Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
      
 
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Lauf, 31. Januar: Zweihundert gegen die "Corona-Rebellen / Ein Oberarzt des Nürnberger Klinikums über die Coronaleugner-Szene: "Das ist hirnfrei" (Januar 2021)
- aktualisiert -

Am 31. Januar demonstrierten im mittelfränkischen Lauf in der Spitze etwa 200 Menschen gegen die dort angetretenen mindestens 300 "Corona-Rebellen", die auch überregional mobilisiert hatten. Protestschilder à la "Eure Yogadecken haben braune Flecken" oder an Häuserfassaden gehängte Plakate wie "Raus aus Lauf" transportierten die Stimmung eines Teils der örtlichen Bevölkerung.


Lauf, 31. Januar: Gegen die "Corona-Rebellen" in Lauf (Fotos: Rüdiger Löster)

Unter den GegendemonstrantInnen befanden sich wohl auch der örtliche Bürgermeister und der Landrat.

Bei den "Corona-Rebellen" agierten undercover AfD-Leute und präsentierten ihre bekannten Schilder im typischen Parteidesign. Auch ein christlicher Fundamentalist mit Jesus-Botschaft war zu sehen.

Ein Oberarzt des Nürnberger Klinikums war angesichts der jüngsten Demonstrationen der Coronaleugner-Szene und angesichts der nach wie vor zahlreichen Covid-19-Erkrankten fassungslos. "Das ist hirnfrei!", äußerte er sich über die irrationale, rechtsoffene Bewegung (1.2.21).

br.de ("'Das ist hirnfrei!' Oberarzt entsetzt über Corona-Leugner", 1.2.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Corona-Demo in Lauf: Fragwürdige Schilder und viel Polizei", 31.1.21): hier klicken!

Lauf an der Pegnitz, 31. Januar: Gegen die rechtsoffenen "Corona-Rebellen"! Solidarität statt Verschwörungswahn! (Januar 2021)
- aktualisiert -

Die rechtsoffene Nürnberger "Corona-Rebellen"-Initiative "Querdenken911" will am kommenden Sonntag in Lauf demonstrieren. Ursprünglich wollte sie eine Demonstration von der Heldenwiese in die Innenstadt durchführen, dies wurde jedoch verboten.

Gegen die rechtsoffene Kundgebung wird vor Ort protestiert, was wir sehr begrüßen.

Gegenkundgebung in Lauf an der Pegnitz am 31. Januar von 13.30 bis 15.00 Uhr am unteren Marktplatz zwischen Johanniskirche und "Altes Rathaus". Es gilt Maskenpflicht!

Aus dem Aufruf zur Gegenkundgebung in Lauf: "Nachdem am Freitag, den 22.01.2021 eine Maskenkontrolle nach einer Coronaleugner-Demo völlig aus dem Ruder gelaufen ist und die Laufer Polizei von sogenannten Querdenker*innen angegriffen wurde, plant Querdenken 911 eine Demonstration am Laufer Marktplatz. Dies auch noch unter dem Motto "Zammhalten, statt Spaltung" und der Angabe, dass sie ja friedlich wären.

Dies unterstellt in perfider Art und Weise, dass die Gewalt am vergangenen Freitag von der Polizei ausgegangen wäre. Ein von den Corona-Leugnern selbst veröffentlichtes Video zeigt, dass dies wohl eher als klassische Täter-Opfer Umkehr zu werten ist. Der Begriff "Zammhalten" ist das Motto der Stadt Lauf während der Pandemie. Dass Querdenken sich dieses Motto nach Angriffen auf Laufer Polizisten zu eigen macht, ist an Dreistigkeit nicht zu überbieten.

Man kann und muss einige Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung kritisieren, vor allem im sozialen Bereich und die absolut grottige "Hilfe" für Soloselbständige, Künstler*innen und die Gastronomie. Ja, wir müssen die Einschränkung von Grundrechten genau beobachten und die Einschränkungen müssen nach der Pandemie komplett zurückgenommen werden. Aber Verschwörungsgeschwurbel, Lügen und Übergriffe helfen niemandem (...)"
.

n-land.de ("Querdenker und Gegendemonstranten", 29.1.21): hier klicken!, n-land.de ("Querdenker wollen in Lauf demonstrieren", 29.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Nach Eskalation: Querdenker wollen in Lauf demonstrieren", 29.1.21): hier klicken!

Erlangen: Hitler-Bild und "Heil Hitler" beim Online-Unterricht (Januar 2021)

Wie infranken.de (28.1.21) schrieb, bekamen SchülerInnen einer Erlanger Schule während des Online-Unterrichts ein Hitler-Bild und die Naziparole "Heil Hitler" präsentiert. Die Lehrerin schaltete die SchülerInnen schnell weg. Wer war's? Das ist bis jetzt nicht bekannt.

infranken.de ("Schock für Schulklasse: Online-Unterricht mit Hitler-Bild unterbrochen", 28.1.21): hier klicken!

Nürnberg: Hitlergruß vor dem Hauptbahnhof (Januar 2021)

laut nordbayern.de (27.1.21) zeigte ein 51-jähriger Mann vor dem Nürnberger Hauptbahnhof den Hitlergruß.

nordbayern.de ("Videoüberwachung zeichnete 'Hitlergruß' vor dem Hauptbahnhof auf", 27.1.21): hier klicken!

Nürnberg: Schaufensterfront mit rassistischen Parolen am Hauptmarkt (Januar 2021)

Die Schaufensterfront eines Souvenirladens auf der Westseite des Hauptmarkts gleicht einer rechten Plakatwand. Die Plakate wurden aber nicht etwa von außen aufgeklebt, sondern befinden sich im Inneren der Schaufensterscheiben, müssen also vom Inhaber selbst angebracht worden sein.

Man liest dort unter anderem: "Ehemaliger Adolf-Hitler-Platz / Müssen wir in Zukunft Adolf Hitler Souvenirs verkaufen?" (Fehler im Original). Diese falsche und die Nazizeit verharmlosende Gleichsetzerei kennen wir zu Genüge aus der "Corona-Rebellen"-Szene. Aber in diesem Fall kommen auch deutlich rassistische und völkische Töne dazu: "Die Bundesregierung" habe weder "die Immigrationswelle, die Coronawelle" noch "die Insolvenzwelle" verhindern können, und jetzt gebe es auch noch "die Steuerwelle". Auf einem anderen Plakat wird in Bezug auf die Aufnahme von Geflüchteten beklagt, dass "die angesparten wirtschaftlichen Reserven eines vereinigten Volkes fremden Personen geschenkt" werden würden.

(28.1.21)

br.de ("Nazi-Vergleiche am Hauptmarkt: Nürnberger OB entsetzt", 3.2.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Händler macht Hauptmarkt zum 'Adolf-Hitler-Platz': Wirbel um rechten Hass in Schaufenster", 2.2.21): hier klicken!

