter anderem die Parole "Juden Raus".

Update 1: nn.de (11.1.23) berichtet, dass in der Silvesternacht eine Gruppe Jugendlicher durch den Ort gezogen sei, "Heil Hitler" und weitere "rechtsextreme Sprüche" skandierend. Zudem präsentiere gegenüber der Synagoge ein mutmaßlicher Reichsbürger seine Gesinnung: Es gebe keinen deutschen Staat, Ämter und Behörden seien Firmen und so weiter. Also typische Reichsbürgerpropaganda.

Update 2: Laut br.de (12.1.23) sei die oben zitierte Äußerung des Pressesprechers des Polizeipräsidiums Oberfranken auf ein Missverständnis zurückzuführen. Er sei danach gefragt worden, ob es in letzter Zeit eine Häufung antisemitischer Vorfälle in der Region gegeben habe und habe das verneint.

br.de ("Nach Anschlag auf Synagoge: Mutmaßlicher Täter doch in U-Haft", 12.1.23): hier klicken!, br.de ("Nach Angriff auf Synagoge: Kritik an Polizei-Aussage", 12.1.23): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Mutmaßlich rechtsextremer Anschlag auf Synagoge in Franken", 10.1.23): hier klicken!, nordbayern.de ("Mutmaßlich rechtsextremer Anschlag auf fränkische Synagoge: Tatverdächtiger gefasst", 10.1.23): hier klicken!, juedische-allgemeine.de ("Synagoge in Oberfranken beschädigt", 5.1.23): hier klicken!

Neumarkt: Querdenker in Opferpose / "Wer die Wahrheit sagte, wurde verfolgt" (Januar 2023)

Laut nn.de (2.1.23) konnten die rechtsoffenen Querdenker in Neumarkt am Neujahrsfeiertag etwa 300 Menschen mobilisieren. Organisator Gerhard Holzammer von der "Basis" lieferte das komplette Arsenal an Corona-Leugnung (u.a. "gefakete Berichte aus Bergamo"), Fake-News ("die gespritzen sind krank") und Putin-Versteherei ("Herr Selenskyi hat allen voran den Krieg verursacht"). Erinnert irgendwie an abgeschottetes Sektenwesen...

(3.1.23)

Bamberg: Querdenkerkonzert im Tonwerk / "Die Wahrheit macht selbstbestimmt und frei" (Dezember 2022)

Am 29. Dezember fand ein Querdenkerkonzert im Bamberger "Tonwerk" statt. Unter dem Motto "Rock für den Widerstand" traten die bekannten Szene-Aktivisten Björn Banane und Thomas Brauner auf, letzterer auch als "Busfahrer" bekannt. Textauszüge eines Songs gefällig? Bitte: "Die Geschichte hat gezeigt / was passiert, wenn alles schweigt" sowie "Die Wahrheit macht selbstbestimmt und frei". Natürlich hat auch die lokale rechtsoffene Querdenkertruppe "Stay Awake Bamberg" für den Auftritt geworben.

Banane-Begleiter Thomas Brauner wurde vor kurzem zu einer 16-monatigen Bewährungsstrafe verurteilt, unter anderem wegen Verstoßes gegen das Kunsturhebergesetz, weil er viele Videos von Menschen veröffentlicht hatte, die er "zu Zeiten der Maskenpflicht mit Auftritten ohne Maske provoziert hatte". Der krasseste Vorfall: Im September 2020 soll Brauner als Busfahrer Schulkinder transportiert haben. Er hielt den Bus an und "forderte die Kinder auf, ihre Handys auszuschalten und verkündete: 'Ihr könnt jetzt eure Masken abnehmen'" (t-online.de, 21.12.22). Die Verurteilung ist noch nicht rechtskräftig.

(31.12.22)

tagesspiegel.de (" Mutmaßlicher Hitlergruß auf der Bühne: Neuer Eklat des Querdenkers Thomas Brauner", 5.1.23): hier klicken!

