Nürnberger Bündnis Nazistopp
 
       
 
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Coburg: Stadtrat lehnte Antrag zur Entfernung von Gedenkplaketten für ehemalige Nazis mehrheitlich ab (November 2024)

Coburg war als erste deutsche Stadt bereits lange vor 1933 in den Händen der Nazis: Am 23. Juni 1929 votierten 43,1 % der WählerInnen für die NSDAP. Bis heute scheint sich die Stadt schwer mit der Bewältigung der NS-Zeit und den daraus zu ziehenden Konsequenzen zu tun. So wurde zwar auf Antrag der dortigen Grünen im Stadtrat (hier klicken!) die Aufstellung einer Infotafel am militaristischen Kriegerdenkmal im Hofgarten beschlossen. Den zweiten Teil des grünen Antrags lehnte man jedoch mehrheitlich ab: Die ehemaligen Nazis Max Lindemann und Ferdinand Ernst Nord werden weiterhin via Plaketten an der Umfassung des Platzes, auf dem die kriegsverherrlichende Skulptur steht, geehrt.

fraenkischertag.de ("'Unseriös'? Wissenschaftler weist Vorwürfe von Hartan zurück", 30.11.24): hier klicken!

Kleingesee (Ofr.): Österreichischer Rechter im Gasthaus / Gegenprotest der Omas gegen rechts (November 2024)

Laut nn.de (27.11.24) kamen 300 Menschen ins oberfränkische Kleingesee (Ortsteil von Gößweinstein), um einen Auftritt des österreichischen Rechtsaußen Gerald Grosz zu erleben. Eingeladen hatte die AfD, die rechten Fans kamen zum Teil von weit her.

Dankenswerterweise zeigten sich die Forchheimer Omas gegen rechts widerständig und protestierten vor Ort.

Interessantes Detail am Rande: In Kleingesee kam die AfD bei den letzten Landtagswahlen auf satte 34%. Der Wirt des Gasthofs "Zu den alten Deutschen" soll ebenfalls rechtsgerichtet sein. Unweit von Kleingesee liegt Geschwand, einer der Naziaufmarschorte in den letzten Jahrzehnten.

(28.11.24)

Nürnberg, 25. November: 80 protestierten gegen Team "Menschenrechte" (November 2024)
- ergänzt -

Am heutigen Montagabend (25.11.24) protestierten 80 AntifaschistInnen auf Initiative der Omas gegen Rechts gegen den allwöchentlichen Aufmarsch des extrem rechten Team "Menschenrechte" (TM). Dabei wurde auch emsig getrommelt.


Nürnberg, 25.11.24: Omas gegen Rechts protestieren gegen Team "Menschenrechte" (Foto: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Ergänzung: Laut X-Account von TM hielt AfD-Stadtrat Klaus Krestel eine Rede im Rahmen der rechten Demo. Mit Deutschland-Fahne war auch der zeitweilige ehemalige NPD-Landeschef und Nürnberger Stadtrat Ralf Ollert im Demozug mit etwa 50 TeilnehmerInnen zu sehen.

(25.11.24, ergänzt 30.11.24)

Nürnberg, 23. November: Tausend Menschen gegen den Rechtsruck und gegen rechte Hetze (November 2024)
- ergänzt -

Am 23. November protestierten auf Initiative unseres Bündnisses etwa 1000 Menschen gegen den Rechtsruck in unserer Gesellschaft. Dabei wurde nicht nur die AfD hart kritisiert: Der Demozug passierte auch die Parteibüros von CSU, FDP, Grünen und SPD. Via Durchsagen wurden jene aufgefordert, nicht länger den extrem Rechten hinterherzulaufen und in Teilen deren Positionen zu übernehmen. Die Demonstration endete mit einer Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz in der Nähe des AfD-Büros.


Nürnberg, 23.11.24: Auftaktkundgebung auf dem Kornmarkt (Fotos: Nürnberger Bündnis Nazistopp)

Das Nürnberger Bündnis Nazistopp bedankt sich bei den insgesamt 18 MitveranstalterInnen für den Support! Danke auch für die Redebeiträge an Women Life Freedom Nürnberg, Imedana, CSD Nürnberg, VVN-BdA Nürnberg, AAB und Omas Gegen Rechts Nürnberg. Und nicht zuletzt danke an die MitdemonstrantInnen. Ohne euch wäre alles eine Luftnummer!