Leinburg-Diepersdorf: Mutmaßliche Rechtsterroristin angeklagt / Aktiv bei der Neonazipartei "Der III. Weg" / Kontakte zum NSU-Umfeld? (Januar 2021)
- mehrfach aktualisiert -

Die 55-jährige Susanne G., ehemals als Heilpraktikerin in Leinburg-Diepersdorf tätig, sitzt in Untersuchungshaft und wird nach verschiedenen Medienberichten (27.1.21) nun wegen des Vorwurfs angeklagt, sie habe Brandanschläge vorbereitet. Der Generalbundesanwalt (GBA) veröffentlichte eine Pressemitteilung (27.1.21), in der der Frau eine "von Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit geprägte Grundhaltung" attestiert wird. Sie habe "spätestens ab Ende Mai 2020 einen Brandanschlag auf Amtsträger oder Menschen muslimischen Glaubens" vorbereitet und sich zu diesem Zweck entsprechende Informationen im Internet organisiert (Umgang mit Sprengstoffen usw.). Sie habe sich aber auch die Materialien für Brandanschläge besorgt, nämlich "Benzin, Kartuschen mit einem Propan/Butan-Gasgemisch, Feuerwerkskörper und Zündschnüre". Im Sommer 2020 habe sie "Polizeibeamte und einen fränkischen Mandatsträger als mögliche Anschlagsopfer" ausgespäht.

Vorangegangen war eine Serie von sechs Drohbriefen an die türkisch-islamische Gemeinde in Röthenbach, zwei Kommunalpolitiker und einen Verein, der Geflüchtete unterstützt (wir berichteten im März 2020). Interessant: Die Drohbriefserie flog bereits im März 2020 auf. Die Vorbereitungen auf die Brandanschläge müssen, folgt man den Angaben des GBA, danach geschehen sein. Laut sueddeutsche.de und spiegel.de (27.1.21) war die mutmaßliche Rechtsterroristin in dieser Zeit abgetaucht, lebte zeitweise in einem Fürther Hotel.

Susanne G. war unter anderem im Rahmen der Neonazipartei "Der III. Weg" aktiv, beteiligte sich an deren Demonstrationen, fungierte auch als Ordnerin. Wie spiegel.de (27.1.21) berichtete, war sie zudem im Bereich der neonazistischen Gefangenenhilfe aktiv und hatte in dieser Funktion Kontakt zu den NSU-Unterstützern Ralf Wohlleben und André E. Zuletzt wurde unter anderem bekannt (tagesschau.de, 29.1.21), dass die extrem rechte Heilpraktikerin den NSU-Unterstützer André E. am Gefängnis abgeholt haben soll, als dieser aus der Haft entlassen wurde.

tagesschau.de ("Die Gefährderin", 29.1.21): hier klicken!, belltower.news ("Papierterrorismus als bewaffnete Bedrohung", 28.1.21): hier klicken!, spiegel.de ("Neonazi-Aktivistin soll Landrat mit Erschießung gedroht haben", 27.1.21): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Patronen in der Glückwunschkarte", 27.1.21): hier klicken!, bnr.de ("Pläne für rechte Terrortat enttarnt", 27.1.21): hier klicken!, br.de ("Rechtsextremistin aus Franken soll Brandanschlag geplant haben", 27.1.21): hier klicken!, tagesspiegel.de ("Bundesanwaltschaft erhebt erstmals Anklage gegen rechtsextreme Einzeltäterin", 27.1.21): hier klicken!

Nürnberg/Fürth/Bamberg: Aktivist von "Stayawake Bamberg" verbreitete völkische und Reichsbürgerpropaganda im Internet / "Diesen Geist wieder im Volk wecken, kämpfen, aber auch sterben fürs Volk" (Januar 2021)

"Stayawake Bamberg" ist eine "Corona-Rebellen"-Initiative, die am 17. Januar zur verbotenen Kundgebung nach Fürth mobilisierte und die an diesem Tag vermutlich auch in Nürnberg aufgeschlagen wäre, falls der überregionale Tross das entschieden hätte.

Auf der Facebook-Seite dieser Initiative findet man das übliche inhaltliche Sammelsurium der "Corona-Rebellen" inklusive diverser Links zu extrem rechten Seiten wie compact-online.de.

Es gibt Indizien dafür, dass diese Initiative auch überregional aktiv ist. "Oli", ein Aktivist, streamte am 23. Januar eine einschlägige Versammlung aus Erfurt, die unseres Erachtens volksverhetzenden Charakter trug. Dort wurde vor mehreren hundert Leuten gehetzt, was das Zeug hielt und nicht mal der Anschein von "Bürgerlichkeit" gewahrt. So meinte der dortige Redner Heinrich Fiechtner, AfD-naher MdL aus Baden-Württemberg, Angela Merkel wäre schlimmer als Adolf Hitler. Ein Frank Haußner aus Zeulnroda agitierte im Reichsbürgerstil, bezeichnete PolizistInnen als "uniformierte Werkschutzeinheiten". Der Mann betonte schließlich: "Volk und Heimat sind unser höchstes Gut". In eine ähnliche Reichsbürger-Kerbe schlug einer der Moderatoren, seines Zeichens Fitnessstudio-Inhaber, der die Thüringer Landesregierung und die Bundesregierung als illegal bezeichnete. Und last but not least sprach "Oli" am Rande der Kundgebung ausführlich mit Nikolai Nerling, einem Aktivisten aus der völkischen und Holocaustleugner-Szene. Der durfte seinen völkischen Schmarrn absondern, gegen Linke hetzen, extrem rechte und neonazistische Parteien bejahen und schließlich sein nationalistisches und völkisches Glaubensbekenntnis vortragen: "Diesen Geist wieder im Volk wecken, kämpfen, aber auch sterben fürs Volk".

Die Umwälzung, für die in Erfurt am 23. Januar von einigen Rednern geworben wurde, ist offensichtlich eine nationale, eine völkische, eine faschistische. Und eine Bamberger Initiative verbreitet das.

(24.1.21)

Lauf: "Corona-Rebellen" griffen nach Maskenkontrolle Polizei an (Januar 2021)

Wie n-land.de (23.1.21) schrieb, kam es nach einer "Corona-Rebellen"-Kundgebung im mittelfränkischen Lauf, zu der auch die Nürnberger Gruppe Querdenken911 mobilisiert hatte, zu heftigen Zusammenstößen von TeilnehmerInnen mit der Polizei.

Eine renitente 52-Jährige weigerte sich, eine Maske zu tragen und zeigte nach Beendigung der Veranstaltung ein möglicherweise falsches Attest vor. Etwa zwanzig "Corona-Rebellen" solidarisierten sich daraufhin mit der Frau, forderten diese auf, Widerstand zu leisten, bedrängten die Beamten. Schließlich stürmte ein 39-jähriger Mann auf die Polizisten zu, griff diese körperlich an und wurde schließlich überwältigt. Ein weiterer Mann wurde zeitweise festgehalten, weil er einem Platzverweis nicht Folge leistete. Drei Beamte wurden bei dem Einsatz verletzt.

Die Laufer "Corona-Rebellen"-Szene scheint ziemlich militant unterwegs zu sein. Eine Radikalisierungstendenz ist nicht zu übersehen. Ein weiterer Hinweis darauf: Rund um den Laufer Marktplatz, auf dem Maskenpflicht herrscht, wurden bereits 25 Hinweisschilder beschädigt.

n-land.de ("Viel Solidarität für die Polizei", 24.1.21): hier klicken!, n-land.de ("Masken-Kontrolle eskaliert", 23.1.21): hier klicken!, n-land.de ("Frust entlädt sich an Schildern", 22.1.21): hier klicken!