Nürnberg: Aufreger um Auftritt der Metal-Band Pantera bei Rock im Park (Dezember 2022)

Laut nordbayern.de (30.12.22) wird der Auftritt der nach knapp 20 Jahren neu formierten Metal-Band Pantera bei Rock im Park 2023 kritisiert. Sänger Phil Anselmo soll bei einem Konzert mit einer anderen Band im Jahr 2016 den Hitlergruß gezeigt und "White Power" ins Publikum gegrölt haben. Bereits zuvor soll er sich deutlich rassistisch geäußert haben. Ob die Debatte jenseits halbseidener Distanzierungen Konsequenzen haben wird, darf (leider) bezweifelt werden.

infranken.de ("'Keine Bühne für Nazis': Angekündigter Act bei Rock im Park 2023 sorgt für Empörung", 7.1.23): hier klicken!, nordbayern.de ("Hitlergruß-Wirbel: Grüne in Nürnberg kritisieren Pantera-Auftritt bei Rock im Park", 4.1.23): hier klicken!, nordbayern.de ("Hitlergruß und 'White Power'-Ruf: Soll die Band Pantera bei Rock im Park auftreten?", 30.12.22): hier klicken!

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp bedankt sich für Zuspruch und Unterstützung. Auch im kommenden Jahr gibt es genug zu tun! (Dezember 2022)


Fortschrittlicher Weihnachtsbaum (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Einen rechten "heißen Herbst" hat es zumindest im Westen der Republik nicht gegeben. Die rechtsoffenen QuerdenkerInnen und mit diesen agierende extrem rechte Gruppierungen konnten im Laufe des letzten Jahres zunehmend weniger Menschen mobilisieren. Das ist gut. Nicht gut ist, dass die Umfragewerte für die AfD ansteigen und dass sich die rechten / rechtsoffenen Straßenbewegungen auf niedrigem Niveau, aber an vielen Orten, halten und ihre Thematik weiterentwickeln konnten (z.B. Versuche, die soziale Frage und den Krieg in der Ukraine als Themen für sich zu vereinnahmen). Die Verharmlosung extrem rechter Akteure seitens der Politik und die Erosionserscheinungen an den rechten Rändern der Parteien werden auch im kommenden Jahr ein Ärgernis bleiben. Lassen wir uns dennoch nicht entmutigen!

(23.12.22)

Erlangen: Extrem rechte Attacke auf Gedenkveranstaltung für Naziopfer Shlomo Lewin und Frida Poeschke (Dezember 2022)

Laut br.de und nordbayern.de (20.12.22) störten zwei offensichtlich militante Antisemiten eine Erlanger Gedenkveranstaltung für die am 19. Dezember 1980 von Neonazis aus dem Umfeld der "Wehrsportgruppe Hoffmann" in Erlangen ermordeten Shlomo Lewin (hier klicken!) und Frida Poeschke (hier klicken!).

Ein 26-Jähriger habe "Heil Hitler" skandiert, ein 46-Jähriger warf eine leere Glasflasche in Richtung Versammlung und spielte laute Musik ab, bevor er in Richtung der anwesenden PolizistInnen ebenfalls "Heil Hitler" schrie.

br.de ("Festnahmen nach 'Heil Hitler'-Rufen bei Gedenkversammlung", 19.12.22): hier klicken!, nordbayern.de ("Erlangen: Mit 'Heil Hitler'-Rufen Totengedenken gestört", 19.12.22): hier klicken!

Nürnberg: Gewaltfantasien in Querdenker-Telegram-Gruppe (Dezember 2022)

Der Staat schießt in Bezug auf ökologisch motivierte StraßenblockiererInnen derzeit mit Kanonen auf Spatzen, da mag die extreme Rechte nicht zurückstehen. In der Telegram-Gruppe "SchülerStehenAuf", deren Aktive zumindest in der Vergangenheit hiesige Querdenkerveranstaltungen mitorganisierten, wurden diesbezüglich heftige Gewaltfantasien gepostet. Beispiel: Ein Bild von Eisenbahnschienen wurde mit dem Text "Sekundenkleber hält auf Straßenbahnschienen viel besser als auf Asphalt. Nur Mut..." versehen. Am rechten unteren Rand des Memes sieht man einen Bundesadler mit dem Text "Heimatliebe ist kein Verbrechen".