(23.11.24. ergänzt 24.11.24)

br.de ("'Nürnberg bleibt stabil' – Demo gegen rechte Hetze", 24.11.24): hier klicken!, t-online.de.de ("'Nürnberg bleibt stabil' – Demo gegen Rechts", 23.11.24): hier klicken!

Greding: 300 protestierten gegen AfD-Landesparteitag / Bündnisse empört über "Vorbereitung von ethnischen Säuberungen" durch die AfD (November 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Wie uns mitgeteilt wurde, protestierten am 23. November im mittelfränkischen Greding etwa 300 Menschen gegen den Landesparteitag der AfD. Dieser startete unter anderem wegen der Gegenproteste mit leichter Verspätung: Bereits um 8 Uhr empfingen die AntifaschistInnen die anreisenden Rechten lautstark. Die antifaschistische Demonstration zog schließlich durch Greding, vorbei auch an Orten, die die AfD für ihre Parteitage nutzt, und endete am Gredinger Rathaus.

Zu den Gegenprotesten mobilisiert hatten das linke Bündnis "Kein Raum der AfD" zusammen mit der örtlichen Initiative "Greding ist bunt". Die in Greding seitens der AfD beschlossene "bayerische Resolution für Remigration" (hier klicken!) kommentierten die AntifaschistInnen unter anderem folgendermaßen: "Diese Resolution beschäftigt sich mit konkreten Schritten, die während der bekannten Correctiv-Recherchen noch als Geheimplan bezeichnet wurden: die millionenfache Ausweisung von Menschen in Deutschland, die von den Mitgliedern als nicht deutsch genug angesehen werden. Wir bezeichnen diese Politik als das, was sie ist: die Vorbereitung von ethnischen Säuberungen und damit purer Rassismus. Das wollen und können wir nicht hinnehmen".

(23.11.24, ergänzt 24. und 25.11.24)

Nürnberg, 23. November: "NÜRNBERG BLEIBT STABIL GEGEN ANGSTMACHE UND RECHTE HETZE" / Das Nürnberger Bündnis Nazistopp und MitveranstalterInnen rufen zur Demo auf / Auf die Straße! (Oktober / November 2024)
- mehrfach aktualisiert -

Am Samstag, den 23. November 2024 ruft unser Bündnis zusammen mit den MitveranstalterInnen zu einer Demo unter dem Motto "NÜRNBERG BLEIBT STABIL GEGEN ANGSTMACHE UND RECHTE HETZE" auf. Die Demo beginnt um 13 Uhr auf dem KORNMARKT Nürnberg - ACHTUNG NEUER ORT!!! Die bisherigen MitveranstalterInnen sind weiter unten aufgeführt.



Aktuelles Plakat/Flyer: hier klicken!

Aufruftext:
Die Wahlen 2024 haben massive Stimmengewinne für die AfD gebracht. Aber auch die etablierten Parteien rücken klar nach rechts und befürworten eine Law-and-Order-Politik mit migrationsfeindlicher Orientierung. Dies findet zu allem Überfluss in einem europaweit ähnlichem Kontext statt. Eine Abkehr von dieser Politik ist noch möglich – ein Mittel hierzu wäre auch ein Verbot der aus unserer Sicht klar faschistischen AfD.
Diese bleierne Zeit ist verbunden mit einer immer größer werdenden Ungleichheit von Vermögen und Einkommen. Sie macht vielen Angst: Nicht nur Migrant*innen, Queere, Menschen mit Behinderung fragen sich, was ihnen für Einschränkungen bei einem weiteren Erstarken der AfD drohen werden.
Wir halten dagegen! Wir wollen eine freie und offene Gesellschaft und fordern diese von den Parteien vor deren jeweiligen Büros ein.

Bisherige MitveranstalterInnen: ver.di AK Antifa/Antira, Women-Life-Freedom Nürnberg, IL, Linke Liste, Politbande, Fürther Bündnis gegen Rechtsextremismus und Rassismus, Geyers schwarzer Haufen, Naturfreunde Nürnberg Mitte, Die LINKE Nürnberg, ver.di Migrationsausschuss Mfr, IMEDANA e.V. Rosa Asyl, VVN Nürnberg, AAB Nürnberg, DIDF Nürnberg, KNRD, Omas gegen Rechts Nürnberg, Musikverein

nordbayern.de ("'Toleranz, Menschlichkeit, Solidarität' - Bündnis Nazistopp mit Demo gegen AfD in Nürnberg", 20.11.24): hier klicken!, nn.de ("Kundgebung in Nürnberg: Bündnis Nazistopp und weitere Gruppen demonstrieren gegen Rechtsruck und AfD", 8.11.24): hier klicken!