Fürth/Schwarzenbruck: FW-Stadträtin Heidi Lau im Stammtischgespräch mit dem rechtspopulistisch tönenden "Hallo-Meinung"-Unternehmer Peter Weber / "Wir dürfen keinen Nationalstolz mehr haben" (Januar 2021)

Die Fürther Freie-Wähler-Stadträtin und ehemalige Biologielehrerin Heidi Lau scheint nun da angekommen zu sein, wo sie schon immer hinwollte: Im Kreis rechter Internet-Influencer. So unterhielt sie sich vor ein paar Tagen gutgelaunt mit dem Schwarzenbrucker "Hallo-Meinung"-Unternehmer Peter Weber und sprach "Klartext", so die Ankündigung.

Welcher "Klartext" wurde da gesprochen? Kurz zusammengefasst ging es um zwei zentrale Themenkomplexe neuerer rechter Bewegungen und Parteien. Erstens äußerte sich Lau stark abwertend über Geflüchtete und "des Klientel, des mit Migrationshintergrund ist (sic!)" und folgte hier gerne den Einschätzungen des rechtsgerichteten Unternehmers Weber, der sich vor dem Hintergrund seiner Berliner Herkunft als Experte für die dortigen Stadtteile Kreuzberg und Neukölln ("Bittere Erkenntnislagen") produzierte.

Zweitens schwurbelte die Realschullehrerin im Ruhestand ganz szenekonform über die derzeitige Corona-Politik der Bundesregierung, ohne Alternativen anzugeben, zeigte sich solidarisch mit dem "im Widerstand tätigen Herrn Hilz" (Ex-Polizist, der bei den "Corona-Rebellen aktiv ist) und berichtete in diesem Zusammenhang ganz stolz über eine sorglose Ansammlung vieler Menschen, die mit ihren Kindern beim Rodeln waren ("keine Abstände, keine Masken"). Lustigerweise warb Lau dann für eine openPetition-Aktion ("Keine Einführung einer FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel in Bayern"), die nur 523 Unterstützende fand und mittlerweile bereits wieder beendet worden ist.

An einigen Stellen brach bei der Kommunalpolitikerin der nationalistische Mief durch. So beklagte sie etwa: "Wir dürfen keinen Nationalstolz mehr haben". Und nach der Rechtsaußen-Krititk an der Bundeskanzlerin ("Sie hätte 2015 sagen sollen 'Bleiben Sie zu Hause' und 2020 'Wir schaffen das'") wird Frau Lau doch sicher gleich einen Aufnahmeantrag der AfD zugeschickt bekommen haben?

Vorgeschichte: Im Frühjahr 2020 nahm die Kritik an der Fürther FW-Stadträtin Heidi Lau wegen ihrer rechtspopulistischen Äußerungen erneut zu. Selbst von der örtlichen CSU kam harsche Zurückweisung: Man lehne nun jede Zusammenarbeit mit der "nach rechts abdriftenden Freien-Wähler-Stadträtin Heidi Lau ab" (nordbayern.de, 13.5.20). Im Januar 2020 hatte sich die Stadträtin via Twitter positiv über die teilweise rechtsoffene oder von Rechten mitorganisierte Aktion "Fridays gegen Altersarmut" geäußert. Bereits zuvor habe sie laut Medienberichten Posts der AfD-Politikerin Alice Weidel und weiteres dubioses Material im Internet geteilt. Und so weiter und so fort. Und bereits im Jahr 2014 flog Frau Lau aus der Plenumssitzung des Fürther Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus, unter anderem, weil sie damals im Stadtrat in Form einer Ausschussgemeinschaft mit den extrem rechten Republikanern agierte.

(22.1.21)

Nürnberg, Fürth, Erlangen, 17. Januar: Unsere Einschätzung des heutigen Tages / So werden wir die überregional organisierten Demonstrationen der rechtsoffenen "Corona-Rebellen" nicht los (Januar 2021)
- aktualisiert -

Nach dem Ende der heutigen Aktionen der "Corona-Rebellen" in Fürth und Erlangen hieß es seitens der Polizei und in ersten Presseberichten, die Polizei habe "durchgegriffen", die verbotenen Aktivitäten rasch unterbunden. Dies sehen wir anders.

1. Diese Polizeimeldungen sind eine Verharmlosung dessen, was in Fürth am 17. Januar 2021 tatsächlich geschah. Die Polizei griff zwar immer wieder ein, nahm Personalien auf, konfiszierte auch einmal ein Megaphon usw., aber konsequentes Einschreiten gegen verbotene Demonstrationen schaut anders aus. So konnten im Bereich Schwabacher Straße, Fürther Freiheit und Jakobinenstraße die rechten AktivistInnen längere Zeit in Gruppen von bis zu einhundert Menschen demonstrieren, Parolen skandieren, trommeln und Reden halten. Auch eine Reichsflagge wurde mitgeführt. Uns liegen Fotos vor, auf denen man drei verschiedene Corona-Rebellen beim Reden mit drei verschiedenen Megaphonen sieht. Mehrere Videoaufnahmen in der Fußgängerzone der Schwabacher Straße belegen, dass dort über einen Zeitraum von mindestens dreißig Minuten Reden gehalten wurden. Mindestens einhundert "Corona-Rebellen" lauschten und applaudierten dort. Ein Video belegt, wie sich Polizeibeamte nach der angeblichen Auflösung der Kundgebung noch mindestens zehn Minuten entspannt mit einer Gruppe von "Corona-Rebellinnen" aus Schwaben unterhalten und ihnen "einen schönen Abend" gewünscht haben. Unterbunden wurde immer nur kurzfristig, aufgelöst wurde im Grunde nichts. War die Polizei überfordert? Wollte man die "Corona-Rebellen" nicht erzürnen? Fazit: Die rechten Superspreader wurden schon wieder mit Samthandschuhen angefasst.

2. Auch in Erlangen konnten die in der Spitze 200 "Corona-Rebellen" Kundgebungen durchführen und Reden über Megaphon halten. Die Polizei griff ähnlich lax ein wie in Fürth. Da wurde "aufgelöst", aber die SchwurblerInnen trafen sich dann einfach andernorts wieder usw.

3. Zufrieden sind wir heute mit Nürnberg. Dort sind zwar auch vereinzelt Corona-Rebellen durch die Fußgängerzone gezogen, doch der Hauptmarkt, der Platz vor der Lorenzkirche und der Jakobsplatz waren bis kurz vor 21 Uhr abgegittert und streng bewacht.

4. Immerhin haben die beteiligten Verwaltungen (Nürnberg, Fürth, Erlangen und natürlich auch der Landkreis Fürth in Bezug auf Stein) konsequent reagiert, so dass die heute durchgeführten Demos allesamt illegal waren. Und die Kirchen haben mit ihren Stellungnahmen in Nürnberg deutlich gemacht, was sie von verlogenen Pseudo-Gottesdiensten dieser rechtsoffenen Bewegung halten. Aber jetzt nehmen wir nur einmal kurz an, dass irgendwelche linken Gruppierungen ein Demoverbot ähnlich konsequent und offensichtlich zentral organisiert ignoriert hätten. Was wäre dann passiert? Ein TV-Auftritt eines besorgten bayerischen Innenministers wäre mindestens auf der Tagesordnung gestanden. Hier wird mit zweierlei Maß gemessen und das kritisieren wir weiterhin scharf.

