Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
       
 
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Forchheim: Nazis auf dem Annafest? (Juli 2023)

Wie franken_doku (31.7.23) auf X schrieb, besuchte eine Gruppe offensichtlicher Neonazis am 22. Juli ungestört das Annafest. Auf einem Shirt war der Text "Todesmarsch verschlingt den Jud" zu lesen. Das Kleidungsstück sei ein Fanartikel der Thüringer NS-Blackmetalband "Todesmarsch". Auf dem Bauch einer Person war ein Hitler-Tattoo zu sehen. Aus der Gruppe heraus sei zudem ein Hitlergruß gezeigt worden.

Nürnberg, 29. Juli: "Tag der Freiheit" der rechtsoffenen Querdenkerszene - Flop auf dem Kornmarkt (Juli 2023)
- aktualisiert -

Ein paar Dutzend InteressentInnen, rechte und rechtsoffene AktivistInnen aus nah und fern an den Mikros und an den Infoständen sowie in der Spitze knapp 130 ZuschauerInnen im Livechat: Der unter anderem von Gruppierungen aus der Querdenkerszene beworbene "Tag der Freiheit" am 29. Juli 2023 auf dem Nürnberger Kornmarkt wird wohl als Flop in die Geschichte eingehen.

Das verteilte und angebotene Infomaterial zeigte das am heutigen Samstag in Nürnberg versammelte politische Spektrum. Neben QuerdenkerInnen und ImpfgegnerInnen präsentierten sich zum Beispiel der AfD nahestehende Initiativen wie "Zivile Koalition" oder "Demo für alle". Broschüren christlicher FundamentalistInnen und der "Deutschen Konservativen" lagen aus, aber auch das extrem rechte "Deutsche Nachrichtenmagazin Zuerst!". Omnipräsent waren alle möglichen Materialien und ein blauer Kastenwagen des rechten österreichischen Medienportals Auf1 ("Hier rollt die Medien-Revolution"). Während Aktive des querdenkerischen "Team Menschenrechte Nürnberg" ihre Flyer verteilten, sprachen auf der Bühne unter anderem Harald Pfizenmaier, einer der Landtagskandidaten der AfD, sowie Alexandra Motschmann von der "Basis". Gesehen wurden Stadtrat Klaus Krestel und Bezirkstagskandidatin Ekaterina Gutner von der AfD sowie Rolf H. aus dem früheren Umfeld von Michael Stürzenberger, der vor einigen Jahren gerichtlich verurteilt wurde, weil er bei einer AfD-Veranstaltung einen Journalisten angegriffen hatte. Hier kam offensichtlich zusammen, was zusammen gehört.

(29.7.23)

Bayreuth: Antisemitische Hetzparolen an zwei Schulgebäuden (Juli 2023)

Wie u.a. sueddeutsche.de (28.7.23) berichtete, fanden sich an zwei Bayreuther Schulgebäuden antisemitische Schmierereien. Eine Parole lautete "Hier liegt ein Jude und wir scheissen auf ihn", eine andere "Juden raus".

sueddeutsche.de ("Antisemitische Schmierereien in Schulen", 28.7.23): hier klicken!

Landkreis Lichtenfels: Vier Monate Knast wegen Naziparolen und Beleidigung (Juli 2023)

Laut obermain.de (28.7.23) wandert ein 40-jähriger Mann aus dem Landkreis Lichtenfels vier Monate ins Gefängnis. Der Mann hatte unter anderem den Hitlergruß gezielt in Richtung zweiter weiblicher Geflüchteter ausgeführt und gerufen, dass er "die Stadt säubern" wolle.

obermain.de ("Landgericht Coburg bestätigt Lichtenfelser Urteil", 28.7.23): hier klicken!

Nürnberg / Zirndorf / Burgoberbach: Rassistische Kampagne gegen Geflüchtetenunterkünfte wird auch von der Querdenkerszene unterstützt (Juli 2023)
- aktualisiert -

Die jüngste rassistische Kampagne gegen Geflüchtetenunterkünfte - vor kurzem gestartet in Zirndorf und bald weitergeführt in Burgoberbach - wird auch von Gruppierungen aus der Querdenkerszene befeuert. So bewarb das "Team Menschenrechte Nürnberg" die geflüchtetenfeindliche Kundgebung am 24. Juli in Zirndorf und mobilisiert neben "Ansbach steht auf" für eine entsprechende Aktion am 27. Juli im mittelfränkischen Burgoberbach.

Dass in beiden Fällen auch die NPD / Heimat aktiv wurde, wundert nicht. Neu ist lediglich die klare und offene Stoßrichtung der Reste der Querdenkerbewegung gegen Geflüchtete. Rassismus war bisher nicht deren Hauptthema.