(Stand 19.11.24)

Hersbruck: Zahlreiche rechte Schmierereien (November 2024)

Laut nn.de (19.11.24) sind im Hersbrucker Stadtgebiet in den letzten Wochen vermehrt rechte Schmierereien registriert worden, darunter das Keltenkreuz und neonazistische Anti-Antifa-Codes.

(20.11.24)

Weisendorf: 56-Jähriger rief Naziparolen im Wirtshaus / "Im Namen des Führers, Sieg Heil" (November 2024)
- ergänzt -

Laut nn.de (18.11.24) rief ein 56-jähriger Mann in einer Gaststätte in Weisendorf (Lkr. Erlangen-Höchstadt) Naziparolen. Die Printausgabe der Nordbayerischen Zeitung (19.11.24) präzisierte: Der Mann habe unter anderem "im Namen des Führers, Sieg Heil" gegrölt.

nn.de ("Gäste in Weisendorf belästigt: 56-Jähriger verbreitet Nazi-Parolen im Wirtshaus", 18.11.24): hier klicken!

Nürnberg: Erfolgreiche Klage der AfD gegen Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in der Allianz gegen Rechtsextremismus (November 2024)
- aktualisiert -

Laut br.de (18.11.24) hat die Stadt Nürnberg eine Niederlage vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) erlitten. Sie muss nun aus der Allianz gegen Rechtsextremismus austreten. Die Stadt habe durch ihre Mitgliedschaft gegen ihre Pflicht zu parteipolitischer Neutralität verstoßen, so der BayVGH. Geklagt hatten der AfD-Kreisverband Nürnberg/Schwabach und Mitglieder der AfD-Fraktion im Nürnberger Stadtrat. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

In einer Presseerklärung haben wir unsere Solidarität mit der Allianz in dieser Angelegenheit erklärt. Ein Auszug: "Bereits Hitler erklärte, die Mittel der Demokratie nutzen zu wollen, um eben diese abschaffen zu wollen. Nichts anderes probiert jetzt die AfD, indem sie unter dem Mantel eines Neutralitätsgebotes - zunächst - die Stadt Nürnberg zwingen will, die Allianz gegen Rechtextremismus zu verlassen. Wir dürfen uns sicher sein, dass bei einer Machtübernahme dieser Partei dasselbe Neutralitätsgebot völlig anders interpretiert würde.
Die Allianz gegen Rechtsextremismus und das Bündnis Nazistopp mögen sich zwar in ihren Aktivitäten und der Zielgruppe unterscheiden. Sie stehen dennoch auf der selben Seite gegen den neu erstarkenden Faschismus"
.

br.de ("Urteil: Nürnberg muss Allianz gegen Rechtsextremismus verlassen", 18.11.24): hier klicken! sueddeutsche.de ("Verwaltungsgerichtshof: Nürnberg droht Niederlage gegen AfD", 13.11.24): hier klicken!

Erlangen: Massenhaft Schusswaffen und Munition bei Esoterikhändler gefunden / Rechter Terror-Schläfer? (November 2024)

Laut spiegel.de und infranken.de (15.11.24) fand die Polizei fünf Maschinenpistolen, fünf Sturmgewehre, 25 Langwaffen, mehrere Kurzwaffen sowie rund 10.000 Patronen bei einem 62-jährigen Erlanger Esoterikhändler. Die Durchsuchung fand ursprünglich wegen Verdachts auf Verstoß gegen das Arzneimittelgesetz statt.

Gegen den Mann wurde in der Vergangenheit wohl bereits wegen Volksverhetzung und Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt. Mehr ist derzeit nicht bekannt. Man fragt sich mittlerweile, wieviele bis an die Zähne bewaffnete rechte Terror-Schläfer noch in ihren Bunkern sitzen und auf einen Befehl zum Losstürmen warten.

infranken.de ("Extremistischer Hintergrund? Polizei hebt riesiges Waffenarsenal aus - Mann in U-Haft", 15.11.24): hier klicken! spiegel.de ("Polizei entdeckt Waffenarsenal bei Esoterikhändler in Hochhauswohnung", 15.11.24): hier klicken!