5. Unser Fazit: So werden wir diese rechtsoffenen und mit dem Sendungsbewusstsein einer durchgeknallten Sekte auftretenden Querulanten nicht los. Die Taktik, solche Leute mit Samthandschuhen anzufassen, sie zu "verstehen" und am Ende ständig in TV-Shows zu Wort kommen zu lassen, wird scheitern. Wie bei Pegida, wie bei der AfD usw. Wenn eine Demo verboten ist, dann darf sie auch nicht stattfinden. Es nützt dann auch nichts, via Pressemitteilung der Polizei so zu tun, als ob man alles im Griff gehabt hätte. Die Corona-Leugner wissen, dass es nicht so war und verbreiteten ihre Auftritte in Fürth tausendfach im Internet. Sie werden nach ihren hier gemachten Erfahrungen wiederkommen, trotz Verbot.

Update: Szeneanwalt Markus Haintz war jedenfalls zufrieden mit dem Auftreten der Polizei, das seiner Meinung nach "durchaus zurückhaltend" war. Der Nürnberger AfD-Stadtrat Klaus-Rudolf Krestel war laut eigenen Angaben auf der "Corona-Rebellen"-Demo in Fürth und fand es "klasse was da heute alles auf den Beinen war".

(17.1.21, ergänzt 18.1.21)

Die Presseerklärung des Fürther Bündnisses gegen Rechtsextremismus und Rassismus: hier klicken!

nordbayern.de ("Polizei nach Spontan-Demos: 'Wir haben keine Fehler gemacht'", 20.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Nach Corona-Demos in Fürth: Wieder Kritik an Polizei - Präsidium reagiert", 18.1.21): hier klicken!

Bamberg: Ermittlungen wegen rassistischer Gewalt im Ankerzentrum eingestellt (Januar 2021)

Laut br.de (19.1.21) hat die Bamberger Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen einen früheren Security-Mitarbeiter des dortigen "Ankerzentrums" eingestellt. Dieser soll einen Geflüchteten brutal misshandelt haben (wir berichteten im Mai 2019).

Die Vorgeschichte: Laut Medienberichten und dem Bayerischen Flüchtlingsrat sollen frühere Security-Mitarbeiter des so genannten "Ankerzentrums" Bamberg systematisch dort lebende Geflüchtete misshandelt haben. In einer Whats-App-Gruppe des früheren Wachpersonals seien rassistische und gewaltverherrlichende Parolen kommuniziert worden.

br.de ("Gewalt im Ankerzentrum Bamberg: Ermittlungen eingestellt", 19.1.21): hier klicken!

Nürnberg / Fürth / Erlangen, 17. Januar: Live-Ticker / Wir berichten hier über die Ereignisse des Nachmittags und Abends / Wir erwarten illegale Demoversuche aus der "Corona-Rebellen"-Szene / Stadt Fürth und Stadt Erlangen haben nun auch Ersatzkundgebungen verboten! / "Corona-Rebellen" konnten trotz Verbot in Fürth und in Erlangen demonstrieren / In Nürnberg blieb es ruhig (Januar 2021)

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp wird die in den kommenden Stunden bei uns eintreffenden Nachrichten sammeln und hier das Wichtigste notieren.

- 14 Uhr: Aus internen Kanälen von "Corona-Rebellen" geht hervor, dass Auswärtige anreisen (u.a. Bamberg, Würzburg, Berlin). Nürnberger Schwurbel-AktivistInnen mobilisieren zudem weiter überregional, rechte Streamer wollen berichten.
- 14.30 Uhr: Nun hat auch die Stadt Fürth die zahlreichen dort angemeldeten Ersatzkundgebungen verboten! Laut PE der Stadt handelte es sich offensichtlich "um eine konzertierte Aktion aus dem Kreise der Gegner von Corona-Maßnahmen". Interessant auch: "Die jeweiligen Veranstalter sind bis auf einen nicht in Mittelfranken wohnhaft und teilweise polizeibekannte Corona-Leugner".
- 16.20 Uhr: Etwa vierzig "Corona-Rebellen" führen in Fürth eine erste Versammlung durch und agitieren, halten Reden. Polizei filmt, greift aber nicht ein. Ort: Fürther Freiheit.
- 16.30 Uhr: Jetzt zwei (oder drei?) Schwurbler-Kundgebungen, zusammen etwa 100 Leute
- 16.45 Uhr: Polizei kündigt Räumung an, Megaphon weggenommen, Personalienfeststellung, Anzeigen. Nazis vom III. Weg vor Ort. Ein Teil des rechten "Volks" kommt wohl aus Würzburg. Im Internet wird jetzt angekündigt, um 17.30 Uhr in Erlangen am Schlossplatz aufzuschlagen.
- 17 Uhr: Die überregionalen "Querdenker"-Aktivisten Markus Haintz und Stefan Bauer wurden in Fürth gesehen. "Corona-Rebellen" werden jetzt Richtung Fürther Hauptbahnhof abgedrängt.
- 17.15 Uhr: Kleine "Querdenker"-Gruppen vor der Nürnberger Lorenzkirche.
- 17.15 Uhr: Rechter Demozug in Fürth, Polizei versucht zu stoppen. Stayawake Bamberg filmt in Fürth.
- 17.25 Uhr: "Corona-Rebellen" führen jetzt de facto eine Demo in Fürths Innenstadt durch, werden von Polizei begleitet. Jetzt wohl Kessel in der Jakobinenstraße. Reichsflagge in Fürth.
- 17.35 Uhr: Laut Twittermeldungen wurde der überregionale "Corona-Rebellen"-Aktivist Karl Hilz in Erlangen an der Durchführung einer Versammlung gehindert. Einige Dutzend SchwurblerInnen am Erlanger Schlossplatz. Stadt Erlangen hat nun wohl auch Ersatzveranstaltungen verboten.
- 17.45 Uhr: Schwurbler-Demo in Fürth durch Polizei gestoppt. Ca. 50 in der Schwabacher Straße. Einerseits werden Personalien festgestellt, andererseits dürfen sie weiterziehen.
- 17.55 Uhr: "Corona-Rebellen"-Kundgebung in Erlangen wird wohl gerade aufgelöst. Personalienfeststellung.
- 18.30 Uhr: In Fürth und Erlangen weiterhin unübersichtliche Lage. SchwurblerInnen sammeln sich nach Auflösungsversuchen der Polizei einfach woanders (FÜ: Freiheit Richtung Hornschuchcenter, ER: Richtung Hugenottenplatz). In Erlangen darf eine bekannte Aktivistin der "Corona-Rebellen" sprechen. In Fürth sind es nach wie vor knapp hundert Leute.
- 19 Uhr: Kessel an der Fürther Freiheit, Personalienfeststellungen. In den Foren wird jetzt (wieder) aufgerufen, nach Erlangen zu gehen.
- 19.50 Uhr: In Nürnberg ist es bis jetzt nach unserem Informationsstand ruhig geblieben.

Eine Einschätzung des heutigen Tages folgt. Danke an die BerichterstatterInnen und das Gezwitscher.