Was sonst noch gepostet wurde: Zum Beispiel im Oktober gleich vier Mal Werbung für die AfD.

(15.12.22)

Schwabach, 10. Dezember: Querdenkerdemo mit NPD-nahem Transparent vorneweg (Dezember 2022)

Am vergangenen Samstag marschierte ein kleines Querdenkerhäufchen durch Schwabach. Bemerkenswert: An der Demospitze befanden sich, soweit wir das auf Basis der vorliegenden Fotos beurteilen können, NPD-nahe Transparente. Mobilisiert wurde unter anderem aus Ansbach (Querdenker-Initiative "Ansbach steht auf"). Zu sehen waren auch Plakate aus dem Fundus von "Team Menschenrechte Nürnberg".

(12.12.22)

Ochenbruck: Hakenkreuze am Bahnhof (Dezember 2022)

Nach uns zugegangenen Informationen wurde auf das ehemalige Bahnhofsgebäude im mittelfränkischen Ochenbruck (Gemeinde Schwarzenbruck) ein Hakenkreuz gesprüht. Ein weiteres Hakenkreuz prangt an einem Trafohäuschen in der Nähe.

(10.12.22)

Franken und anderswo: Razzia im rechten Terror-Milieu: Adelige, AfDler, Querdenker, QAnon-Anhänger, Reichsbürger, Soldaten usw. / In Franken Verhaftete gehörten zur Führungsriege der rechten Terrortruppe (Dezember 2022)
- mehrfach aktualisiert -

Wie verschiedene Medien (7.12.22) berichteten, wurde bei einem "großen Anti-Terror-Einsatz" insgesamt 25 Personen aus der rechten Szene festgenommen, davon sechs in Bayern und vier in Franken (Landkreise Ansbach, Forchheim, Bayreuth und Schweinfurt). Durchsucht wurden zudem diverse Objekte, unter anderem im Nürnberger Land und in den Landkreisen Weißenburg-Gunzenhausen, Roth und Bamberg.

Neunzehn Personen sitzen in U-Haft (Stand 8.12.22). Es geht unter anderem um mutmaßliche Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Die extrem Rechten, darunter ein Adeliger, AfDler, Querdenker, QAnon-Anhänger, Reichsbürger und Soldaten, wollten das demokratische System gewaltsam beseitigen und strebten zunächst die Bildung einer Militärregierung, also einer Militärdiktatur, an. An der Spitze des neuen Staates sollte Heinrich Reuß, Spross eines thüringer Adelsgeschlechts, stehen.

Zum "Führungsstab" des "militärischen Arms" der rechtsterroristischen Bewegung gehörte mit Maximilian E. ein ehemaliger Oberst, der in der Querdenker-Bewegung aktiv war und unter anderem bei einer einschlägigen Kundgebung zum militärischen Sturm auf Berlin aufgerufen habe. Die in den Landkreisen Ansbach und Forchheim festgenommenen Männer, Thomas T. und Thomas M., waren Teil der Führungsriege der rechten Terrorgruppe, ebenso Peter W., der im Landkreis Bayreuth inhaftiert wurde.

Wir schrieben im April über Peter W. unter anderem: "Laut Nürnberger Nachrichten (23.4.22, Printausgabe) wurden bei dem 53-jährigen, in dem Pottensteiner Gemeindeteil Hohenmirsberg lebenden Peter W. bei der jüngst durchgeführten Hausdurchsuchung diverse Waffen gefunden: 'Schusswaffen, Munition, Magazine, ein sogenannter Totschläger und eine Handgranatenattrappe'. (...) Peter W. sei Jäger und stamme möglicherweise aus Thüringen. Im Internet habe er sich als 'ehemaliger Offizier und Einzelkämpfer' präsentiert. Geld verdient habe er mit Kursen zur 'Krisenvorsorge', aber auch mit 'Runenkunde'". Bereits damals ging es um rechten Terror; es wurde unter anderem wegen geplanter Sprengstoffanschläge auf Stromleitungen und der geplanten Entführung des Bundesgesundheitsministers Lauterbach inklusive 'Ausschaltung' seiner Personenschützer ermittelt. W. beteiligte sich wie der oben erwähnte Maximilian E. im Juli 2021 an der Instrumentalisierung der Fluthilfe im Ahrtal durch die rechtsoffene Querdenkerszene, ließ sich aber auch von Nikolai Nerling interviewen, einem Aktivisten aus der Holocaustleugner-Szene.