München, Bayreuth und anderswo: AfD-Landtagsabgeordneter Vogler verlangte Freifahrt mit Seilbahn / Abgeordnetenausweis zur Erlangung privater Vorteile genutzt? (November 2024)
- ergänzt -

Der auch in unserer Region aktive AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Vogler wurde laut vorläufigem Landtagsprotokoll (19/32 vom 5.11.24) zum vierten Mal nicht als Landtags-Vize gewählt. Ein Auszug aus der Begründung des SPD-MdL Volkmar Halbleib ist interessant, Zitat: "Ich erinnere an einen Sonntag in diesem Jahr, an den 16. Juni. An diesem Sonntag haben Sie mit Hilfe Ihres Abgeordnetenausweises versucht, eine Freifahrt auf der neuen Seilbahn am Ochsenkopf zu bekommen. An diesem Sonntag haben Sie Ihren Abgeordnetenausweis vorgezeigt und auf Nachfrage der Person an der Kasse das Abgeordnetengesetz vorgehalten. Sie haben behauptet, dass Sie eine Fahrbereitschaft hätten, die im Abgeordnetengesetz niedergelegt wäre". Halbleib warf Vogler vor, den Abgeordnetenausweis "zur Erlangung privater Vorteile" genutzt zu haben.

Ergänzung: Laut bayreuther-tagblatt.de (15.11.24) wurde das Thema auch im Kreistag Bayreuth behandelt. Dort beschwerte sich ein AfDler darüber, dass der von Vogler zusammengestauchte Seilbahnmitarbeiter den Vorfall an einen Landtagsabgeordneten weitergegeben und damit für Öffentlichkeit gesorgt habe.

(7.11.24, ergänzt 15.11.24)

bayreuther-tagblatt.de ("'So gehts's nicht': Seilbahn-Fahrt von AfD-Mann Thema im Kreistag", 15.11.24): hier klicken!, onetz.de ("AfD-Politiker fordert kostenlose Fahrt mit der Ochsenkopf-Bahn", 11.11.24): hier klicken!

Franken: Erneute Ermittlungen gegen inhaftierte Neonazi-Terroristin wegen geplanter Waffendeals (November 2024)

Gegen die 2021 wegen Vorbereitung von Terroranschlägen und weiteren Delikten zu sechs Jahren Haft verurteilte fränkische Neonazistin Susanne G. wird erneut ermittelt. Laut br.de (14.11.24) wollte sie sich 2019 "ein Sturmgewehr, eine Pistole und eine Handgranate illegal beschaffen". Weitere Infos sind im verlinkten Artikel nachzulesen.

Die Vorgeschichte: Die als Heilpraktikerin tätige Neonazistin Susanne G. schickte zunächst Briefe mit Todesdrohungen an die türkisch-islamische Gemeinde in Röthenbach, zwei Kommunalpolitiker und einen Verein, der Geflüchtete unterstützt. Nachdem sie erwischt wurde, tauchte sie ab und bereitete rechtsterroristische Anschläge vor. Bei ihr wurde schließlich - sie wurde zum Glück erneut gefasst - ein veritables Waffenarsenal inklusive Material zum Bombenbau gefunden. Susanne G. war zeitweise im Rahmen der Neonazipartei "Der III. Weg" aktiv, beteiligte sich an deren Demonstrationen, fungierte auch als Ordnerin. Zudem soll sie sich in der neonazistischen Gefangenenhilfe engagiert haben und in dieser Funktion in Kontakt mit den NSU-Unterstützern Ralf Wohlleben und André E. gewesen sein (wir berichteten mehrfach).

br.de ("Die Neonazi-Terroristin und das Sturmgewehr", 14.11.24): hier klicken!

Nürnberg: AfD fliegt aus Gaststätte (November 2024)

Laut uns zugegangenen Informationen flog die AfD aus einer Nürnberger Sportgaststätte, in der sie eine "Bürgerversammlung" abhalten wollte. Nachdem die PächterInnen erfahren hatten, wer da kommt, zogen sie die Reißleine.