(17.1.21)

Nürnberg, 17. Januar: Wir haben unsere Kundgebung gegen die "Corona-Rebellen" am Hauptmarkt abgesagt! (Januar 2021)

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp hat die für morgen ab 17 Uhr geplante Kundgebung am Nürnberger Hauptmarkt abgesagt! Wir haben in den letzten Tagen die aktuellen Entwicklungen abgewartet und analysiert und uns am heutigen Abend dann entsprechend entschieden.

Gründe: Erstens scheinen die Verbote der Veranstaltungen der "Corona-Rebellen" in Nürnberg und Stein mittlerweile zu stehen, was wir sehr begrüßen. Und zweitens mobilisieren die SchwurblerInnen nun nach Fürth. Wir werden morgen über die Lage berichten und sind gespannt.

Wichtig sind auch folgende Informationen: Eine von den rechten QuerulantInnen als "Gottesdienst" getarnte Kundgebung vor der Lorenzkirche scheint sich ebenso als Fake zu erweisen wie eine angebliche Demonstration von Fridays for Future morgen in der Nürnberger Innenstadt. Solchen offensichtlichen Lügengeschichten aus der "Corona-Rebellen"-Szene sollte man keinen Glauben schenken.

(16.1.21)

nordbayern.de ("Corona-Demo in Nürnberg und Stein verboten: Über zwei Dutzend Anmeldungen in Fürth", 17.1.21): hier klicken!

ABGESAGT! / Nürnberg, 17. Januar: Wir rufen zum Protest gegen die rechtsoffenen "Corona-Rebellen" auf! Auf die Straße! Solidarität statt Verschwörungswahn! Mehr denken statt querdenken! / Stadt hat Demos der "Corona-Rebellen" verboten! / Sächsisches Busunternehmen wirbt für Fahrt zur "Großdemonstration" am 17. Januar nun nach Stein / Stein ebenfalls verboten! / "Gottesdienst" vor der Nürnberger Lorenzkirche? / NAZISTOPP-GEGENKUNDGEBUNG ABGESAGT !!! (Januar 2021)
- mehrfach aktualisiert -

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp ruft am Sonntag, den 17. Januar zu Protesten gegen die rechtsoffenen "Corona-Rebellen" auf. Diese haben angekündigt, an diesem Tag ab 17 Uhr am Hauptmarkt demonstrieren zu wollen. Im Internet tönen sie: "03.01.2021 war ein toller Erfolg" und "Nürnberg reloaded! - Söder wir kommen wieder und wir sind viele". Schon wieder so ein Chaos wie am 3. Januar?! Wir haben die Schnauze voll!

Auf unserer Kundgebung sprechen wird unter anderem Prof. Dr. med. Hannes Wandt, ehemaliger leitender Arzt am Klinikum Nürnberg.

WIR HABEN UNSERE GEGENKUNDGEBUNG ABGESAGT !!!

Update 1: Die Stadt Nürnberg hat alle Veranstaltungen der "Corona-Rebellen" am kommenden Sonntag verboten! Letztere hatten für Sonntag vier (!) Versammlungen angezeigt. Drei davon sind nun verboten, eine vierte wurde zurückgezogen. Die Stadt auf Twitter: "Es stand zu erwarten, dass sich die Ereignisse des 3. Januar wiederholen könnten".

Update 2: Ein Teil der "Corona-Rebellen" mobilisiert nun wohl nach Stein. Dorthin wird - auch überregional! - für eine "Großdemonstration" geworben. Das Unternehmen "Kaden-Reisen" aus Plauen wirbt nun im Internet für eine Fahrt "mit dem Reisebus von Honkforhope Deutschland zur Großdemonstration 'Nürnberg ist verboten - wir sind flexibel!' nach Stein bei Nürnberg am Sonntag, den 17.01.2021". Sie versichern zudem: "Alle bereits erfolgten Buchungen für Nürnberg werden automatisch auf Stein umgebucht".

Update 3: Die Demo der "Corona-Rebellen" in Stein ist nun ebenfalls verboten. Mittlerweile diskutieren die SchwurblerInnen in einigen Foren, ob sie am Sonntag nicht kleingruppenmäßig in Nürnberg aufschlagen wollen. Und als neueste Meldung: Sie wollen nun am Sonntag um 17 Uhr einen "Gottesdienst" in Nürnberg vor der Lorenzkirche durchführen und hoffen wohl, so das Demonstrationsrecht und die ausgesprochenen Verbote umgehen zu können ("Gottesdienst-Trick"). Das Evang.-Luth. Dekanat Nürnberg betonte, nichts damit zu tun zu haben und gab via Twitter die Parole aus: "Bitte nicht hingehen & nicht unterstützen!!"

Update 4: Der Eilantrag der "Corona-Rebellen" nach dem Verbot der Ausweichkundgebung in Stein ist gescheitert. Das Verwaltungsgericht Ansbach und nun auch der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in München sagten ebenfalls nein. Und in Bezug auf den "Gottesdienst" in Nürnberg ließ der Nürnberger OB König via Twitter verlauten, dass eine derartige Veranstaltung nicht zulässig sei und von der Polizei unterbunden werde.

(Stand 16.1.21)

nordbayern.de ("Corona-Demo in Nürnberg und Stein verboten: Jetzt Eilantrag in Fürth", 16.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Querdenken-Demo: Nürnberger Kirchen wehren sich gegen den Aufruf zum Gottesdienst", 16.1.21): hier klicken!, br.de ("Kirchen in Nürnberg warnen vor falschen Gottesdiensten", 16.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Verwaltungsgericht lehnt Eilantrag zur Corona-Demo in Stein ab", 15.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Corona-Demo und 'Gottesdienst' am Sonntag? Polizei wappnet sich", 15.1.21): hier klicken!, infranken.de ("'Konkrete Gefahren': Weitere Behörde verbietet geplante Corona-Demo", 15.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Demo-Verbot: 'Querdenker' wollen auf Nachbarstädte ausweichen", 14.1.21): hier klicken!, br.de ("Nürnberg verbietet geplante Demos von Corona-Maßnahmen-Gegnern", 13.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Stadt Nürnberg verbietet Corona-Demos am Sonntag", 13.1.21): hier klicken!

Nürnberg/Erlangen-Höchstadt: Rechter Drohbriefschreiber (57) aufgeflogen / Morddrohungen per Postkarte (Januar 2021)

Laut spiegel.de (15.1.21) wurde eine Serie extrem rechter Beleidigungs- und Drohbriefe nun aufgeklärt. Ein 57-jähriger, im Landkreis Erlangen-Höchstadt lebender Mann hatte seit 2016 mehr als vierzig handgeschriebene Postkarten an verschiedene EmpfängerInnen vor allem im Raum Mittelfranken geschickt. Darin habe er auch antisemitisch gehetzt und Sympathien für extrem rechte Attentäter zum Ausdruck gebracht. In einigen Fällen habe er den Betroffenen auch angekündigt, "sie zu Hause aufzusuchen und zu töten".

spiegel.de ("Polizei klärt jahrelange Serie von rechtsextremen Hassnachrichten auf", 15.1.21): hier klicken!