Update: Am 27. Juli demonstrierten in Burgoberbach etwa 70 Menschen gegen Geflüchtete. Der bayerische "Heimat"-Chef Rainer Hatz trat dabei als Ordner in Erscheinung. Gegen die geflüchtetenfeindliche Veranstaltung protestierten spontan etwa 25 Menschen.

(27.7.23, aktualisiert 30.7.23)

Nürnberg: Vorsitzender der Türkischen Gemeinde Nürnberg trat nach rechten Angriffen zurück (Juli 2023)

Laut verschiedenen Medienberichten (25.7.23) trat der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in der Metropolregion Nürnberg, Bülent Bayraktar, zurück. Er sei "immer wieder denunziert, bedroht und beleidigt worden" (sueddeutsche.de). Mitte Juli sei er am Nürnberger Flughafen von einem Mann als "Landesverräter" tituliert, sein Bruder körperlich angegriffen worden. Aus den Berichten geht hervor, dass an den Bedrohungen türkeistämmige Rechtsradikale beteiligt waren. Näheres ist nicht bekannt.

infranken.de ("Denunziert, bedroht und beleidigt: Chef der Türkischen Gemeinde Nürnberg tritt zurück - 'nicht mehr sicher'", 25.7.23): hier klicken!, sueddeutsche.de ("Vorsitzender der Türkischen Gemeinde Nürnberg tritt zurück", 25.7.23): hier klicken!

Zirndorf: Proteste gegen geplante Geflüchtetenunterkunft / Die AfD mischt mit / Antirassistischer Gegenprotest fand statt / AfD-Rechtsaußen Helferich war vor Ort (Juli 2023)
- mehrfach aktualisiert -

Laut Fürther Nachrichten (20. und 21.7.23, jeweils Printausgabe) kochten bei einer Bürgerfragestunde zu einer geplanten Geflüchtetenunterkunft am Rande der Zirndorfer Altstadt die Emotionen hoch. Da nützte es dem Zirndorfer Bürgermeister Zwingel nichts, dass er Kritik an "der Asylpolitik" äußerte und formaljuristisch argumentierte, die Stadt sei gar nicht zuständig. Aus dem Saal schallten rechte Parolen à la "Volksverräter". Geflüchtete seien pauschal als Vergewaltiger und Kriminelle verunglimpft worden.

Die örtliche AfD orchestrierte die Stimmung im Saal mit: Funktionäre saßen im Saal; im Vorfeld der Veranstaltung hatte die extrem rechte Partei Flyer verteilt. Der örtliche AfD-Stadtrat Bastian Treuheit mobilierte zudem seine Fans zum Ort der geplanten Unterkunft und trat dort zusammen mit dem Rechtsaußen-MdB Matthias Helferich auf.

Update 1: Am Montag, den 24. Juli mobilisierten unter anderem die AfD und "besorgte Bürger" zur Protestkundgebung vor dem Rathaus. Dagegen gingen, kurzfristig mobilisiert, etwa 50 Menschen auf die Straße.

Update 2: Wie www1.wdr.de (25.7.23) schrieb, trat der oben erwähnte Matthias Helferich Anfang Juli auf einem Podium beim so genannten Sommerfest des extrem rechten Instituts für Staatspolitik (IfS) auf. Der laut ExpertInnen dem Milieu der AfD-Jugend entstammende Bundestagsabgeordnete scheint gut vernetzt in der extrem rechten Szene zu sein. Das IfS wird selbst vom Bundesamt für Verfassungsschutz als "gesichert rechtsextremistisch" eingeschätzt.

(23.7.23, ergänzt 24. und 26.7.23)

Nürnberg: Rechte Hetze gegen OB und seine Familie (Juli 2023)

Wie nordbayern.de (21.7.23) und weitere Medien schrieben, erhielt Nürnbergs OB König über die Adresse der N-Ergie, Nürnbergs Energieversorgungsunternehmen, einen üblen anonymen Drohbrief, voll mit rassistischen und frauenfeindlichen Schmähungen. Zudem solle sein Kind "an den Beinen mit dem Kopf an die Mauer des Rathauses geschlagen werden". Die eben zitierte Gewaltfantasie erinnert an Berichte über die Ermordung von Kindern durch Angehörige der SS.

nordbayern.de ("Erschütternde Zeilen: Nürnbergs Oberbürgermeister König macht unfassbare Hassnachricht öffentlich", 21.7.23): hier klicken!, infranken.de ("'Unfassbar, was hier ankommt': Nürnberger OB macht schockierenden Hass-Brief öffentlich", 20.7.23): hier klicken!