Hiesige Querdenker äußerten sich erwartungsgemäß. Die rechtsoffene Querdenkertruppe von "Team Menschenrechte Nürnberg" teilte einen Beitrag, in dem unter anderem verschwörerisch und sympathieheischend geraunt wird: "Wenn Tyrannen sich vor ihren eigen Wachen fürchten müssen, stehen sie vor ihrem Ende" (Fehler im Original). In einem Beitrag der Laufer "Schneckenpost" solidarisierte man sich offensichtlich mit Maximilian E. und schrieb im QAnon-Stil: "Max Eder hat unter anderem private Ermittlungen gegen Politiker angestellt, die im Zusammenhang stehen sollen, mit satanistische Rituale an Kindern, und sexuellen Missbrauch! Eine Kronzeugin, damals 8 Jahre alt, ist auch gefährdet! Wir fürchten ernsthaft um die Gesundheit von Max Eder" (Fehler im Original).

Updates: Der oben erwähnte Thomas T. kommt aus Buch am Wald (Lkr. Ansbach), Thomas M. aus Kirchehrenbach (Lkr. Forchheim). Der 58-jährige Thomas T. stammt aus der Rocker-Szene und soll bei Gremium MC aktiv gewesen sein, einem Club, bei dem auch Neonazis aktiv sind. Thomas M. soll in der Sicherheitsbranche arbeiten und als Kampfsportler aktiv sein. Eine weitere Durchsuchung habe im "westlichen Landkreis Forchheim" stattgefunden. Das im Nürnberger Land durchsuchte Objekt befindet sich wohl in Moosbach, einem Gemeindeteil von Feucht. Der Hausbewohner werde von Nachbarn als "aggressiv" geschildert. Im Landkreis Weißenburg-Gunzenhausen ging es um ein Gebäude "in einem Pappenheimer Ortsteil". Der Bewohner soll als "bekennender Reichsbürger" bekannt sein. Eine Hausdurchsuchung wurde auch in Fürnheim (Gemeindeteil von Wassertrüdingen) durchgeführt. Die Hausbewohner sollen in der Querdenkerbewegung aktiv gewesen sein (Quellen: Uns zugegangene Infos, Nürnberger Nachrichten und Fränkischer Tag, Printausgaben, nn.de, br.de, nordbayern.de 7.12.22 - 16.12.22).

br.de ("Reichsbürger: Spur führt ins Rockermilieu", 16.12.22): hier klicken!, br.de ("Reichsbürger: Vor Weihnachten wollten sie zuschlagen", 14.12.22): hier klicken!, belltower.news ("Das breite Netzwerk der revolutionsbereiten Reichsbürger*innen", 10.12.22): hier klicken!, nd-aktuell.de ("'Wendezeit', noch vor Weihnachten", 9.12.22): hier klicken!, nordbayern.de ("Nach der Reichsbürger-Razzia: Was wir über den Hotspot Franken wissen", 9.12.22): hier klicken!, br.de ("Festgenommene Reichsbürger: Handwerker und Ex-Soldaten", 8.12.22): hier klicken!, t-online.de ("'Reichsbürger'-Razzia: Durchsuchung auch im Nürnberger Land", 7.12.22): hier klicken!, bayreuther-tagblatt.de ("Reichsbürger-Razzia bei Bayreuth: Verdächtiger im Landkreis festgenommen", 7.12.22): hier klicken!, br.de ("Razzia bei Reichsbürgern: 'Abgrund terroristischer Bedrohung'", 7.12.22): hier klicken!, br.de ("Reichsbürger-Razzia: Sechs Bayern festgenommen", 7.12.22): hier klicken!