Nürnberg: "Bürgerliches Milieu" bei den Querdenkern am 3. Januar auf dem Nürnberger Hauptmarkt, Teil 3 (Januar 2021)

Der Augsburger (Augschburger) Kripo-Beamte Wolfgang Kauth sprach ebenfalls am 3. Januar in Nürnberg bei den "Corona-Rebellen". Er agitierte unter anderem gegen die PolizeikollegInnen, die die Corona-Verordnungen durchsetzen (sollen) und verglich dabei die Gegenwart mit dem Zusammenbruch der DDR. Er sorgte sich auch um den Respekt (Reschpekt) vor der Polizei und meinte, das "Ende des Rechtsstaates" sei gekommen.

(15.1.21)

Treuchtlingen und anderswo: Einige Institutionen bekamen Post aus der extrem rechten Reichsbürgerszene (Januar 2021)
- aktualisiert -

Laut nordbayern.de (14.1. und 23.1.21) bekamen einige Institutionen im südlichen Mittelfranken Post aus der extrem rechten Reichsbürgerszene. Mit drohendem Unterton und den üblichen schwachsinnigen Quatschjura-Formulierungen werde darin gefordert, die diversen Verordnungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht mehr umzusetzen.

nordbayern.de ("Reichsbürger-Drohbrief: keine Straftat, aber ernst zu nehmen", 24.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Reichsbürger drohten auch in Hilpoltstein und Allersberg", 23.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("'Blutiger' Brief: Reichsbürger drohen Schulen und Behörden", 14.1.21): hier klicken!

Nürnberg: Erneut Gewaltaufrufe auf Telegram-Kanal von "Widerstand 100" (Januar 2021)
- aktualisiert -

Der Telegram-Kanal der Aktiven der hiesigen "Corona-Rebellen"-Gruppe "Widerstand 100" scheint immer wieder potenzielle Gewalttäter und radikale Antisemiten anzuziehen. So postete heute ein "Der Matz" die Forderung, die "drecks Merkel Fotze und ihre Schergen" zu töten und / oder aufzuhängen und / oder auszuradieren. Ferner solle die Bundeswehr in Berlin "einrücken" und "das Pack" öffentlich hinrichten. Der Post wurde zwar wieder gelöscht, ist aber nicht untypisch für diese Szene (wir berichteten bereits des Öfteren)-

Nicht gelöscht ist dagegen ein Bild, auf dem Bundeskanzlerin Merkel vor einer Galgenschlinge steht. Zynischer Kommentar: "Ja schau genau hin. Das kann Deiner sein".

(14.1.21)

Coburg: "Rechtsradikale Kriminelle" aus dem Nachbarbundesland aufgeflogen (Januar 2021)

Laut np-coburg.de (9.1.21) flogen im oberfränkischen Coburg vier "rechtsradikale Kriminelle" aus dem benachbarten Bundesland Thüringen auf. Der 36-jährige Fahrer besaß keinen Führerschein; im Auto fanden sich neben "Rauschgiftutensilien" und Einbruchwerkzeug mehrere rechte Aufkleber und eine höhere Summe Bargeld.

np-coburg.de ("Polizei erwischt rechtsradikale Kriminelle", 9.1.21): hier klicken!

Nürnberg: "Bürgerliches Milieu" bei den Querdenkern am 3. Januar auf dem Nürnberger Hauptmarkt, Teil 2 (Januar 2021)

In einer Ressemitteilung des Polizeipräsidiums Mittelfranken vom 4. Januar 2021 hieß es, am 3. Januar hätten sich Leute "aus dem bürgerlichen Milieu" bei den "Corona-Rebellen" auf dem Nürnberger Hauptmarkt eingefunden.

Na, dann zählen wir doch mal auf:
- Den Nana Domena hatten wir ja schon (siehe unten, Teil 1)
- Ein AfD-Gemeinderat aus Oberbayern
- Ehemalige Aktivisten von Pegida Nürnberg
- Ein bekannter Neonazi
- Ein extrem rechter Aktivist aus dem Umfeld der Identitären Bewegung
- Und nicht zuletzt der zweite in Nürnberg anwesende Szene-"Star", Rechtsanwalt Markus Haintz.

Ein bisschen Recherche im Internet und wir haben herausgefunden, dass Haintz am 6. Januar auf seinem Telegram-Account ein Video von "Tommy Robinson News" gepostet hat. Titel: "Police flee as the capitol building is stormed".

- Zum Inhalt des Videos: Zu sehen ist ein Wachmann, der am 6. Januar während des rechten Putschversuchs in den Räumen des US-Bundesparlaments vor einer Überzahl gewalttätiger Nazis und Reichsbürger zurückweicht.
- Zu Tommy Robinson: Der etwa 38 Jahre alte extrem rechte britische Aktivist Tommy Robinson (bürgerlicher Name Stephen Yaxley-Lennon) war lange aktiv in der rechten Islamhasser-Szene, war zeitweise Chef der "English Defence League" und beteiligt am Versuch, einen britischen Pegida-Ableger zu gründen. Verschiedene Medien bezeichnen ihn als rechten Hooligan.
- Kein Wunder also, dass Robinson beliebt bei Pegida und dem völkischen Flügel der AfD war bzw. ist.

Also alles sehr "bürgerlich". Und dann haben wir noch den zeitweiligen Anmelder einer "Corona-Rebellen"-Kundgebung für kommenden Sonntag. Dabei handelte es sich nach uns zugegangenen Informationen um einen AfD-Funktionär aus Baden-Württemberg, der dann 500 Menschen in Nürnberg aufmarschieren lassen wollte. Mittlerweile hat er aus unbekannten Gründen die Anmeldung wieder zurückgezogen.

(8.1.21)

Nürnberg / Fürth, 6. Januar: "Corona-Rebellen" probten erneut den Aufstand / Welche regionalen Faktoren fördern diese radikale, rechtsoffene Szene? (Januar 2021)
- aktualisiert -

Bundesweit geplant, aber offensichtlich vor allem hier in der Region effektiv durchgeführt: Am 6. Januar verursachten laut Medienberichten acht mit Parolen bemalte und bewusst langsam fahrende Fahrzeuge auf dem Frankenschnellweg in der Nähe der Jansenbrücke in Nürnberg einen Verkehrsstau. Die Polizei kassierte die TeilnehmerInnen im Gegensatz zu vergangenem Sonntag nach einiger Zeit ein und beendete damit die Aktion. Angeblich wurden die Fahrzeuge beschlagnahmt. Auf einem Firmenparkplatz in Fürth seien fünf ähnlich markierte Autos entdeckt worden.

Wochenlang war bundesweit in Chatgruppen für Autobahnblockaden am 6. Januar mobilisiert worden. An einigen Orten scheint die Polizei die mutmaßlichen BlockiererInnen schon vorab entdeckt und blockiert zu haben; mancherorts war trotz Aufruf tote Hose. Es stellt sich die Frage: Warum schafften es die rechtsoffenen AktivistInnen gerade hier, den Verkehr zumindest kurzfristig lahmzulegen?

Dafür könnte es zumindest drei Gründe geben:
1. Die rechtsoffene "Corona-Rebellen"-Szene in Nürnberg und Umgebung ist personell gut aufgestellt und hat sich rasch radikalisiert.
2. Das enorme Erfolgserlebnis, am vergangenen Sonntag die verbotene Demonstration in Nürnberg doch noch durchgeführt zu haben, gab der Szene nachhaltigen Rückenwind.
3. Die Nürnberger Polizei fasst diese Leute seit Monaten größtenteils mit Samthandschuhen an. Dazu sei noch einmal der entsprechende Tweet von Endstation Rechts Bayern (3.1.21) zitiert: "Die Einsatzleitung der @PolizeiMFR so untätig, wie wir sie von früheren Querdenken-Veranstaltungen kennen".