(13.11.24)

Bad Windsheim: "Ausländerfeindliche Plakate" im Stadtgebiet (November 2024)

Wie flz.de (13.11.24) schrieb, sind im Bad Windsheimer Stadtgebiet mehrere "ausländerfeindliche Plakate" aufgetaucht und von der Polizei wieder entfernt worden. Um welche rechten Parolen und Inhalte es sich genau handelte, ist nicht bekannt.

flz.de ("Ausländerfeindliche Plakate in Bad Windsheim aufgetaucht: Polizei sucht Zeugen", 13.11.24): hier klicken!

Bamberg: Hakenkreuz und Drohung auf Auto hinterlassen (November 2024)

Laut infranken.de (9.11.24) hinterließen Unbekannte im Bamberger Stadtteil Gaustadt auf einem Auto ein Hakenkreuz sowie die Drohung "Du bist tot".

infranken.de ("'Du bist tot': Bamberger findet Drohung mit Hakenkreuz an seinem Auto - Kripo ermittelt", 9.11.24): hier klicken!

Heroldsbach: Hitlergrüße an Bushaltestelle (November 2024)

Wie infranken.de (9.11.24) schrieb, zeigte ein etwa 60-jähriger Mann an einer Bushaltestelle in Heroldsbach (Landkreis Forchheim) mehrfach einen Hitlergruß.

infranken.de ("Mann zeigt in Heroldsbach 'Hitlergruß' an Bushaltestelle", 9.11.24): hier klicken!

Hersbruck: Nazischmierereien im Stadtteil Ellenbach (November 2024)

Laut Mitteilung von Hersbruck ist bunt wurden entlang eines Hersbrucker Fußgängerwegs, der zum Stadtteil Ellenbach führt, zahlreiche Naziparolen und -symbole geschmiert, darunter das Keltenkreuz und Hetze gegen AntifaschistInnen.

(9.11.24)

Nürnberg: Anti-AfD-Rede der Omas gegen rechts auf Anlage des "Team Menschenrechte" zu hören (November 2024)

Laut einer Instagram-Meldung der Nürnberger Omas gegen rechts hatte sich deren Mikro bei der Anlage des rechten "Team Menschenrechte" eingeloggt, so dass eine Anti-AfD-Rede der Omas über die Anlage von TM zu hören war. Die Zahl der TeilnehmerInnen der montäglichen TM-Demo ist mittlerweile auf ca. 60 geschrumpft.

(7.11.24)

Bayreuth: Hakenkreuze auf Radweg (November 2024)

Laut bayreuther-tagblatt.de (5.11.24) wurden in Bayreuth vier große Hakenkreuze auf einen Radweg gesprüht.

bayreuther-tagblatt.de ("Hakenkreuze auf Radweg gesprüht: Wer hat etwas gesehen?", 5.11.24): hier klicken!

Bayreuth: Schwer bewaffneter rechter Sachse im Auto unterwegs (November 2024)

Laut sueddeutsche.de (4.11.24) wurde bei einer Polizeikontrolle nahe Bayreuth ein schwer bewaffneter sächsischer Autofahrer gestoppt. Bei einer Durchsuchung fanden die Beamten ein Gewehr, einen Teleskopschlagstock, eine Präzisionsschleuder mit Armstütze und ein Messer mit langer Klinge. Am Auto des 61-Jährigen prangten Aufkleber und Schriftzüge aus der Reichsbürgerszene.

sueddeutsche.de ("Autofahrer trägt bei Kontrolle mehrere Waffen bei sich", 4.11.24): hier klicken!

Cadolzburg, 2. November: Straßenfest gegen rechts fand statt (November 2024)
- ergänzt -

Wie nn.de (3.11.24) schrieb, fand am 3. November in Cadolzburg ein Straßenfest gegen rechts statt, besucht von in der Spitze etwa 300 Menschen. Initiiert wurde das Ganze durch ein örtliches Bündnis gegen rechts. Die AfD führte einen Infostand in unmittelbarer Nähe durch; von rechten Störmanövern ist bis jetzt nichts bekannt.

In Cadolzburg hat die AfD mittlerweile ein leerstehendes Gebäude, das "Gwäxhaus" am nördlichen Ortsrand, angemietet und will es angeblich als Schulungszentrum nutzen. In diesem Zusammenhang erfolgte auch die Gründung des oben genannten Bündnisses.

(3.11.24)