Nürnberg: Hitlergruß und sexuelle Übergriffe (Juli 2023)

Laut infranken.de (21.7.23) wurden zwei junge Frauen durch zwei Männer, 28 und 29 Jahre alt, in einem Regionalzug in der Oberpfalz sexuell belästigt, beleidigt und bedroht. Nach der Festnahme im Nürnberger Hauptbahnhof zeigte einer der beiden Täter unter anderem den Hitlergruß.

infranken.de ("Nach Festnahme in Nürnberg wird's wild - sexuelle Belästigung, Drogen, Hitlergruß und Angriff auf die Polizei", 21.7.23): hier klicken!

Weißenburg: Veranstaltung der Querdenkerpartei "Basis" im Rathaussaal unterbunden (Juli 2023)

Laut nn.de (21.7.23) wurde im mittelfränkischen Weißenburg eine Veranstaltung der Querdenkerpartei "Basis" im Rathaussaal unterbunden. Die örtliche Organisatorin Petra von Fürstenberg habe verschwiegen, dass es sich um eine parteipolitische Veranstaltung handeln sollte, obwohl die Partei im Internet dafür geworben habe.

Der vorgesehene Referent, Andreas Sönnichsen, kandidiert für die "Basis" bei den kommenden Wahlen in Bayern und trat in der Vergangenheit unter anderem mit FPÖ-Rechtsaußen Herbert Kickl auf.

(22.7.23)

Nürnberg: AntifaschistInnen fordern Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes (Juli 2023)

Am 14. Juli forderten mehrere antifaschistische Gruppierungen unter Federführung der OA und des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Nürnberg die Umbenennung des Richard-Wagner-Platzes in Esther-Bejarano-Platz. Mehrere RednerInnen thematisierten unter anderm den radikalen Antisemitismus des Komponisten Wagner und luden die etwa sechzig Anwesenden zur Teilnahme an den Protesten des Bündnisses "Festspieldämmerung" gegen die Wagner-Festspiele in Bayreuth auf (25. Juli, 18 Uhr, Tekirdagplatz, Bayreuth).


Nürnberg, 14.7.23: Bejarano-Transparent verhüllt Wagner-Büste (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

(15.7.23)

Erlangen: Vortrag eines rechten Professors abgesagt (Juli 2023)

Laut Erlanger Nachrichten (8.7.23, Printausgabe) wurde der Vortrag des emeritierten Rostocker Professors Egon Flaig, der im intellektuellen neu-rechten Milieu unterwegs ist, aus unbekannten Gründen abgesagt. Er sollte am 14. Juli im Rahmen eines Workshops mit dem Titel "Archäologische Grundbegriffe - Freiheit" des Instituts für Klassische Archäologie an der FAU auftreten.

Bücher Flaigs können unter anderem über den Versand des neu-rechten Verlags Antaios sowie über den "Buchdienst" der neu-rechten Wochenzeitung Junge Freiheit bezogen werden. Zum zehnjährigen Jubiläum der extrem rechten "Bibliothek des Konservativismus" im Jahr 2022 saß Flaig auf dem Podium. Sicher kein Zufall.

Wie tickt der Mann? Ein Beispiel. In einem Interview mit dem rechten Portal "Tichys Einblick" aus dem Jahr 2020 plädierte Flaig wie viele rechtskonservative und extrem rechte Intellektuelle dafür, die "Substanz der abendländischen Kultur" zu bewahren, was auch immer das genau sein soll. Dem antikolonialen Vordenker Frantz Fanon (1925 - 1961) warf er vor, ein "regelrechtes Programm zur Vernichtung der europäischen Kultur" entworfen zu haben. Mit postkolonialer Theorie, antirassistischen Bewegungen und dem Schutz benachteiligter Minderheiten scheint der emeritierte Professor grundsätzliche Probleme zu haben.

(9.7.23)

Neustadt bei Coburg: Neonazigruppierung aufgeflogen (Juli 2023)

Laut fraenkischertag.de (6.7.23) ist im oberfränkischen Neustadt bei Coburg eine militante Neonazigruppe aufgeflogen. Bei einer Razzia seien unter anderem "mehrere Softair-Waffen, diverse Messer [und] Datenträger mit indiziertem Material" gefunden worden. Auf einem Foto sieht man Kleidungsstücke mit den Aufschriften "Sturm Neustadt b. Coburg" sowie "Division Neustadt b. Coburg". Zwei junge Männer seien vorläufig festgenommen worden.

fraenkischertag.de ("Schlag gegen Neonazi-Szene in Neustadt bei Coburg", 6.7.23): hier klicken!

Erlangen: 41-Jähriger zeigte Hitlergruß und beschimpfte PassantInnen rassistisch (Juli 2023)

Wie infranken.de (2.7.23) berichtete, zeigte ein 41-Jähriger in der Erlanger Innenstadt den Hitlergruß und beschimpfte PassantInnen rassistisch.

infranken.de ("Erlangen: Hitlergruß gezeigt und Passanten beschimpft - 41-Jähriger in Gewahrsam genommen", 2.7.23): hier klicken!