Update: Laut nordbayern.de (7.1.21) seien einige TeilnehmerInnen der Autobahn-Blockade polizeibekannt, etwa wegen Verstoß gegen Corona-Verordnungen, aber auch wegen Diebstahl oder Sachbeschädigung. Und jetzt kommt der Knaller: "Verbindungen zur rechtsextremen Szene habe aber keiner", wird sinngemäß Nürnbergs Polizeipräsident Fertinger zitiert. Da hilft nur eins: Sofort unsere Broschüre über die "Corona-Rebellen" lesen! Das sind keine "Normalbürger"!

nordbayern.de ("Corona-Blockade auf A73: Innenminister sieht 'neue Stufe der Eskalation'", 7.1.21): hier klicken!, t-online.de ("Blockaden geplant: Polizei stoppt 'Querdenker" an Autobahnen', 7.1.21): hier klicken!, berliner-zeitung.de ("Bayern: Polizei löst Corona-Protestblockade auf Autobahn auf", 7.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Fahrzeug-Blockade: Corona-Protest am Frankenschnellweg", 6.1.21): hier klicken!

Feucht: Rechter Verschwörungs-Flyer in den Briefkästen (Januar 2021)

Laut n-land.de (4.1.21), fanden einige BewohnerInnen des mittelfränkischen Marktes Feucht kurz vor Weihnachten anonyme Flyer in ihren Briefkästen, deren Inhalte offensichtlich der rechten Verschwörungsszene entstammten.

n-land.de ("Impfung oder Enteignung", 4.1.21): hier klicken!

Nürnberg / Aachen: Lebkuchenproduzent feuerte Querdenken-Redner und Nazi-Talker Nana Domena / Warum erst jetzt? / "Bürgerliches Milieu" bei den Querdenkern, Teil 1 (Januar 2021)
- aktualisiert -

Am 3. Januar stand er noch auf und vor der "Querdenker"-Bühne am Nürnberger Hauptmarkt, am 4. Januar wurde er von der Aachener Lambertz-Gruppe gefeuert, die unter anderem Inhaber der Nürnberger Lebkuchen- und Schokoladenfabrik Haeberlein-Metzger ist. Die Zusammenarbeit mit Nana Domena (auch: "Nana Lifestyler") werde "aufgrund seiner privaten Aktivitäten" beendet, ließ die Süßwaren-Firma via Twitter verlauten. Domena produzierte in der Vergangenheit Werbefilmchen für Lambertz, "interviewte" darin deren Geschäftsführer und weitere MitarbeiterInnen und blendete Filmschnipsel aus der Welt der "Reichen und Schönen" ein.

Der bühnenerfahrene, unter anderem als Eventmanager tätige Domena war bereits im letzten Jahr bei den Nürnberger "Corona-Rebellen" aktiv und scheint ein fester Teil der bundesweiten Szene zu sein. Auf seiner Homepage brüstete er sich damit, "über alles und mit jedem" zu sprechen. Im Internet parlierte der unter anderem als Business-Eventmanager tätige Mann denn auch öfter mit Neonazi und Rechtsrocker (unter anderem "Stahlgewitter") Frank Kraemer. Bei der Frankfurter Buchmesse 2019 beteiligte sich Domena an einer Diskussionsveranstaltung der "Deutschen Stimme" der NPD, ebenfalls zusammen mit Frank Kraemer. Weitere Details sind in unserer Broschüre "Mit Nazis gegen den vermeintlichen Faschismus?" nachzulesen.

Unklar ist lediglich, warum Lambertz erst jetzt auf das einschlägige Engagement Domenas reagierte. Seinen Nazi-Talk betrieb dieser nämlich schon länger.

(5.1.21, aktualisiert 6.1.21)

Nürnberg, 3. Januar: Was war das für ein Demoverbot? Hunderte "Corona-Rebellen" konnten teilweise machen, was sie wollen / Dennoch: Es war auch ein Tag des energischen antifaschistischen Widerstands gegen die rechtsoffene Szene der "Corona-Rebellen" (Januar 2021)
- mehrfach aktualisiert -

Nach dem heutigen Tag gilt es dreierlei Bilanz zu ziehen:

1. Zwei antifaschistische Gegenkundgebungen am heutigen 3. Januar, unterstützt auch durch das Nürnberger Bündnis Nazistopp, waren den Umständen entsprechend gut besucht (mittags an der Grasersgasse ca. 150, abends am Hauptmarkt zwischen 150 und 200 TeilnehmerInnen) und kritisierten nicht nur die rechtsoffenen, unsolidarischen und wissenschaftsfeindlichen "Corona-Rebellen", sondern auch das mehr die Bedürfnisse der Unternehmen als das der einzelnen Menschen berücksichtigende Corona-Krisenmanagement der Bundesregierung.

Eine kleine Gruppe unter Führung des Ex-Polizisten Karl Hilz lief provozierend auf die mittägliche antifaschistische Kundgebung zu, wurde jedoch von der Polizei gestoppt und war mit lautstarkem Gegenprotest konfrontiert.

Die abendliche antifaschistische Gegenkundgebung am Hauptmarkt schließlich war laut und zeigte den in der Nähe aufmarschierenden "Corona-Rebellen" deutlich Widerspruch und Verachtung.


Nürnberg, 3. Januar: Bilder von den antifaschistischen Gegenkundgebungen (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

2. Das für den heutigen Tag seitens der Stadt Nürnberg ausgesprochene und vom Verwaltungsgericht Ansbach bestätigte Demoverbot für die "Corona-Rebellen" hielt so einigermaßen bis zum späten Nachmittag. Kleinere Menschenansammlungen und Demoversuche wurden seitens der zahlreich präsenten Polizeikräfte aufgelöst. In einem Fall wurde laut PM der Polizei (3.1.21) eine "Corona-Rebellin" gewalttätig: Die 51-Jährige schlug einen Polizeibeamten ins Gesicht.

Ganz anders am Abend: Ab 17 Uhr demonstrierten mindestens 600, wahrscheinlich sogar wesentlich mehr "Corona-Rebellen" auf dem Hauptmarkt, dicht an dicht und oft ohne Maske. Wir wissen, dass die 17-Uhr-Demo unabhängig von der ursprünglich geplanten "Großdemo" angezeigt und damit vermutlich erlaubt war. Aber auch in dieser Größenordnung? Wir gehen angesichts der Menschenmenge und der auftretenden überregionalen rechten "Prominenz" (u. a. Nana Domena, Markus Haintz) zudem davon aus, dass es sich um eine Ersatzveranstaltung handelte und eigentlich ein erneutes Verbot und eine Räumung angemessen gewesen wären, schon alleine aus Infektionsschutzgründen.

Fazit: Was soll eigentlich ein Demoverbot, wenn die "Corona-Rebellen" dann doch machen können, was sie wollen? Dass sich in der und rund um die Hauptmarkt-Demo die extrem rechte Szene zeigte – zum Beispiel der bekannte Neonazi Rainer Biller oder der der "Identitären Bewegung" nahestehende, frühere Pegida Würzburg-Aktivist Simon Kaupert – sei nur nebenbei erwähnt. Und dass antisemitische Propaganda toleriert wurde – zum Beispiel ein Mundtuch mit dem Aufdruck "Impfen macht frei" – auch das nur am Rande.