Bayreuth: Haftstrafe nach rassistischer Gewaltattacke auf Stadtratsmitglied (Dezember 2022)

Am 8. Juli wurde der Bayreuther Stadtrat Halil Tasdelen vor seinem Haus von einem ebenfalls in Bayreuth lebenden Mann angegriffen. Der Täter beschimpfte Tasdelen nach verschiedenen Medienberichten auf rassistische Weise mit den Worten "scheiss Kanake, scheiß Türke", versetzte dem Opfer einen Kopfstoß und floh danach. Tasdelen erlitt einen doppelten Nasenbeinbruch, der Täter tauchte zunächst unter. Die Begleiterin des Gewalttäters soll den Stadtrat ebenfalls rassistisch beleidigt haben (wir berichteten im Juli 2022).

Der einschlägig vorbestrafte 35-jährige rassistische Gewalttäter wurde nun zu einer Haftstrafe von einem Jahr und drei Monaten ohne Bewährung verurteilt.

endstation-rechts-bayern.de ("Haft nach rassistischer Attacke auf SPD-Stadtrat", 6.12.22): hier klicken!

Lkr. Bad Kissingen / Gemünden: "Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr" durch Querdenker vor Gericht / Haftstrafe ohne Bewährung für einen der Täter (Oktober / Dezember 2022)
- aktualisiert -

Wie br.de (26.10.22) schrieb, stehen nun ein 38-jähriger Mann und eine 61-jährige Frau aus dem Landkreis Kissingen vor Gericht. Vorgeworfen wird ihnen unter anderem "gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr".

Die beiden sollen am 6. Januar 2021 unter anderem einen Holzaufsteller mit einem Plakat mit der Aufschrift "Dieses Mal Fake" über eine unterfränkische Zugtrasse gespannt haben. Ein ICE-Fahrer musste deshalb eine Schnellbremsung einleiten. Auf weiteren Holzaufstellern war zu lesen: "Achtung Gleisbruch", "Letzte Warnung Gleisbruch" oder "Achtung Gleisbruch 2km". Die beiden Beschuldigten haben an Querdenkerdemos teilgenommen; der Mann war auch als Anmelder aktiv.

Am 6. Januar 2021 wurde in zahlreichen Querdenker-Foren für Autobahnblockaden mobilisiert. Wir berichteten damals aus der Region: "Am 6. Januar verursachten laut Medienberichten acht mit Parolen bemalte und bewusst langsam fahrende Fahrzeuge auf dem Frankenschnellweg in der Nähe der Jansenbrücke in Nürnberg einen Verkehrsstau. Die Polizei kassierte die TeilnehmerInnen (...) nach einiger Zeit ein und beendete damit die Aktion. Angeblich wurden die Fahrzeuge beschlagnahmt. Auf einem Firmenparkplatz in Fürth seien fünf ähnlich markierte Autos entdeckt worden".

Update: Laut sueddeutsche.de (2.12.22) wurden die beiden Angeklagten zu Haftstrafen verurteilt: Der 38-Jährige zu einem Jahr und neun Monaten ohne Bewährung - er war bereits vorbestraft -, die 61-Jährige zu neun Monaten auf Bewährung. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

sueddeutsche.de ("Haftstrafen für mutmaßliche Querdenker wegen ICE-Gefährdung", 2.12.22): hier klicken!, br.de ("Plakate über Bahntrasse: Mutmaßliche 'Querdenker' vor Gericht", 21.10.22): hier klicken!

Schweinfurt: "Keine Vermietung an Nazis" / Offener Brief des örtlichen Bündnisses gegen rechts an den Vermieter des neuen Parteibüros des III. Wegs (Dezember 2022)

Einem offenen Brief des Schweinfurter Bündnisses gegen rechts (Schweinfurt ist bunt) ist zu entnehmen, dass der dortige Vermieter des neuen Parteibüros der Neonazis vom III. Weg meint, diese Partei sei eine Partei wie jede andere. Das Bündnis fordert den Vermieter, der wohl ein Einheimischer ist, erneut auf, die Nazis zu entmieten (wir berichteten zuletzt im Oktober 2022).

(2.12.22)

Danke und Kontakt

Wir danken allen Organisationen und Einzelpersonen, die das Nürnberger Bündnis Nazistopp unterstützen!

Kontakt per Email: nazistopp.nuernberg@yahoo.de

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