3. Im Anschluss an die Kundgebung am Hauptmarkt zogen die Corona-Rebellen ungehindert und lautstark durch die Innenstadt zum Jakobsplatz. Dort durften Hunderte von ihnen dann bis 19.35 Uhr singen, tanzen und pfeifen. Toleriert wurde dies durch die Polizei, die von den "Corona-Rebellen" dafür ausdrücklich gelobt wurde. Man habe das Gefühl gehabt, dass der Einsatzleiter auf "unserer Seite" sei, so der Kommentar der rechten Streamer von Kallis Talk, die alles live ins Internet übertrugen.

Das ist ein Sieg der rechten und irrationalen Kräfte, der ihnen Motivation und Mut schenken wird. Wenn das so beabsichtigt ist, kann man Verbote auch gleich lassen und sagen, dass es einem egal ist, was diese Leute machen. Teilweise sinnvolle staatliche Infektionsschutzmaßnahmen werden dadurch allerdings in extremer Weise konterkariert, die Szene der "Corona-Rebellen" und Coronaleugner indirekt gefördert. Die öffentlich sowieso erstaunlich wenig beachteten Todesopfer der Pandemie können sich leider nicht mehr beschweren.

Ergänzungen, 1: Einige JournalistInnen wurden von den "Corona-Rebellen" beschimpft und körperlich angegangen. In einem dieser Fälle habe die Polizei dann die Journalisten weggeschickt, deren Personalien aufgenommen und Gefährderansprachen durchgeführt. Und es fragt sich, ob die Polizeibehörde bereits präventiv Schadensbegrenzung betreibt, wenn sie in ihrer aktuellen Pressemitteilung (3.1.21) von "in der Spitze 300" TeilnehmerInnen an der Hauptmarkt-Kundgebung zwischen 17 und 18 Uhr spricht. Es waren mindestens zwei-, wahrscheinlich aber eher dreimal so viele. Aber bei "nur" 300 könnte man ja noch sagen: Jaaa, ist ja nicht soviel über den Demoauflagen usw. Endstation Rechts Bayern twitterte jedenfalls am 3. Januar: "Die Einsatzleitung der @PolizeiMFR so untätig, wie wir sie von früheren Querdenken-Veranstaltungen kennen".

Ergänzungen, 2: Die Stellungnahme der Stadt Nürnberg (4.1.21) scheint auf einem anderen Planeten oder zumindest in einer anderen Stadt verfasst worden zu sein. Allein schon die Überschrift: "Demo-Geschehen unter Kontrolle". Unfassbar.

(3.1.21, ergänzt 4.1.21)

br.de ("So kam es zur Versammlung der Corona-Gegner in Nürnberg", 7.1.21): hier klicken!, rolandnbg.wordpress.com ("Muss man den Nürnberger Polizeipräsidenten, dem 'speziellen rechten oder rechtsoffenem Spektrum' zurechnen?", 6.1.21): hier klicken!, br.de ("Stadt Nürnberg will weitere Corona-Leugner-Demo verhindern", 5.1.21): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Polizei und Stadt verteidigen Einsatzkonzept bei Corona-Demo", 4.1.21): hier klicken!, belltower.news ("Wie Pandemie-Leugner*innen in das Jahr 2021 starten", 4.1.21): hier klicken!, br.de ("Corona-Demo: Stadt Nürnberg und Polizei wehren sich gegen Kritik", 4.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Corona-Demos in Nürnberg: Polizeigewerkschaft übt harsche Kritik", 4.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("'Geistiger Lockdown': Entsetzen nach Corona-Demo in Nürnberg", 4.1.21): hier klicken!, infranken.de ("Befremdliche Szenen aus Nürnberg: Hunderte feiern bei Versammlung - ohne Abstand und Mundschutz", 4.1.21): hier klicken!, infranken.de ("Kommentar: Corona-Demonstranten denken nur an sich - und gehen dafür über Leichen", 4.1.21): hier klicken!, br.de ("Ohne Abstand: Hunderte Corona-Gegner demonstrieren in Nürnberg", 4.1.21): hier klicken!, merkur.de ("'Beschämend und unwürdig': Corona-Demo sorgt für Entsetzen - Harte Kritik an Polizei", 4.1.21): hier klicken!, nordbayern.de ("Ohne Abstand und Maske: Polizei löst Corona-Demo auf - Kritik an Einsatz", 3.1.21): hier klicken!

Nürnberg, 3. Januar 2021, 11.45 Uhr bis 12.45 Uhr, Sterntor / Ecke Grasersgasse: Protestkundgebung gegen rechtsoffene "Corona-Rebellen" (organisiert durch das AAB) / Auf die Straße! / Bundesweite "Großdemo" der SchwurblerInnen verboten, dennoch rechnen wir mit Demoversuchen aus dieser Szene (Dezember 2020 / Januar 2021)
- mehrfach aktualisiert -

Die rechtsoffenen "Corona-Rebellen" kündigten für den 3. Januar 2021 eine bundesweite "Großdemo" in Nürnberg an. Es sollten "Busreisen aus vielen Städten nach Nürnberg" stattfinden. Nach dem städtischen Verbot und einer Niederlage vor dem Verwaltungsgericht Ansbach wird diese "Großdemo" nicht stattfinden. Dennoch rechnen wir mit Demoversuchen aus dieser Szene, wenn auch in kleinerem Maßstab als ursprünglich vorgesehen. So ruft Querdenken 911 dazu auf, im Stadtgebiet Versammlungen anzumelden. Und überregional wird weiter für den 3. Januar nach Nürnberg mobilisiert, zum Beispiel um 12 Uhr zur Straße der Menschenrechte oder um 17 Uhr zum Hauptmarkt.


Nürnberg, 3. Januar: Überblick über Aktionen der "Corona-Rebellen" und Gegenaktionen

Aktueller Stand der Gegenaktionen: Das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) führt von 11.45 Uhr bis 12.45 Uhr eine Protestkundgebung gegen die rechtsoffene "Corona-Rebellen" durch. Ort: Sterntor / Ecke Grasersgasse. Es macht auf jeden Fall Sinn, gegen die Schwurbler-Szene öffentlich Position zu beziehen! Und selbstverständlich: Abstand halten und Maske auf!

Auszug aus unserer Presseerklärung vom 30. Dezember 2020: hier klicken!

(Stand 2.1.21)

nordbayern.de ("Nürnberg verbietet Querdenker-Demo mit tausenden Teilnehmern", 30.12.20): hier klicken!

Bamberg: Hakenkreuzfahne auf dem Balkon eines Mehrfamilienhauses (Januar 2021)

Nein, das Jahrhundert verwechselt hat er wohl nicht, wie eine Kommentatorin im Internet meinte. Laut bamberg-meine-stadt.de (1.1.21) hisste ein 32-jähriger Bamberger zum Jahreswechsel eine Hakenkreuzfahne auf dem Balkon eines Mehrfamilienhauses.

bamberg-meine-stadt.de ("Bamberg: Zum Jahreswechsel Hakenkreuz Fahne gehisst", 1.1.21): hier klicken!